Auslagerung von Regierungsarbeit an #Expertenkommissionen? Zwei Beispiele – #Sozialstaatsreform #Alterssicherung – zeigen, dass Konsens via Kommissionen möglich ist. Aber es kommt auf die Qualität der Empfehlungen und die gezielte Umsetzungsarbeit an. Frank Nullmeier ➡️ www.wsi.de/de/blog-1785...
#sozialstaatsreform — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/de/1064144/ Reformen der Bundesregierung: Friedrich Merz appelliert an Reformbereitschaft der Bevölkerung #Bundesregierung #CDU #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #Headlines #Nachrichten #News #Ostdeutschland #Politik #Reform #ReformenDerBundesregierung #Schlagzeilen #Sozialstaatsreform #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
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Auch die anderen Punkte im Newsletter von Harald Thomé sind sehr lesenswert um auf dem Laufenden zu bleiben. Ob #Sozialstaatsreform, oder #Digitalisierung und diesmal auch ein, wie immer, ekelhafter Spahn.
https://tacheles-sozialhilfe.de/newsticker/thome-newsletter-18-2026-vom-25-05-2026.html
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Sozialstaat - Wie viel Reform hält Deutschland aus?
In der Gesundheits- und Sozialpolitik könnte sich einiges ändern: Viele Leistungen werden gekürzt. Ist es hilfreich, wenn der Staat jetzt den Rotstift ansetzt?#Sozialstaatsreform #GESUNDHEITSSYSTEM #Bürgergeld #Krankenkassenbeiträge
Kürzen, streichen, Kosten senken: Führt der Sparkurs der Bundesregierung wieder zu mehr Spielraum? -
Operation Epic Clusterfuck, #Sozialstaatsreform, #Demokratie Leben, #Rechtswähler, #Kaufkraft, #AfD, Russland | #DieWochendämmerung #Podcast:
Diesmal: Breathalyzer, #Riester, #Sozialstaatsreform, Demokratie Leben, Rechtswähler, Operation Epic Clusterfuck, Kaufkraft-Entwicklung, Risse in Russlands System, Sham Jaff zu Vereinten Nationen, Pilze und Fische.
Mit einem Faktencheck von Katharina Alexander und einem Limerick von Jens Ohrenblicker... -
Die Wochendämmerung - Der stabile Wochenrückblick: Operation #Epic #Clusterfuck, #Sozialstaatsreform, #DemokratieLeben, #Rechtswähler, #Kaufkraft, #AfD, Risse in #Russland System, Sham Jaff zu Vereinten Nationen, Pilze und Fische.
Webseite der Episode:
https://wochendaemmerung.de/operation-epic-clusterfuck/Mediendatei:
https://audio.podigee-cdn.net/2425084-m-2dee93e266c44d5bf2649d0cf182b5df.mp3?source=feed -
Was würdet ihr am #Sozialstaat ändern?
In den letzten Wochen habe ich die Empfehlungen der Kommission zur #Sozialstaatsreform analysiert. Heute seid ihr dran:
Was nervt euch am meisten? Wartezeiten? Unverständliche Bescheide? Fünf Anträge für eine Leistung?
Schreibt mir eure Erfahrungen – ich greife sie nächste Woche auf.
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Human rights watch schreibt:
„Deutschland: Gesetzesentwurf zur Grundsicherung untergräbt Recht auf soziale Sicherheit
Reform dürfte Kinderarmut und Armut bei Alleinerziehenden verschärfen“Die Pressemitteilung in voller Länge hier:
#Buergergeldreform #Buergergeld #Sozialstaatsreform #Existenzminimum
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Ich finde, die @Bundesregierung und insbesondere die #CDU sollten diese Initiative der #Grünen positiv aufgreifen. Ein gemeinsam getragenes Konzept zur #Sozialstaatsreform könnte zur gesellschaftlichen Befriedung beitragen und die Extremisten am rechten und linken Rand zurückdrängen. https://www.n-tv.de/ticker/Gruene-bieten-Bundesregierung-Zusammenarbeit-bei-Sozialstaatsreform-an-id30384840.html
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Diskussion über Sozialstaatsreform: Interview Marcel Fratzscher, Präsident DIW:"Es gibt in Bezug auf steuern kein Land der Welt, das Arbeit stärker besteuert und gleichzeitig Vermögen geringer besteuert als Deutschland."
https://www.deutschlandfunk.de/diskussion-ueber-sozialstaatsreform-interview-marcel-fratzscher-praesident-diw-100.html -
Deutschland - Wie dem Sozialstaat nicht die Puste ausgeht
Der Sozialstaat braucht Reformen: Experten diskutieren, welche Weichen bei Renten-, Kranken- und Pflegeversicherungen gestellt werden müssen.#Sozialstaatsreform #ARBEITSMARKT #KONJUNKTUR #Wachstum #Lifestyle-Teilzeit #Sozialbeiträge
Noch sind die Sozialbeiträge stabil, doch schwache Wirtschaft und Demografie erfordern Reformen -
Sozialstaatsreform - CDU-Wirtschaftsrat sorgt mit Sparvorschlägen für Kritik
Der CDU-Wirtschaftsrat fordert mehr Eigenverantwortung bei der Krankenversicherung. Ein Vorschlag: Bürger sollen den Zahnarztbesuch selbst zahlen.#Sozialstaatsreform #Bundesregierung #CDU-Wirtschaftsrat
Sparpläne von CDU-Wirtschaftsrat: Echte Reform oder Arbeitnehmer-Bashing? -
In Köln kommt sogar für arme Menschen noch der Notarzt: https://www.welt.de/regionales/nrw/article69778b72707d4aa20758217c/rettungswagen-einsaetze-in-koeln-bleiben-kostenfrei.html?utm_source=chatgpt.com
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SPD und Union sind überraschend krisenfrei ins neue Jahr gestartet. Doch mit der Wirtschaft geht es nur mäßig aufwärts und entscheidende Aufgaben stehen an.#SPD #UNION #Sozialstaatsreform #Koalitionsausschuss #Bundesregierung #JensSpahn #MatthiasMiersch #FriedrichMerz
Regierungskoalition - Aufbruch oder Stagnation? -
"So werden die angekündigten Verschlechterungen bei der Anrechnung von geringen Einkommen abgelehnt, weil sie von den konkreten Lebensumständen absehen, die vielfach eine Ausweitung der Erwerbsarbeit nicht erlauben."
#bürgergeld #zuverdienst #sozialstaatsreform #armuthttps://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/bericht-der-sozialstaatskommission/
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#LdN: die #SozialstaatsReform macht Hoffnung!
sehr viel gute, aber teils total analoge Ideen! 🤦🏻♂️
#EinzelfallGerechtigkeit kann man problemlos herstellen: ein Computer hat kein Problem genau zu rechnen! Man muss ihn nur lassen!#DigitaleDisruption #AlexanderMarkowetz
“Die große Frage ist natürlich jetzt: schafft Deutschland die Umsetzung?
Weil natürlich mit einer Pauschalierung einhergeht, das nicht jeder Fall im Detail gerecht behandelt werden kann”https://podcasts.apple.com/podcast/id1092957894?i=1000747061017&r=2680&t=2763
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#Kommission empfiehlt Abbau von #Grundrechten
Eine Fachkommission der #Bundesregierung hat Empfehlungen vorgelegt, die den #Sozialstaat bürgernäher und digitaler machen sollen. Dafür will sie den Datenschutz aufweichen und Verfahren mit Hilfe sogenannter Künstlicher Intelligenz automatisieren. #Wohlfahrtsverbände warnen vor zusätzlicher Diskriminierung.
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Bärbel Bas holt den Hammer raus. Die neue „#Sozialstaatsreform“ mag smart und verlockend klingen. Aber es geht um nichts anderes als die Reduzierung von Sozialleistungen. Danke, #SPD! https://www.unsere-zeit.de/armut-fuer-alle-4811423/
Foto: Saeima / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ
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Bärbel Bas holt den Hammer raus. Die neue „#Sozialstaatsreform“ mag smart und verlockend klingen. Aber es geht um nichts anderes als die Reduzierung von Sozialleistungen. Danke, #SPD! https://www.unsere-zeit.de/armut-fuer-alle-4811423/
Foto: Saeima / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ
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#news ⚡ Sozialstaatsreform: Linke offen für Grundgesetzänderungen: Die Bundestagsfraktion der Linken zeigt sich offen für Gespräche zu einer Grundgesetzänderung im Rahmen der geplanten Sozialstaatsrefo... https://hubu.de/?p=312088 | #linke #sozialstaatsreform #hubu
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Sozialpolitische Modernisierung darf nicht zu einer Politik versteckter Kürzungen werden, die komplexe Lebenslagen auf simple Anreizlogiken reduziert."
⬅️#armut #sozialstaatsreform
https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/sozialstaatskommission-presse-statement-von-joachim-rock/ -
Ein Beispiel: Bei Leistungsempfängern, die mit nahen Verwandten zusammenleben, die selbst kein Geld bekommen, sollen künftig nicht mehr die tatsächlichen Heizkosten anerkannt werden – sondern nur pauschalierte Werte."
Verarschen können wir uns auch selbst!
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#news ⚡ Sozialverband VdK begrüßt Pläne für Sozialstaatsreform: Der Sozialverband VdK begrüßt die Vorschläge der Kommission zur Sozialstaatsreform und erkennt in dem Entwurf "wichtige und richtige A... https://hubu.de/?p=312040 | #plaene #sozialstaatsreform #sozialverband #v
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Für Hilfebedürftige und andere Personen in Deutschland soll es künftig nur noch 2 Anlaufstellen geben: Die Jobcenter für Erwerbsfähige & die kommunalen Sozialämter für nicht erwerbsfähige Menschen. Eine Änderung des Grundgesetzes ist laut Bärbel Bas nicht unbedingt erforderlich.
#Sozialstaatsreform -
Diese #Sozialstaatsreform...
Unsere regierende (Gelächter!) Gurkentruppe macht fast jeden Tag deutlich, was sie von den Ärmsten und Schwächsten unserer Gesellschaft hält (krankfeiernde Sozialschmarotzer).
Vereinfachung und Digitalisierung werden nicht im Sinne der Betroffenen sein, sondern es wird für die Behörden in Zukunft effizienter, die Betroffenen zu gängeln.
Null Vertrauensvorschuss!
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Reformvorschläge der Sozialstaatsreform:
Vereinfachen, digitalisieren, Hilfen zusammenfassen: Bund, Länder und Kommunen umbauen. Nur noch 2 Organisationen (Jobcenter und Sozialamt), statt 4 Behörden. Kann sinnvoll werden, hoffe ich
#ARDmoma #Sozialstaat #Sozialpolitik #Sozialstaatsreform -
Thomas de Maizière - „Deutschland steht momentan unter Wert da“
Der deutsche Sozialstaat ist ineffektiv und leidet an zu vielen bürokratischen Hindernissen und Strukturen, sagt Thomas de Maizière.#Sozialstaat #Sozialstaatsreform #ThomasDeMaizière
Der deutsche Sozialstaat ist ineffektiv, sagt Thomas de Maizière -
Das erste Jahr Schwarz-Rot - Ist die „letzte Patrone“ schon verschossen?
Söder sprach einst von der "letzten Patrone für die Demokratie". Seitdem scheiterte eine Richterwahl, ein Rentenpaket wurde nur knapp beschlossen: eine Bilanz.#Schwarz-Rote-Koalition #Wehrdienst #Rüstung #Migration #Sozialstaatsreform
Migration, Rentenpaket, Wirtschaft: Was die schwarz-rote Koalition 2025 geschafft hat und was nicht -
Für einen fairen #sozialstaat djb übergibt Checkliste an Reformkommission
Der Deutsche Juristinnenbund hat eine „Checkliste für eine geschlechtergerechte Sozialstaatsreform“ veröffentlicht und an die Kommission zur #Sozialstaatsreform übermittelt. Die Checkliste zeigt: Eine Vereinfachung und Modernisierung kann nicht nur mehr #Transparenz und #Bürgerfreundlichkeit schaffen, sondern muss auch konsequent die #Gleichstellung der Geschlechter berücksichtigen.
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Kommentar zu Sozialstaatreformen - Parteien müssen den Kampf mit sich selbst beenden
Deutschland braucht Strukturreformen, denn auch steigende Soziallversicherungsbeiträge sind ein Wachstumsproblem. Ein Kommentar.#Sozialstaat #Reformen #Sozialstaatsreform #Koalition #GroßeKoalition #Schwarz-Rot #SOZIALES #SOZIALPOLITIK
Reform des Sozialstaats: Das Schicksal der Koalition und das des Landes hängt davon ab -
Wie wirkt sich das Bürgergeld aus? Dazu gibt es Vorurteile, Fakten und Erfahrungen aus dem Hartz-IV-System.
Bürgergeld im Bundestag beschlossen: Mehr als ein neuer Name