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#stefankornelius — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #stefankornelius, aggregated by home.social.

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  1. Berlin on Putin G20 invite: Russia relations not back to normal

    The German government has “taken note” of the US invitation to Russian President Vladimir Putin to attend the…
    #Germany #DE #Europe #EU #Europa #Berlin #G20summit #Germangovernment #Putin #Russia #StefanKornelius #WarinUkraine
    europesays.com/germany/97558/

  2. Berlin on Putin G20 invite: Russia relations not back to normal

    The German government has “taken note” of the US invitation to Russian President Vladimir Putin to attend the…
    #EuropeSays #Russia #G20summit #Germangovernment #Putin #StefanKornelius #WarinUkraine
    europesays.com/russia/68529/

  3. Germany’s Merz discusses 9/11, Ukraine and Middle East with Trump

    German Chancellor Friedrich Merz and US President Donald Trump held a telephone call on Thursday, discussing the 9/11…
    #Ukraine #UA #Europe #Europa #EU #News #DonaldTrump #FriedrichMerz #Germanchancellor #MiddleEast #StefanKornelius #warinUkraine
    europesays.com/ukraine/43581/

  4. EU-Finanzrahmen: Merz empfängt Regierungschefs von EU-Nettozahlerstaaten im Kanzleramt

    Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Debatte um die künftigen EU-Finanzen mehrere ​EU-Staats- und Regierungschefs zu Gesprächen…
    #EuropeSays #EU #Europa #Berlin #Dänemark #EU-Finanzrahmen #EuropäischeUnion #Finanzdebatte #Finnland #Frankreich #FriedrichMerz #Niederlande #Österreich #Politik #StefanKornelius
    europesays.com/europa/87214/

  5. Dieser Sprachkünstler 👇 wäre eigentlich viel besser als Kolumnist bei der @[email protected] aufgehoben, könnte dort viel mehr zur Geltung kommen.

    #StefanKornelius

    RE: https://bsky.app/profile/did:plc:wp4bo4wyy5k4c45t5efr3xcq/post/3mp77fhofcs2n

  6. Berlin E5 summit to go ahead as planned despite Starmer’s resignation

    The German government has said it does not consider Wednesday’s planned summit with the leaders of France, the…
    #Germany #DE #Europe #EU #Europa #Berlin #Germangovernment #KeirStarmer #KingCharlesIII #LabourParty #LabourPartyleader #NATOsummit #resignation #StefanKornelius
    europesays.com/germany/41247/

  7. Berlin plays down chances of Hormuz mandate before summer recess

    The German government has played down expectations that the Bundestag will vote on a mandate for a Bundeswehr…
    #Germany #DE #Europe #EU #Europa #Berlin #Bundestag #FriedrichMerz #GermanChancellery #Hormuz #mandate #StefanKornelius #summerrecess
    europesays.com/germany/41196/

  8. Gesunkene Chancen

    Deutschlands gesunkene Chancen auf einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat – Besorgniserregende Völkerrechtsuntreue der Regierung Merz

    „Deutschland steht für Rechtstreue.” Mit dieser Behauptung begründete der Berliner Regierungssprecher Kornelius die erneute Bewerbung Deutschlands um einen zweijährigen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat für den Zeitraum 2027/28. Bei allen vier vorangegangen Bewerbungen seit der Wiedervereinigung 1990 war Deutschland immer erfolgreich. Doch bei der Abstimmung (am Mittwoch) in der Generalversammlung wird Deutschland mit Sicherheit nicht mehr die noch bei der letzten Bewerbung 2018 erzielte große Unterstützung von 184 der 193 Mitgliedsstaaten erhalten, ja möglicherweise sogar den beiden Mitbewerbern Portugal und Österreich unterliegen.

    Denn statt der von Berlin behaupteten „Rechtstreue“ nehmen immer mehr Staaten nicht nur im globalen Süden sondern auch in Europa eine besorgniserregene Völkerrechtsuntreue Deutschlands war – insbesonders seit Antritt der Regierung Merz. Bereits als Oppositionsführer hatte Merz angekündigt, er werde Israels Premierminister nach Berlin einladen, in Missachtung des für Deutschland völkerrechtlich verbindlichen Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofes gegen Netanjahu.

    Als Kanzler begrüßte Merz dann im Juni letzten Jahres in zynischer Weise die völkerrechtswidrigen Luftangriffe Israels gegen Iran „mit größtem Respekt“ als „Drecksarbeit“ die Israel „für uns alle“ erledige. Das Vorgehen der USA gegen Venezuela bezeichnete Merz hingegen als „zu komplex um es völkerrechtlich zu bewerten“. Und zum jüngsten Krieg Israels und der USA gegen Iran ebenso wie zu der genozidalen Kriegsführung Israels gegen die BewohnerInnen des Gazastreifens in Reaktion auf die Verbrechen der Hamas vom 7. Oktober 2023 enthält sich die Regierung Merz jeglicher völkerechtlichen Kritik.

    Mit diesen Doppelstandards und der selektiven Anwendung universeller völkerrechtlicher und menschenrechtlicher Normen beschädigt die Bundesregierung die Glaubwürdigkeit Deutschlands bei immer mehr der rund 140 Staaten, die – zum Teil nach dipomatischer Einwirkung aus Berlin – inzwischen drei Mal in der UNO-Generalversammlung für eine klare Verurteilung von Rußlands völkerrechtswidrigem Krieg gegen die Ukraine gestimmt haben.

    Hnzu kommt, daß auch die Attraktivität Deutschlands als Geldgeber innerhalb der UNO gesunken ist. Zwar gehört Deutschland neben den USA, China und Japan nominell zu den vier größten Finanziers des UNO-Systems. Das bezieht sich allerdings nur auf die Pflichtbeiträge, die für alle 193 Mitgliedsstaaten nach denselben Kriterien bemessen werden (Wirtschaftskraft, Pro-Kopf-Einkommen, Verschuldungsstand u.a.). Bei den darüberhinaus gehenden freiwilligen Zahlungen und Leistungen, mit denen sich dann Wohlwollen, Unterstüzung und Stimmen anderer Länder sichern lassen, ist auch Deutschland auf Sparkurs. Inbesondere bei den Zahlungen an die humanitären Unterorganisationen der UNO sowie an das UN-Entwicklungsprogramm hat die Regierung Merz den Rotstift angesetzt. Dasselbe gilt auch für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands mit vielen Ländern des Südens.

    Manche BeobachterInnen gehen davon aus, daß Portugal wegen seiner guten Beziehungen zu Staaten Afrikas und Lateinamerikas auf jeden Fall in den Sicherheitsrat gewählt wird. Die Entscheidung über den zweiten Sitz fiele dann zwischen Deutschland und Österreich. Neben den obengenannten Gründen, die gegen Deutschland sprechen, könnte Österreich von seinem Status als zumindest militärisch neutrales Land (kein Mitglied der NATO) profitieren. In diesem Zusammenhang ist bei vielen UNO-Mitgliedsstaaten nicht vergessen, wie stark Österreich sich für das Zustandekommen des UNO-Abkommens zum Verbot von Atomwaffen eingesetzt hatte, der 2017 von 122 Mitgliedern der Generalversammlung beschlossen wurde.

    Über Andreas Zumach:

    Andreas Zumach ist freier Journalist, Buchautor, Vortragsreferent und Moderator, Berlin. Von 1988- 2020 UNO- Korrespondent in Genf, für "die tageszeitung" (taz) in Berlin sowie für weitere Zeitungen, Rundfunk- und Fernsehanstalten. Seine Beiträge sind in der Regel Übernahmen von taz.de, mit freundlicher Genehmigung von Autor und Verlag.

  9. Emmanuel Macron will nicht Teil von Donald Trumps geplantem »Friedensrat« werden. Der US-Präsident reagiert mit hohen Zolldrohungen gegen Wein und Champagner. Es ist nicht das erste Mal.#Ausland #Frankreich #EmmanuelMacron #Gazastreifen #Uno #DonaldTrump #WladimirPutin #USA #StefanKornelius #Deutschland
    Trump droht Frankreich mit Zöllen von 200 Prozent auf Champagner und Wein
  10. Stefan Kornelius leitet heute seine erste Pressekonferenz als Regierungssprecher. Er soll zukünftig die Politik der schwarz-roten Koalition ins beste Licht rücken. Wer ist Kornelius und vor welchen Herausforderungen steht er? Von Nicole Markwald.#Bundesregierung #Regierungssprecher #StefanKornelius #Regierungsbildung
    Regierungssprecher Kornelius: Wer künftig Merz' Politik erklärt
  11. Regierungssprecher Kornelius: Wer künftig Merz' Politik erklärt

    Stefan Kornelius leitet heute seine erste Pressekonferenz als Regierungssprecher. Er soll zukünftig die Politik der schwarz-roten Koalition ins beste Licht rücken. Wer ist Kornelius und vor welchen Herausforderungen steht er? Von Nicole Markwald.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regierung

    #Bundesregierung #Regierungssprecher #StefanKornelius #Regierungsbildung

  12. Die Mannschaft rund um den neuen Bundeskanzler Merz nimmt Formen an. Jetzt steht auch fest, wer künftig im Namen der Regierung sprechen wird: Der SZ-Journalist Stefan Kornelius übernimmt den Job des Regierungssprechers.#Bundesregierung #Regierungssprecher #StefanKornelius
    SZ-Journalist Stefan Kornelius wird neuer Regierungssprecher
  13. SZ-Journalist Stefan Kornelius wird neuer Regierungssprecher

    Die Mannschaft rund um den neuen Bundeskanzler Merz nimmt Formen an. Jetzt steht auch fest, wer künftig im Namen der Regierung sprechen wird: Der SZ-Journalist Stefan Kornelius übernimmt den Job des Regierungssprechers.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regierung

    #Bundesregierung #Regierungssprecher #StefanKornelius

  14. Die schlechten Nachrichten

    SZ ruft zu den Waffen – Wundersame Bahn fährt immer weniger – Wohin mit Ihrem Geld?

    Die schlechteste Nachricht zum Jahresende ist gewiss diese, von der Florian Rötzer/overton nur der Überbringer ist. Die SZ lese ich nicht (Paywall), und Stefan Kornelius würde ich aus gesundheitlichen Gründen selbst ohne Paywall nicht lesen. “US-Militärkoalition gegen Huthis riskiert Eskalation, Bundesmarine soll auch dabei sein – Bis auf Bahrain hat sich bemerkenswerter Weise kein arabisches Land angeschlossen. In der SZ wird gegen die Huthis, die irgendwie mit ‘Putin, Hamas und ihren schiitischen Ziehvätern’ unter einer Decke stecken sollen, der Einsatz militärischer Gewalt gefordert.” Da der Herr Kornelius über exzellente Nato-Beziehungen verfügt, muss ich davon ausgehen, dass das alles ernstzunehmen ist. Nicht in meinem Denken, aber als mich und Sie umgebende politische Wirklichkeit.

    Kriegsdienst verweigern

    Mehr Sympathie bringe ich allen entgegen, die den Kriegsdienst verweigern. In Russland und der Ukraine gibt es offenbar sehr viele, die das tun. Präsident Wolodymyr Selenskij klagt öffentlich darüber; seine Reserven sind kleiner als die von Wladimir Putin. Auch hier überbringt mir Florian Rötzer entsprechende Nachrichten: “Ukraine: Lieber Verlust der Staatsbürgerschaft als Mobilisierung – Die Personalnot der ukrainischen Streitkräfte tritt immer deutlicher zutage. Nach Online-Umfragen der Abgeordneten Bezhula scheint die Bereitschaft von vielen Männern und Frauen gering zu sein, in den Krieg zu ziehen.”

    Ich versichere dem Herrn Kornelius und allen seinen politischen und publizistischen Freund*inn*en: bei uns wäre es nicht anders. Es gibt nur eine Frage, die ich (noch) nicht beantworten kann: wohin fliehen?

    Wundersame Bahn klemmt Bonn und Beuel ab

    Zumal ich nicht weiss, mit welchem Verkehrsmittel. Denn im Januar (8.-21.) wird die Bahn Bonn und Beuel sogar von Köln weitgehend abklemmen. Nur die Stadtbahnlinien 16 und 18 werden uns – sofern sie fahren – noch mit der Aussenwelt verbinden. Es ist zweifellos eine schwere Strafe, in Bonn und mit den Bonner*inne*n eingesperrt zu sein. Schlimmer ist es nur für die, die hier arbeiten müssen. Wie sollen sie rein- und wieder rauskommen? Bitter.

    Rächen Sie sich mit Spenden

    Wenn ich oben die Kriegsdienstverweigerung verherrliche, führt kein Weg am Connection e.V. vorbei.

    Wenn Sie die Flüchtingspolitik der EU und der Bundesregierung so anwidert wie mich, und Sie keine Flüchtlingsinitiative in Ihrer Nähe kennen, dann bitte hier entlang zu ProAsyl.

    Und wenn Ihnen die ganze Richtung in der vermachteten deutschen Medienlandschaft nicht passt, dann sind sie bei Netzpolitik.org richtig.

    Ich musste im Vorjahr als Rentner erstmals Steuern zahlen. Dann lieber an eine dieser Adressen, als an Christian Lindner.

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