#staatsversagen — Public Fediverse posts
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Interessanter Thread, leider bei Bsky: https://bsky.brid.gy/r/https://bsky.app/profile/did:plc:g5jk7uwtzvmcwwrrfuywlsim/post/3muwo3vzajs2h
Komplexes Thema. Hier zwei zusätzliche Gedanken:
1. Wir haben es geschafft. Ich, du, ersieeswirihrsie, die #Zivilgesellschaft. Wir haben tolle Arbeit geleistet & geholfen, gespendet, gelehrt, getröstet, integriert. Nicht geschafft hat es der Staat, die Verwaltungen & Kommunen. Die $#@* Bürokrat*innen waren doppelt überfordert: Von den Geflüchteten und von uns, den Schaffenden. Das war #Staatsversagen. Und das dauert bis heute an. -
Die Radionachrichten erzählen die Betroffenen des Berliner Data and Privacy Breaches sollen Strafanzeige stellen. Aber warum sollten sie das denn tun? Gegen die Täter wird doch bereits ermittelt und vermutlich mit ganz großem Nachdruck. Und wenn sie gefasst werden, werden sie vermutlich zu exemplarisch hohen Strafen verurteilt werden. Was die Betroffenen allerdings wirklich tun sollten, wäre ihre zivilrechtlichen Ansprüche auf immateriellen Sxhadenersatz gegen das Bundesland Berlin wahrnehmen. Merz hat als Kanzlerkandidat gesagt, die Verantwortlichen für Data Breaches sollen zu exemplarischen Strafen verurteilt werden. Ja, und Berlin ist verantwortlich und die Betroffenen sollten ihre Rechte wahrnehmen.
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/117163669648218987
Wir sind nicht wütend genug auf das, was die schweigende Mehrheit künftigen Generationen antut!
Die Kurzfassung von Gilda Sahebi in der taz ⬇️
und die Langfassung von Aladin El-Mafaalani, Sebastian Kurtenbach und Klaus Peter Strohmeier im Buch "Kinder, Minderheiten ohne Schutz - Aufwachsen in der alternden Gesellschaft"
»Die gemeinsame Erfahrung, die diese junge Generation teilt, lässt sich als Aufwachsen in einem andauernden Ausnahmezustand beschreiben. Genau genommen ist für sie der Ausnahmezustand der Normalzustand. Und die meiste Zeit ihres Lebens erleben sie in ihrem Nahumfeld gestresste Eltern, überforderte Lehrkräfte, orientierungslose Erwachsene und Institutionen, die nicht verlässlich funktionieren. All das ist für sie genauso normal wie Rechtspopulismus, dauerhaft polarisierte öffentliche Diskurse oder TikTok. Sie kennen keine Zeit ohne all das. Was für Ältere neu ist oder ein Ausnahmezustand darstellt, ist für die Jungen normal. Hingegen haben sie die zentralen Elemente des immer noch propagierten deutschen Selbstbildes, etwa Ordnung und Verlässlichkeit, kaum erlebt.
[…]
Und am schwersten wiegt, dass sich das begründete Gefühl bereitmacht, dass sie (mit Ausnahme Ihrer Familie) für kaum jemanden eine Bedeutung haben, dass sie nicht gesehen werden und dass sie im politischen Diskurs kaum eine Rolle spielen.« (S.209/210)#Kinder #Jugendliche #Zukunft #Ausnahmezustand #KlimaKatastrophe #Neoliberalismus #Demografie #RentnerRepublik #Staatsversagen #Bildungsversagen
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#Staatsversagen als Chance: Warum der Tiefstand des Vertrauens in den deutschen Staat auch eine erbauliche Nachricht ist, erklärt unsere Kolumnistin Nelli Tügel. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1201632.vertrauen-in-den-staat-staatsversagen-als-chance.html
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Dazu fällt einem wirklich nichts mehr ein außer - das Attentat hätte verhindert werden können, wenn die Behörden ihre Arbeit getan hätten. Aber nein, da fehlten ja die Ressourcen... 🤦♀️😡😢
#CSDBerlin
#Attentat
#Staatsversagen
#DobrindtRücktritt -
Mark Pellington – „Arlington Road“ (1999)Ein ziemlich harter Thriller über Terror, Misstrauen und die Angst vor den Nachbarn – inszeniert in einer Vorstadt, wie sie für das amerikanische Kino der späten 1990er Jahre typisch ist. Mark Pellingtons Film handelt von einem Mann, der überall Gefahren sieht – und womöglich vollkommen Recht damit hat. Ein seltener Film über die schmale Linie zwischen berechtigter Sorge, Verschwörungstheorie und selbstzerstörerischer Paranoia. Sehenswert schon allein für Jeff Bridges, Tim Robbins, Joan Cusack und Hope Davis. (ARD, Wh.)
Zum Blog: https://nexxtpress.de/mediathekperlen/jeff-bridges-tim-robbins-arlington-road-1999/ -
@Franse
Es geht nicht darum, dass die Partei nicht gewählt wird. Es geht darum, das sie Verboten wird und nicht mehr gewählt werden kann.
Sie bringt Gewalt bis in den Bundestag hinein, wo Mitarbeiter der Faschisten in den Fluren andere Bedrohen. Was passiert erst auf der Straße?
Wie kann man sich wehren?
Es herrscht augenblicklich #Staatsversagen, wenn und um die Verteidigung der Demokratie geht. Um die Verteidigung der Gewaltmonopol des Staates.
Meines Erachtens ist das das Thema. -
9/9
#Staatsversagen verschwindet nicht, wenn man darüber schweigt. Und die zugrunde liegenden Zweifel verschwinden nicht, wenn eine Senderleitung einem Lied den Auftritt verweigert.
#KeineAngst richtet sich gegen #Faschismus. #Antifaschismus folgt ebenso aus dem Anspruch unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. -
5/9
#Staatsversagen und #Zumutung sind überall zu sehen. #Jetzt! -
2/9
#KeineAngst ist radikal politisch, aber nicht demokratiefeindlich. Das Lied beschreibt #Staatsversagen. Es erzeugt Beklemmung, hinterlässt ein schauriges Gefühl und soll erschrecken.
Eine Demokratie muss diese #Zumutung aushalten – gerade dann, wenn sie sich selbst als wehrhaft bezeichnet. -
#Rechter #Terror im #Norden: Das #Staatsversagen hinter dem #NSU-Abschlussbericht.
Der lang erwartete #NSU_Abschlussbericht #Mecklenburg_Vorpommern liegt nach mehr als acht Jahren intensiver #parlamentarischer Aufklärung nun vor. Im #Landtag von #Schwerin wurde am Donnerstag kontrovers über das mehr als 3.000 Seiten starke Dokument debattiert. Der #Bericht ist ein erschütterndes Kompendium über #rechtsextreme #Strukturen im #Nordosten – von den #NSU_Morden...
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Warum ist eigentlich während der #Hitzewelle einer der wenigen, sicher klimatisierten Räume der Supermarkt oder der Drogeriemarkt? Warum kriegen die das hin aber nicht unsere #Schulen #Kindergärten #Krankenhäuser #Bibliotheken #Universitäten ?
#staatsversagen #staatsversagenhitzeschutz -
🌱 😀 👯 #Cannabis +++ Als eine der ältesten #Nutzpflanzen der #Menschheit birgt #Hanf als #nachwachsenderRohstoff vielfältige Möglichkeiten, um die #Wirtschaft umzugestalten. Insbesondere die Land- und #Bauwirtschaft birgt enormes Potential, um nationalen und internationalen #Klimazielen gerecht zu werden – 🌱 Hanf kann dabei die 🌉 Brücke sein. https://baubiologie.de/wissen/literaturtipps/bauen-mit-hanf/
#Bauwirtschaft #Bauwesen #BauWENDE #SPD #FdP #CSU #cdU #DIELINKE #Staatsversagen #Klimakatastrophe #Gesundheit #bundesregierung
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Kurz verlinkt
Achtung, das ist sehr bitter: mit freundlichen grüßen…
#Bitteres #BRD #BurkhardSchröder #Link #Messer #Migration #Mord #Staatsversagen -
@olafruhl Faschismus ging in Deutschland schon immer gut. Da helfen Gesetze nicht, wenn sie nicht durchgesetzt werden. #staatsversagen @why_not
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Erstaunlich, wie lange Selbstverständlichkeiten in diesem Land dauern...
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gebrochene Wahlversprechen, kein Klimageld, ausgehebelte Schuldenbremse, kassierte Stromsteuersenkung, verschobene Mütterrente, "Herbst der Reformen", der nie kam, jetzt also 2 Monate „billiges“ Benzin nach unerklärlichem Preisanstieg Ende April und dann ein Sommer der Reformen.
Merz finden noch 19% der deutschen Wähler gut.
Wenn jetzt auch bürgerliche Wähler das Gefühl haben ihre Stimme sei nichts mehr wert, stirbt die Demokratie.
Wir brauchen einen Macher, keinen Moderator. -
Deutschland baut ein Digitalministerium, weiß aber nicht, wofür es sein Digitalgeld ausgibt.
Milliarden fließen quer durch Ministerien, doch niemand hat den Überblick, vieles wird nur umgebucht statt neu investiert.
Ein Staat, der Digitalisierung predigt, aber seine eigenen Ausgaben nicht versteht, wird sie kaum gestalten.
ZEIT-Bericht auf Basis ZEW-Studie und Agora Digitale Transformation
#Digitalpolitik #Deutschland #Staatsversagen #Technologie #Transparenz https://www.zeit.de/digital/internet/2026-04/digitalausgaben-bundesregierung-digitale-transformation-ausgaben-sondervermoegen -
Einen Scheiss werden die tun. Hoffentlich.
#Boykott und #Widerstand jetzt. Bis hier gar nichts mehr geht.
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Brillante Idee. Nachwuchs und Zukunft wird überbewertet.
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Auch die Zahl der Wohnungslosen im Alter zwischen 18 und 25 Jahren erreichte demnach im Januar 2025 mit rund 55.700 einen neuen Höchstwert. Im Januar 2022 galten fast 18.800 Menschen in dieser Altersgruppe in Deutschland als wohnungslos, wie das Ministerium erklärte.“
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#schweiz #israel #palästina : #krieg / #gaza / #verwüstung / #uno / #unrwa / #völkerrecht / #passivität / #staatsversagen
„Seit 2020 leitet der Schweizer Philippe Lazzarini das UNO-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA). Sein Mandat war getrübt vom Krieg in Gaza und massiven Vorwürfen gegen die UNRWA. Jetzt tritt Lazzarini ab – und spart nicht mit Kritik an der Schweiz.“
https://www.srf.ch/news/dialog/unrwa-chef-lazzarini-wirft-schweiz-passivitaet-im-nahost-konflikt-vor
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Mark Pellington – „Arlington Road“ (1999)
Ein ziemlich harter Thriller über Terror, Misstrauen und die Angst vor den Nachbarn – inszeniert in einer Vorstadt, wie sie für das amerikanische Kino der späten 1990er Jahre typisch ist. Mark Pellingtons Film handelt von einem Mann, der überall Gefahren sieht – und womöglich vollkommen Recht damit hat. Ein seltener Film über die schmale Linie zwischen berechtigter Sorge, Verschwörungstheorie und selbstzerstörerischer Paranoia. Sehenswert schon allein für Jeff Bridges, Tim Robbins, Joan Cusack und Hope Davis. (ARD, Wh.)
Zum Blog: https://nexxtpress.de/mediathekperlen/jeff-bridges-tim-robbins-arlington-road-1999/ -
Recht hat sie: Banken = Cum-Ex & CumCum Firmen = Subventionsbetrug & Steuersparmodelle Politik = Wahllügner & Bürgerfeindlichkeit Reichen = Steuerhinterziehung Sozialbetrug d. org. Banden Warum betrügst Du nicht? Dazu > 1 Mio. unbearbeitete Strafanzeigen = ich nenne das #Staatsversagen !!!
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#Weimer ist so eine feige Socke und sagt sie Verleihung des #buchhandlungspreis auf der #LeipzigerBuchmesse ab. Seine Begründung, die Debatte drohe den eigentlichen Sinn der Verleihung zu überlagern, ist fadenscheinig. Mittlerweile ist bekannt, dass der Deutsche Buchhandel bei der Preisverleihung ein starkes Zeichen setzen wollte. Genau das will Weimer mEn verhindern. Ich hoffe, diejenigen, die das tun wollten, finden trotzdem einen Weg.
#Kulturkampf #Autoritarismus #Zensur #Staatsversagen #WeimerEntlassen
[ Weimer sagt Verleihung ab: Kontroverse über Buchhandlungspreis ]
https://www.zdfheute.de/panorama/buchhandlungspreis-abgesagt-buchmesse-leipzig-weimer-100.html -
„Die Kampagne gegen die Richterin #brosiusgersdorf war ein Beispiel: Frauenfeindliche Akteure versuchen von der #hauptstadt aus, ihre Ideologie in #deutschland zu verbreiten. Das zeigt eine Studie der TU #berlin . Die #grunen rufen nun zur Gegenwehr auf.“
#feminismus #demokratie #frauen #frauentag #männerwelten #epstein #vergewaltigung #femizid #dobrindt #merz #cdu #csu #afd #fdp #spd #wahlen #metoo #sexismus #trump #patriarchat #misogynie #politik #gender #lgbtq #staatsversagen
