#steinke — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #steinke, aggregated by home.social.
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Grundgesetzlich: #9 #Nazi-#Paragraf, Justizversagen und Fahren ohne #Ticket. Jurist Ronen Steinke und Aktivist Arne #Semsrott zu #Ersatzfreiheitsstrafen
Jährlich sitzen 50.000 Menschen im #Gefängnis – und zwar nur, weil sie arm sind.
Wenn Menschen eine Geldstrafe nicht zahlen können, kann diese in eine #Freiheitsstrafe umgewandelt werden. #Ersatzfreiheitsstrafen treffen meist nur Menschen, die bereits verschuldet oder #obdachlos sind und zudem oft an gesundheitlichen Problemen leiden. Menschen, die gesund sind und ein gutes Einkommen haben, sind in der Regel nicht betroffen. Was sagt die #Zivilgesellschaft zu dieser Ungleichheit? Und was das #Grundgesetz? Unsere Moderatorin Janina Zillekens-McFadden hat mit Arne Semsrott (#FragDenStaat/ #Freiheitsfond) und Ronen #Steinke (Süddeutsche Zeitung) gesprochen.
Webseite der Episode: https://grundgesetzlich.org/podcast/9-ersatzfreiheitsstrafen/
Mediendatei: https://grundgesetzlich.org/podcast/podlove/file/12/s/feed/c/mp3/GGS9_final.mp3
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Grundgesetzlich: #9 #Nazi-#Paragraf, Justizversagen und Fahren ohne #Ticket. Jurist Ronen Steinke und Aktivist Arne #Semsrott zu #Ersatzfreiheitsstrafen
Jährlich sitzen 50.000 Menschen im #Gefängnis – und zwar nur, weil sie arm sind.
Wenn Menschen eine Geldstrafe nicht zahlen können, kann diese in eine #Freiheitsstrafe umgewandelt werden. #Ersatzfreiheitsstrafen treffen meist nur Menschen, die bereits verschuldet oder #obdachlos sind und zudem oft an gesundheitlichen Problemen leiden. Menschen, die gesund sind und ein gutes Einkommen haben, sind in der Regel nicht betroffen. Was sagt die #Zivilgesellschaft zu dieser Ungleichheit? Und was das #Grundgesetz? Unsere Moderatorin Janina Zillekens-McFadden hat mit Arne Semsrott (#FragDenStaat/ #Freiheitsfond) und Ronen #Steinke (Süddeutsche Zeitung) gesprochen.
Webseite der Episode: https://grundgesetzlich.org/podcast/9-ersatzfreiheitsstrafen/
Mediendatei: https://grundgesetzlich.org/podcast/podlove/file/12/s/feed/c/mp3/GGS9_final.mp3
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Klagen gegen Weimer
Jurist sieht wenig Erfolgschancen der Buchhandlungen
Steinke, Ronen
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer handelt laut Jurist Ronen Steinke im Rahmen des Rechts, wenn er die drei Buchhandlungen von einer Preisliste streicht. Wichtig wäre die Klage dennoch. Es würden Läden angeprangert, die nicht unbedingt Verbotenes tun.#klagen #weimer #jurist #Buchhandlungen #Steinke #Kulturstaatsminister
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Klagen gegen Weimer
Jurist sieht wenig Erfolgschancen der Buchhandlungen
Steinke, Ronen
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer handelt laut Jurist Ronen Steinke im Rahmen des Rechts, wenn er die drei Buchhandlungen von einer Preisliste streicht. Wichtig wäre die Klage dennoch. Es würden Läden angeprangert, die nicht unbedingt Verbotenes tun.#klagen #weimer #jurist #Buchhandlungen #Steinke #Kulturstaatsminister
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Ronen #Steinke #Geschichte #fuckICE #US
@ronensteinke.bsky.socialGeschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich
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#Hinweis auf #Einflussnahmen von #Inlandsgeheimdiensten, den Landesämtern für #Verfassungsschutz, auf #Universitäten und die #Wissenschaft;
#Wissenschaftsfreiheit; #Geheimdienst
#SZ, 6.4.23, S.9, #Feuilleton, Ronen #Steinke - Wo die #Angst siegt;
https://www.sueddeutsche.de/kultur/universitaet-hamburg-konferenz-meyen-1.5782521 -
#Hinweis auf #Einflussnahmen von #Inlandsgeheimdiensten, den Landesämtern für #Verfassungsschutz, auf #Universitäten und die #Wissenschaft;
#Wissenschaftsfreiheit; #Geheimdienst
#SZ, 6.4.23, S.9, #Feuilleton, Ronen #Steinke - Wo die #Angst siegt;
https://www.sueddeutsche.de/kultur/universitaet-hamburg-konferenz-meyen-1.5782521 -
#Hinweis auf #Einflussnahmen von #Inlandsgeheimdiensten, den Landesämtern für #Verfassungsschutz, auf #Universitäten und die #Wissenschaft;
#Wissenschaftsfreiheit; #Geheimdienst
#SZ, 6.4.23, S.9, #Feuilleton, Ronen #Steinke - Wo die #Angst siegt;
https://www.sueddeutsche.de/kultur/universitaet-hamburg-konferenz-meyen-1.5782521 -
#Hinweis auf #Einflussnahmen von #Inlandsgeheimdiensten, den Landesämtern für #Verfassungsschutz, auf #Universitäten und die #Wissenschaft;
#Wissenschaftsfreiheit; #Geheimdienst
#SZ, 6.4.23, S.9, #Feuilleton, Ronen #Steinke - Wo die #Angst siegt;
https://www.sueddeutsche.de/kultur/universitaet-hamburg-konferenz-meyen-1.5782521 -
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Listenrückblick 2022 Pt.3 für Literatur, Stand 01.01.23:
TOP 5 Belletristik:
5. T. #Enzensberger - Auf See
4. E. #Carrère - Yoga
3. E. #Nickel - Spitzweg
2. Kim de L'Horizon - #Blutbuch
1. M. #Houellebeq - Vernichten
TOP 6 Sachbuch:
6. M. #Höfgen - Der neue Wirtschaftskrieg
5. Omri #Boehm - Radikaler Universalismus
4. P. #Lepenies - Verbot und Verzicht
3. M. Sommer - Dark Rome
2. T. #Piketty - Geschichte der Gleichheit
1. R. #Steinke - Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich
#bestof2022 #lists -
#Begriff für #Querdenker oder #Corona-#Proteste: #Verfassungsschutzrelevante #Delegitimierung des #Staates;
Zielt auf #Legitimation des #Staates: #Begriff des #Souverän;
#Phänomenbereiche des #Extremismus: #Rechtsextremismus, #Linksextremismus, #Ausländerextremismus, #Islamismus, #Querdenker;
#Polizeiführer #berichten von #Irritationen.
#SZ, 28.08.21, #Politik, S.7, Georg #Mascolo, Ronen #Steinke: #Eliminierung der #Eliten;