#staatstheorie — Public Fediverse posts
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#Barocktheorie #Benjamin #Hobbes #Sovereignty #Staatstheorie #politischeTheorie #politicaltheory
This is a really intriguing thesis or constellation Arthur Bradley is thinking through in this podcast about his book: the changing modes of the representability / spectability &theatricality of sovereignty or political power from the Baroque (although the term is not mentioned in the #podcast) to now as markers of modernity. https://podcasts.apple.com/de/podcast/new-books-in-critical-theory/id593872749?i=1000684059880 -
#Plattform #Regulierung
#Regulierung von #Medienintermediären#Sichtung der #Dinge:
#Gesetz gegen #Wettbewerbsbeschränkungen
#Netzwerkdurchsetzungsgesetz #NetzDG
#Digital #Markets #Act
#Digital #Services #Act #DSA#Staatsrecht #Staatstheorie #Meinungsfreiheit
#SZ, #Wirtschaft, Prof. Dr. Jürgen #Kühling - Gegen die Macht der Tech #Konzerne, Die #Novelle des #Gesetzes gegen #Wettbewerbsbeschränkungen ist gut, aber greift zu kurz: #Digital #Firmen müssen wirksam reguliert werden S.24
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#Staatlichkeit nach #Staatstheorie einer Drei-#Elemente-#Lehre von #Jellinek #definiert sich durch #Staatsgebiet, #Staatsvolk und #Staatsgewalt;
Die #Präambel des #Grundgesetzes geht von #Staatlichkeit in diesem #Sinne aus, die #Verfassung ist der #Staatlichkeit #nachgelagert.
#Maunz #Dürig, #Grundgesetz #Kommentar, 2016, Rn. 3-5
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#Staatlichkeit nach #Staatstheorie einer Drei-#Elemente-#Lehre von #Jellinek #definiert sich durch #Staatsgebiet, #Staatsvolk und #Staatsgewalt;
Die #Präambel des #Grundgesetzes geht von #Staatlichkeit in diesem #Sinne aus, die #Verfassung ist der #Staatlichkeit #nachgelagert.
#Maunz #Dürig, #Grundgesetz #Kommentar, 2016, Rn. 3-5
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Das #Grundgesetz hat die #Spannung zwischen #Individuum und #Gemeinschaft im #Sinne der #Gemeinschaftsbezogenheit und #Gemeinschaftsgebundenheit der #Person #entschieden.
#BVerfGE 4, 7, 15f.
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#Beherrschter #Lebensraum und #sozialer #Lebensraum.
In der #Paradoxie der #Inkommunikabilität #versteckt sich der #Hinweis auf eine #Schwachstelle der #Gesellschaft. Ein #Überwachungsstaat wäre nur die #pessimistische #Parodie der #Realisation dieser #Idee.
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratischen #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und #Verfassungsrecht, S.205
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Die #politische #Ordnung des #Mittelalters und auch noch die #Landesherrschaft der #frühen #Neuzeit sind dadurch #gekennzeichnet, dass in ihr vielfach #zerstreute und je #begrenzte #eigenständige #Herrschaftsbefugnisse #bestehen.
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratischen #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht,S.186
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Die #Überführung des #prinzipiell #Entschiedenen in #Wirklichkeit als #historischer #Prozess (das Entscheidende ist #unbekannt).
Aus: Die #Entstehung des #Staates als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.55
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#Unterstellung des #Kaisers hinsichtlich seiner #Christenpflichten dem #Urteil #geistlicher #Instanz im #Investiturstreit als #Emanzipation des #weltlichen.
Aus: Die #Entstehung des #Staates als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.46