#stadtverordnetenversammlung — Public Fediverse posts

#Stadt #Zossen:

#Kommunalaufsicht genehmigt #Zossener #Doppelhaushalt 2026/2027 – wichtiger Schritt für die finanzielle Stabilität der Stadt

Die Stadt Zossen hat einen wichtigen Meilenstein in ihrer #Haushaltsplanung erreicht: Die Untere #Kommunalaufsichtsbehörde des #Landkreises #Teltow_Fläming hat die genehmigungspflichtigen Bestandteile der #Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027 genehmigt. Damit ist eine wesentliche Voraussetzung für die weitere Umsetzung des Doppelhaushalts geschaffen.

Die #Stadtverordnetenversammlung hatte den Doppelhaushalt am 8. Juli 2026 beschlossen. Er bildet die finanzielle Grundlage für die kommunale Aufgabenwahrnehmung in den kommenden beiden Jahren. Bestandteil ist auch ein #Haushaltssicherungskonzept, mit dem die Stadt ihre finanzielle Situation schrittweise und nachhaltig verbessern will.

Verantwortungsvoll wirtschaften und Zukunft gestalten
Die Genehmigung ist ein wichtiges Signal für die Stadt Zossen.

https://www.zossen.de/buerger/meldungen/kommunalaufsicht-genehmigt-zossener-doppelhaushalt-2026-2027-wichtiger-schritt-fuer-die-finanzielle-stabilitaet-der-stadt/

- Wann kommt die Badeanstalt im #Hafen?
- Was ist ein Schwammstadtkonzept? Wird es in Offenbach umgesetzt?
- Ist es rechtens, dass die Streams der #Stadtverordnetenversammlung nicht dauerhaft gespeichert werden?

Aber auch alle anderen Themen sind willkommen.

#wiesbaden #Stadtverordnetenversammlung #volt wie vollkommen sinnfrei und selbstgefällig kann Daniel Weber auftreten, "Liebe Alle..." (für die Insider)

Quartier: Die Fraktion Kada besucht uns zum sozialpolitischen Quartier-Spaziergang

Zur Erinnerung:

Heute findet die 1. Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause statt:

📅 20.08.2026
🕗️️️️️ 19:00
📍 Friedrichstadt, Rathaussaal, 2.OG

In dieser öffentlichen Sitzung wird im Wesentlichen das Mobilitätskonzept durch das Planungsbüro vorgestellt.

Wir freuen uns über dein Kommen, deine Fragen und Anregungen . 😄

Hashtags:
#Stadtverordnetenversammlung #öffentlichSitzung #Sitzung #Kommunalpolitik #Mobilität #Mobilitätskonzept #Friedrichstadt #Nordfriesland #NF #SchleswigHolstein #SH #Grüne #Gruene

#Stadt #Zossen:

#Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen: Zossen stellt die Weichen für eine starke Zukunft

Die #Stadt_Zossen kann wichtige #Zukunftsprojekte weiter vorantreiben: Die #Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 8. Juli 2026 im #Kulturforum #Dabendorf den Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 mehrheitlich beschlossen. Mit dieser Entscheidung hat die Stadt einen wichtigen Schritt für ihre finanzielle Zukunft gemacht. „Unser Ziel ist klar:

https://www.zossen.de/buerger/meldungen/doppelhaushalt-2026-2027-beschlossen-zossen-stellt-die-weichen-fuer-eine-starke-zukunft/

Quartier und darüber hinaus: Kennen Sie schon den Livestream der Stadtverordnetenversammlung?

Neues aus Friedrichstadt:
Auf der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde auch über einen Antrag der Grünen abgestimmt. Dabei ging es über die Ermittlung von Anbietern und Kosten für die Durchführung von konventionellem Feuerwerk und Alternativen (Drohnen - und Lasershow).
Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde der Antrag angenommen. 👍

Darüber hinaus hatten wir einen Antrag gestellt, der die Verwaltung dazu verpflichtet Open-Source-Software zukünftig vorrangig einzusetzen.
Da sich aber dann herausstellte, dass es bereits ein Gesetz gibt, dass unsere Forderungen beinhaltet, was viele von uns und auch die Mitarbeitenden der Verwaltung sehr überraschte, brauchte dann nicht mehr darüber abgestimmt zu werden - was uns übrigens sehr gefreut hat. 😍

Dieses Gesetz findet ihr hier:
https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/document/jlr-EGovGSH2009V4P7

Hashtags:
#Stadtverordnetenversammlung #Grüne #Gruene #Friedrichstadt #Antrag #Anträge #Feuerwerk #Drohnenshow #Lasershow #OpenSource #Gesetz #Verwaltung #DID #DUT #DIDay

Dr. Wett hat mal wieder Parteikollegen beauftragt Fragen zu stellen, damit er seine Projekte in der #stadtverordnetenversammlung präsentieren kann. Laaangweilig.

Ball des Sports: Wiesbaden prüft Comeback der Gala

Die Stadtverordnetenversammlung diskutiert die Rückkehr des Ball des Sports. Chancen und Kosten stehen im Fokus. Als der Ball…
#Wiesbaden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BalldesSports #Germany #Hessen #Mitte #Stadtverordnetenversammlung
https://www.europesays.com/de/1053425/

https://www.europesays.com/de/1053425/ Ball des Sports: Wiesbaden prüft Comeback der Gala #BallDesSports #DE #Deutschland #EU #Europa #Europe #Germany #Headlines #Hessen #Mitte #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Stadtverordnetenversammlung #Wiesbaden

Kommunalpolitischer Salon

6. Mai, 20:00 - 22:00 Uhr, #DasGuteHaus

Wichtige Entscheidungen für #Friedberg werden in der #Stadtverordnetenversammlung getroffen: Bebauungspläne, Planungen von Bauvorhaben, Konzepte (wie das #Mobilitätskonzept und das #Klimaschutzkonzept), Zuschüsse (z.B. für kulturelle Einrichtungen) oder Förderrichtlinien.

Im „Kommunalpolitischen Salon“ kann sich jeder über diese Themen informieren und mit den anwesenden Stadtverordneten diskutieren.

https://dasgute.haus/events/20-22h-kommunalpolitischer-salon/

Kommunalwahl Frankfurt 2026: Ergebnisse zur Stadtverordnetenversammlung

Machtkampf im Frankfurter Röm…
#Frankfurt #FrankfurtamMain #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #101075934 #AfD #Auszählung #BIG #CDU #DieLinke #Elf #FDP #Germany #Hessen #IBF #Kommunalpolitik #Kommunalwahl #Kommunalwahlkampf #Machtkampf #Machtverteilung #SPD #Stadtparlament #Stadtverordnetenversammlung #Volt(Partei) #Zwischenergebnis
https://www.europesays.com/de/871219/

https://www.europesays.com/de/871219/ Kommunalwahl Frankfurt 2026: Ergebnisse zur Stadtverordnetenversammlung #101075934 #AfD #Auszählung #BIG #CDU #Deutschland #DieLinke #Elf #FDP #Frankfurt #FrankfurtAmMain #Germany #Hessen #IBF #Kommunalpolitik #Kommunalwahl #Kommunalwahlkampf #Machtkampf #Machtverteilung #SPD #Stadtparlament #Stadtverordnetenversammlung #Volt(Partei) #Zwischenergebnis

Wahl live – erste Prognosen und Hochrechnungen im TV & Stream

Kommunalwahl in Frankfurt Hier können Sie die Wahl live verfolgen Aktualisiert am 15.03.2026 – 13:01 UhrLesedauer: …
#Frankfurt #FrankfurtamMain #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100633310 #100656070 #101075934 #Germany #Hessen #HessischerRundfunk #Kommunalwahl #KommunalwahleninHessen #SandraMüller #Stadtverordnetenversammlung #UteWellstein
https://www.europesays.com/de/870481/

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Inklusion, einfach machen! 🌟

Morgen den 15. März 2026 ist Kommunalwahl in #Offenbach – Cornelia Million kämpft für eine inklusivere Stadt, in der alle teilhaben können. 💚

🔗 Mehr Infos: https://www.ofa-ev.de/senioren-und-menschen-mit-behinderung/
#Inklusion #Kommunalwahl2026 #Ofa #Barrierefreiheit #Stadtverordnetenversammlung

Kommunalwahl 2026 live im TV und Stream verfolgen

Kommunalwahl in Frankfurt Hier können Sie die Wahl live verfolgen 13.03.2026 – 02:20 UhrLesedauer: 2 Min. Eine TV-Kamera…
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https://www.europesays.com/de/864394/

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Kommunalwahl 2026 – Fristen, Stimmen und Wahlsystem erklärt

Kommunalwahl 2026 Die wichtigsten Infos zur Wahl in Frankfurt Aktualisiert am 13.03.2026 – 02:30 UhrLesedauer: 3 Min. Statue…
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https://www.europesays.com/de/864248/

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Tierschutz jetzt! 🐾

Am 15. März 2026 ist Kommunalwahl in Offenbach – wählt Nils Schaumburg, damit endlich mehr für Tierschutz gemacht wird!

🗳️ Deine Stimme zählt!

🔗 Mehr Infos: https://www.ofa-ev.de/16-tierschutz-2/
#Offenbach #Tierschutz #Ofa #Wahl2026 #Kommunalwahl2026 #Stadtverordnetenversammlung

🌊 Hafen für alle, keine Lobbyisten! 🚢

Am 15. März 2026 ist Kommunalwahl in #Offenbach. Wählt Helge Herget, damit die Hafenmarina ein Ort für alle bleibt!

🔗 Mehr Infos: https://www.ofa-ev.de/9-hafenmarina-2/
#Kommunalwahl2026 #Ofa #HafenFürAlle #Stadtverordnetenversammlung #PolitikFürMenschen

🔒 Persönliche Daten gehören Personen! 🔒

Am 15. März 2026 ist Kommunalwahl in Offenbach! 🗳️ Dr. Haik Simon kämpft dafür, dass Datenschutz oberste Priorität hat – für eine sichere und transparente Zukunft unserer Stadt.

🔗 Mehr Infos: https://www.ofa-ev.de/12-digitalisierung-und-teilhabe/
#Offenbach #Kommunalwahl2026 #Datenschutz #Ofa #Stadtverordnetenversammlung

Frankfurt Kommunalwahl am 15. März: Termine, Regeln und Wahlsystem

Kommunalwahl 2026 Das müssen Frankfurter zur Wahl am 15. März wissen Aktualisiert am 16.02.2026 – 03:30 UhrLesedauer: 3…
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https://www.europesays.com/de/800985/

https://www.europesays.com/de/800985/ Frankfurt Kommunalwahl am 15. März: Termine, Regeln und Wahlsystem #100656070 #101075934 #Deutschland #FDP #Frankfurt #FrankfurtAmMain #Germany #Hessen #Kommunalwahl #Römerberg #Schule #SPD #Stadtverordnetenversammlung #Volt(Partei) #Wahlsystem

Moratorium gescheitert: Planungen gehen weiter

Kein Moratorium für die Schwalbacher Straße: Die Mehrheit hält am Umbau fest und setzt auf Verkehrswende statt Stillstand.…
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https://www.europesays.com/de/789958/

https://www.europesays.com/de/789958/ Moratorium gescheitert: Planungen gehen weiter #DE #Deutschland #EU #Europa #Europe #Germany #Headlines #Hessen #Mitte #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SchwalbacherStraße #Stadtentwicklung #Stadtverordnetenversammlung #Wiesbaden

Überblick
Termine Stadt Friedrichstadt:

12.02.2026 19:00 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt

26.02.2026 19:00 Uhr
Sitzung des Finanz- und Kommunal-Ausschusses

05.03.2026 19:00 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales

12.03.2026 19:00 Uhr
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

07.05.2026 19:00 Uhr
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

18.06.2026 19:00 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales

Wir freuen uns über dein Kommen. 😄

mehr Infos und Termine:
https://amtnt.ris-portal.de/web/ratsinformation/startseite

Hashtags:
#Friedrichstadt #Rathaus #Sitzungen #Ausschuss #Termine #Stadtverordnetenversammlung #2026

Mal wieder #Stadtverordnetenversammlung. Gemessen an der übersichtlichen und wenig spannenden Tagesordnung sind viele Gäste da (nämlich 9)

Ab ca. 16 Uhr gehts heute los mit der ersten Sitzung der #Stadtverordnetenversammlung #StVV im Römer. Schaltet euch per Audio oder Video zu.

Die Kalenderwoche 38 startet und Sommerpause ist in der #Stadtpolitik klar vorbei: Am Donnerstag verfolgen wir der Fraktion im Römer über den #Livestream zur #SVV der Stadt #Frankfurt und vor Ort: https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/stadtverordnetenversammlung/live-videostream.

Morgen nehmen wir am #Bolzplatztalk in #Goldstein teil.
#Veranstaltung #Stadtverordnete #Stadtverordnetenversammlung

Stadtverordnetenversammlung im Livestream – Wiesbaden lebt

Stadtverordnetenversammlung Live-Stream Die Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden geht wieder auf Sendung. Am Mittoch, 11. September, öffnet sich das digitale Fenster…
#Wiesbaden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #Hessen #Mitte #NeuesRathaus #Stadtverordnetenversammlung
https://www.europesays.com/de/411516/

Heute mal wieder zu Gast in der #Stadtverordnetenversammlung
Überraschungen werden nicht erwartet

Die #Stadtverordnetenversammlung #Potsdam hat die Aufstellung eines Bebauungsplans für drei #Windräder bei #GroßGlienicke beschlossen.

Trotz Anwohnerprotesten sieht die Stadt darin einen wichtigen Beitrag zur #Wärmewende.

Die geplanten Anlagen sollen mindestens 1.000 Meter von Wohngebieten entfernt stehen und künftig auch #Erdwärme-Anlagen unterstützen.

Die #Bürgerbeteiligung soll im weiteren #Planverfahren erfolgen.

https://www.maz-online.de/lokales/potsdam/windraeder-fuer-potsdam-stadtverordnete-beschliessen-windpark-in-gross-glienicke-E35XFR4YG5FVDBTERX6DNKD5XA.html

#Energiewende #Windkraft #Klimaschutz #Brandenburg

In #GroßGlienicke plant #Potsdam die Errichtung eines Mini-Windparks mit bis zu drei Anlagen.

Die #Stadtverordnetenversammlung hat dafür die Aufstellung eines #Bebauungsplan​s beschlossen. Trotz #Anwohnerproteste​n soll das Projekt vorangetrieben werden, um die #Wärmewende zu unterstützen und unabhängiger von fossilen Energien zu werden. Die Anlagen sollen auch #Erdwärmeanlagen mit Strom versorgen.

https://www.maz-online.de/lokales/potsdam/windraeder-fuer-potsdam-stadtverordnete-beschliessen-windpark-in-gross-glienicke-E35XFR4YG5FVDBTERX6DNKD5XA.html

#Windkraft #Energiewende #Klimaschutz #Bürgerbeteiligung

Gestern hat die #Stadtverordnetenversammlung in #Bürstadt Bürgermeisterin Schader verabschiedet und unserem neuen Bürgermeister Boris Wenz feierlich ins Amt eingeführt.

Frau Schader hat das Amt 12 Jahre Lang mit viel Einsatz geführt. Sie hat einige Projekte zu einem erfolgreichen Ende geführt. Auch einige "grünliche" Projekte waren dabei, z.B. dass sie das verseuchte OLI-Gelände angegangen ist. Sie ist durch und durch Demokratin und hat Flüchtlinge immer in Schutz genommen.

@buerstadt

1/x

Gestern gab es vor der #Stadtverordnetenversammlung eine #Demonstration gegen die Räumung des #bauwagenplatz|es. Die Versammlung war dann auch sehr gut besucht, denn auf der Tagesordnung stand ein entsprechender Antrag der Linken und viele DemonstrantInnen hatten sich auf der Besuchertribüne eingefunden.
Trotz dieses offensichtlich großen Interesses hat die #HNA das Thema in ihrem Bericht über die #Stavo mit keinem Wort erwähnt. Ich kann euch leider auch nicht sagen, wie es ausging, da ich um 20.00 Uhr zu einer anderen Sitzung musste. Aber vielleicht weiß ja jemand von euch etwas?

#Stadtverordnetenversammlung
Überraschungen werden nicht erwartet, ich denke wie üblich werden in der Tagesordnung 1 alle Anträge von Magistrat und Regierungskoalition angenommen, alle anderen abgelehnt. Die Redebeiträge könnten trotzdem interessant werden.
#politik #Kassel #kommunalpolitik

Ihr könnt gleich übrigens live dabei sein, wie voraussichtlich der Masterplan Mobilität in #Frankfurt beschlossen wird. Sogar bei uns gibt es inzwischen, nach jahrenlangen Diskussionen, einen Video-Livestream 😉 Aufzeichnungen gibt es leider nicht.

Zum Videostream: https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/stadtverordnetenversammlung/live-videostream

Zum Audiostream: https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/stadtverordnetenversammlung/live-audiostream

#Stadtverordnetenversammlung #Autokorrektur

@dmw
@offenbachsolidarisch

Es wäre doch sicherlich gut, wenn das in #Offenbach und in #Frankfurt umgesetzt werden würde.

#Stadtverordnetenversammlung #Stadtparlament #Kommune #Daseinsvorsorge #ÖPNV #Ticket #Kriminalisierung #Armut

#IchBinArmutsbetroffen
#Armutsbetroffen

👇
https://chaos.social/@unir/114216768272206141

@unir
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Am 26.01.1928 gab es in der Berliner #Stadtverordnetenversammlung den #Antrag auf Beseitigung eines Verkehrshindernisses: Brandenburger Tor Quelle: Buch: Vor die Tür gesetzt #OTD #Berlin #Senat #Verkehr #Stadtplanung

#Lauchhammer & #OberspreewaldLausitz:

"Die #NPD von gestern heißt heute #DieHeimat – und koaliert nun in #Brandenburg mit der #AfD:
Einmal im #Kreistag, einmal in einer #Stadtverordnetenversammlung."
"#Neonazi darf Fraktion mit AfD anführen"

#Rechtsextremismus
AfD gründet erste Fraktionen mit #Neonazipartei
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-gruendet-in-brandenburg-erste-fraktion-mit-die-heimat-ex-npd-a-f48d35cc-4113-4709-bc8c-081aae4de979

Am 9. Juni sind nicht nur Europa- sondern auch #Kommunalwahlen, in #Potsdam für die #Stadtverordnetenversammlung. Mit #VotoPotsdam steht dafür erstmals eine #OnlineWahlhilfe zur Verfügung, entwickelt von UP- Politikwissenschaftler Dr. Jan Philipp Thomeczek: https://uni-potsdam.de/de/nachrichten/detail/2024-05-21-voto-potsdam-online-wahlhilfe-fuer-kommunalwahlen-gestartet

Heute findet in der #Stadtverordnetenversammlung #Frankfurt die Diskussion über den Doppelhaushalt 2024/25 statt. Ich fasse die Redebeiträge schonmal vorab zusammen — ob ich richtig lag, könnt ihr im Audiostream verfolgen :-)
- Grüne: Der Haushalt ist gut, weil er die drängenden Probleme durch den Klimawandel berücksichtigt
- SPD: …gut, weil er besonderes Augenmerk auf Schulbau und Bildung legt
- Volt: …gut, wegen Zero Base Budgeting
- FDP: …gut, weil er die Wirtschaft nicht belastet.

1/2

Am heutigen Dienstag feiert Wulf Hilbig, Stadtrat a.D., seinen 80. Geburtstag. Hilbig war von 2011 bis 2021 ehrenamtlicher Stadtrat der Stadt Hanau und zuvor seit 1989 als Stadtverordneter tätig. Oberbürgermeister Claus Kaminsky und Stadtverordnetenvorsteherin Beate Funck gratulieren dem ehemaligen Kollegen herzlich zum Ehrentag und wünschen alles Gute.

https://www.presse-service.de/data.aspx/static/?ID=1147488.html

#hanau #magistrat #stadtverordnetenversammlung

Mein Bericht aus der heutigen Sitzung. https://www.notion.so/piratenimroemer/05-12-2022-13-Sitzung-des-Ausschusses-f-r-Bildung-und-Schulbau-6df95c79bb4d4e88b0a290e2b4a23cab #frankfurt #roemer #Stadtverordnetenversammlung #piraten

Ist er nicht hübsch? Weil #Potsdam den #Staudenhof abreißen will, was nicht nur mehr ökologische Kosten hat, sondern auch doppelt so teuer ist und sich nur mit #Fordermittelverschwendung rechnet, werfen wir ein paar Botschaften zur #Stadtentwicklung und #EarthOvershootDay an die Wand.

Es fährt nicht nur das Projekt gegen die Wand und treibt den #Mietenwahnsinn weiter.

Wir sprachen am Mittwoch in der #Stadtverordnetenversammlung, aber CDU, SPD und Grüne finden das Gebäude einfach zu hässlich.🤷

RT @[email protected]

LIVE Ticker aus der Potsdamer #Stadtverordnetenversammlung in der @[email protected]

Wir melden uns mit etwas Verspätung. Wie üblich empfingen Aktive der Initiative @[email protected] die Stadtverordneten vor der Halle. Auch Beschäftigte der Servicegesellschaft sind gekommen.

#Stadtverordnetenversammlung im Corona-Lockdown. Anzahl der Stadtverordneten noch für Beschlussfähigkeit ausreichend. Personen der Risikogruppen durften zuhause bleiben da Pairing vereinbart wurde.