#sozialstaates — Public Fediverse posts
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#news ⚡ Arbeiter-Samariter-Bund warnt vor „Demontage des Sozialstaates“: Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und die Grünen haben Überlegungen von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden zu Kürzungen in... https://hubu.de/?p=322636 | #demontage #sozialstaates #hubu
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13 Millionen Menschen sind Armutsgefährdet. In #deutschland ! Die Reichen werden immer reicher! Und unserer Regierung re(a)giert mit Abbau des #Sozialstaates. Was wiederum die Menschen in die Arme der #noAfD treibt
Ernsthaft?
Wie dumm, blind und blöd das ist wird wunderbar in der aktuellen Folge des #neudenken Podcasts von #MajaGoepel gerklärt. #noCDU #SPD #bundesregierung #bundestag #ungleichheit
https://neu-denken-podcast.podigee.io/s4e2-armut-neu-denken-mit-christoph-butterwegge
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⏰ Um 5 vor 12 #morgen in #Stuttgart auf dem #Schlossplatz gibt es eine #Kundgebung mit #Demo zur #Landtagswahl
* verlässliche finanzielle Ausstattung der #Kommunen
*Investitionen in #Infrastruktur, von Verkehrswegen bis #Bildung
*den Erhalt des #Sozialstaates
* #Demokratie schützen✊ #esreicht ✊
#noafd #protest #dielinke #verdi #gewerkschaft #rot #links #antifa #1155 #5vor12 #februar #februar2026 #arbeit #verkehrswende #demos #politik #afd #finanzen #bawu #bawue #BadenWurttemberg #wahlen
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So geht der politische Pfad Richtung #PartikularerAutoritarismus denn darin existiert im theoretischen Umfeld sehr wohl noch #Demokratie aber in der #Lebensrealitaet existiert aufgrund eines social - authority - gap (also dem Nicht - Gehörtwerden von Menschen mit Armutserfahrung) kein Zugang mehr zu bestimmten Grundrechten, aufgrund normativer #Entsicherung im Gewand eines auf #Leistungsabwehr bestehenden antisozialen #Sozialstaates
Die #NeueGrundsicherung ist tendenziell #verfassungsfeindlich
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So geht der politische Pfad Richtung #PartikularerAutoritarismus denn darin existiert im theoretischen Umfeld sehr wohl noch #Demokratie aber in der #Lebensrealitaet existiert aufgrund eines social - authority - gap (also dem Nicht - Gehörtwerden von Menschen mit Armutserfahrung) kein Zugang mehr zu bestimmten Grundrechten, aufgrund normativer #Entsicherung im Gewand eines auf #Leistungsabwehr bestehenden antisozialen #Sozialstaates
Die #NeueGrundsicherung ist tendenziell #verfassungsfeindlich
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#Melder: #Reform des #Arbeitszeitgesetzes ist kein Angriff auf Arbeitnehmerrechte sondern notwendige #Modernisierung unseres #Sozialstaates
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2026/01/reform-des-arbeitszeitgesetzes-ist-kein-angriff-auf-arbeitnehmerrechte-sondern-notwendige-modernisierung-unseres-sozialstaates-644147
#Sachsen #Staatskanzlei -
#Melder: #Reform des #Arbeitszeitgesetzes ist kein Angriff auf Arbeitnehmerrechte sondern notwendige #Modernisierung unseres #Sozialstaates
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2026/01/reform-des-arbeitszeitgesetzes-ist-kein-angriff-auf-arbeitnehmerrechte-sondern-notwendige-modernisierung-unseres-sozialstaates-644147
#Sachsen #Staatskanzlei -
Für #2026 wünsche ich mir, dass #mehr #Leute auf die Straße gehen, um #gegen die #Ungerechtigkeit dieser #Regierung, gegen den #Abbau des #Sozialstaates & #Gegen #ReicheParasiten zu #Demonstrieren❗ Millionenfach❗
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https://taz.de/Buergergeld/!6134675/ Die #Bundesregierung beweist mit dieser Reform, wie wichtig ihr die Bekämpfung von #Kinderarmut ist: absolut gar nicht. Die Reform ist deshalb auch ein düsterer Ausblick auf das kommende Jahr: Der Abbau des #Sozialstaates hat begonnen. Der Streit ums #Bürgergeld und die #Rente waren nur der Anfang.
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https://taz.de/Buergergeld/!6134675/ Die #Bundesregierung beweist mit dieser Reform, wie wichtig ihr die Bekämpfung von #Kinderarmut ist: absolut gar nicht. Die Reform ist deshalb auch ein düsterer Ausblick auf das kommende Jahr: Der Abbau des #Sozialstaates hat begonnen. Der Streit ums #Bürgergeld und die #Rente waren nur der Anfang.
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@jimclark @tagesschau @Ard @ZDF
Die Linke radikalisiert sich mehr und mehr!
Die inhaltlichen Forderungen der #linken entsprechen in etwa der wiederherstellung des #Sozialstaates von Ludwig #Erhard
Es werden weder großflächige #Enteignungen noch #Verstaatlichung noch #Vermögenssteuern oder #Erbschaftsteuern gefordert, die #Reiche ärmer machen würden.
Die Linke übernimmt die Rolle der #SPD. Es gibt im Bundestag keine Partei die #Linksextrem wäre.
Die #LMP hat keinerlei politische Bedeutung.aber ich glaube tatsächlich, dass er (#Merz) sich vertan hat.
Ich nicht. Dazu gibt es zu viele Aussagen und Taten die eindeutig sind. Seine es die #Zurückweisungen ab den Grenzen, das Abstimmen mit der #AfD, die #kleinenPaschas, die #linksextreme #Antifa oder eben das #Stadtbild
Heute wird ihm nach dieser vermaledeiten Aussage ein fast wortgleiches angebliches Zitat (WEMEZE) von #Goebbels in den Mund gelegt.
Das wird ihm nicht "in den Mund gelegt" das hat #Merz so gesagt!
Und er hat auch selbst die Schlussfolgerung getroffen dass mehr #Abschiebungen dazu führen dass die "Probleme in Stadtbild" behoben werden.
Offener und klarer kann man #Fremdenfeindlichkeit kaum formulieren.
Und natürlich gehörte das Stadtbild auch zum Vokabular von #goebbels
https://www.perplexity.ai/search/wo-erwahnte-goebbels-das-wort-NtWgtZOxQvGpJuLeh6x6gQ
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Die #Demontage des #Sozialstaates geht weiter...
Sozialstaat - Bundesregierung prüft offenbar Abschaffung des Pflegegrads 1
https://www.deutschlandfunk.de/bundesregierung-prueft-offenbar-abschaffung-des-pflegegrads-100.html -
ohne faire Chance, ohne umfassende Versorgung und ohne greifbare Perspektive auf ein erfülltes Leben!
Die Tatsache, dass man diese Menschen am Leben erhält, sie meist mit dem notwendigsten Almosen versorgt, ihnen gelegentlich Beachtung und Integration zukommen lässt, ist für die Definition eines #Sozialstaates im 21. Jahrhundert purer Zynismus.
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ohne faire Chance, ohne umfassende Versorgung und ohne greifbare Perspektive auf ein erfülltes Leben!
Die Tatsache, dass man diese Menschen am Leben erhält, sie meist mit dem notwendigsten Almosen versorgt, ihnen gelegentlich Beachtung und Integration zukommen lässt, ist für die Definition eines #Sozialstaates im 21. Jahrhundert purer Zynismus.
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@deutschlandfunk
Was für ein Affentheater!!Entweder ihr macht jetzt ein paar #Sondervermögen an der beschissen sinnlosen #schuldenbremse vorbei, oder ihr setzt diese #ideologische #schuldenbremse aus.
Da bei #FDP und #Union kein Funken Kompetenz in #Volkswirtschaft und #makrookonomie besteht bleiben wohl nur Sondervermögen, oder noch mehr #kaputtsparen der #infrastruktur und der #Sozialstaates.
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#Hörtipp: Über Realität und Optionen bei der #Finanzierung des #Sozialstaates diskutieren die Direktorin der #Arbeiterkammer-#Wien Silvia Hruska-Frank, NEOS-Budgetsprecherin Karin Doppelbauer, Grünen-Sozialsprecher Markus Koza und Wirtschaftsjournalist Joseph Gepp mit FALTER-Journalistin Nina Horaczek.