#staatstheorie — Public Fediverse posts

#Plattform #Regulierung
#Regulierung von #Medienintermediär​en

#Sichtung der #Dinge:
#Gesetz gegen #Wettbewerbsbeschränkung​en
#Netzwerkdurchsetzungsgesetz #NetzDG
#Digital #Markets #Act
#Digital #Services #Act #DSA

#Staatsrecht #Staatstheorie #Meinungsfreiheit

#SZ, #Wirtschaft, Prof. Dr. Jürgen #Kühling - Gegen die Macht der Tech #Konzern​e, Die #Novelle des #Gesetz​es gegen #Wettbewerbsbeschränkung​en ist gut, aber greift zu kurz: #Digital #Firmen müssen wirksam reguliert werden S.24

#Konservativismus als #Phänomen hat seinen #strukturellen #Ursprung in der #Beschränkung der #Überprüfung #grundgesetzlicher #Rechtsstaatlichkeit auf #bloße #Zurückverfolgbarkeit auf #Entscheidungen des #Souverän

#Gewährung der #Einschätzungsprärogative für #Exekutive und #Perpetuierung #kirchlicher #Interessen trotz #Widersprüchlichkeit als #Beispiele

#Phänomenologie; #Konservativ; #Staatstheorie

#SZ, 27.09.21, Das #politische #Buch, S.30, Wolfgang #Janisch - Die #Bremser aus #Baden

Der #Staat sei #Organisation, womit #organisiert​e #Wirkeinheit #gemeint ist, in der #einzelmenschlich​es #Wirken durch #leiten​de #Organe #zusammengefasst, #gelenkt, #ausgerichtet und #aktualisiert wird. Dadurch #Gefahr #partikulär​er #Zielverfolgung.

Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch​en #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.192f.

Durch das #allgemein​e #Recht der #Neuzeit, mit dem das #Privileg aus #ständisch und #korporativ #gebunden​em #Beruf​s #Gewerbe #Eigentum​s und #persönlich​es #Recht #beseitigt wurde, entstand die #bürgerlich​e #Gesellschaft mit neuen #soziale​n Frage​n.

Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch​en #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.190

#Christentum des #Frühmittelalter​s als #ordnungsstiftend​er #Reichskult, in den #magisch​e #Element​e #germanisch​er #Tradition und #antike #Gelehrsamkeit #assimiliert wurde. #Investiturstreit und #Beginn der #Auflösung des #reichskirchlich​en #Weltganze​n (#Mirgeler) als #Anfang seines #Niedergang​s.

#Ordnung #Ordnungsbildung

#Entstehung des #Staat​es als #Vorgang der #Säkularisation, in: #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und #Verfassungsrecht, S.45