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#sperrklausel — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #sperrklausel, aggregated by home.social.

  1. Noch kurz zur #Wahl in den #Niederlande⁠n: Entgegen landläufiger Meinung gibt es eine explizite #Sperrklausel; sie ist bloß niedrig, nämlich 1 ganzer Sitz Idealanspruch. Bei so vielen Sitzen und Parteien mit Sitzchance ist der Unterschied zur #Sperrwirkung von #DHondt allerdings gering. Die Skala in der Grafik der #Wahrscheinlichkeit⁠en für dem ersten Sitz geht von 0 bis 1 Sitz Idealanspruch (⅔ ⁠%). #WahlThread [1/6]

  2. #Wahlrecht in den #Koalitionsverhandlungen.

    AG 1 (Innen) hat nur: »Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen #Volksverhetzung

    AG 13 (Europa): »Weiterentwicklung«, #Sperrklausel (aber keine, die das #BVerfG sofort wieder kippt), #DHondt, #Spitzenkandidaten. Aber nichts zum #Wahlalter. Stand des geleakten Dokuments ist allerdings von letzter Woche. [1/2]

  3. Heute ist #Nationalratswahl in #Österreich. Es werden 183 Sitze per #DHondt verteilt; #Sperrklausel liegt bei 4 ⁠% oder 1 #Grundmandat in einem der 39 Regionalwahlkreise, die unterschiedlich große #Mehrerwahlkreise ohne feste Sitzzahl sind. Im Bild #Wahlkreisprognose dazu. Das beruht auf groben Umfragewerten ÖVP 24⅔, SPÖ 20⅔, FPÖ 27, Grüne 8⅔, NEOS 10, KPÖ 3, Bier 3½, Rest 2½ Prozent. #Wahlbeteiligung wie 2019 unterstellt (hier ohne ungültige Stimmen). #WahlThread #nrw2024 #nrw24 [1/9]