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Staatliche Beihilfen: Kommission startet Konsultation bis 30. September
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Anhörung eingeleitet, um die bestehenden Leitlinien für regionale staatliche Beihilfen zu überarbeiten.…
#EuropeSays #EU #Europa #Beihilfeleitlinien #Beihilfen #EU-Kommission #EuropäischeUnion #Kommission #Konsultation #staatliche #Stellungnahmen
https://www.europesays.com/europa/79913/
https://www.europesays.com/de/1202468/ WM-Finale 2026: Eklat um Argentinien vs. Spanien – FIFA macht Forderung öffentlich #Deutschland #FIFA #Gavi #Germany #Molina #Paredes #Schlägerei #Schubsen #Sport #Stellungnahmen #WMFinale
Im Artikel „Reformideen zur Tierversuchspraxis“ der Laborjournal-Ausgabe 03/26 legt eine Forschergruppe Vorschläge zur Neujustierung von #Tierversuchsgenehmigungen vor. Ob sie überzeugen, beurteilten für uns Genehmigungsbehörden, Juristen und Tierschützerinnen.
Die zugehörigen schriftlichen #Stellungnahmen sowie eine Reihe weiterer Zuschriften findet ihr in unserem #Blog: https://www.laborjournal.de/blog/
#Laborjournal #LifeScineces #Blog #Forschungspolitik #Tierversuche #Leserbriefe #SciComm
Stellungnahmen zur Zukunftsklage
Wird das BVerfG die Klage annehmen?
Mehr dazu bei https://campaigns.greenpeace.de/zukunftsklage-stellungnahmen-eingegangen
a-fsa.de/d/3M5
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9384-20251223-stellungnahmen-zur-zukunftsklage.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9384-20251223-stellungnahmen-zur-zukunftsklage.html
Tags: #Stellungnahmen #BVerfG #Greenpeace #Klage #Verfassungsbeschwerde #IGH #Klimapolitik #Zukunft #Natur #Wachstumsideologie #Energiewende #Umwelt #Verkehr #Verhaltensänderung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Zukunftsklage
#Europa #Deutschland #Berlin #Bahnchefin
#Stellungnahmen #Ernennung #EvelynPalla
Designierte Konzernchefin -
Mehr Palla braucht die Bahn!
#Europa #Deutschland #Berlin #Bahnchefin
#Stellungnahmen #Ernennung #EvelynPalla
Stellungsnahmen zur Ernennung von Evelyn Palla als Chefin des DB Konzerns:
#Stellungnahmen zum vorläufigen Rapid Report erbeten bis zum 19.08.2025:
Der G-BA hat IQWiG mit einer wissenschaftlichen Ausarbeitung zur Methodik bei der Generierung und Auswertung versorgungsnaher Daten im Kontext der sogenannten anwendungsbegleitenden Datenerhebung (#AbD) beauftragt. Diese wird immer dann wichtig, wenn für Arzneimittel gegen seltene Erkrankungen oder solche mit besonderer Zulassung keine vergleichende Studien durchgeführt wurden.
Zur Meldung: https://www.iqwig.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-detailseite_153664.html
Der Bund will den #Überwachungsstaat massiv ausbauen – nicht per Gesetz, sondern auf dem Verordnungsweg. Das Vorhaben ist ein Angriff auf geltendes Recht, Wirtschaft und Gesellschaft. Noch bis zum 6. Mai 2025 können #Stellungnahmen eingereicht werden.
Wie das IQWiG bewertet: Die Version 8.0 der Allgemeinen #Methoden steht zur Diskussion: #Stellungnahmen zu den jetzt geplanten Änderungen von allen Interessierten - Personen oder Institutionen - bitte ans IQWiG bis zum 29. April 2025.
Was sich ändern soll? Unter anderem:
>> Neues Kapitel (8) zur #Betroffeneneinbindung in die Arbeit des IQWiG.
>> Standardvorgehen für #Metaanalysen bei sehr wenigen Studien ergänzt (Abschnitt 10.3.). .
Unsere Pressemitteilung dazu: https://lnkd.in/gKkx3ADM
Das Gegenstück zu #FriedrichSchoch, der auch im #Ruhestand darauf besteht, alle #InteressenKonflikte zu vermeiden, ist btw. #MatthiasHellriegel der ein einziger wandelnder #InteressenKonflikt ist - was ihn aber in keinerlei Weise davon abhält, sich an #Stellungnahmen, z.B. gegenüber dem @BMWSB_Bund, zu beteiligen.
Eine "Hilfestellung" die das #Baumimisterium natürlich, zum Schaden dieses Landes, sehr gerne annimmt.
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In #BadenWürttemberg sorgt die Bürgerinitiative "Gegenwind Neckar-Alb" mit 440.000 Einsprüchen gegen geplante #Windkraftflächen für Aufsehen. Doch die Zahl ist trügerisch: Viele Einsprüche stammen von #Einzelpersonen, die mehrfach #Stellungnahmen abgegeben haben. Kritiker werfen der Initiative vor, die #Energiewende zu blockieren.
#Energiewende #Windkraft #Bürgerbeteiligung #Klimaschutz #Digitalisierung #Klimaschutz
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/windkraft-energiewende-protest-100.html
27.09.2024
https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1489307.php
Der Entwurf des #Lärmaktionsplans 2024-2029 ist fertig. Auf mein.berlin.de sowie in den Räumen unserer Verwaltung können Interessierte den #Entwurf ab sofort einsehen und Ihre Kritik und Anmerkungen äußern. Dazu haben alle Berlinerinnen und Berliner Gelegenheit bis einschließlich 25. Oktober 2024. Das Dokument wird #öffentlich #ausgelegt in der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt in der Brückenstraße 6 in Berlin-Mitte, Raum R2/166 – jeweils montags bis freitags in der Zeit von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr.
[…]
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6.9.2024: Bericht in “Religion aktuell” (ORF-Radio Ö1) über die Stellungnahme “Gegen Hass und Manipulation im Netz” des Dialogforums Ethik der Initiative Weltethos Österreich (IWEO)
In der gestrigen Ö1-Radiosendung “Religion aktuell” (6.9.2024) ist über die Pressekonferenz der Initiative Weltethos Österreich (IWEO) anlässlich der neuen Stellungnahme (“Gegen Hass und Manipulation im Netz”) des IWEO-Dialogforum Ethik berichtet worden.
Im Beitrag ist Mag. Helmut Schüller zu hören, der den Entwurf der […]
09.08.2024
Der Umbau des Dreiecks Funkturm ist eines der umfangreichsten #Straßenbauprojekte in Berlin. Von der heutigen #Autobahn soll nichts übrig bleiben. 25 Brücken werden abgerissen und neu aufgebaut, auch die Anschlussstelle #Messedamm entsteht neu. Der Umbau ist der zuständigen Projektgesellschaft #Deges zufolge notwendig, weil die #Infrastruktur alt und nicht auf die heutigen #Verkehrsmengen ausgelegt ist. Doch bis zum Start der #Bauarbeiten wird es noch länger dauern als eigentlich geplant
[…]
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Lt. einem Thesenpapier von "Mehr Demokratie" seien die Fristen für die #Stellungnahmen von Verbänden bei Gesetzesentwürfen der #Bundesministerien häufig zu kurz bemessen, was insbesondere kleinere, weniger ressourcenstarke Akteure benachteilige. Es wird eine Verlängerung der Fristen auf mindestens vier Wochen vorgeschlagen, um eine gleichberechtigte und effektive Beteiligung zu gewährleisten.
Rechtsausschuss des Bundestages berät Forderung nach sechsmonatiger #Vorratsspeicherung von #IP_Adressen
#Stellungnahmen der #Sachverständigen
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw41-pa-recht-ip-adressen-968318
Sämtliche #Beschlüsse und #Stellungnahmen der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (@dsk) und der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (#ifk) auf einen Blick:
DSK 👉 https://www.datenschutz-berlin.de/infothek/publikationen-der-dsk/beschluesse/
IFK 👉 https://www.datenschutz-berlin.de/infothek/beschluesse-der-ifk/
Schwere #Tabakabhängigkeit: #Vorbericht veröffentlicht, #Stellungnahmen erbeten
Die Evidenz zeigt einen Nutzen von Vareniclin und Nicotin für stark abhängige Raucherinnen und Raucher. Nachweise für andere Wirkstoffe fehlen. Bis 11.10.2023 können Interessierte Stellung nehmen.
https://www.iqwig.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-detailseite_100808.html
Die #Lobby soll aus sich selbst austreten: 🤪
"Kommunale #Energieversorger sollen #Gaslobbyverband verlassen, fordern #Klimaschutzorganisationen"
#KlimaschutzJetzt #Klimaschutz #Klimawandel
"»Zukunft Gas« sei »in seinen Methoden hochproblematisch« und falle immer wieder durch unwissenschaftliche #Stellungnahmen auf, wie zum Beispiel der, dass #Erdgas #klimafreundlich sei."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1175083.energiewende-ohne-zukunft-gas-stadtwerke-for-future.html
#Stellungnahmen zu den Eckpunkten für ein #Gesetz gegen #Digitale_Gewalt
SPIRIT LEGAL Rechtsanwälte
https://www.spiritlegal.com/files/userdata_spiritlegal-com/downloads/230523%20Stellungnahme%20zum%20Gesetz%20gegen%20Digitale%20Gewalt%20-%20SPIRIT%20LEGAL%20Rechtsanwälte.pdf
#MultipleSklerose: Aktuelle #Immunmodulatoren im Vergleich
Für viele der Fragestellungen zur Therapie von #MS mit schubförmig remittierendem Verlauf fehlt es an Studien und Herstellerdaten.
#Stellungnahmen zum Vorbericht können bis zum 11.05.2023 eingereicht werden.
Zur #Pressemitteilung: https://www.iqwig.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-detailseite_91587.html
#Stellungnahmen der #Sachverständigen zur morgigen #Anhörung im BT-Ausschuss für Digitales zum Thema #Chatkontrolle
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw09-pa-digitales-928540
Öffentliche Auslegung – 21. Änderung des Flächennutzungsplans “Postgelände Leverkusen-Wiesdorf” Nr. 2022/1524
2023-01-06_KSTA_Jetzt sind die Bürger gefragt zum neuen Postgelände
WIESDORF - Postgelände
21. Änderung des Flächennutzungsplans "Postgelände Leverkusen-Wiesdorf
https://www.klimaliste-leverkusen.de/event/oeffentliche-auslegung-21-aenderung-des-flaechennutzungsplans-postgelaende-leverkusen-wiesdorf-nr-2022-1524/
#BürgerEinspruch #Stellungnahmen #WIESDORF-Postgelände
