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#stopbüpf — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #stopbüpf, aggregated by home.social.

  1. Anfangs allenfalls noch mit ein paar Verarbeitungsschwierigkeiten, so neuer Art. 74a #VÜPF und erläuternder Bericht zur Verordnung #VPMT dazu:

    👩‍💻 newsd.admin.ch/newsd/message/a (PDF: S.30)

    #StopBÜPF #PMTnein

  2. Live-Lokalisierung und Überwachung von Metadaten "terroristischer Gefährder" - nominell per 1. Juni:

    👩‍💻 newsd.admin.ch/newsd/message/a (PDF: S.14)

    #StopBÜPF #PMTnein

  3. Live-Lokalisierung und Überwachung von Metadaten "terroristischer Gefähder" - nominell per 1. Juni:

    👩‍💻 newsd.admin.ch/newsd/message/a (PDF: S.14)

    #StopBÜPF #PMTnein

  4. Live-Lokalisierung und Überwachung von Metadaten "terroristischer Gefähder" - nominell per 1. Juni:

    👩‍💻 newsd.admin.ch/newsd/message/a (PDF: S.14)

    #StopBÜPF #PMTnein

  5. Heute Artikel @[email protected] / @[email protected] zur Erosion der #Privatsphäre in der Schweiz - "dank" dem #parlCH.

    Baseline: «Die meisten Schweizer Parlamentarier können einen Computer nicht von einem Toaster unterscheiden.» 😌

    #StopBÜPF #NDGnein #PMTnein #CovidZertifikatFail

  6. Da aber mal immer wieder alle Parteien - wechselnd - involviert waren, kann man sich darauf einigen, dass Macht korrumpiert und der Staat durch diejenigen am Ruder den Hunger nicht gestillt kriegt, immer mehr Kontrolle über die Bevölkerung auszuüben.

    #StopBÜPF #NDGnein #PMTnein

  7. Da aber mal immer wieder alle Parteien - wechselnd - involviert waren, kann man sich darauf einigen, dass Macht korrumpiert und der Staat durch diejenigen am Ruder den Hunger nicht gestillt kriegt, immer mehr Kontrolle über die Bevölkerung auszuüben.

    #StopBÜPF #NDGnein #PMTnein

  8. Komplett belämmert dabei ist, dass damit auch kritische Infrastruktur, welche für die (Versorgungs-)Sicherheit der Bevölkerung wichtig ist, in vollem Bewusstsein verwundbar lässt - statt dafür zu sorgen, dass Sicherheitslücken gemeldet und geschlossen werden.

    #StopBÜPF #NDGnein

  9. Zu beachten sei auch, dass der Staatsschutz NDB auf alle polizeilichen Überwachungsmassnahmen nach Überwachungsgsetz #BÜPF - nebst den eigenen nach NDG - zugreifen kann. Als Grund reicht "Nachrichtendienst".

    So lassen sich #Gefährder basteln.

    #CHvote #StopBÜPF #NDGnein #PMTnein

  10. Das Gesetz bedingt umfassende Überwachung - via Überwachungsgesetz BÜPF und Geheimdienstgesetz NDG - um sogenannte #Gefährder erst zu schaffen.

    Dazu wird die Bevölkerung minutiös fichiert: man zähle 1 und 1 zusammen.

    #StopBÜPF #NDGnein #PMTnein
    twitter.com/vecirex/status/134

  11. Wenn jetzt da eine Behörde kommt und noch ein paar bisschen Datenbestände mit Vorsatz verändert, um vermeintlich irgendwen zu schützen, kann aus einfacher #Popcorn|haftigkeit schon einmal fortgeschrittene #Maisfeld|haftigkeit werden. 😌

    #StopBÜPF #NDGnein #Rechtsstaat-- #parlCH

  12. For granted ist zumal, dass die Schweiz ein nachweislich US-höriger Staat ist - ein eigentlicher Handlanger des US-Imperiums in Sachen #Totalüberwachung der weltweiten Kommunikation (#SIGINT, #COMINT etc.).

    #StopBÜPF #StopNDB #NDGnein #parlCH
    twitter.com/CCC_CH/status/1230

  13. True: "Er [@[email protected]] sei halt nicht still, während die Parteileitung den Freisinn ruiniere."

    Die @[email protected] setzt sich nicht für freiheitliche Grundsätze ein: laufender Selbstverrat.

    Sie ist - frei von Sinn!

    #ATSG #StopBÜPF #NDGnein #PMTnein
    blick.ch/politik/goessi-hat-mu

  14. Dieser Staat ist dabei sich restlos abzuschaffen - mit der systematischen Zersetzung ziviler Freiheiten.

    #ATSG #StopBÜPF #NDGnein #PMTnein

  15. "Auch in Israel selber ist NSO unter Beschuss gekommen. Im Mai letzten Jahres reichten rund 30 Mitglieder und Sympathisanten von Amnesty International bei einem Gericht in Tel Aviv Klage gegen NSO ein."

    #GovWare #Staatstrojaner #StopBÜPF #NDGnein
    nzz.ch/wirtschaft/tugendbold-o