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Streit um Geheim-SMS geht weiter
Schreiben im Schatten des Karnevalswochenendes Doch genau zu diesen Fragestel…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bähr #Flucht #Fluchtministerin #Fluchtministerium #Fluchtministeriums #Germany #Grüne #Landesregierung #Minister #Ministerium #Ministerpräsident #Nordrhein-Westfalen #Opposition #SMS #Solingen #Staatsministerin #Streit #Terroranschlag #WernerPfeil
https://www.europesays.com/de/796283/
https://www.europesays.com/de/796283/ Streit um Geheim-SMS geht weiter #Bähr #DE #Deutschland #Flucht #Fluchtministerin #Fluchtministerium #Fluchtministeriums #Germany #Grüne #Landesregierung #Minister #Ministerium #Ministerpräsident #NordrheinWestfalen #Opposition #SMS #Solingen #Staatsministerin #Streit #Terroranschlag #WernerPfeil #Wuppertal
Kommentar: Der MDR macht wohl bürokratische Fehler mit einer Minister-Personalie, aber das wirkliche Problem liegt ja ganz woanders. #MDR #MDR-Rundfunkrat #sachsen #Dirk Panter #Staatsministerin Regina Kraushaar #MDR-Staatsvertrag #Afd https://bit.ly/4oRGioY https://www.diesachsen.de/meissen-news/spiegeln-sich-die-politischen-ansichten-der-zuschauer-im-programm-des-mdr-wider-3072305?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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#JedervierteMigrantüberlegtauszuwandern
Scholz‘ Staatsministerin -
„Wenn Beweise vorliegen, müssen wir AfD-Verbotsverfahren anstoßen“:
@Bundesregierung, @bmi und jetzt die Beauftragte der #Bundesregierung für Kultur und Medien, #Staatsministerin #ClaudiaRoth (#Gruene), helfen nationalkonservativen und rechten Regierungen beim Aufbau einer umfassenden #Ueberwachungsinfrastruktur.
Nun auch gegen die #Pressefreiheit und #Redaktionsgeheimnis.
🤬
"Der EU-Rat hat seine umstrittene Position zum Medienfreiheitsgesetz beschlossen, wonach Journalisten prinzipiell mit Staatstrojanern überwacht werden dürften."