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>Wie #Merz den Sozialstaat / #Demokratie kaputtspart | Mit Patrick Kaczmarczyk<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild
#Debattenkultur
#SozialeSegregation
#SoziooekonomischeUngleichheit
Neue #Armut
Diese aktuelle Koalition hat in einem Umfang Schaden angerichtet aufgrund von fehlender #Versachlichung zur #Sozialstaatlichkeit & #Demokratie wie ich es befürchtet, aber zugleich nie für möglich gehalten habe
Ein Mensch der Meinungsmache, statt politischer Kommunikation
>Geplante #Bezahlkarte für Bürgergeld-Bezieher provoziert weitere Probleme<
#PolitischeKommunikation #SGBII
Ein Beispiel für den #Abbau von #Recht und die #Externalisierung staatlicher #Verantwortung im Zeichen einer #Verantwortungsumkehr als ein Beispiel für #Realpolitik im Bereich #Sozialstaatlichkeit ohne soziales Wertesystem.
So geht das sukzessive Schleifen des Sozialstaates!
Siehe die punktuelle Analogie zum #Trumpismus in den #USA
>#Tagesschau Shitstorm... <
Statt #PolitischeKommunikation
& #Berichterstattung
#Framing &
#Dekontexualisierung
bis hin zu Falschinformationen
Diffamierungskampagnen gegen #Sozialstaatlichkeit ist da scheinbar eine Konstante
#MauriceHoefgen stellt klar, was der eigentliche Informationsgehalt einer unzutreffenden #Berichterstattung war & zeigt damit zugleich auf, wie bei der Tagesschau #Framing funktioniert
Die Krise im deutschen #Journalismus ist eine bleibende
>#Vermögensungleichheit | #Sozialbericht 2024 | #bpb.de<
#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur
#Diskursverschiebung
#Rechtsruck = #Rechtsdrift versus #Rechtsstaatlichkeit im Bereich von #Sozialstaatlichkeit
Das in den aktuellen Hetzkampagnen zum "#Buergergeld" sichtbar gewordene #Menschenbild sagt nichts über die tatsächlichen Konfliktlinien innerhalb des #SGBII aus, macht aber die Erosion unserer #Demokratie im Bereich der Diskursraeume sichtbar
Dass eine Unterminierung von #Sozialstaatlichkeit überhaupt möglich wurde, hat als erstes damit zu tun, dass es keine funktionale #PolitischeKommunikation ausgerechnet im politischen Raum mehr gibt.
Politische Kommunikation basiert auf der Zielsetzung reale Konfliktlinien & negative #Lenkungswirkung sichtbar zu machen, wozu auch ein Mindestmaß an #Fehlerkultur gehört.
All das bildet sich seit den Nuller-Jahren im politischen Raum nicht mehr ab.
Aus politischer Kommunikation wurde Politmarketing
>Grundsicherung statt Bürgergeld: Mehr Macht für die Jobcenter & Totalsanktionen<
#InkrementelleEntrechtung nimmt zu
Wenn verwirklicht wird, was in diesem Statusbericht bezüglich der geplanten Veränderungen anklingt, bedeutet dies die Abwicklung v. #Sozialstaatlichkeit denn wenn Menschen keine Freiheitsrechte mehr wahrnehmen können da sie nur noch einer staatlichen Institution namens Jobcenter ausgeliefert sind, bedeutet dies e.Weg Richtung vollumfängliche #Entrechtung
>Kommt die große Reform des Sozialstaats? - Podcast Bundestalk<
"Der linke Rand"?
Das ist alles was von der #Sozialdemokratie noch übrig geblieben ist - eine realpolitische Randstaendigkeit
Die kontinuierliche Infragestellung sozialer #Menschenrechte in Gestalt des rhetorischen Angriffs auf die #Sozialstaatlichkeit die unserem #Grundgesetz eingeschrieben ist, wird leider von der SPD nur unzureichend abgewehrt.
Damit sich 2003 unsere Bevölkerung die zugrunde liegende "Sozialgesetzgebung" nicht genauer angesehen hat, brauchte es ein neues #Framing
Es wurden irreführend eingesetzte Begriffe wie "#Leistungstraeger" & "#Leistungsgerechtigkeit" im neoliberalen Sinne etabliert & dadurch der Blick darauf verstellt, dass mit der #Agenda2010 bereits ein paradigmatischer Wandel sowie eine realpolitische Abkehr von #Sozialstaatlichkeit vollzogen wurde, denn
ein zu kappendes Existenzminimum bedeutet #Entsicherung
Wenn es mit dem Vermeiden eines neuen #Autoritarismus ernst gemeint ist, dann brauchen wir #Verantwortung und die Bereitschaft zur politischen Kommunikation statt zur Hetze gegen #Armutsbetroffene ❗
Und #Nein - Eine #Kommission ist nicht die Antwort auf den Umgang mit unserem bereits erodierten #Gemeinwohl denn unsere #Sozialstaatlichkeit wurde durch eine #Kommission bereits massiv erodiert.
Das punktuell menschenfeindliche #SGBII ist seit 2003 Resultat einer #Kommission ❗
#Parlament stärken!
>Wirtschaftsforscher: #Grundeinkommen statt Bürgergeld sei bezahlbarer<
#PolitischeKommunikation zur einer inkludierenden Form von #Gesellschaft statt sozialer #Segregation und #Armenfeindlichkeit / #Klassismus
Sicherung von #Demokratie und #Sozialstaatlichkeit zur Wahrung der #Menschenrechte statt weiterer Formen inkrementeller #Entrechtung im #SGBII & Co.!
https://www.gegen-hartz.de/news/wirtschaftsforscher-grundeinkommen-statt-brgergeld-sei-bezahlbarer
Es existieren 2 Felder für die #Selbstorganisation v. #Menschen in #Erwerbsarbeit und #Armut
1. Die Fortschreibung bereits erreichter Fortschritte, was dem progressiven Lager zugeordnet wird.
oder - und das ist unsere #Gegenwart -
Die Fortschreibung von bereits erfolgter #Rueckabwicklung in der #Sozialstaatlichkeit
Es geht also aktuell nicht mehr um Fortschritte, sondern um #Abwehrdynamiken❗
Damit schließt sich der Kreis zu 1891 wo Druckerei - Arbeiter fuer den #9StundenTag gekämpft haben0💪
Am 4.Juni 2025 findet in #BadenWuerttemberg der dritte #Fachtag für #ArmutUndTeilhabe im Haus der Wirtschaft statt.
Bereits letztes Jahr ist sogar im konservativen #BaWue dessen #Konservatismus mitunter schlimmer ist als in Bayern, die Erkenntnis formuliert worden, dass wir aktuell nicht mehr im Modus der Verbesserung vermeintlich positiver Entwicklungen im Sozialstaat existieren, sondern es bereits um das Gegenteil geht: Prekarisierte #Sozialstaatlichkeit soll weitere #Rueckabwicklung erfahren
Dieses Beispiel zeigt darüber hinaus wie absurd die Hetzkampagnen von #CDU / #CSU und leider auch #SPD waren, die das #SGBII in der Fassung #Buergergeld zu einem Zerrbild angeblichen Honigkuchenlandes werden ließen. Und es zeigt das Versagen bestimmter Medien, welche keine korregierende #Kontextualisierung vorgenommen haben.
Wer eine #Gesetzgebung wie das #SGBII ernsthaft noch weiter verschärfen will, pflegt formalisierten #Sadismus aber keine #Sozialstaatlichkeit mehr als #Menschenbild❗
Von @republik_magazin #DanielBinswanger #Binswanger
Steht die Schweiz zur #Krankenversicherung?
Die #Krankenkassenprämien explodieren – und trotzdem ist die Prämien-Entlastungs-Initiative hochumstritten. Grundprinzipien der #Sozialstaatlichkeit sind offensichtlich nicht in Stein gemeisselt.
PS: Man kann sich den Artikel auch von Egon #Fässler vorlesen lassen.
#PrämienEntlastungsInitiative #PrämienInitiative #Krankenkasse #Gesundheitskosten #Gesundheit #Sozialstaat