#sparkassegoettingen — Public Fediverse posts
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:vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴
In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.
Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.
Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".
Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.
Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165082
#rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen
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:vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴
In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.
Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.
Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv
kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe
gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.
Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165082
#rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen
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:vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴
In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.
Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.
Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".
Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.
Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.
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In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.
Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.
Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv
kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe
gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.
Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.
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:vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴
In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.
Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.
Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".
Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.
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Keine Email, keine Kreditkarte, Europäischer Richter unter US Sanktionen
Es gibt positive Nachrichten:
WDR5 berichtet von der Initiative des Justizministers von NRW.
https://t1p.de/3tllkZum Hintergrund bei Heise:
https://t1p.de/z4uh0Und bei Arte:
https://t1p.de/feyn9Und beim Handelsblatt:
https://t1p.de/la4d7Befreit Euch von #BigTec
Vernetzt Euch und nutzt dazu:
https://termine.di.day/#EmailSperren
#KontoSperren
#GlsBank #SparkasseGoettingen
#UnplugTrumpAlternativen z.B.
#OpenDesk #nextcloud #GNULinux #Debian -
Keine Email, keine Kreditkarte, Europäischer Richter unter US Sanktionen
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Ah, und da es um die Rote Hilfe geht, das Debanking der RH geht in die 2. Runde, denn die Sparkasse Göttingen zieht vor das Oberlandesgericht
https://freiburg.social/@breakdownthewalls/116176680961863328
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Debanking Rote Hilfe: Sparkasse Göttingen zieht vor das Oberlandesgericht
Wie die Lokalpresse berichtet, hat die Sparkasse Göttingen nunmehr Rechtsmittel zum Oberlandesgericht eingelegt, um gegen die einstweilige Anordnung, mit der die Bank verpflichtet wurde, das Bankkonto weiterzuführen, vorzugehen.
Vor wenigen Monaten kündigte die Sparkasse Göttingen das seit Jahrzehnten für die Rote Hilfe e.V. geführte Konto und wurde vom Landgericht Göttingen, erst im Januar dazu gezwungen es vorläufig fortzuführen, da es für eine Kündigung nach summarischer Prüfung keinen Grund gebe.
Nun bleibt abzuwarten wie das Oberlandesgericht mit diesem Angriff auf eine linke Solidaritätsorganisation umgeht. Der Gemeinderat der Stadt Göttingen hat die Kontokündigung mehrheitlich mißbilligt.
#rh #rotehilfe #debanking #debankingstoppen #lg #jurabubble #landgericht #braunschweig #olg #olgbraunschweig #niedersachsen #politik #trump #antifa #antifaschismus #antifaistBürgerpflicht #gottingen #LandkreisGöttingen #sparkassegoettingen #rotehilfemtigliedschaft #news #deutschland
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Danke an den Buvo! Die Genoss:innen im Buvo haben in den letzten Monaten schier übermenschliches geleistet, denn neben den Kontokündigungen durch GLS und Göttinger Sparkasse gab es noch das Buvo-Tageschgeschäft, das Berufsleben und eigentlich sollen Menschen auch immer noch ein Sozial- und Familienleben haben können.
Danke auch an @debankingstoppen denn deren Kampagne war es mitzuverdanken, dass die @glsbank sich für Gespräche öffnete. Ebenso wirkte der zivilgesellschaftliche Druck, der mobilisiert wurde!
Dennoch! Ein bisschen sauren Essig in den süßen Wein: weiterhin bleibt die Rote Hilfe von Banken existenziell abhängig und niemand hindert die GLS-Bank, wenn es ihr opportun erscheint, der RH erneut den Stuhl vor die Türe zu setzen und zu versuchen, antifaschistische Solistrukturen zu vernichten!
Mein Vertrauen in eine solche Bank, und in Banken überhaupt, ist eher gering.
Zudem drohen immer staatliche Angriffe: im Zusammenhang mit dem Spitzel-Skandal in Bremen, wurde von medialer und politischer Seite auch wieder gegen die RH agitiert, und im Bundesinnenministerium liegen sicherlich Pläne, wie die RH verboten werden kann, die jetzt wieder aktueller werden, nachdem der Weg, die RH finanziell zu zerstören, vorerst gescheitert scheint.
Und ganz am Schluss: das Debanking als solches, geht weiter und weiter!
#rh #rotehilfe #gls #glsbank #BMI #innenministerium #sparkasse #sparkassegoettingen #debanking #debankingstoppen #dienstag #deutschland #repression #antifa #antifaschismus #antifaisthandarbeit #bremen #spitzel #solidaritat #zivilgesellschaft
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Kämpferische Demo und Kundgebung in Freiburg
Am heutige Samstag gabe es am Nachmittag in der Freiburger Innenstadt eine laute und kämpferische Demonstration gegen das sogenannte Debanking: GLS-Bank und Sparkasse Göttingen hatten der Roten Hilfe ihre Konten gekündigt. Aber auch abc Dresden hatte es getroffen. Am 31.01. fanden hiergegen bundesweit Protestkundgebungen statt.
Um die 100 Menschen kamen auf den Platz der Alten Synagoge um dann im Demonstrationszug durch die Innenstadt zu ziehen. Es gab Redebeiträge der Roten Hilfe, etwas zu Maja, vom Solikreis Kurdistan und von Take Back the Night. Alle waren sich einig: der Angriff der Banken ist ein ökonomischer, zugleich aber auch ein eminent politischer Angriff!
#freiburg #pdas #PlatzDerAltenSynagoge #rotehilfe #abcdd #debanking #samstag #deutschland #banken #baden #sudbaden #FreiburgImBreisgau #solidaritat #sparkasse #sparkassegoettingen
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Die #roteHilfe hat heute in dem Eilverfahren vor dem Landgericht Göttingen einen bedeutenden Teilerfolg erzielt! Das ist nicht nur für die Rote Hilfe selbst ein wichtiger Schritt im Kampf um ihre Rechte sondern könnte auch im gesamten Kampf gegen das #debanking linker Organisationen ein wichtiges Kapitel darstellen!
Das Gericht begründete das Urteil, die #Sparkasse Göttingen habe die Kündigung zurückzunehmen damit, dass politische Entscheidungen oder Listungen eines „x-beliebigen Drittstaates“ keine ausreichende Grundlage für die Kündigung eines Kontos durch ein deutsches Kreditinstitut darstellt.
Schon die Formulierung ist hier beachtenswert!
Ein erhöhter Prüfaufwand wurde von der #sparkasseGoettingen nicht ausreichend dargelegt und das Reputationsrisiko, mit dem die Sparkasse versuchte die Kündigung zu untermauern stelle laut Landgericht keinen rechtlich tragfähigen Kündigungsgrund dar.
Die Sparkasse selbst räumte vor Gericht ein, dass die Neubewertung der Geschäftsbeziehung ausschlaggebend für die #kontoKündigung war! Das bestätigt die schon von Anfang an naheliegende Vermutung, dass es sich hier unter anderem um ein freiwilliges, vorauseilendes Einknicken vor dem Druck des rechtsextremen Regimes in den USA handelt.
Falls die Sparkasse sich nicht an das Gerichtsurteil halten sollte droht ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 €.
Sicher ist allerdings auch, dass es nochmal ein Hauptsacheverfahren geben wird. Doch dieser erste Erfolg gibt Hoffnung für den weiteren Kampf gegen das #debankingStoppen und vorgehen gegen linke Gruppen in einem Land das sich immer weiter nach rechts bewegt!Für weitere Infos gibt es hier noch einen Link zur Auswertung des Anwaltes der die Rote Hilfe im Verfahren vertrat
https://www.prigge-recht.de/pressemitteilung/sparkasse-muss-rote-hilfe-konto-fortfuehren/ -
Rote Hilfe gegen Sparkasse Göttingen: Eilantrag erfolgreich!
Vorläufig muss die Sparkasse Göttingen das Konto der Roten Hilfe weiterführen.
Das Landgericht Göttingen verpflichtete heute in einer einstweiligen Verfügung die Sparkasse entsprechend, bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren.
Bei Zuwiderhandlung droht der Sparkasse ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 €. Die Kosten des Verfahrens trägt die Sparkasse.
#eilmeldung #sparkasse #rotehilfe #debanking #deutschland #sparkassegottingen #innenpolitik #antifa #Antifaschismus #sparkassegoettingen #landgericht #niedersachsen
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Sparkasse Göttingen hat Angst vor Donald Trump
In dem Verfahren über die Kündigung der Konten der Roten Hilfe seitens der GLS-Bank geht unter, dass auch die Sparkasse der Roten Hilfe den Stuhl vor die Türe gesetzt hat. Morgen verhandelt das Landgericht einen Eilantrag gegen die Kontokündigung durch die Sparkasse.
Die Süddeutsche Zeitung berichtet nun über die Gründe der Sparkasse. Zusammengefasst, die Bank hat Angst vor Donald Trump! Es entstehe aktuell ein hoher Kontrollaufwand für die Bank, es drohe zudem die Möglichkeit selbst sanktioniert zu werden und einen Reputationsverlust befürchtete man darüber hinaus.
Hier zum SZ-Artikel:
#rotehilfe #sparkasse #gottingen #sparkassegottingen #gls #glsbank #debanking #glseiskalt #donnerstag #donnerstagabendgedanken #innenpolitik #usa #trump #uspol #uspolitics #sparkassegoettingen #sz #suddeutsche_zeitung #sanktionen #reputation #donaldtrump #solidaritat #AntifaOst #antifaostverfahren #budapest #ungarn
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Also ganz soooo wenig wird nicht berichtet, gerade im Moment berichtet der #dlf
Noch wichtiger als die Berichterstattung, auch über das kundigen aller Bankkonten der Roten Hilfe, von abc Dresden und DKP seitens der GLS-Bank, bzw. Sparkasse Göttingen, erscheint mir, dass den Worten Taten folgen, denn nur win paar Likes und Nachrichten werden nichts verändern, werden nichts verhindern!
#gls #glsbank #debanking #us #usgov #uspolitics #deutschland #dkp #rotehilfe #glsadventskalender #hateaid #sparkassegoettingen #worten_und_taten #BleibtEsNichtBeiWorten #WortenTaten #tatensagenmehralsworte #tatenstattworte #Tatenlosigkeit #ABCDresden
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@lichtlauschen @truls46 @marcuwekling
Da geht ein bisschen was durcheinander: #rotehilfe #ABCDresden #dkp verloren, bzw. verlieren ihre GLS-Konten/Sparkasse.
#hateaid ist, soweit bekannt, noch nicht betroffen- aber nach dieser Maßnahme durch die USA (Einreisesperre) kann das durchaus noch folgen.
Interview mit den Betroffenen von #ABCDresden von über das #debanking
Zudem wird es beim Chaos Computer Congress in Hamburg einen Input zum Thema Debanking geben!
https://rdl.de/Debanking_abcd_Dresden_GLS_Bank_Dezember_2025_RDL
#gls #glsbank #ccchh #sparkasse #sparkassegoettingen #weihnachten #weihnachten2025
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Ja, habe ich mitbekommen. Letztlich spielt vermutlich auch bei der GLS der anthroposophische Hintergrund keine Rolle, aber das immer mal wieder zu thematisieren, halte ich für wichtig (auch wenn die GLS selbstredend kein Tendenzbetrieb ist, in welchem mensch erstmal auf Rudolf Steiner einen Eid ablegen müsste).
Das mit dem debanking durchb die Sparkasse Göttingen geht leider, in der Tat, etwas unter bei alledem.
#sparkasse #sparkassegoettingen #debanking #rotehilfe #gls #glsbank #glsadventskalender #anthroposophie #Tendenzbetrieb #rudolfsteiner