#steuergeldern — Public Fediverse posts

@Verfassungklage

Ich lag vor ein paar Jahren in der Unfallchirurgie wegen eines Radunfalls für ca 2 Wochen. Dort durfte ich als Patient erfahren was es heißt, wenn das Klinikpersonal sauer gefahren und ausgebrannt ist. Eine Frau #Warken oder Herr #SchMerz (oder überhaupt irgendein #Beamter) wird aufgrund ihrer #Ministerversorgung, finanziert von #Steuergeldern, niemals in diese Situation kommen. Das ist der reine Hohn. Die Rechnung dafür wird kommen, für alle, da bin ich sicher 💩

@heiseonline Um sicherzustellen, dass #OpenAI beim Platzen der #KIBlase auch ganz sicher #TooBigToFail ist und auf jeden Fall ein #BailOut mit #Steuergeldern stattfindet.

das irre daran. er wird die verpufften #millionen an #steuergeldern nicht zurück zahlen müssen
es geht NUR um eine #falschaussage
#andreasscheuer

Vorwurf der Falschaussage - Ex-Minister Scheuer soll vor Gericht | tagesschau.de https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scheuer-falschaussage-gericht-100.html

@DIEZEIT @digital-ZEITONLINE Ja, kann man jetzt furchtbar finden und als Beleg dafür werten, dass #Muske ein #Monster ist etc., aber warum zum #Teufel kommt die Kommission überhaupt auf die vollkommen #irrwitzige Idee, bei einem #Faschisten Anzeigen zu schalten? Mit meinen #steuergeldern! Dafür will ich keine Steuern zahlen!

Was hier als #technologieoffenheit und #Fortschritt verkauft wird, ist #Verschwendung von #Steuergeldern und eine teure #nebelkerze.

#markussoder begreift nicht dass knapper #Wasserstoff zu wertvoll für tonnenschwere #autos ist.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bmw-foerdergelder-wasserstoff-suv-100.html

#antriebswende #Verkehrswende

Die #Grünen in BaWü stimmen #Palantir zu. Mit #Steuergeldern die #Werkzeuge der #Faschisten kaufen! Warum sollte man, wenn man das gut findet, nicht gleich die #AfD wähl en?

@tagesschau 2/2 Natürlich gilt das auch für alle Bürger, mit deren #Steuergeldern diese #Rassisten bezahlt werden, aber eben keinen 100% arischen #Stammbaum haben. Das #Stadtbild von bunt zu blau zu verändern, ist sicher auch im Sinne der #AfD. Schönen Tag noch und besondere Grüße an die #PolizeiSachsen die ja eine echte Klasse für sich in Sachen Rassismus darstellt.

🇳🇱 2020 : Das Angebot von #OpenSource - Lösungen wird zum Kriterium für den Bezug von #Steuergeldern 💰 für Softwareprojekte der #Verwaltung https://www.heise.de/news/Digitale-Verwaltung-Niederlande-setzen-vorrangig-auf-freie-Software-4711174.html

Mindestens drei der #Spionage für #China u. #Russland überführte Personen tummelten sich im Büro des Maximilian K., dem rechtsextremen Europaabgeordneten der #NoAfD, oder wurden von dort koordiniert. Sein pers. Mitarbeiter, Jian G. war seit 2007 beim sächsischen #Verfassungsschutz beschäftigt und wurde erst 2018 als vermeintlicher Informant 'abgeschaltet', woraufhin er als Mitarbeiter des Abgeordneten K. aus #Steuergeldern weiter finanziert wurde.

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/krah-afd-mitarbeiter-anklage-spionage-100.html

#Krah #Sachsen

Die auf X praktizierten Methoden disqualifizieren das Netzwerk für jede vernünftige Kommunikation.
Nun wird mit der Verbreitung von #KI-generierten #FakeNews und der Beeinflussung der Wahlen in den USA auch noch Geld verdient wie die BBC berichtet:
https://www.bbc.com/news/articles/cx2dpj485nno
#Hochschulen 👨‍🎓 und andere #Forschungs- 👩‍🎓 und #Bildungseinrichtungen, die sachorientiert informieren wollen, sollten schleunigst zu den wirklich sozialen Medien des #Fediverse 🐿️ wie #Mastodon wechseln.
Es ist nicht einzusehen, dass die Legitimierung von Lügen-Netzwerken wie X auch noch mit #Steuergeldern unterstützt wird.

Hilf mit, dass sich das bald ändert und unterschreib die Petition
👉 https://openpetition.de/UnisInsFediverse ✍️

#UnisInsFediverse 🐘 #eXit #wisskomm

#Volkswagen steigerte seine Dividende von 2€/Aktie in 2016 kontinuierlich auf 9€ 06 in 2024 (Aussch 2024 . ca 1,9 Mrd )und stellt nach einem kleinen Rückgang in 2024 weitere Steigerungen in Aussicht. Aber Volkswagen ist angeblich in der #Krise, will Arbeitnehmer entlassen und hofft auf Millionen #Staatshilfe aus #Steuergeldern. Merkste was? (Quelle: Geschäfstbericht VW, https://aktien.guide/dividende/Volkswagen-VZ-DE0007664039)

"Es geht hier nicht um Verfehlungen normaler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern um politisches #Spitzenpersonal, das von #Steuergeldern sehr gut bezahlt wird - und oft auch nach dem Rausschmiss üppige #Ruhestandsbezüge erhält. Von dieser vergleichsweise kleinen Gruppe darf ein sauberes #Verhalten erwartet werden."

hahahahahahaha .. NEIN

Das sind die LETZTEN von denen ich "#SauberesVerhalten" erwarte.

https://www.augsburger-allgemeine.de/meinung/visa-skandal-und-der-umgang-von-annalena-baerbock-und-noch-eine-affaere-102955489

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@STE33PPM

Die #Sektorziele wurden doch schon zig mal über Bord geworfen udn existieren schon lange nicht mehr.

#Lindner und #Wissing haben die #Regierung voll in ihrem Spargriff!!!

ABER:
sie sparen leider an der falschen Stelle....

UND: es geht nicht um das Ausgeben von #Steuergeldern, die wir nicht haben, es geht um #Steuergelder, die wir nicht generieren!!!
#TaxTheRich

Skifahren in #Deutschland? Vielleicht ein #Auslaufmodell. Aber wir werden sicher mit #Steuergeldern versuchen, die #Skigebiete trotz #KlimaKrise mit Schneekanonen, jeder Menge #Wasser und #Energie ohne Beteiligung der #FossilIndustrie noch ein paar Jahre am Leben zu erhalten 🤷‍♂️

https://www.merkur.de/wirtschaft/insolvenz-durch-klimawandel-deutsches-skigebiet-pleite-zr-93233488.html

"Schon jetzt ruft die #Wirtschaft nach hohen staatlichen #Subventionen aus #Steuergeldern und gleichzeitig verweigert die #Politik den längst überfälligen Wiederaufbau eines wirksamen #Mieter_innenschutz"

https://www.pressenza.com/de/2024/06/protest-gegen-das-lobbyisten-treffen-der-immboilienwirtschaft-mit-politik-und-banken/

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@Saupreiss d‘accord. Das #Rentensystem steht auf einem nicht mehr tragfähigen Fundament und wird mit >100 Mrd.€ aus #Steuergeldern - zu Lasten der Investitionen - Beitragserhöhungen - aus Beiträgen der Jungen - und #Schulden für die #Aktienrente - zurückzuzahlen von heutigen Beitragszahlern - künstlich am Leben erhalten. Dazu noch die „Rente mit 63“ für die Besserverdienenden.

Aber wenn ein Debattenbeitrag von Kristina Schröder kommt, ist es mit Sicherheit nur #Populismus

Wie soll ich einer #Bundesregierung, die auf #TikTok rumhüpft oder irgendwelchen selbsternannten TikTok-Bürgermeistern in Sachen #Datenschutz und #Datensicherheit jemals vertrauen? Sorry, aber die kann ich doch allesamt nicht ernst nehmen und ich traue ihnen auch keinen verantwortungsvollen Umgang mit #Steuergeldern zu.

@[email protected] was für eine #Verschwendung von #Steuergeldern ist das denn? Wor brauchen dafür nicht mehr #Digitalisierung, sondern härtere #Strafen für rücksichtslose #Autofahrer, mehr #Tempo30 Zonen und mehr #Personal zur #Radarüberwachung solcher Orte. Nicht die #Kinder brauchen #KI, sondern die #Autofahrer mehr #Rücksicht und vorausschauendes Fahren. Ggf. muss die KI im Auto erkennen, wenn ein #Fahrer fahrunfähig ist oder die #Regeln nicht beachtet und sein #Fahrzeug dann stoppen und wenn das mehrfach vorkommt, die #Behörden informieren, dass man jemand den #Führerschein entziehen muss, weil derjenige offensichtlich nicht in der Lage ist auf #Fußgänger und #Radfahrer (#RipNatenom) Rücksicht zu nehmen.

Kriegstreiber unerwünscht!

Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in München

Warum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren

Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 #Staatsvertreter,# Militärs und #Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser #Privatveranstaltung, die u.a. mit #Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um #Sicherheit, sondern immer um die #Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen #Bundesregierung, die eine militaristische „#Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.

Heute organisiert die Bundesregierung die größte #Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt #Waffen in #Kriegsgebiete. Das bedeutet: #Wettrüsten, #Konfrontation, #Krieg – bis hin zum #Atomkrieg. Auf der Siko wird diese #Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.

Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer #Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.

Für #Bildung und #Soziales statt #Panzer und Kriege!
Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im #Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für #Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "#Militärhilfen" für die #Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "#Sondervermögen #Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am #Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins #Militär gesteckt.

Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in #Armut auf. Für die #Kindergrundsicherung sind im #Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die #Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.

Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der #Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.

Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose #Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!

Für #Völkerrecht statt Faustrecht!
Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von #Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung #Russlands und des #Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser #Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören #Klima, #Umwelt und Menschenleben.

#Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!
In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-#Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.

Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen #Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: #Syrien und #Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.

Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!

Für Kooperation statt Konfrontation!
Die #Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ #China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).

Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten #Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. #Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.

Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder #Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!

Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.

Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!
Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner #Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.

Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der #Kriege, #Bürgerkriege und gewaltsamen #Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im #Sudan, #Äthiopien, #Jemen, #Kurdistan.

Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen #Unterdrückung, #Ausbeutung, #Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.

Unsere Forderungen:

- Abrüsten statt Aufrüsten!
- Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben
- Verhandeln statt schießen!
- Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!
- Bleiberecht für alle Menschen!
- EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!
- Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
- Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!
- Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!
- Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!
- Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
- Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
- US-Atomwaffen raus aus Deutschland!
- Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!

Umzingelung der Kriegstreiber

Wir brauchen Ihre Unterstützung: Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.

Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens

Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Via:
https://www.trueten.de/archives/13095-Kriegstreiber-unerwuenscht!.html
#Sicherheitskonferenz 2024

#Kriegstreiber #München #AntiSiko
#NATO #OTAN #Frieden

"Millionen Euro an #Steuergeldern weg
Beliebtes #Skigebiet schließt für immer

Noch vor wenigen Jahren flossen Millionen, jetzt ist das Ende einer #Wintersportära besiegelt. Die Menschen empören sich über rausgeschmissenes Geld."

Der #Klimawandel fordert seinen Tribut.

Werbung: Mehr zu den Auswirkungen im #Wintertourismus erfahrt ihr im Buch:
"Der Klimawandel für Einsteiger"
ISBN: 978-3738637823
https://buchshop.bod.de/der-klimawandel-fuer-einsteiger-tino-eberl-9783757895099

#Jenner #Wintersport

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100333716/klimawandel-skigebiet-in-bayern-schliesst-fuer-immer-steuergeld-weg.html

Die #Autohersteller haben den Bonus anscheinend nie gebraucht. Es war einfach nur wieder eine Umschichtung von #Steuergeldern zu #Aktionären.

"Volkswagen will E-Auto-Bonus selbst übernehmen

Erst Mercedes-Benz und Hyundai, jetzt auch VW: Auch der Wolfsburger Konzern will nach dem plötzlichen Stopp der Umweltprämie für E-Autos den Bonus vorerst selbst zahlen."

https://www.zeit.de/mobilitaet/2023-12/volkswagen-vw-umweltpraemie-bonus-elektroautos-gestoppt

@NDR
Das kann doch alles nicht wahr sein. Wir werdem offensichtlich von einem Haufen schizophrenen Hampelmännern:innen 🤣 regiert. Da kommt die Fischerei daher, entsorgt ihren Müll im m
Meer, der dann mit #Steuergeldern wieder rausgeholt wird?