#sperrklausel — Public Fediverse posts

Fünf-Prozent-Hürde - Abschaffen oder absenken: Debatte um die Sperrklausel

Vor den Landtagswahlen im Osten werden Forderungen lauter, die Fünf-Prozent-Hürde abzuschaffen oder auf drei Prozent zu senken. Ist das sinnvoll?#Fünf-Prozent-Hürde #WAHLRECHT #Sperrklausel #Wahlen #Sperrminorität #Wahlstimmen
Millionen verlorene Stimmen: Sollte die Fünf-Prozent-Hürde im Wahlrecht fallen?

RE: https://chaos.social/@kattascha/116997399531714452

@kattascha Wäre nicht die Einführung eines Präferenzwahlverfahrens die elegantere Lösung des Problems?
https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4ferenzwahl

#Demokratie #Sperrklausel #Präferenzwahl

Noch kurz zur #Wahl in den #Niederlande⁠n: Entgegen landläufiger Meinung gibt es eine explizite #Sperrklausel; sie ist bloß niedrig, nämlich 1 ganzer Sitz Idealanspruch. Bei so vielen Sitzen und Parteien mit Sitzchance ist der Unterschied zur #Sperrwirkung von #DHondt allerdings gering. Die Skala in der Grafik der #Wahrscheinlichkeit⁠en für dem ersten Sitz geht von 0 bis 1 Sitz Idealanspruch (⅔ ⁠%). #WahlThread [1/6]

#Wahlrecht in den #Koalitionsverhandlungen.

AG 1 (Innen) hat nur: »Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen #Volksverhetzung.«

AG 13 (Europa): »Weiterentwicklung«, #Sperrklausel (aber keine, die das #BVerfG sofort wieder kippt), #DHondt, #Spitzenkandidaten. Aber nichts zum #Wahlalter. Stand des geleakten Dokuments ist allerdings von letzter Woche. [1/2]

Ich schaue auf die #Wahlprognosen und stelle fest, dass um die 20% der abgegebenen Stimmen verfallen könnten, weil die jeweiligen Parteien an der #Sperrklausel scheitern. Nun ist das immer noch besser, als in Mehrheitswahlsystemen, wie in den USA oder UK, wo fast 50% verfallen können.

Trotzdem sind 20% einfach zu viel. Das schadet dem Vertrauen in die Demokratie.

Wir sollten darüber nachdenken, unserer #Wahlrecht um eine #Präferenzwahl-Komponente zu ergänzen.

#Bundestagswahl2025

Heute ist #Nationalratswahl in #Österreich. Es werden 183 Sitze per #DHondt verteilt; #Sperrklausel liegt bei 4 ⁠% oder 1 #Grundmandat in einem der 39 Regionalwahlkreise, die unterschiedlich große #Mehrerwahlkreise ohne feste Sitzzahl sind. Im Bild #Wahlkreisprognose dazu. Das beruht auf groben Umfragewerten ÖVP 24⅔, SPÖ 20⅔, FPÖ 27, Grüne 8⅔, NEOS 10, KPÖ 3, Bier 3½, Rest 2½ Prozent. #Wahlbeteiligung wie 2019 unterstellt (hier ohne ungültige Stimmen). #WahlThread #nrw2024 #nrw24 [1/9]

SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin

https://libranet.de/display/0b6b25a8-1064-4a9d-9a79-c78038250097