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#staatsversagen — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #staatsversagen, aggregated by home.social.

  1. @skeptix_ev

    Erstaunlich, wie lange Selbstverständlichkeiten in diesem Land dauern...

    #Staatsversagen
    #Bürokratur

  2. gebrochene Wahlversprechen, kein Klimageld, ausgehebelte Schuldenbremse, kassierte Stromsteuersenkung, verschobene Mütterrente, "Herbst der Reformen", der nie kam, jetzt also 2 Monate „billiges“ Benzin nach unerklärlichem Preisanstieg Ende April und dann ein Sommer der Reformen.
    Merz finden noch 19% der deutschen Wähler gut.
    Wenn jetzt auch bürgerliche Wähler das Gefühl haben ihre Stimme sei nichts mehr wert, stirbt die Demokratie.
    Wir brauchen einen Macher, keinen Moderator.

    #Staatsversagen

  3. Deutschland baut ein Digitalministerium, weiß aber nicht, wofür es sein Digitalgeld ausgibt.
    Milliarden fließen quer durch Ministerien, doch niemand hat den Überblick, vieles wird nur umgebucht statt neu investiert.
    Ein Staat, der Digitalisierung predigt, aber seine eigenen Ausgaben nicht versteht, wird sie kaum gestalten.
    ZEIT-Bericht auf Basis ZEW-Studie und Agora Digitale Transformation
    #Digitalpolitik #Deutschland #Staatsversagen #Technologie #Transparenz zeit.de/digital/internet/2026-

  4. Auch die Zahl der Wohnungslosen im Alter zwischen 18 und 25 Jahren erreichte demnach im Januar 2025 mit rund 55.700 einen neuen Höchstwert. Im Januar 2022 galten fast 18.800 Menschen in dieser Altersgruppe in Deutschland als wohnungslos, wie das Ministerium erklärte.“

    waz.de/politik/article41144612

    #wohnungslos #obdachlos #staatsversagen
    2/2

  5. Jürgen Brand benennt das Problem und legt den Finger in die Wunde: Das Problem sind nicht nur die Raser und Poser. Die sind zwar meist nicht sehr helle und nerven extrem, aber sie sind vor allem Symptom einer völlig entgleiteten Politik, die nicht im Ansatz ihre Hausaufgaben gemacht hat. Danke für diesen wichtigen Artikel.

    "...nicht nur die Schuld der verurteilten Männer, sondern auch die eines Landes, das sich wieder und wieder weigert, Autos und ihre Fahrer schärfer zu kontrollieren. ... Die beiden jetzt verurteilten Brüder hatten schon zahlreiche Einträge in ihrer Führerscheinakte. Bei dem 33-Jährigen waren es 113 Vermerke, beispielsweise Fahren ohne Fahrerlaubnis, deutlich zu schnelles Fahren oder auch Unfallflucht. Unter den 51 Einträgen bei seinem Bruder sind ebenfalls Unfallflucht und Trunkenheitsfahrten. Der Führerschein war auch ihm schon mehrfach entzogen worden. Er hatte ihn aber nach Vorlage eines Gutachtens immer wieder zurückbekommen. Dass dieses Land Menschen, die offensichtlich nicht dazu befähigt sind, Autos zu bedienen, immer wieder die Chance gibt, ihr Unheil anzurichten, ist beängstigend.
    ... Schon vorher waren die Familien der Opfer im Internet verunglimpft worden, was der Vorsitzende Richter scharf kritisierte.
    ... Die beiden Brüder rasten an dem Abend mit Limousinen mit jeweils 450 PS über die Straße. Ein Gutachter hat festgestellt, dass die Geschwindigkeit des Fahrzeugs des 33-Jährigen etwa 100 Meter vor dem Aufprall noch bei knapp 150 km/h lag."

    taz.de/Tod-nach-Autorennen-in-Ludwigsburg/!6169219/

    #Politikversagen #Polizeiproblem #Justizproblem #Autolobby #Korruption #Raser #Poser #Autoterror #MotorisierteGewalt #Staatsversagen #Deutschland #Autoland

  6. Jürgen Brand bennent das Problem und legt den Finger in die Wunde: Das Problem sind nicht nur die Raser und Poser. Die sind zwar meist nicht sehr helle und nerven extrem, aber sie sind vor allem Symptom einer völlig entgleiteten Politik, die nicht im Ansatz ihre Hausaufgaben gemacht hat. Danke für diesen wichtigen Artikel.

    "...nicht nur die Schuld der verurteilten Männer, sondern auch die eines Landes, das sich wieder und wieder weigert, Autos und ihre Fahrer schärfer zu kontrollieren. ... Die beiden jetzt verurteilten Brüder hatten schon zahlreiche Einträge in ihrer Führerscheinakte. Bei dem 33-Jährigen waren es 113 Vermerke, beispielsweise Fahren ohne Fahrerlaubnis, deutlich zu schnelles Fahren oder auch Unfallflucht. Unter den 51 Einträgen bei seinem Bruder sind ebenfalls Unfallflucht und Trunkenheitsfahrten. Der Führerschein war auch ihm schon mehrfach entzogen worden. Er hatte ihn aber nach Vorlage eines Gutachtens immer wieder zurückbekommen. Dass dieses Land Menschen, die offensichtlich nicht dazu befähigt sind, Autos zu bedienen, immer wieder die Chance gibt, ihr Unheil anzurichten, ist beängstigend.
    ... Schon vorher waren die Familien der Opfer im Internet verunglimpft worden, was der Vorsitzende Richter scharf kritisierte.
    ... Die beiden Brüder rasten an dem Abend mit Limousinen mit jeweils 450 PS über die Straße. Ein Gutachter hat festgestellt, dass die Geschwindigkeit des Fahrzeugs des 33-Jährigen etwa 100 Meter vor dem Aufprall noch bei knapp 150 km/h lag."

    taz.de/Tod-nach-Autorennen-in-Ludwigsburg/!6169219/

    #Politikversagen #Polizeiproblem #Justizproblem #Autolobby #Korruption #Raser #Poser #Autoterror #MotorisierteGewalt #Staatsversagen #Deutschland #Autoland

  7. Jürgen Brand benennt das Problem und legt den Finger in die Wunde: Das Problem sind nicht nur die Raser und Poser. Die sind zwar meist nicht sehr helle und nerven extrem, aber sie sind vor allem Symptom einer völlig entgleiteten Politik, die nicht im Ansatz ihre Hausaufgaben gemacht hat. Danke für diesen wichtigen Artikel.

    "...nicht nur die Schuld der verurteilten Männer, sondern auch die eines Landes, das sich wieder und wieder weigert, Autos und ihre Fahrer schärfer zu kontrollieren. ... Die beiden jetzt verurteilten Brüder hatten schon zahlreiche Einträge in ihrer Führerscheinakte. Bei dem 33-Jährigen waren es 113 Vermerke, beispielsweise Fahren ohne Fahrerlaubnis, deutlich zu schnelles Fahren oder auch Unfallflucht. Unter den 51 Einträgen bei seinem Bruder sind ebenfalls Unfallflucht und Trunkenheitsfahrten. Der Führerschein war auch ihm schon mehrfach entzogen worden. Er hatte ihn aber nach Vorlage eines Gutachtens immer wieder zurückbekommen. Dass dieses Land Menschen, die offensichtlich nicht dazu befähigt sind, Autos zu bedienen, immer wieder die Chance gibt, ihr Unheil anzurichten, ist beängstigend.
    ... Schon vorher waren die Familien der Opfer im Internet verunglimpft worden, was der Vorsitzende Richter scharf kritisierte.
    ... Die beiden Brüder rasten an dem Abend mit Limousinen mit jeweils 450 PS über die Straße. Ein Gutachter hat festgestellt, dass die Geschwindigkeit des Fahrzeugs des 33-Jährigen etwa 100 Meter vor dem Aufprall noch bei knapp 150 km/h lag."

    taz.de/Tod-nach-Autorennen-in-Ludwigsburg/!6169219/

    #Politikversagen #Polizeiproblem #Justizproblem #Autolobby #Korruption #Raser #Poser #Autoterror #MotorisierteGewalt #Staatsversagen #Deutschland #Autoland

  8. Jürgen Brand benennt das Problem und legt den Finger in die Wunde: Das Problem sind nicht nur die Raser und Poser. Die sind zwar meist nicht sehr helle und nerven extrem, aber sie sind vor allem Symptom einer völlig entgleiteten Politik, die nicht im Ansatz ihre Hausaufgaben gemacht hat. Danke für diesen wichtigen Artikel.

    "...nicht nur die Schuld der verurteilten Männer, sondern auch die eines Landes, das sich wieder und wieder weigert, Autos und ihre Fahrer schärfer zu kontrollieren. ... Die beiden jetzt verurteilten Brüder hatten schon zahlreiche Einträge in ihrer Führerscheinakte. Bei dem 33-Jährigen waren es 113 Vermerke, beispielsweise Fahren ohne Fahrerlaubnis, deutlich zu schnelles Fahren oder auch Unfallflucht. Unter den 51 Einträgen bei seinem Bruder sind ebenfalls Unfallflucht und Trunkenheitsfahrten. Der Führerschein war auch ihm schon mehrfach entzogen worden. Er hatte ihn aber nach Vorlage eines Gutachtens immer wieder zurückbekommen. Dass dieses Land Menschen, die offensichtlich nicht dazu befähigt sind, Autos zu bedienen, immer wieder die Chance gibt, ihr Unheil anzurichten, ist beängstigend.
    ... Schon vorher waren die Familien der Opfer im Internet verunglimpft worden, was der Vorsitzende Richter scharf kritisierte.
    ... Die beiden Brüder rasten an dem Abend mit Limousinen mit jeweils 450 PS über die Straße. Ein Gutachter hat festgestellt, dass die Geschwindigkeit des Fahrzeugs des 33-Jährigen etwa 100 Meter vor dem Aufprall noch bei knapp 150 km/h lag."

    taz.de/Tod-nach-Autorennen-in-Ludwigsburg/!6169219/

    #Politikversagen #Polizeiproblem #Justizproblem #Autolobby #Korruption #Raser #Poser #Autoterror #MotorisierteGewalt #Staatsversagen #Deutschland #Autoland

  9. #schweiz #israel #palästina : #krieg / #gaza / #verwüstung / #uno / #unrwa / #völkerrecht / #passivität / #staatsversagen

    „Seit 2020 leitet der Schweizer Philippe Lazzarini das UNO-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA). Sein Mandat war getrübt vom Krieg in Gaza und massiven Vorwürfen gegen die UNRWA. Jetzt tritt Lazzarini ab – und spart nicht mit Kritik an der Schweiz.“

    srf.ch/news/dialog/unrwa-chef-

  10. Mark Pellington – „Arlington Road“ (1999)

    Ein ziemlich harter Thriller über Terror, Misstrauen und die Angst vor den Nachbarn – inszeniert in einer Vorstadt, wie sie für das amerikanische Kino der späten 1990er Jahre typisch ist. Mark Pellingtons Film handelt von einem Mann, der überall Gefahren sieht – und womöglich vollkommen Recht damit hat. Ein seltener Film über die schmale Linie zwischen berechtigter Sorge, Verschwörungstheorie und selbstzerstörerischer Paranoia. Sehenswert schon allein für Jeff Bridges, Tim Robbins, Joan Cusack und Hope Davis. (ARD, Wh.)

    Zum Blog: nexxtpress.de/mediathekperlen/
  11. Mark Pellington – „Arlington Road“ (1999)

    Ein ziemlich harter Thriller über Terror, Misstrauen und die Angst vor den Nachbarn – inszeniert in einer Vorstadt, wie sie für das amerikanische Kino der späten 1990er Jahre typisch ist. Mark Pellingtons Film handelt von einem Mann, der überall Gefahren sieht – und womöglich vollkommen Recht damit hat. Ein seltener Film über die schmale Linie zwischen berechtigter Sorge, Verschwörungstheorie und selbstzerstörerischer Paranoia. Sehenswert schon allein für Jeff Bridges, Tim Robbins, Joan Cusack und Hope Davis. (ARD, Wh.)

    Zum Blog: nexxtpress.de/mediathekperlen/
  12. Mark Pellington – „Arlington Road“ (1999)

    Ein ziemlich harter Thriller über Terror, Misstrauen und die Angst vor den Nachbarn – inszeniert in einer Vorstadt, wie sie für das amerikanische Kino der späten 1990er Jahre typisch ist. Mark Pellingtons Film handelt von einem Mann, der überall Gefahren sieht – und womöglich vollkommen Recht damit hat. Ein seltener Film über die schmale Linie zwischen berechtigter Sorge, Verschwörungstheorie und selbstzerstörerischer Paranoia. Sehenswert schon allein für Jeff Bridges, Tim Robbins, Joan Cusack und Hope Davis. (ARD, Wh.)

    Zum Blog: nexxtpress.de/mediathekperlen/
  13. Mark Pellington – „Arlington Road“ (1999)

    Ein ziemlich harter Thriller über Terror, Misstrauen und die Angst vor den Nachbarn – inszeniert in einer Vorstadt, wie sie für das amerikanische Kino der späten 1990er Jahre typisch ist. Mark Pellingtons Film handelt von einem Mann, der überall Gefahren sieht – und womöglich vollkommen Recht damit hat. Ein seltener Film über die schmale Linie zwischen berechtigter Sorge, Verschwörungstheorie und selbstzerstörerischer Paranoia. Sehenswert schon allein für Jeff Bridges, Tim Robbins, Joan Cusack und Hope Davis. (ARD, Wh.)

    Zum Blog: nexxtpress.de/mediathekperlen/
  14. Mark Pellington – „Arlington Road“ (1999)

    Ein ziemlich harter Thriller über Terror, Misstrauen und die Angst vor den Nachbarn – inszeniert in einer Vorstadt, wie sie für das amerikanische Kino der späten 1990er Jahre typisch ist. Mark Pellingtons Film handelt von einem Mann, der überall Gefahren sieht – und womöglich vollkommen Recht damit hat. Ein seltener Film über die schmale Linie zwischen berechtigter Sorge, Verschwörungstheorie und selbstzerstörerischer Paranoia. Sehenswert schon allein für Jeff Bridges, Tim Robbins, Joan Cusack und Hope Davis. (ARD, Wh.)

    Zum Blog: nexxtpress.de/mediathekperlen/
  15. Recht hat sie: Banken = Cum-Ex & CumCum Firmen = Subventionsbetrug & Steuersparmodelle Politik = Wahllügner & Bürgerfeindlichkeit Reichen = Steuerhinterziehung Sozialbetrug d. org. Banden Warum betrügst Du nicht? Dazu > 1 Mio. unbearbeitete Strafanzeigen = ich nenne das #Staatsversagen !!!

  16. #Weimer ist so eine feige Socke und sagt sie Verleihung des #buchhandlungspreis auf der #LeipzigerBuchmesse ab. Seine Begründung, die Debatte drohe den eigentlichen Sinn der Verleihung zu überlagern, ist fadenscheinig. Mittlerweile ist bekannt, dass der Deutsche Buchhandel bei der Preisverleihung ein starkes Zeichen setzen wollte. Genau das will Weimer mEn verhindern. Ich hoffe, diejenigen, die das tun wollten, finden trotzdem einen Weg.

    #Kulturkampf #Autoritarismus #Zensur #Staatsversagen #WeimerEntlassen

    [ Weimer sagt Verleihung ab: Kontroverse über Buchhandlungspreis ]
    https://www.zdfheute.de/panorama/buchhandlungspreis-abgesagt-buchmesse-leipzig-weimer-100.html

  17. RE: mastodon.social/@AwetTesfaiesu

    Ich möchte hier noch ergänzend einordnen:

    Wir hätten in der Ampel wirklich gern große Lösungen realisiert. Das ging mit beiden Partnern nicht (Klimageld, Wärmeplanung, etc.). Aktuell sehen wir (auch hier) ein massives Backsliding.

    Zu ehrlicher Politik gehört, Euch nun zu sagen: erwartet nicht, dass SPD und Union Lösungen bringen, die kollektiv positiv wirken.

    Wie leider immer öfter müssen ganz normale Leute bis auf weiteres, nun Veränderung tragen und Widerstand organisieren. #Staatsversagen

  18. @Lichdi die Story wird ja noch besser, er ist Abgeordneter der Linken _und_ hat eine Migrationshintern. Letzteres war wohl entscheidend.
    #ostNaziKultur #polizeirassismus #polizeiproblem #staatsversagen

  19. @metality_foundation
    Eigentlich eine Schande, dass in einem der (noch) reichsten Länder der solche Spendenaktionen durchgeführt werden müssen!

    #Staatsversagen
    #EatTheRich

  20. RE: mastodon.social/@tazgetroete/1

    Offenbar ist die Hamburger Waffenbehörde sauer, dass ihr Versagen im Fall der Morde an Jehova-Angehörigen öffentlich thematisiert wird und erfindet eine Waffe, um sie einem Kritiker unterzuschieben und dann ein Gericht dazu zu bringen, ihn eine Stunde nicht auf die Toilette zu lassen. Einer der wichtigsten Aktivisten im Bereich, den Waffenbesitz von Rechtsextremisten aufzudecken und zu verhindetn, wird Deutschland nun verlassen. #Hamburg #Staatsversagen
  21. In den Startlöchern. Halt Kacke, wenn der Staat auf dem rechten Auge blind ist, dafür aber auf dem linken doppelt sieht!

    „Hessens Innenminister Roman Poseck hat den Aufbau einer "Beratungsstelle gegen Linksextremismus" verkündet“

    #hessen #linksextremismus #staatsversagen

    hessen.de/presse/aufbau-einer-

  22. @Mingafan ab 3 Jahren! Sie sind dann meist in der Lage. "War ich nicht" oder "Tschuldigung" zu murmeln.
    Muss doch reichen. Diesen Chaoten muss man früh beikommen. Sperrt die weg!

    Achtung Satire!
    #jugendstrafrecht
    #Verantwortungsdiffusion
    #Staatsversagen
    #armut
    #cducsu

  23. @Mingafan ab 3 Jahren! Sie sind dann meist in der Lage. "War ich nicht" oder "Tschuldigung" zu murmeln.
    Muss doch reichen. Diesen Chaoten muss man früh beikommen. Sperrt die weg!

    Achtung Satire!
    #jugendstrafrecht
    #Verantwortungsdiffusion
    #Staatsversagen
    #armut
    #cducsu

  24. @Mingafan ab 3 Jahren! Sie sind dann meist in der Lage. "War ich nicht" oder "Tschuldigung" zu murmeln.
    Muss doch reichen. Diesen Chaoten muss man früh beikommen. Sperrt die weg!

    Achtung Satire!
    #jugendstrafrecht
    #Verantwortungsdiffusion
    #Staatsversagen
    #armut
    #cducsu

  25. Mark Pellington – „Arlington Road“ (1999)

    Ein ziemlich harter Thriller über Terror, Misstrauen und die Angst vor den Nachbarn – inszeniert in einer Vorstadt, wie sie für das amerikanische Kino der späten 1990er Jahre typisch ist. Mark Pellingtons Film von handelt von einem Mann, der überall Gefahren sieht – und womöglich vollkommen Recht damit hat. Ein seltener Film über die schmale Linie zwischen berechtigter Sorge, Verschwörungstheorie und selbstzerstörerischer Paranoia. Sehenswert schon allein für Jeff Bridges, Tim Robbins, Joan Cusack und Hope Davis. (ARD, Wh.)

    Zum Blog: nexxtpress.de/mediathekperlen/
  26. Mark Pellington – „Arlington Road“ (1999)

    Ein ziemlich harter Thriller über Terror, Misstrauen und die Angst vor den Nachbarn – inszeniert in einer Vorstadt, wie sie für das amerikanische Kino der späten 1990er Jahre typisch ist. Mark Pellingtons Film von handelt von einem Mann, der überall Gefahren sieht – und womöglich vollkommen Recht damit hat. Ein seltener Film über die schmale Linie zwischen berechtigter Sorge, Verschwörungstheorie und selbstzerstörerischer Paranoia. Sehenswert schon allein für Jeff Bridges, Tim Robbins, Joan Cusack und Hope Davis. (ARD, Wh.)

    Zum Blog: nexxtpress.de/mediathekperlen/
  27. Mark Pellington – „Arlington Road“ (1999)

    Ein ziemlich harter Thriller über Terror, Misstrauen und die Angst vor den Nachbarn – inszeniert in einer Vorstadt, wie sie für das amerikanische Kino der späten 1990er Jahre typisch ist. Mark Pellingtons Film von handelt von einem Mann, der überall Gefahren sieht – und womöglich vollkommen Recht damit hat. Ein seltener Film über die schmale Linie zwischen berechtigter Sorge, Verschwörungstheorie und selbstzerstörerischer Paranoia. Sehenswert schon allein für Jeff Bridges, Tim Robbins, Joan Cusack und Hope Davis. (ARD, Wh.)

    Zum Blog: nexxtpress.de/mediathekperlen/
  28. Mark Pellington – „Arlington Road“ (1999)

    Ein ziemlich harter Thriller über Terror, Misstrauen und die Angst vor den Nachbarn – inszeniert in einer Vorstadt, wie sie für das amerikanische Kino der späten 1990er Jahre typisch ist. Mark Pellingtons Film von handelt von einem Mann, der überall Gefahren sieht – und womöglich vollkommen Recht damit hat. Ein seltener Film über die schmale Linie zwischen berechtigter Sorge, Verschwörungstheorie und selbstzerstörerischer Paranoia. Sehenswert schon allein für Jeff Bridges, Tim Robbins, Joan Cusack und Hope Davis. (ARD, Wh.)

    Zum Blog: nexxtpress.de/mediathekperlen/
  29. Mark Pellington – „Arlington Road“ (1999)

    Ein ziemlich harter Thriller über Terror, Misstrauen und die Angst vor den Nachbarn – inszeniert in einer Vorstadt, wie sie für das amerikanische Kino der späten 1990er Jahre typisch ist. Mark Pellingtons Film von handelt von einem Mann, der überall Gefahren sieht – und womöglich vollkommen Recht damit hat. Ein seltener Film über die schmale Linie zwischen berechtigter Sorge, Verschwörungstheorie und selbstzerstörerischer Paranoia. Sehenswert schon allein für Jeff Bridges, Tim Robbins, Joan Cusack und Hope Davis. (ARD, Wh.)

    Zum Blog: nexxtpress.de/mediathekperlen/
  30. die automobile #Selbstjustiz und der absolute Mangel eines Unrechtsbewusstseins bei vielen Autofahrenden in #Berlin ist atemberaubend! Nicht nur werden Einbahnstrasse, rote Ampeln, absolute Halteverbote konsequent ignoriert, sie montieren auch #Kiezblock ab. So bspw. heute Morgen in der Alten Jakobstrasse.

    Dazu kommt organisiertes #Staatsversagen bei #Polizei und #Ordnungsamt, die hier die Gefährdung sämtlichen Lebens außerhalb von Blechys dulden und häufig auch aktiv unterstützen

    #AutomobileGewalt

    Edited: added alt text generously written by @kleines_z

  31. Tag des Ehrenantes:

    so fühlen sich zuweilen Ehrenamtler*innen!
    Ehrenamt darf kein Lückenfüller für den Staat sein, der sich immer weiter zurückzieht!

    #ehrenamt #obdachlos #armut #rechtsextremisnus #staatsversagen

    instagram.com/reel/DR4AC1uAI1I

  32. Auch wenn in Deutschland gerade mal wieder alle durchdrehen - ist ja Weihnachten, fest der Liebe, wissen schon, nicht den Blick über den Tellerrand vergessen: In Asien sind gerade über 1,1k Menschen durch den Zyklon #Ditwah gestorben.

    In More than 1,100 killed in floods across Indonesia, Thailand, Malaysia and Sri Lanka:
    youtube.com/watch?v=04XbbhDVZxk

    Und dann noch mal an die Autolobbyisten der Bundesregierung bei der BPK gestern denken:
    youtube.com/watch?v=fGf38sN2Q1o

    #Klimawandel #Klimakatastrophe #Autolobby #Staatsversagen

  33. Dass in #Deutschland seit Monaten noch keine einzige #Drohne vom Himmel geholt wurde, aber darüber diskutiert wird, wer dafür verantwortlich ist, sagt sehr viel über dieses Land aus.
    🖇️🗃️💼
    #Bürokratie #Staatsversagen

  34. "Die Risiken waren dem Ministerium bekannt." – Margaretha #Sudhof, Sonderbericht #Maskenbeschaffung
    Sie wussten es. Sie machten es trotzdem. Und wir zahlen bis heute Gerichtsverfahren, Lagerkosten, Entsorgung. Alles wegen der CDU! #Maskenskandal #Staatsversagen #EinfacheSprache

  35. Erinnert Ihr Euch noch an das Versagen auch der öffentlich-rechtlichen #Medien vor der letzten #Bundestagswahl, als plötzlich die Angst vor #Staatsversagen & #Migration hochberichtet, rechtsdualistische #Gewalt und #Femizide aber systematisch verharmlost wurden? Hatte schon damals dazu gebloggt & habe nun in der #HerderKorrespondenz dazu publiziert: „Medien & #Mimesis“ (auch: #Memetik) #Medienethik herder.de/hk/hefte/archiv/2025

  36. @VerkehrsministeriumBW Da haben wir alle Verständnis für. Irgendwie muss das #Dienstwagenprivileg und das #Dieselprivileg finanziert werden. Das sind ja Milliarden von Steuergeldern, die dort benötigt werden.

    Und in Deutschland machen wir uns ja gerade für Einkommensstarke Bürger gemeinsam stark, damit die Oberschicht auch in Zukunft durch Bundesmittel bezuschusst im Luxus-Kfz im Stau stehen kann. Da gibt es hierzulande ganz klare Prioritäten.

    👍 🥴

    #Verkehrswende #TaxTheRich #Staatsversagen #PolitischSoGewollt