#spezifisch — Public Fediverse posts

#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel

Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG

#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft

#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus

#Sonderbestimmung #Grenzfall

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Modern​e #Gesellschaft mit ihren #Teilsystem​en ist #je auf eine #spezifisch​e und nur für sie #vorrangig​e #Funktion #eingestellt

#Formprinzip #erklärt #Leistungszuwachs, #Komplexitätszuwachs und #erklärt zugleich die #geringe #Resonanzfähigkeit

#Integration #zwischen #Teilsystem​en der #Gesellschaft und des #Gesellschaftssystem​s mit seiner #Umwelt wäre ein #Problem des #Internet

#Computer #Resonanz #Corona #Moderne

Niklas #Luhmann, #Ökologisch​e #Kommunikation, 4. Auflage, S. 73f.