#staatsrason — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #staatsrason, aggregated by home.social.
-
#brd #israel #palästina #gaza #hamas #massaker #genozid #staatsräson
4/x
… und sich im Zweifelsfall für den deutschen Staat und dessen Projekt entschieden, die vom »Nationalsozialismus« hinterlassenen Trümmer durch die Trümmer Gazas zu sühnen.“
-
#brd #israel #palästina #gaza #hamas #massaker #genozid #staatsräson
3/x
… und der vermeintliche Schutz jüdischen Lebens zur Rechtfertigung der Vernichtung palästinensischen Lebens. Die deutsche Staatsräson offenbarte sich als Ideologie und Herrschaftsinstrument der deutschen Demokratie im Zeitalter ihrer Selbstdemontage. Dennoch war, anfangs zumindest, ihre ideologische Integrationskraft stark genug, dass Liberale und Teile der Linken die Einschränkung der Grundrechte akzeptierten …
4/x
-
#brd #israel #palästina #gaza #hamas #massaker #genozid #staatsräson
2/x
… erschöpft, sondern als universelles »Nie wieder!« auch diejenigen miteinbezieht, die durch den israelischen Gewaltapparat existentiell bedroht sind. Die Erinnerungskultur wurde zur Begleitmusik des Polizeiknüppels, die Sicherheit Israels als Sicherheit des militärisch Stärkeren zum Vorbild der deutschen »Zeitenwende«, der »Kampf gegen Antisemitismus« wurde zum Synonym rassistischer Verfolgung und der …
3/x
-
#brd #israel #palästina : #gaza / #hamas / #massaker / #genozid / #staatsräson
„Seit Oktober 2023 kommt es nun zu einem regelrechten Exzess der staatlichen Gewalt im Namen der Vergangenheitsbewältigung. Das nach dem 7. Oktober zum obersten Gebot erklärte »Nie wieder ist jetzt!« richtet sich als Drohung an diejenigen Teile der deutschen Gesellschaft, für die sich der Antifaschismus nicht in staatlich verordneter Solidarität an der demokratischen Brandmauer …
-
#brd #israel #palästina : #gaza / #genozid / #hamas / #interview
„Der #Diskurs zu Israel-Palästina sei in Deutschland so verrutscht, dass Analysten als „Hamas-Versteher“ diskreditiert würden, erklärt Kristin Helberg. (…) Im Gespräch mit etos.media-Redakteur Jakob Reimann spricht sie über die von ihr mitgegründete Initiative Zeit zu reden, verengte Debattenräume, die Rolle der deutschen #Staatsräson und die Strategien hinter der #Diffamierung.“
-
@ErikUden
Das Problem sehe ich aktuell weniger bei VW, als mehr bei unserer #Regierung, die sich schon wieder auf der falschen Seite wiederfindet - nämlich leider NICHT auf der Seite PRO #Menschenrechte und #Völkerrecht!
Angeblich wegen #Staatsräson.... dabei sollte unsere Regierung das Wort mal besser recherchieren - das ist nämlich zutiefst #antidemokratisch!
#NIeWiederIstJetzt -
I’m truly honored to moderate an upcoming panel discussion on #Israel #Staatsräson #Geopolitics Together, we will engage in a critical discussion on the Middle East, memory politics, the responsibility of German-speaking states, and the current situation in #Gaza. www.youtube.com/watch?v=UQSm...
Panel Discussion - Responsibil... -
Technologie als #Staatsräson
Was #Palantir mit seinem Manifest bezweckt‚Die Kritik dominierte in den vergangenen Monaten die Schlagzeilen. Dabei ist Dominanz eigentlich ein Schlagwort, das Palantir und sein Chef nicht nur auf dem Schlachtfeld im Militärbereich, sondern auch in der Außendarstellung auf T-Shirts gerne verwendet sehen. Vor diesem Hintergrund wirkt das Timing des Posts weniger zufällig, sondern als strategisches Agenda-Setting im politischen Moment.
Palantir verkauft nicht nur Software, sondern in einem Manifest ein politisches Weltbild in 22 Thesen, um die Dominanz des Westens zu sichern.
Das 22-Thesen-Manifest schlägt mit seiner sicherheitspolitischen Rhetorik viral in die öffentliche Debatte ein, zahlreiche Medien berichteten. Der X-Post ist dabei weniger als klassische Produktwerbung zu verstehen, sondern als strategisches Kommunikationsinstrument. Ein Unternehmen spricht hier wie ein politischer Akteur über Staat, Krieg und Gesellschaft.
Die im Buch formulierten Thesen werden in ein zugespitztes, öffentlichkeitswirksames Narrativ übersetzt, das sicherheitspolitische Bedrohungsszenarien mit der Notwendigkeit technologischer Lösungen verknüpft…..‘
-
„Die #Staatsräson, laut der Israels Sicherheit für #Deutschland nicht verhandelbar ist, dient nicht der Bekämpfung von #Antisemitismus, sondern der institutionellen Verankerung deutscher Unterstützung eines Genozids in #Gaza, der Normalisierung von antiarabischem #Rassismus und der Diffamierung von Forscher:innen, die solidarisch mit Palästina sind. Politische Akteure wie die Deutsch-Israelische Gesellschaft (#DIG) und Antisemitismusbeauftragte mobilisieren sie gegen eine angebliche Allianz aus politischem Islam und radikaler Linker.“
-
„Die #Staatsräson, laut der Israels Sicherheit für #Deutschland nicht verhandelbar ist, dient nicht der Bekämpfung von #Antisemitismus, sondern der institutionellen Verankerung deutscher Unterstützung eines Genozids in #Gaza, der Normalisierung von antiarabischem #Rassismus und der Diffamierung von Forscher:innen, die solidarisch mit Palästina sind. Politische Akteure wie die Deutsch-Israelische Gesellschaft (#DIG) und Antisemitismusbeauftragte mobilisieren sie gegen eine angebliche Allianz aus politischem Islam und radikaler Linker.“
-
„Die #Staatsräson, laut der Israels Sicherheit für #Deutschland nicht verhandelbar ist, dient nicht der Bekämpfung von #Antisemitismus, sondern der institutionellen Verankerung deutscher Unterstützung eines Genozids in #Gaza, der Normalisierung von antiarabischem #Rassismus und der Diffamierung von Forscher:innen, die solidarisch mit Palästina sind. Politische Akteure wie die Deutsch-Israelische Gesellschaft (#DIG) und Antisemitismusbeauftragte mobilisieren sie gegen eine angebliche Allianz aus politischem Islam und radikaler Linker.“
-
„Die #Staatsräson, laut der Israels Sicherheit für #Deutschland nicht verhandelbar ist, dient nicht der Bekämpfung von #Antisemitismus, sondern der institutionellen Verankerung deutscher Unterstützung eines Genozids in #Gaza, der Normalisierung von antiarabischem #Rassismus und der Diffamierung von Forscher:innen, die solidarisch mit Palästina sind. Politische Akteure wie die Deutsch-Israelische Gesellschaft (#DIG) und Antisemitismusbeauftragte mobilisieren sie gegen eine angebliche Allianz aus politischem Islam und radikaler Linker.“
-
„Die #Staatsräson, laut der Israels Sicherheit für #Deutschland nicht verhandelbar ist, dient nicht der Bekämpfung von #Antisemitismus, sondern der institutionellen Verankerung deutscher Unterstützung eines Genozids in #Gaza, der Normalisierung von antiarabischem #Rassismus und der Diffamierung von Forscher:innen, die solidarisch mit Palästina sind. Politische Akteure wie die Deutsch-Israelische Gesellschaft (#DIG) und Antisemitismusbeauftragte mobilisieren sie gegen eine angebliche Allianz aus politischem Islam und radikaler Linker.“
-
Von 'wertvollen und wertlosen Opfern':
"Im Verhältnis zur Gesamtzahl der Opfer sind israelische gegenüber palästinensischen Betroffenen von Gewalt in alle untersuchten Medien extrem überrepräsentiert. Die Spannweite reicht von 18-facher Überrepräsentation in der taz bis zur 97-fachen Überrepräsentation in der Bild."Ein absolutes Must-Read für jeden, der verstehen will, wie deutsche Medien beim Genozid in Gaza involviert sind.
https://manifest-buecher.de/produkt/staatsraesonfunk/
#israel #depol #genocide #genozid #staatsräson #örr #journalismus
-
Alles, was den Straßenverkehr am Laufen hält, ist #staatsräson. Es ist Aufgabe der @Bundesregierung dafür jede gewünschte Summe zur Verfügung zu stellem. Feagen bezüglich der Effizienz sind nicht erlaubt, Kritik gefährdet das #Autoland #Deutschland. Und die Mehrheit des #Bundestag|es nickt das ab. Ob das die #Demokratiezerstörer und die #ParteiDesHasses kleinhält? Kaum!
Merke: Wer am Existenzminimum schrammt, ist nicht auf billiges Benzin, sondern auf #ÖPNV angewiesen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-praemie-e-auto-100.html
-
Der #Ableismus gehört zur deutschen #Staatsräson wie der #Rassismus zur #Polizei.
Aktuellstes Beispiel: Drastische Kürzungspläne für behinderte Menschen.
https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/enthuellung-kahlschlagePetition dagegen: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_27/Petition_195716.nc.html
-
“Deutsche Erinnerungs-politik im Dienst der Staatsräson: Gespräch & Diskussion #KufiyasInBuchenwald
Heidelberg, 24.04.2026
https://www.instagram.com/p/DXMn50XjDDY/
>> Zur Durchsetzung der deutschen #Staatsräson wird die Erinnerung an die Verbrechen des deutschen Faschismus instrumentalisiert. Im Gespräch mit Anna, Vertreterin der Kampagne “Kufiyas in Buchenwald” wollen wir einen Überblick über die Relevanz der Geschichte des KZ #Buchenwald und den politischen Missbrauch des Gedenkens durch die deutsche Bundesregierung und weitere Akteure geben…
>> Kommt und diskutiert mit uns am 24.04.26 um 18.30 Uhr in Heidelberg, Rohrbacherstraẞe 156a.
#GermanComplicityInGenocide #palestine
@[email protected] @[email protected] -
„Besorgt zeigte sich der #Europaratskommissar, dass in #Deutschland die #Kritik an der Politik des Staates Israels zunehmend als #Antisemitismus bewertet werde, was in bestimmten Fällen wiederum zu unverhältnismäßigen Maßnahmen seitens deutscher Behörden führe. Ein Grund dafür sei, dass Deutschland die sogenannte #IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus in bestimmten Situationen falsch anwende bzw. zu weit auslege.“
-
"Die Sicherheit Israels sei deutsche #Staatsräson" so wird Deutschland versucht in die Pflicht zu nehmen, in einen völkerrechtswidrigen Krieg zu zwingen - denn, Israels Sicherheit seit aktuell mehr denn je bedroht.
So ein Unsinn. Den Krieg haben Israel und die USA vom Zaun gebrochen und nun, da sie wegen ihrer Stümperei auf die Nase zu fallen drohen, wollen sie, dass andere sie unterstützen.
Wer solche "angeblichen" Freunde hat, weiß was Feinde sind. -
Ich habe es schon einmal empfohlen und ich werde es wieder tun. Fabian Goldmanns Buch Staats(räson)funk ist für mich schon jetzt Buch des Jahres.
Es beschreibt sehr detailliert und mit einer großen analytischen Schärfe, wie die deutschen Medien mit dem am besten dokumentierten Genozid der Menschheitsgeschichte umgegangen sind und wie sie mit ihrer fahrlässigen, einseitigen, in Zügen propagandistischen Arbeit fern jeglicher journalistischer Standards nicht nur die eigene Glaubwürdigkeit untergruben, sondern durch die ständige Relativierung den Genozid in diesem Ausmaß erst ermöglichten.
Für zukünftige Historiker wird es ein unschätzbares Werk sein, für uns Zeitzeugen ein Mahnmal.https://manifest-buecher.de/produkt/staatsraesonfunk/
#israel #depol #genocide #genozid #staatsräson #örr #journalismus
-
I want you to learn about an amazing project in Lebanon, called Buzuruna Juzuruna. The project was initiated together with Syrian refugees that had to learn the lesson that food sovereignty is not an option, but a necessity.
https://shorkk.com/buzuruna-juzuruna-a-haven-of-solidarity-in-times-of-war/
The article is from 2024, during the last war, when Buzuruna Juzuruna used their stored grains and legumes to support solidarity kitchens that were feeding the refugees.
Now in 2026, they are doing the same thing again. But last year they could do so much more. Seedbanks. Food processing. Farmer Field Schools. Agroecological farming techniques. Alphabetization. Culture. Art.
https://liberatediversity.org/read-the-latest-newsletter-of-the-buzuruna-juzuruna-network/
Here's their instagram, for mor up-to-date news
https://www.instagram.com/buzurunajuzuruna/We all can learn so much from these people.
I think every day about them.#Lebanon #agroecology #Syria #GoodNews #Israel #BuzurunaJuzuruna #SeedBank #PeasantFarming #FoodSovereignty #Germany #Staatsräson #EternalDarkness
-
💥Ankündigung! Montag 23.03.2026💥
🇵🇸✊🏾STAATSRÄSON ALS STAATSGEWALT✊🏾🇵🇸
Montag, 23.03.2026 | 18:30 Uhr | Karl Liebknecht Haus, Rosa-Luxemburg-Saal, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Anreise: U2, Tram M2, M4, M5, M8, Bus 142 Rosa-Luxemburg-Platz
📣Aufruf: https://asanb.noblogs.org/?p=16220 - @lag.palisoli.linke.berlin
#b2303 #Staatsräson #justice4palestine
🔥 STAATSRÄSON ALS STAATSGEWALT 🔥
Widerstand und Repression der PalästinasolidaritätEinlass ab 18:30 Uhr
Welche Formen der Repression treffen die Palästinasolidarität?
Womit kämpfen die Betroffenen aktuell?
Welche Motivationen und Überzeugungen stecken hinter der Mobilisierung in Solidarität mit Palästina?
Welche Motivationen stecken hinter der staatlichen Unterdrückung einer ganzen Bewegung?
Mit welchen juristischen und politischen Maßnahmen wird die Repression ausgeführt und legitimiert?
Und was können wir tun?Am 23. März diskutieren wir im Karl-Liebknecht-Haus über “Staatsräson als Staatsgewalt” in Deutschland.
Im Gespräch mit Expert*innen aus Politik, Wissenschaft und Rechtshilfe:
Jorinde Schulz, Dr. Jannis Grimm und 3ezwa e. V. -
Germany has turned its Holocaust‑derived “Staatsräson” into unconditional support for Israel that amounts to active and continuing complicity in crimes against Palestinians: historically by secretly funding Israel’s Dimona nuclear project through the covert “Aktion Geschäftsfreund” loans (1961–73) and other clandestine military/industrial assistance, and contemporaneously by supplying arms (drones, increased exports, submarines), political protection (public declarations, blocking accountability), and domestic repression of pro‑Palestinian voices - together creating a pattern of material enabling, rhetorical shielding and suppression of dissent that makes Germany morally and politically (and on their reading legally) complicit in Israel’s actions in #Gaza.
See: Germany and Israel: from historical responsibility to criminal complicity https://aurdip.org/en/germany-and-israel-from-historical-responsibility-to-criminal-complicity/
Background information:
Historical Clues Indicate: Germany Secretly Funded Israel's Nuclear Program https://archive.ph/i8VNz or https://www.haaretz.com/israel-news/israel-security/2026-03-13/ty-article-magazine/.highlight/historical-clues-indicate-germany-secretly-funded-israels-nuclear-program/0000019c-e17c-d9b7-a5fd-ef7e8c520000
Hans Globke, Hitler’s former henchman, was true architect of modern Germany / The man who framed the anti-Jewish Nuremberg race laws also played a key role in Israel’s development of nuclear weapons, Oliver Moody [2021] https://www.thetimes.com/world/europe/article/hans-globke-hitlers-former-henchman-was-true-architect-of-modern-germany-7sw76fvkd or https://archive.ph/L71bG
West Germany 'secretly funded Israel's nuclear bomb', despite Israel denials https://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/europe/germany/11535629/West-Germany-secretly-funded-Israels-nuclear-bomb-despite-Israel-denials.html or https://archive.ph/exU1o
#nakba #gazagenocide #israel #germany #palestine #warcrimes #staatsrason #aktiongeschaftsfreund
-
Die Schwarze Risse stabil solidarisch mit Statement zum #Buchhandlungspreis:
Wir – der Buchladen Schwarze Risse - gratulieren den Kolleg:innen der Buchläden ‘Golden Shop’, ‘Rote Strasse’ und ‘zur schwankende Weltkugel zur Verleihung des Prädikats: verfassungsgeprüft 'gefährlich'!
Für die Buchhandlungspreisvergabe hat dem Minister die gewählte Fachjury nicht genügt, #Weimer hat für seine Entscheidung die Behörde herangezogen, die im geheimen agiert. Weshalb ja auch dem Minister die Inhalte seiner Entscheidungrundlage unbekannt sind, so sagt er. Bekannt ist hingegen, dass diese mit der Verfassungsprüfung beauftragte Behörde nicht nur zu den ausspionierten Informationen über die Buchläden schweigt, sondern auch zur eigenen Rolle bei den rassistischmotivierten Morden des #NSU. Über eine mögliche Mitwisserschaft oder anderes soll der Aktendeckel gleich mal ganze 120 Jahre unter Verschluss bleiben.
Wohin will Minister Weimer die Kultur führen?
Der Angriff auf die linken #Buchläden mit dem Verweis auf ihre verfassungsgeprüfte Gefährlichkeit ist kein Einzelfall. Er reiht sich ein in diverse Vorfälle repressiver Massnahmen (#Fördergeldkürzungen, #Distanzierungsforderungen, #Skandalisierung von Meinungen) mit denen sich Institutionen und/oder Personen konfrontiert sehen, die nicht im Fahrwasser der #Staatsräson mitschwimmen woll(t)n, diejenigen, die die bestehende Ordnung in Frage stell(t)en.
Wer dies tut, kann schnell ins Visier der Behörden geraten und je nach gesellschaftlicher Stimmung zum Abschuss frei gegeben werden.
Wir gratulieren zum verliehenen Prädikat 'gefährlich', zeigt er doch, dass diese Läden als Orte der Kritik gesehen werden: Linke Buchläden sind voll von Stimmen und Erzählungen, die kritische Perspektiven auf die bestehenden Verhältnisse werfen und aufzeigen, wie lebensbedrohlich und gefährlich, für Mensch, Tier und Natur - nicht die verfassungsgeprüften #Buchhändler:innen, #Autor:innen, #Extremist:innen und.#Terrorist:innen - sondern die bürgerlichen, kapitalistischen Verhältnisse sind.
Die Erkenntnisse und Schilderungen über die Gewalt und Grausamkeiten, mit denen die herrschende Ordnung, die Besitz-und Eigentums-, die Reich- und Armutsverhältnisse durchgesetzt und aufrechtgehalten werden, sind vielfältig von denkenden und mutigen Menschen und Kollektiven analysiert und aufgeschrieben worden.
All dieses Wissen, all diese Anregungen sind in grosser Auswahl in linken Buchläden anzutreffen, dazu die Buchhändler:innen, die im Austausch mit Autor:innen, kleinen Verlagen und ihrer Kundschaft dieses breite Sortiment zusammenstellen: wertschätzend, kritisch, kämpferisch, liebevoll - in jedem Fall mit grosser Leidenschaft!
Erfreulich, dass die betroffenen Kolleg:innen in den letzten Tagen so viel Zuspruch erhalten haben!
Mit dieser Solidarität und dem bewussten Aufsuchen der Buchläden tragen alle gemeinsam zum Erhalt linker Buchläden bei - ggf. auch ohne staatliche Gelder.
In Solidarität mit den betroffenen Buchläden! Buchladen Schwarze Risse
-
Sehe ich nicht so: Das #UNO #Gewaltverbot ist vollkommen eindeutig:
#Iran ist ein souveräner Staat, unabhängig davon was dort im Inneren für Unrecht geschehen mag.
Im übrigen erkennt man die Schieflage, wenn man #Israel und #Russland nebeneinander stellt:
Der #Genozid in Palästina ist belegt. Haftbefehle wegen Menschenrechtsverbrechen, die sogar die Russlands in der Ukraine übersteigen, existieren.
Unsere Berichterstattung ist wegen #Staatsräson vollkommen biased
-
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #genozid / #filmfestival / #berlinale / #protest / #komplizenschaft / #repression / #staatsräson
„Die Berlinale gerät zwischen Kulturpolitik, Gaza-Debatte und Machtfragen unter Druck – und der Eindruck wächst, dass hier weniger um Kunstfreiheit als um politische Kontrolle gerungen wird. Die Solidaritätsbekundungen für Intendantin Tricia Tuttle reißen nicht ab.“
https://www.migazin.de/2026/02/26/politischer-druck-berlinale-angriff-kunstfreiheit/
-
#brd #israel : #nato / #bundeswehr / #idf / #militärabkommen / #cdu / #unwra / #staatsräson
„Bundeswehr vereinbart erstes Kooperationsabkommen mit Israel. CDU-Parteitag will #Zahlungsstopp für UN-Palästinahilfswerk.“
https://www.jungewelt.de/artikel/517925.milit%C3%A4rabkommen-die-deutsche-nahostfront-steht.html
Siehe auch:
„Bundeswehr und IDF wollen enger zusammenarbeiten“
https://www.juedische-allgemeine.de/israel/bundeswehr-und-idf-wollen-enger-zusammenarbeiten/ -
@Labonitamascota @HasnainKazim
Oh, der böse, böse #Bekenntniszwang.
Lacht in #Staatsräson :( -
Die Rede der Bundestagspräsidentin zum Jahrestag der Befreiung von #Auschwitz fand kaum Beachtung. Aber sie hatte es in sich. Ihr Ordnungsruf: Die #Staatsräson gilt auch auf der #Sonnenallee! https://www.unsere-zeit.de/staatsraeson-fuer-alle-4811573/
Foto: UZ-Archiv
-
Die Rede der Bundestagspräsidentin zum Jahrestag der Befreiung von #Auschwitz fand kaum Beachtung. Aber sie hatte es in sich. Ihr Ordnungsruf: Die #Staatsräson gilt auch auf der #Sonnenallee! https://www.unsere-zeit.de/staatsraeson-fuer-alle-4811573/
Foto: UZ-Archiv
-
#Antisemitismus in #Berlin: Statistisch legitimierte Polizeiarbeit
„Nun können solche „Propagandadelikte“ wirklich übel sein. Hier ist aber klar, dass es sehr oft auch um den Spruch „From the river to the sea“ gehen dürfte. Und hier liegt eben die Crux: Inzwischen sagen selbst LKA-interne Gutachten, dass es sich um einen sehr vielfältig verwendeten Spruch handelt, der von israelischen wie palästinensischen, linken wie rechten, islamistischen wie säkularen Organisationen verwendet wird.
[…]
Die Polizei aber verfolgt den Ausruf immer […] aus ihrer offen zur Schau getragenen Ablehnung von #Palästinasolidarität heraus. Dahinter steht die Ideologie der #Staatsräson, die inzwischen in aller Form von palästinensischer Identität eine Bedrohung wähnt. Das ist für sich genommen eine in ihrer letzten Konsequenz genozidale Logik, die ihren Ausdruck in der deutschen Unterstützung israelischer Kriegsverbrechen findet.“ -
@waldlaeuferin.bsky.social
>>>#Totalitarismus eben. Aus meiner Sicht anständige Menschen , und das ist meine Sicht, hassen #Nazis, hassen #Rechtsextremisten, hassen #Lügner, die behaupten, sie wären weder das eine noch das andere, und doch #Völkermord als #Staatsräson verkünden, hassen Leute, die so tun, als müsse jeder #Jude Völkermord an #Palästinensern begrüßen. Letztere sind im Unterschied was der bekloppte #Friedman vor allem #CDU, #CSU, #SPD, #Zentralrat und deren Presse.
-
Deutsche Israelpolitik – Die Truppen der #Staatsräson (Gastkommentar von Benjamin Schütze)
Hierzulande hat sich ein autoritärer Anti-#Antisemitismus etabliert. Nur bekämpfen seine Anhänger nicht Antisemitismus, sondern das #Völkerrecht.
-
#brd #israel : #krieg / #gaza / #rüstungsexport / #außenpolitik / #staatsräson / #bundesregierung / #völkerrecht / #justiz / #ngo / #ecchr / #interview
„Trotz massiver Völkerrechtsverstöße in Gaza bleibt Deutschland einer der wichtigsten Waffenlieferanten Israels. ECCHR-Jurist Alexander Schwarz fordert ein Umdenken – und setzt auf ein wegweisendes Urteil aus Karlsruhe. Ein Gespräch.“
-
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #außenpolitik / #staatsräson / #projektion / #rechtsstaat / #menschenrechte / #völkerrecht / #universität / #umfrage
„Eine neue repräsentative Studie offenbart, wie die Bevölkerung über zwei Jahre nach dem 7. Oktober auf Israel, Gaza und Deutschlands Rolle blickt – mit Ergebnissen, die politische Gewissheiten teilweise in Frage stellen.“
-
⚫️ 20:18 - #b0511 #smashzionism #smashfascism
aber schon bemerkenswert, wie eine „liberale“ verreckende partei juden*jüdinnen als antisemit*innen oder islamist*innen betitelt 🤡
irgendwann nähen sie wieder sterne, um die „schlechten juden“ zu markieren.
#staatsräson am limit.
-
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #solidarität / #justiz / #slogan / #staatsräson / #gesinnung / #kriminalisierungsvorwurf
„»From the River to the Sea …« vor dem Landgericht
Verfahren in der zweiten gerichtlichen Instanz eröffnet
Vor dem Landgericht Berlin wird der Slogan »From the River to the Sea« verhandelt. Die Verteidigung wirft dem Gericht Befangenheit vor und fordert Verfahrenseinstellung.“
-
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #solidarität / #justiz / #slogan / #staatsräson / #gesinnung / #kriminalisierungsvorwurf
„»From the River to the Sea …« vor dem Landgericht
Verfahren in der zweiten gerichtlichen Instanz eröffnet
Vor dem Landgericht Berlin wird der Slogan »From the River to the Sea« verhandelt. Die Verteidigung wirft dem Gericht Befangenheit vor und fordert Verfahrenseinstellung.“
-
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #solidarität / #justiz / #slogan / #staatsräson / #gesinnung / #kriminalisierungsvorwurf
„»From the River to the Sea …« vor dem Landgericht
Verfahren in der zweiten gerichtlichen Instanz eröffnet
Vor dem Landgericht Berlin wird der Slogan »From the River to the Sea« verhandelt. Die Verteidigung wirft dem Gericht Befangenheit vor und fordert Verfahrenseinstellung.“
-
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #solidarität / #justiz / #slogan / #staatsräson / #gesinnung / #kriminalisierungsvorwurf
„»From the River to the Sea …« vor dem Landgericht
Verfahren in der zweiten gerichtlichen Instanz eröffnet
Vor dem Landgericht Berlin wird der Slogan »From the River to the Sea« verhandelt. Die Verteidigung wirft dem Gericht Befangenheit vor und fordert Verfahrenseinstellung.“
-
Passend zur Podiumsdiskussion um die #Freiheit der Geschichtswissenschaften beim #Histag25, hat die FU eine Studie zur hohen Selbstzensur und Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit besonders beim wissenschaftlichen Nachwuchs, Postmigrant_innen und in den Wissenschaften zu #SWANA veröffentlicht.
-
When is the world going to #StopIsrael ?
Wann distanziert @Bundesregierung sich endlich von #Israel und realisiert wie menschenrechtsfeindlich die völlig unsinnige #Staatsräson ist?
Disgusted that #Germany is blocking @EUCommission from taking any meaningful action
#NieWiederIstJetzt #Gaza #Genozid #genocide #Aushungerung #Starvation #EU #complicity #Mitschuld #Palestine #Syria #Yemen #Qatar #Doha #Lebanon #sumudflotilla #Tunisia #globalsumudflotilla
https://www.instagram.com/p/DOcGbBxkRRm/?igsh=MW10b25qb2hyMDEwYg==
-
How can a country that professes to be a gatekeeper of international law staunchly defend a state that so flagrantly violates it?
@Bundesregierung
@EUCommission#NeverAgain #NieWieder #nie_wieder_ist_jetzt
#genocide #Germany #Deutschland #Gaza #Israel #Genozid #complicity #mitschuldig #Mitschuld #Staatsrason #Aushungerung #starvation #Arms #Palestine
@palestine -
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #völkerrecht / #kriegsverbrechen / / #rüstungsexporte / #straflosigkeit / #sanktionen / #staatsräson / #antisemitismus / #diskurs
„Der Begriff sei unscharf, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Zwar müsse sich Deutschland mit aller Kraft dafür einsetzen, die Sicherheit Israels und der Juden weltweit zu bewahren. Man müsse aber auch klar sagen, dass das keine Rechtfertigung für alles sei.
sein.“ -
⚫️ 16:08 - #b2305 #FreePalestine
hubschrauber kreist jetzt am oplatz.
was tut man nicht alles für seine faschistische #staatsräson
bullenfahrzeuge haben sich vom mittelstreifen rechts vom kopf des oplatz positioniert.
sind aber nicht mehr, dafür tragen sie taser
-
⚫️ 17:35 - #b0805 #FreePalestine
schöner redebeitrag zur doitschen selbstbeweihräucherung, die sich im namen der #staatsräson (ablasshandel 2025) an jedem verbrechen der rechtsextremen zionisten aktiv beteiligt.
ebenso die exkursion ins völkerrecht
-
#Germany seeks to #deport #protesters
Submitted by webadmin on 9 April, 2025
"The German state has issued deportation orders for three #EUCitizens and one #American who have attended #ProPalestinian protests.
"Berlin immigration authorities issued the orders on 31 March, demanding that the four individuals leave Germany within one month or else face deportation. Their orders cite a protest in October 2024 in which masked individuals caused 'significant property damage, including #graffiti', as well as resisting arrest and calling a #police officer a '#fascist'.
"Unusually, three of the four orders also invoke the German principle of #Staatsräson, (“#StateReason”). This term originates from a speech #AngelaMerkel gave to the #IsraeliKnesset in 2008, asserting that #Israeli security was fundamental to the purpose of the German state.
"Staatsräson is not an officially defined term or codified anywhere in the German constitution or by German courts. At least two of the protestors are appealing the decision, with their lawyer telling Al-Monitor that it is a 'political concept, not a legal concept, and therefore unlawful'.
"In any case, the #deportation of #activists for #protesting should be opposed.
"The activists’ lawyer has drawn parallels to the case of #MahmoudKhalil in the US. 'I see similarities… It is weaponization of #ImmigrationLaw as a tool to silence #PoliticalDissent'. Khalil’s case may also lead to a debate on interpretations of the US constitution’s #FirstAmendment.
"Back in February, #Berlin police broke up a protest, citing a ban on '#ArabicChanting', the playing of #ArabicMusic, or giving a speech in #Arabic. In October 2024, police raided the homes of five men, four of whom were being investigated over 'authorship of #antisemitic social media posts'.
Clapping
"And after the joint Israeli-Palestinian documentary #NoOtherLand won an Academy Award, German culture minister Claudia Roth insisted that she was only clapping for Israeli director Yuval Abraham, not Palestinian director #BaselAdra. Several politicians, including the mayor of Berlin, called for her resignation. A torrent of public criticism was aimed at #YuvalAbraham for his acceptance speech, to which he responded: 'To stand on German soil as the son of Holocaust survivors and call for a ceasefire — and to then be labelled as antisemitic is not only outrageous, it is also literally putting Jewish lives in danger.'
"Israeli politicians cited German politicians when attacking the filmmakers themselves, and only weeks later, co-director #HamdanBallal was attacked by #IsraeliSettlers in the #WestBank, and removed from an ambulance by #IDF soldiers.
"German Staatsräson is less about assuring Israel’s right to exist, and more about giving a free hand to the #repressive policies of the Israeli right."
Source:
https://www.workersliberty.org/story/2025-04-09/germany-seeks-deport-protesters#CriminalizingDissent #ProPalestineActivists #ProPalestine
#CriminalizingProtest #AntiProtestLaws
#GermanyPol #GermanAntiProtestLaws
#Authoritarianism #Fascism #RightWing #StudentProtesters #Zionism #BibiIsAWarCriminal #Enablers -
Germany deporting EU citizens for their political activism is another chilling step towards a new era of authoritarianism - orchestrated not by the AfD, but by the so-called political centre...
And worse again, most of the German media seem to ignore this latest incident!
#Deutschland #Abschiebungen #EU #Ireland #Palestine #Gaza #protest #FarRight #AfD #authoritarianism #Staatsräson #NoOtherLand #MashaGessen #NancyFraser #OmriBoehm #AdaniaShibli
