#staatsgerichtshof — Public Fediverse posts

Andernfalls kann es leicht wieder negatives #Stimmengewicht wie damals geben, und besonders spannend würde es dadurch, dass nicht klar ist, ob das #Wahlgesetz wie bisher ausgelegt wird oder wie die annähernd identische Regelung durch den #Staatsgerichtshof in #Hessen oder sonstwie. In Hessen werden demnach #Überhangmandate jetzt vollständiger ausgeglichen (was aber am negativen Stimmengewicht nichts Grundlegendes ändert). [2/4]

Es wird da immer #Thüringen vergessen bzw. direkt falsch dargestellt. Das ist jedenfalls in der bisherigen Auslegung kein #Vollausgleich, und die #Rechtsunsicherheit ist enorm, weil der hessische #Staatsgerichtshof die weitgehend identische Regelung dort per Auslegung zu einem gemacht hat. Allerdings mit einer ziemlich absurden und willkürlich bestimmten Methode. https://verfassungsblog.de/einzug-ohne-ausgleich/ #WahlThread #ltwth24 #ltwbb24 #ltwsn24 #sltw24 #ltwth #ltwbb #ltwsn [1/6]

Die Berechnung nach Auslegung des hessischen #Staatsgerichtshof⁠s ist abartig, aber weder #Hessen noch #Thüringen scheinen irgendwas dran reparieren zu wollen. In Hessen weiß jetzt zumindest der #Landeswahlausschuss, was er zu tun hat; in Thüringen ist auch das offen. Eine vernünftige Regelung sollte das mit #Ausgleichsmandate⁠n wegen dem #Alabamaparadoxon generell inkompatible #HareNiemeyer durch #SainteLaguë ersetzen. [8/11]

In der Folge ist auch die #Wahl in #Thüringen angefochten worden. Der @thueringerlandtag hat auf der Grundlage den #Wahleinspruch zurückgewiesen. Erst danach hat der hessische #Staatsgerichtshof aber anders entschieden als das #Wahlprüfungsgericht. In Thüringen scheint es nicht bis zum #VerfGH gekommen zu sein. Liegt wohl daran, dass dort noch 100 Beitritte nötig sind und es schon verfristet war, wie der Staatsgerichtshof entschieden hat. [2/11]

Ok, laut #Staatsgerichtshof ist die Summe der #Beträge der Abweichungen der prozentualen #Sitzanteile zu den prozentualen berücksichtigten #Landesstimmen zu minimieren, soweit ich das grad seh. (Bloße Beträge sind bei #Optimierungen selten eine gute Idee.) Das wären derzeit bei Sitzzahlen, die der CDU ihre 52 Sitze geben:

131 1.5042
132 1.1388
133 0.9989
134 0.9464
135 0.8477
136 1.2121
…

#ltwhe23 #ltwhe #Hessenwahl #LandtagswahlHessen

#Hessen ist interessant, weil beim potenziell letzten #Ausgleichsmandat #Alabama auftritt (bei 132 Sitzen statt 131 verliert die #FDP 1 Sitz an AfD und SPD. Laut #Staatsgerichtshof ist dann eine abartige Optimierungsrechnung nötig, deren Ergebnis ich jetzt ad hoc nicht sagen kann. Aber kann leicht wieder vor dem Staatsgerichtshof landen. #ltwhe23 #ltwhe #Hessenwahl #LandtagswahlHessen #AlabamaParadoxon #Paradoxon