#straflosigkeit — Public Fediverse posts

#israel #palestine : #westbank / #gewalt / #straflosigkeit / #idf / #siedler / #annektierung / #vertreibung / #zionismus / #gegengewalt / #zivileopfer

„Israelische Siedler dringen mit Unterstützung der Ultrarechtsregierung in palästinensische Städte ein. Die Einwohner wehren sich.“
https://www.jungewelt.de/artikel/526935.nahostkonflikt-gewalteskalation-in-der-westbank.html

#israel #palästina : #westjordanland / #besatzung / #mobilität / #alltag / #lebensbedingungen / #siedler / #gewalt / #kollektivstrafe / #straflosigkeit / #audio

„Israel schränkt die Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland zunehmend ein. Eine Reportage.

(...) Das UNO-Büro für humanitäre Angelegenheiten (OCHA) zählte vor einem Jahr 849 Hindernisse, davon gut 200 Eisentore. Andere Quellen gehen von bis zu 1000 Barrieren aus.”

https://www.srf.ch/news/international/nahost/besetztes-westjordanland-gefangen-in-der-eigenen-stadt

Ein kongolesischer Rebellenführer wurde in #Frankreich wegen Kriegsverbrechen zu 30 Jahren Haft verurteilt. #Völkerstrafrecht #Straflosigkeit #Kongo #DRC
https://www.africanews.com/2025/12/16/former-congolese-rebel-leader-jailed-in-landmark-french-verdict/

#GoodNews im Kampf gegen die #Straflosigkeit in #Syrien. #Völkerstrafrecht
📰 Mutmaßliche IS-Mitglieder aus Syrien in München angeklagt – DW – 16.07.2024
https://www.dw.com/de/mutma%C3%9Fliche-is-mitglieder-aus-syrien-in-m%C3%BCnchen-angeklagt/a-69678162

@tagesschau #GoodNews #Völkerstrafrecht #Straflosigkeit

#GoodNews bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen: Im Kiewer Vorort Hostomel sollen flüchtende Zivilisten – darunter eine Person mit deutscher Staatsangehörigkeit – von russischen Streitkräften beschossen und verletzt worden sein. Die Bundesanwaltschaft konnte nun mutmaßliche Schützen und verantwortlichen Offiziere ermitteln. Sie müssen nur noch verhaftet werden...
#Straflosigkeit #Völkerstrafrecht #Russland
https://www.rnd.de/politik/kriegsverbrechen-in-der-ukraine-deutschland-ermittelt-tatverdaechtige-M3VTX654XVI77F45WY4NPKHARQ.html

@tagesschau #GoodNews im Kampf gegen #Straflosigkeit. #Völkerstrafrecht

#GoodNews: Deutsche Justiz zunehmend mit Straftaten gegen das Völkerrecht befasst.
Schade, dass diese Verfahren selten in den Medien auftauchen.
#Straflosigkeit #Völkerstrafrecht
https://www.rnd.de/politik/deutsche-justiz-zunehmend-mit-straftaten-gegen-das-voelkerrecht-befasst-F4YO7LALINDCRBHGC64RFWOH74.html

@muellertadzio

In #Bayern nennen wir das #Filz, verwandt mit sumpfigen Mooren ... Filzen: Die unterirdische Durchlässigkeit in den rechten Kreisen vom #Adel bis zu den #Stammtischen, in der #JU und #CSU kultiviert zu unsichtbarer #Korruption bis in die höchste #Justiz: Der obere #Staatsanwalt "General" wird vom #Kabinett ernannt und garantiert die #Straflosigkeit wie im Fall #Mollath für alle verantwortlichen Gutachter, Richter und Minister, bei allen Rechtsbrüchen. die Angst vor den #Grünen