#spdbt — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #spdbt, aggregated by home.social.
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Politische Kommunikation: SPD, Grüne und Linke verlassen gemeinsam X https://www.computerbase.de/news/internet/politische-kommunikation-spd-gruene-und-linke-verlassen-gemeinsam-x.97173/ #Die_Gruenen #spdbt #DieLinke #WirVerlassenX
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#timkluessendorf #spdbt
Grusel-Sicherung schlimmer als Hartz4 ❗️ -
#timkluessendorf #spdbt
Grusel-Sicherung schlimmer als Hartz4 ❗️ -
#timkluessendorf #spdbt
Grusel-Sicherung schlimmer als Hartz4 ❗️ -
#cdu #jensspahn #markussoeder #thorstenfrei #larsklingbeil #timkluessendorf #baerbelbas #spdbt #jusos #die_gruenen #dielinkebt #sanktionsfrei
#reicheparasiten sind die wahren Schmarotzer dieses Landes und nicht die Schwächsten der Gesellschaft ❗️🤬
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#cdu #jensspahn #markussoeder #thorstenfrei #larsklingbeil #timkluessendorf #baerbelbas #spdbt #jusos #die_gruenen #dielinkebt #sanktionsfrei
#reicheparasiten sind die wahren Schmarotzer dieses Landes und nicht die Schwächsten der Gesellschaft ❗️🤬
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Das wäre mal was #spdde #spdbt #bundeskanzler #timkluessendorf #cducsubt
#diegruenen #dielinkebt ⬇️Das probem ist halt die Gier, der ÖPNV wird alle Jahre ankommen und mehr Geld verlangen bis wir irgendwann monatlich 100 euro zahlen müssen❗️
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Das wäre mal was #spdde #spdbt #bundeskanzler #timkluessendorf #cducsubt
#diegruenen #dielinkebt ⬇️Das probem ist halt die Gier, der ÖPNV wird alle Jahre ankommen und mehr Geld verlangen bis wir irgendwann monatlich 100 euro zahlen müssen❗️
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#Vermögenssteuer #Sofort ❗️
Nein Fritz, die Vermögenssteuer ist nicht verfassungswidrig.Merz ist Jurist. Er WEISS das. Er streut BEWUSST Desinformation.
#larsklingbeil #timkluessendorf #spdbt -
#Vermögenssteuer #Sofort ❗️
Nein Fritz, die Vermögenssteuer ist nicht verfassungswidrig.Merz ist Jurist. Er WEISS das. Er streut BEWUSST Desinformation.
#larsklingbeil #timkluessendorf #spdbt -
Bröckelt hier eine #Koalition, die noch nicht einmal begonnen hat? Merz: Eine #Erhöhung auf 15€ habe man so nicht verabredet. Auch die #Senkung der #Steuern auf kleine und mittlere Einkommen sei #nicht „fix“. Ist der Koalitionsvertrag also nur eine #Absichtserklärung, an die man sich nicht halten muss? Die Themen der SPD, wegen derer die Mitglieder jetzt zustimmen sollen, werden womöglich gar nicht umgesetzt.
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Bröckelt hier eine #Koalition, die noch nicht einmal begonnen hat? Merz: Eine #Erhöhung auf 15€ habe man so nicht verabredet. Auch die #Senkung der #Steuern auf kleine und mittlere Einkommen sei #nicht „fix“. Ist der Koalitionsvertrag also nur eine #Absichtserklärung, an die man sich nicht halten muss? Die Themen der SPD, wegen derer die Mitglieder jetzt zustimmen sollen, werden womöglich gar nicht umgesetzt.
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„Wer nicht #arbeitet, soll auch nicht #essen." Das ist die #Drohung die aus dem #Sondierungspapier der #CDUund der #SPD hervorgeht 🤢 #Bürgergeld
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„Wer nicht #arbeitet, soll auch nicht #essen." Das ist die #Drohung die aus dem #Sondierungspapier der #CDUund der #SPD hervorgeht 🤢 #Bürgergeld
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Das Drama in 2024: Alle rennen dem Thema der #Rechtsradikalen #hinterher und #vergessen dabei ihre #eigenen #Schwerpunkte – und #blähen damit die #Migrationsdebatte immer weiter auf.
#merzcdu #fdpbt #spdbt #cdu #csu_bt #die_gruenen -
Das Drama in 2024: Alle rennen dem Thema der #Rechtsradikalen #hinterher und #vergessen dabei ihre #eigenen #Schwerpunkte – und #blähen damit die #Migrationsdebatte immer weiter auf.
#merzcdu #fdpbt #spdbt #cdu #csu_bt #die_gruenen -
Das Nichtstun der @BundesregDE
ist beschämend. Aber ein #MartinSchulz hält ein Schild mit hehren Worten in die Kamera. Wow!https://taz.de/Ein-Jahr-Frauenrevolution-in-Iran/!5957685/
#taz
#iran #IranRevolution #IranProtests
#Europarl_DE #EU_Commission #spdbt #spdde #ABaerbock #c_lindner -
Das Nichtstun der @BundesregDE
ist beschämend. Aber ein #MartinSchulz hält ein Schild mit hehren Worten in die Kamera. Wow!https://taz.de/Ein-Jahr-Frauenrevolution-in-Iran/!5957685/
#taz
#iran #IranRevolution #IranProtests
#Europarl_DE #EU_Commission #spdbt #spdde #ABaerbock #c_lindner -
Das Nichtstun der @BundesregDE
ist beschämend. Aber ein #MartinSchulz hält ein Schild mit hehren Worten in die Kamera. Wow!https://taz.de/Ein-Jahr-Frauenrevolution-in-Iran/!5957685/
#taz
#iran #IranRevolution #IranProtests
#Europarl_DE #EU_Commission #spdbt #spdde #ABaerbock #c_lindner -
@vcd @VCDeV
Antwort von Detlef Müller MDB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender #spdbt 5/xVor allem bei den Brücken zeigt sich, dass aufgrund des Alters und des teilweise sehr schlechten Zustands der bestehenden Infrastruktur ein enormer Investitionsbedarf besteht, um die Sicherheit und die Leistungsfähigkeit unserer bestehenden Straßeninfrastruktur zu erhalten - und damit letztlich auch den Mobilitätsbedürfnissen in unserer Gesellschaft gerecht zu werden, dies gilt sowohl für den privaten Bereich wie auch zum Erhalt des Wirtschaftsstandorts Deutschland.
Welche Projekte das geplante Genehmigungsbeschleunigungsgesetz über die Ingenieurbauwerke hinaus dann tatsächlich umfasst, ist derzeit in Klärung.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller -
@vcd @VCDeV
Antwort von Detlef Müller MDB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender #spdbt 4/xÜber diese allgemeinen Regelungen hinaus ist seitens der SPD-Fraktion für den Bereich des Straßenbaus lediglich im Rahmen der Sanierung und des Erhalts von Brücken und Ingenieurbauwerken an bestehenden Bundesfernstraßen sowie bei der Beseitigung von Engpässen im Netz der Bundesfernstraßen eine deutliche Beschleunigung von Planungs- und Umsetzungsprozessen angedacht.
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@vcd @VCDeV
Antwort von Detlef Müller MDB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender #spdbt 3/xNichtsdestotrotz müssen Planungs- und Genehmigungsverfahren generell beschleunigt und auf die Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts angepasst werden. Hierzu zählen beispielsweise die Digitalisierung von Prüfverfahren und Bürgerbeteiligungsprozessen aber auch die Nutzung von Genehmigungsfiktionen, durch die Planungs- und Genehmigungsverfahren transparenter gemacht werden und zudem parallellaufend durchgeführt werden können. Dies hat eine allgemein beschleunigende Wirkung auf alle Infrastrukturmaßnahmen, die in unserem Land durchgeführt werden. Hier einzelne Bereiche auszunehmen ist weder aus bürokratischer noch aus wirtschaftlicher oder klimapolitischer Sicht sinnvoll. Das gilt auch für den Bereich des Straßenbaus.
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@vcd @VCDeV
Antwort von Detlef Müller MDB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender #spdbt 2/x
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist dabei klar, dass im Rahmen dieses Vorgehens die klimafreundlichen Energien und klimafreundliche Verkehrsträger einen klaren Vorrang haben. Diesen Vorrang haben wir im Rahmen des Koalitionsvertrages der Ampelregierung auch klar festgehalten, indem wir uns verpflichtet haben, innerhalb dieser Legislatur mehr in die Schiene als in andere Verkehrsträger zu investieren. Diesen Auftrag verfolgen wir mit Nachdruck und werden ihm auch im Rahmen des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes und im Rahmen der derzeit laufenden Überprüfung des Bedarfsplanes Rechnung tragen. Bei beiden Prozessen muss und wird der Klimaschutz Berücksichtigung finden. -
@vcd @VCDeV
Antwort von Detlef Müller MDB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender #spdbt 1/xSehr geehrte Damen und Herren,
die Beschleunigung der Planung, Genehmigung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen ist für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes und auch für das Vorankommen bei zentralen Maßnahmen zur Umsetzung der nachhaltigen und klimagerechten Transformation unserer Wirtschaft von enormer Bedeutung. Egal ob beim Ausbau der erneuerbaren Energien und der dazugehörigen Netzkapazitäten, der Umsetzung der Digitalisierung, der Schaffung von Wohnraum oder eben dem Ausbau unserer Verkehrsnetze zeigt sich immer wieder, dass unsere aktuellen Prozesse zu langwierig und zu schwerfällig sind. Hier müssen und wollen wir handeln und werden diese Problemlage im Laufe der Legislaturperiode ganzheitlich angehen.
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