#sozialstaatlichkeit — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #sozialstaatlichkeit, aggregated by home.social.
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>Geplante #Bezahlkarte für Bürgergeld-Bezieher provoziert weitere Probleme<
#PolitischeKommunikation #SGBII
Ein Beispiel für den #Abbau von #Recht und die #Externalisierung staatlicher #Verantwortung im Zeichen einer #Verantwortungsumkehr als ein Beispiel für #Realpolitik im Bereich #Sozialstaatlichkeit ohne soziales Wertesystem.
So geht das sukzessive Schleifen des Sozialstaates!
Siehe die punktuelle Analogie zum #Trumpismus in den #USA
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>#Vermögensungleichheit | #Sozialbericht 2024 | #bpb.de<
#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur
#Diskursverschiebung#Rechtsruck = #Rechtsdrift versus #Rechtsstaatlichkeit im Bereich von #Sozialstaatlichkeit
Das in den aktuellen Hetzkampagnen zum "#Buergergeld" sichtbar gewordene #Menschenbild sagt nichts über die tatsächlichen Konfliktlinien innerhalb des #SGBII aus, macht aber die Erosion unserer #Demokratie im Bereich der Diskursraeume sichtbar
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>#Vermögensungleichheit | #Sozialbericht 2024 | #bpb.de<
#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur
#Diskursverschiebung#Rechtsruck = #Rechtsdrift versus #Rechtsstaatlichkeit im Bereich von #Sozialstaatlichkeit
Das in den aktuellen Hetzkampagnen zum "#Buergergeld" sichtbar gewordene #Menschenbild sagt nichts über die tatsächlichen Konfliktlinien innerhalb des #SGBII aus, macht aber die Erosion unserer #Demokratie im Bereich der Diskursraeume sichtbar
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>#Vermögensungleichheit | #Sozialbericht 2024 | #bpb.de<
#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur
#Diskursverschiebung#Rechtsruck = #Rechtsdrift versus #Rechtsstaatlichkeit im Bereich von #Sozialstaatlichkeit
Das in den aktuellen Hetzkampagnen zum "#Buergergeld" sichtbar gewordene #Menschenbild sagt nichts über die tatsächlichen Konfliktlinien innerhalb des #SGBII aus, macht aber die Erosion unserer #Demokratie im Bereich der Diskursraeume sichtbar
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>#Vermögensungleichheit | #Sozialbericht 2024 | #bpb.de<
#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur
#Diskursverschiebung#Rechtsruck = #Rechtsdrift versus #Rechtsstaatlichkeit im Bereich von #Sozialstaatlichkeit
Das in den aktuellen Hetzkampagnen zum "#Buergergeld" sichtbar gewordene #Menschenbild sagt nichts über die tatsächlichen Konfliktlinien innerhalb des #SGBII aus, macht aber die Erosion unserer #Demokratie im Bereich der Diskursraeume sichtbar
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Dass eine Unterminierung von #Sozialstaatlichkeit überhaupt möglich wurde, hat als erstes damit zu tun, dass es keine funktionale #PolitischeKommunikation ausgerechnet im politischen Raum mehr gibt.
Politische Kommunikation basiert auf der Zielsetzung reale Konfliktlinien & negative #Lenkungswirkung sichtbar zu machen, wozu auch ein Mindestmaß an #Fehlerkultur gehört.
All das bildet sich seit den Nuller-Jahren im politischen Raum nicht mehr ab.
Aus politischer Kommunikation wurde Politmarketing -
>Grundsicherung statt Bürgergeld: Mehr Macht für die Jobcenter & Totalsanktionen<
#InkrementelleEntrechtung nimmt zu
Wenn verwirklicht wird, was in diesem Statusbericht bezüglich der geplanten Veränderungen anklingt, bedeutet dies die Abwicklung v. #Sozialstaatlichkeit denn wenn Menschen keine Freiheitsrechte mehr wahrnehmen können da sie nur noch einer staatlichen Institution namens Jobcenter ausgeliefert sind, bedeutet dies e.Weg Richtung vollumfängliche #Entrechtung
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Damit sich 2003 unsere Bevölkerung die zugrunde liegende "Sozialgesetzgebung" nicht genauer angesehen hat, brauchte es ein neues #Framing
Es wurden irreführend eingesetzte Begriffe wie "#Leistungstraeger" & "#Leistungsgerechtigkeit" im neoliberalen Sinne etabliert & dadurch der Blick darauf verstellt, dass mit der #Agenda2010 bereits ein paradigmatischer Wandel sowie eine realpolitische Abkehr von #Sozialstaatlichkeit vollzogen wurde, denn
ein zu kappendes Existenzminimum bedeutet #Entsicherung -
Von @republik_magazin #DanielBinswanger #Binswanger
Steht die Schweiz zur #Krankenversicherung?
Die #Krankenkassenprämien explodieren – und trotzdem ist die Prämien-Entlastungs-Initiative hochumstritten. Grundprinzipien der #Sozialstaatlichkeit sind offensichtlich nicht in Stein gemeisselt.
PS: Man kann sich den Artikel auch von Egon #Fässler vorlesen lassen.
#PrämienEntlastungsInitiative #PrämienInitiative #Krankenkasse #Gesundheitskosten #Gesundheit #Sozialstaat
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Von @republik_magazin #DanielBinswanger #Binswanger
Steht die Schweiz zur #Krankenversicherung?
Die #Krankenkassenprämien explodieren – und trotzdem ist die Prämien-Entlastungs-Initiative hochumstritten. Grundprinzipien der #Sozialstaatlichkeit sind offensichtlich nicht in Stein gemeisselt.
PS: Man kann sich den Artikel auch von Egon #Fässler vorlesen lassen.
#PrämienEntlastungsInitiative #PrämienInitiative #Krankenkasse #Gesundheitskosten #Gesundheit #Sozialstaat
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Von @republik_magazin #DanielBinswanger #Binswanger
Steht die Schweiz zur #Krankenversicherung?
Die #Krankenkassenprämien explodieren – und trotzdem ist die Prämien-Entlastungs-Initiative hochumstritten. Grundprinzipien der #Sozialstaatlichkeit sind offensichtlich nicht in Stein gemeisselt.
PS: Man kann sich den Artikel auch von Egon #Fässler vorlesen lassen.
#PrämienEntlastungsInitiative #PrämienInitiative #Krankenkasse #Gesundheitskosten #Gesundheit #Sozialstaat