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#spitzenkandidaten — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #spitzenkandidaten, aggregated by home.social.

  1. Boris Palmer hofiert die AfD:

    "Nicht so lange klatschen"

    Es war ein Abend, der die Rechten jubeln ließ. Am 5. September trat Tübingens #Oberbürgermeister Boris #Palmer (parteilos) zum Streitgespräch gegen Markus #Frohnmaier an, den AfD-#Spitzenkandidaten bei der #Landtagswahl in Baden-Württemberg. Ein peinliches Desaster.

    Markus Frohnmaier (AfD) redet keine zwei Minuten, als er das erste Mal ins Mikrofon lügt: Beim Themenblock Meinungsfreiheit kommt er auf den Fall einer 16-Jährigen Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern zu sprechen, die angeblich wegen eines harmlosen Schlumpf-Videos auf #TikTok von der Polizei als Gefährderin angesprochen worden sei – tatsächlich ging es aber um ausländerfeindliche Inhalte in verschiedenen Fällen, die seitens der Behörden zwar nicht als rechtswidrig, aber dennoch als staatsschutzrelevant eingestuft wurden.

    Weder Boris Palmer (parteilos) noch Moderator Joachim #Knape widersprechen auch nur einer von unzähligen Falschaussagen, die der AfD-Spitzenkandidat für die bevorstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg in der Tübinger Hermann-Hepper-Halle verbreitet. Viele Zuhörer:innen halten die #Podiumsdiskussion nicht bis zum Ende durch, verlassen fassungslos den Saal, bis sich die Applauslautstärke der verbliebenen Gäste bei Palmer und Frohnmaier ausgleicht. Der Plan des Tübinger Oberbürgermeisters, die AfD durch inhaltliche Argumente zu entzaubern, geht – wie zu erwarten war – nicht auf.

    Doch der Reihe nach: Am 19. Juli wollte die AfD mit gerade einmal 35 Leuten durch Tübingens Innenstadt ziehen. Ein überschaubarer Aufmarsch, der vermutlich von Gegenprotesten in den Schatten gestellt worden wäre: Mehr als tausend Menschen meldeten sich zu Protesten an, um die R#echtspopulisten lautstark zu übertönen. Für den Einzelhandel drohten nach Einschätzung des Oberbürgermeisters sechsstellige Umsatzeinbußen im Sommerschlussverkauf, für die #Polizei ein Großeinsatz mit unklaren Risiken. Daher zog Palmer die Notbremse – und ließ sich auf einen Deal mit den Rechten ein: Die AfD sagte ihre Kundgebung ab, im Gegenzug versprach Palmer, sich mit ihrem Landeschef Markus Frohnmaier am 5. September zu einem Streitgespräch zu treffen. Die Kosten dafür sollen rund 15.000 Euro betragen, die #AfD übernimmt sie.

    (...)

    Mehr via Kontext Wochenzeitung.

    #NoNazis #Antifa #Tübingen

  2. Was bezüglich #Wahlrecht nicht im #Koalitionsvertrag steht, sind die #Auslandsdeutsche⁠n (zumindest bei der SPD hats da Forderungen gegeben). Rausgeflogen gegenüber den bekannten Entwürfen ist: »Wir stärken europäische Parteien und unterstützen das #Spitzenkandidaten⁠prinzip.«

  3. #Wahlrecht in den #Koalitionsverhandlungen.

    AG 1 (Innen) hat nur: »Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen #Volksverhetzung

    AG 13 (Europa): »Weiterentwicklung«, #Sperrklausel (aber keine, die das #BVerfG sofort wieder kippt), #DHondt, #Spitzenkandidaten. Aber nichts zum #Wahlalter. Stand des geleakten Dokuments ist allerdings von letzter Woche. [1/2]

  4. #Wahlrecht in den #Koalitionsverhandlungen.

    AG 1 (Innen) hat nur: »Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen #Volksverhetzung

    AG 13 (Europa): »Weiterentwicklung«, #Sperrklausel (aber keine, die das #BVerfG sofort wieder kippt), #DHondt, #Spitzenkandidaten. Aber nichts zum #Wahlalter. Stand des geleakten Dokuments ist allerdings von letzter Woche. [1/2]

  5. #Wahlrecht in den #Koalitionsverhandlungen.

    AG 1 (Innen) hat nur: »Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen #Volksverhetzung

    AG 13 (Europa): »Weiterentwicklung«, #Sperrklausel (aber keine, die das #BVerfG sofort wieder kippt), #DHondt, #Spitzenkandidaten. Aber nichts zum #Wahlalter. Stand des geleakten Dokuments ist allerdings von letzter Woche. [1/2]

  6. #Wahlrecht in den #Koalitionsverhandlungen.

    AG 1 (Innen) hat nur: »Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen #Volksverhetzung

    AG 13 (Europa): »Weiterentwicklung«, #Sperrklausel (aber keine, die das #BVerfG sofort wieder kippt), #DHondt, #Spitzenkandidaten. Aber nichts zum #Wahlalter. Stand des geleakten Dokuments ist allerdings von letzter Woche. [1/2]

  7. #Filmabend: „Der Austausch“ - Die Entführung des Peter Lorenz

    Am 27. Februar 1975 entführt ein Kommando der Bewegung 2. Juni im Westberliner Wahlkampf den #Spitzenkandidaten der CDU Peter #Lorenz der 5-einhalb Tage im „Volksgefängnis“ verbringt. Im Austausch mit Lorenz werden die fünf #BRD #Guerilla-Gefangenen Ina #Siepmann, Rolf #Heißler, Rolf #Pohle, Gabi #Kröcher-#Tiedemann, Verena #Becker, begleitet von Pfarrer Heinrich #Albertz in die Volksrepublik #Südjemen ausgeflogen, und sie werden dort aufgenommen, sowie zwei nach dem Tod von Holger #Meins inhaftierte Demonstranten, befreit.

    Sonntag 2. März 2025 19:00 Uhr

    combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

    kinzigstraße 9 + 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee

    #Bewegung2Juni #Berlin

  8. #Bundestagswahl2025
    Heute Abend ab 20:15 Uhr kommt es bei #RTL und #ntv zum von #PinarAtalay und #GüntherJauch moderierten Kandidaten-#Quadrell von #Bundeskanzler #OlafScholz (#SPD) und den #Spitzenkandidaten #FriedrichMerz (#CDU), #AliceWeidel (#AfD) und #RobertHabeck (#Grüne).
    Danach werden bei RTL #FraukeLudowig und #NikolausBlome mit ihren Gästen diskutieren "Wer war am besten?"

    Am kommenden #Mittwoch um 20:15 veranstaltet dann #WELT das #Kanzlerduell-Finale zwischen #Scholz und #Merz.

  9. #Bundestagswahl2025
    Heute Abend ab 20:15 Uhr kommt es bei #RTL und #ntv zum von #PinarAtalay und #GüntherJauch moderierten Kandidaten-#Quadrell von #Bundeskanzler #OlafScholz (#SPD) und den #Spitzenkandidaten #FriedrichMerz (#CDU), #AliceWeidel (#AfD) und #RobertHabeck (#Grüne).
    Danach werden bei RTL #FraukeLudowig und #NikolausBlome mit ihren Gästen diskutieren "Wer war am besten?"

    Am kommenden #Mittwoch um 20:15 veranstaltet dann #WELT das #Kanzlerduell-Finale zwischen #Scholz und #Merz.

  10. #Bundestagswahl2025
    Heute Abend ab 20:15 Uhr kommt es bei #RTL und #ntv zum von #PinarAtalay und #GüntherJauch moderierten Kandidaten-#Quadrell von #Bundeskanzler #OlafScholz (#SPD) und den #Spitzenkandidaten #FriedrichMerz (#CDU), #AliceWeidel (#AfD) und #RobertHabeck (#Grüne).
    Danach werden bei RTL #FraukeLudowig und #NikolausBlome mit ihren Gästen diskutieren "Wer war am besten?"

    Am kommenden #Mittwoch um 20:15 veranstaltet dann #WELT das #Kanzlerduell-Finale zwischen #Scholz und #Merz.

  11. k9 » größenwahn » politischer fiimabend: „Der Austausch“ - Die Entführung des Peter Lorenz

    Dies war die erste und einzige #Entführung eines Politikers in der #BRD, die die #Freilassung gefangener Genoss:innen revolutionär durchsetzte.

    Am 27. Februar 1975 entführt ein Kommando der Bewegung 2. Juni im Westberliner Wahlkampf den #Spitzenkandidaten der #CDU Peter #Lorenz der 5-einhalb Tage im „Volksgefängnis“ verbringt. Im Austausch mit Lorenz werden die fünf BRD #Guerilla-Gefangenen = Ina Siepmann, Rolf Heißler, Rolf Pohle, Gabi Kröcher-Tiedemann, Verena Becker = begleitet von Pfarrer Heinrich Albertz in die Volksrepublik Südjemen ausgeflogen, und sie werden dort aufgenommen, sowie zwei nach dem Tod von Holger Meins inhaftierte Demonstranten, befreit!

    Die damaligen Aktivisten Ralf Reinders, Klaus Viehmann u.a. sind heute hier, fragt sie. Mehr Info

    combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

    kinzigstraße 9 + 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee

    Sonntag 2. März 2025 19:00 Uhr

    #Bewegung2Juni #PeterLorenz #OurHistory #Filmabend #Dokumentation

  12. Bundestagswahl 2025 - Was gehört im Wahlkampf auf die Agenda?

    Am 23. Februar findet die vorgezogene Bundestagswahl statt. Welche Themen müssen im Wahlkampf besprochen werden? Darüber diskutieren wir.#WAHLKAMPF #Bundestagswahl2025 #Spitzenkandidaten #Wahlthemen
    Was gehört im Bundestags-Wahlkampf auf die Agenda?

  13. Ein Duo gegen den Bedeutungsverlust der Linken

    Das Linken-Spitzenduo Martin Schirdewan und Carola Rackete soll bei der EU-Wahl für ein Bündnis zwischen Partei und außerparlamentarischen Aktivisten stehen. Die Partei erhofft sich von der ungewöhnlichen Kombination eine Wende. Von M. Reiche.

    ➡️ tagesschau.de/europawahl/parte

    #Europawahl #MartinSchirdewan #CarolaRackete #Spitzenkandidaten #DieLinke

  14. De Masi und Geisel - zwei Einzelkämpfer für das BSW

    Fabio De Masi und Thomas Geisel sind die Spitzenkandidaten des Bündnisses Sahra Wagenknecht für die Europawahl. Zwei Männer, die schon eine politische Karriere hatten - allerdings in unterschiedlichen Parteien. Von K. Palzer und C. Ullrich.

    ➡️ tagesschau.de/europawahl/parte

    #Europawahl #FabioDeMasi #ThomasGeisel #Spitzenkandidaten #BSW

  15. Das umstrittene Spitzenkandidatenprinzip der EU

    Zum dritten Mal gibt es im EU-Wahlkampf Spitzenkandidaten. Aber was heißt das schon? Denn wer am Ende an der Spitze der EU-Kommission steht, wird nicht von den Wählern entschieden - obwohl das die ursprüngliche Idee war. Von H. Schmidt.

    ➡️ tagesschau.de/europawahl/wahl/

    #Europawahl2024 #Spitzenkandidaten #EU

  16. CDU – Ursula von der Leyen
    CSU – Manfred Weber (Bayern only!)
    SPD – @katarinabarley
    FDP – Marie-Agnes Strack-Zimmermann
    Die Grünen – @TerryReintke
    Die Linke – Carola Rackete und Martin Schirdewan
    Piraten - @AnjaHirschel 🏴‍☠️

    deutschlandfunk.de/europawahl-

    #Spitzenkandidaten #Europawahl2024 🇩🇪🇪🇺

  17. Europawahl 2024 - Das sind die deutschen Spitzenkandidaten

    Das sind die deutschen Spitzenkandidaten der SPD, CDU/CSU, der Grünen, der Linken, des Bündnis Sahra Wagenknecht und der AfD.#Europawahl #Spitzenkandidaten #EUROPA #EU
    Europawahl 2024: Die deutschen Spitzenkandidaten

  18. Raül Romeva comes back to front-line politics, as lead candidate of European Free Alliance (who group with The Greens in the European Parliament)

    Maylis Roßberg will be as well a lead candidate for EFA

    "Rossberg represents minorities living in European member states, such as the Hungarian community in Romania, the Turkish Muslim community in Greece, or her own Danish community in Germany."

    #EFA #Romeva #Rossberg #Spitzenkandidaten

    Via @euobserver

    euobserver.com/eu-political/15 (paywall)

  19. Aus #Bayern-#SPD-Sicht auch eigentlich tragisch: Wer kennt oder kannte bis gestern den Namen von deren #Spitzenkandidaten? (Ich, der ich mich als politisch interessiert bezeichne, musste bis letzte Woche immer lange überlegen - und wusste bis heute nichtmal wie er aussieht) - Wie will man, abgesehen von Themen (die sicher nicht unwichtig sind, wie #Wohnen #Bildung #Digitalisierung #Pflege etc.) und der Stimmung der Bevölkerung so ein gutes/besseres Ergebnis erziehlen?

    #LTWBY23

  20. D(e)F: Von Spanien lernen: Was die aktuelle spanische Regierungsbildungskrise mit dem EU-Spitzenkandidatenverfahren zu tun hat

    Von Manuel Müller

    #Spanien #Spitzenkandidaten
    foederalist.eu/2023/09/spanien

  21. @energisch_ Formal gibts in Bayern eh keine #Spitzenkandidaten, sondern jeweils 7 getrennte Listen in den Wahlkreisen bzw. Regierungsbezirken. Und eine Kandidatur kann man zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr zurückziehn (theoretisch überhaupt nicht). #ltwby #ltwby23

  22. Ohne ihren Posten als Bundesinnenministerin aufzugeben, kandidiert Faeser als Spitzenkandidatin in Hessen. Mit der Zweigleisigkeit geht sie ein doppeltes Risiko ein.
    Nancy Faeser kandidiert in Hessen: Sie pokert hoch
  23. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist aus dem Kopf-an-Kopf-Rennen gegen seinen Herausforderer Thomas Kutschaty von der SPD überraschend deutlich als Sieger hervorgegangen.
    Landtagswahl in NRW 2022 - CDU mit Hendrik Wüst liegt nach Hochrechnung deutlich vorne
  24. Rund 13 Millionen Wahlberechtigte in Nordrhein-Westfalen sind am 15. Mai dazu aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Die SPD hofft nach dem Erfolg in der Bundestagswahl darauf, nach fünf Jahren wieder Regierungspartei zu werden.
    Kandidaten, Themen, Umfragen - Was man zur NRW-Landtagswahl wissen muss
  25. Rund 13 Millionen Wahlberechtigte in Nordrhein-Westfalen sind am 15. Mai dazu aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Die SPD hofft nach dem Erfolg in der Bundestagswahl darauf, nach fünf Jahren wieder Regierungspartei zu werden.
    Kandidaten, Parteiprogramme, Umfragen - NRW-Landtagswahl 2022 - was man wissen muss