#sozialgesetzbuch — Public Fediverse posts

SGB-II-Reform 2026: Neue Grundsicherung - Leitfaden zum Kooperationsplan und Potenzialanalyse beim Jobcenter
#Grundsicherung #jobcenter #sozialGesetzbuch #sgb2 #sozialreform #Sozialpolitik #Kooperationsplan
Elke Overhage Blog
(https://elkeoverhage.blog/2026/04/28/sgb-ii-reform-2026-neue-grundsicherung-leitfaden-zum-kooperationsplan-und-potenzialanalyse-beim-jobcenter/)

SGB-II-Reform 2026: Neue Grundsicherung - Leitfaden zum Kooperationsplan und Potenzialanalyse beim Jobcenter
#Grundsicherung #jobcenter #sozialGesetzbuch #sgb2 #sozialreform #Sozialpolitik #Kooperationsplan
Elke Overhage Blog
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#Rechtsratgeber für #HIV-positive Menschen
👉 Im Arbeits- & #Beamtenrecht - #Antidiskriminierungsgesetz (AGG) - #Sozialgesetzbuch - Melde- & Schweigepflichten - Lebens- & #Krankenversicherungen
https://www.lsvd.de/de/ct/1353-Ratgeber-fuer-HIV-positive-Menschen

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https://www.lsvd.de/de/ct/1353-Ratgeber-fuer-HIV-positive-Menschen

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👉 Im Arbeits- & #Beamtenrecht - #Antidiskriminierungsgesetz (AGG) - #Sozialgesetzbuch - Melde- & Schweigepflichten - Lebens- & #Krankenversicherungen
https://www.lsvd.de/de/ct/1353-Ratgeber-fuer-HIV-positive-Menschen

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👉 Im Arbeits- & #Beamtenrecht - #Antidiskriminierungsgesetz (AGG) - #Sozialgesetzbuch - Melde- & Schweigepflichten - Lebens- & #Krankenversicherungen
https://www.lsvd.de/de/ct/1353-Ratgeber-fuer-HIV-positive-Menschen

#Rechtsratgeber für #HIV-positive Menschen
👉 Im Arbeits- & #Beamtenrecht - #Antidiskriminierungsgesetz (AGG) - #Sozialgesetzbuch - Melde- & Schweigepflichten - Lebens- & #Krankenversicherungen
https://www.lsvd.de/de/ct/1353-Ratgeber-fuer-HIV-positive-Menschen

Verurteilen künftig #Familiengerichte Eltern zur Mitwirkung beim #Jobcenter? Dies sieht die Gesetzesbegründung zum Gesetzentwurf eines 13. "Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches #Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ vor, wenn #Eltern eine #Sanktion von 100 Prozent droht. https://kurzlinks.de/w0kx

Verurteilen künftig #Familiengerichte Eltern zur Mitwirkung beim #Jobcenter? Dies sieht die Gesetzesbegründung zum Gesetzentwurf eines 13. "Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches #Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ vor, wenn #Eltern eine #Sanktion von 100 Prozent droht. https://kurzlinks.de/w0kx

Verurteilen künftig #Familiengerichte Eltern zur Mitwirkung beim #Jobcenter? Dies sieht die Gesetzesbegründung zum Gesetzentwurf eines 13. "Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches #Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ vor, wenn #Eltern eine #Sanktion von 100 Prozent droht. https://kurzlinks.de/w0kx

Verurteilen künftig #Familiengerichte Eltern zur Mitwirkung beim #Jobcenter? Dies sieht die Gesetzesbegründung zum Gesetzentwurf eines 13. "Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches #Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ vor, wenn #Eltern eine #Sanktion von 100 Prozent droht. https://kurzlinks.de/w0kx

Am 15.12.2024 gab es in #SachsenAnhalt 730 Träger, die Aufgaben der #Kinder- und #Jugendhilfe nach dem #Sozialgesetzbuch wahrgenommen haben. Davon waren 147 Träger der öffentlichen und 583 Träger der freien Kinder- und Jugendhilfe.
Mehr: https://lsaurl.de/uFnlVF

Am 15.12.2024 gab es in #SachsenAnhalt 730 Träger, die Aufgaben der #Kinder- und #Jugendhilfe nach dem #Sozialgesetzbuch wahrgenommen haben. Davon waren 147 Träger der öffentlichen und 583 Träger der freien Kinder- und Jugendhilfe.
Mehr: https://lsaurl.de/uFnlVF

Am 15.12.2024 gab es in #SachsenAnhalt 730 Träger, die Aufgaben der #Kinder- und #Jugendhilfe nach dem #Sozialgesetzbuch wahrgenommen haben. Davon waren 147 Träger der öffentlichen und 583 Träger der freien Kinder- und Jugendhilfe.
Mehr: https://lsaurl.de/uFnlVF

Nur mal als Info für das #Jobcenter und das #Sozialamt, denn das wissen die irgendwie nicht🤔:

#Sozialgesetzbuch (SGB I)
Erstes Buch
Allgemeiner Teil
§ 14 SGB I Beratung:

"Jede*r hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch."

UND JETZT KOMMTS!

"Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind."

Die Ämter haben also Bringschuld!

Statt immer zu versuchen zu verhindern, dass wir Leistungen bekommen, die uns zustehen, MUSS das Amt uns eigentlich beraten, wie wir die Leistungen bekommen, die uns zustehen!

Nur mal als Info für das #Jobcenter und das #Sozialamt, denn das wissen die irgendwie nicht🤔:

#Sozialgesetzbuch (SGB I)
Erstes Buch
Allgemeiner Teil
§ 14 SGB I Beratung:

"Jede*r hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch."

UND JETZT KOMMTS!

"Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind."

Die Ämter haben also Bringschuld!

Statt immer zu versuchen zu verhindern, dass wir Leistungen bekommen, die uns zustehen, MUSS das Amt uns eigentlich beraten, wie wir die Leistungen bekommen, die uns zustehen!

Nur mal als Info für das #Jobcenter und das #Sozialamt, denn das wissen die irgendwie nicht🤔:

#Sozialgesetzbuch (SGB I)
Erstes Buch
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"Jede*r hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch."

UND JETZT KOMMTS!

"Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind."

Die Ämter haben also Bringschuld!

Statt immer zu versuchen zu verhindern, dass wir Leistungen bekommen, die uns zustehen, MUSS das Amt uns eigentlich beraten, wie wir die Leistungen bekommen, die uns zustehen!

Nur mal als Info für das #Jobcenter und das #Sozialamt, denn das wissen die irgendwie nicht🤔:

#Sozialgesetzbuch (SGB I)
Erstes Buch
Allgemeiner Teil
§ 14 SGB I Beratung:

"Jede*r hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch."

UND JETZT KOMMTS!

"Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind."

Die Ämter haben also Bringschuld!

Statt immer zu versuchen zu verhindern, dass wir Leistungen bekommen, die uns zustehen, MUSS das Amt uns eigentlich beraten, wie wir die Leistungen bekommen, die uns zustehen!

Nur mal als Info für das #Jobcenter und das #Sozialamt, denn das wissen die irgendwie nicht🤔:

#Sozialgesetzbuch (SGB I)
Erstes Buch
Allgemeiner Teil
§ 14 SGB I Beratung:

"Jede*r hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch."

UND JETZT KOMMTS!

"Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind."

Die Ämter haben also Bringschuld!

Statt immer zu versuchen zu verhindern, dass wir Leistungen bekommen, die uns zustehen, MUSS das Amt uns eigentlich beraten, wie wir die Leistungen bekommen, die uns zustehen!

2024 erhielten 14 250 Personen in #SachsenAnhalt Hilfen nach dem 5. - 9. Kapitel des Zwölften Buches #Sozialgesetzbuch (SGB XII), 11,2 % mehr als 2023.
12 600 Personen waren auf #Hilfe zur #Pflege angewiesen (2023: 10 995).
➡️https://lsaurl.de/SsEs0J

2024 erhielten 14 250 Personen in #SachsenAnhalt Hilfen nach dem 5. - 9. Kapitel des Zwölften Buches #Sozialgesetzbuch (SGB XII), 11,2 % mehr als 2023.
12 600 Personen waren auf #Hilfe zur #Pflege angewiesen (2023: 10 995).
➡️https://lsaurl.de/SsEs0J

2024 erhielten 14 250 Personen in #SachsenAnhalt Hilfen nach dem 5. - 9. Kapitel des Zwölften Buches #Sozialgesetzbuch (SGB XII), 11,2 % mehr als 2023.
12 600 Personen waren auf #Hilfe zur #Pflege angewiesen (2023: 10 995).
➡️https://lsaurl.de/SsEs0J

Krankenkasse und Bürgergeld: GKV-Spitzenverband kündigt Klage an https://www.experten.de/id/4941600/Krankenkasse-und-Buergergeld-GKV-Spitzenverband-kuendigt-Klage-an/ #BundesamtfürSozialeSicherung #LandessozialgerichtNRW #GKV-Spitzenverband #Sozialversicherung #Unterfinanzierung #Sozialgesetzbuch #Gesundheitsfonds #Bundesregierung #Beitragszahler #Krankenkassen #Versicherte #Arbeitgeber #Bürgergeld #Politik #Politik

Bürgergeld gestrichen trotz Erbengemeinschaft: Landessozialgericht schafft Klarheit https://www.experten.de/id/4940192/Buergergeld-gestrichen-trotz-Erbengemeinschaft-Landessozialgericht-schafft-Klarheit/ #SozialgerichtStuttgart #Erbauseinandersetzung #Vermögensfreibetrag #Erbengemeinschaft #Sozialgesetzbuch #Sozialleistungen #Vermögensprüfung #Erbteilverkaufen #Leistungsentzug #Sofortdarlehen #Immobilienerbe #Verwertbarkeit #ManfredGabler #Sozialhilfe #ErbTeilung #Bürgergeld #Jobcenter #Nachlass

2023 erhielten 12 815 Personen Hilfen nach dem 5. - 9. Kapitel des Zwölften Buches #Sozialgesetzbuch (#SGB XII), ein Anstieg um 2 500 Beziehende (+24,2 %) ggü. 2022. Davon waren 10 995 Personen auf #Hilfe zur #Pflege angewiesen (2022: 8 445).
https://lsaurl.de/nxy6Ma
#Sozialhilfe

Ich trinke einen Kaffee und höre #Sozialgesetzbuch von @goebelmasse

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@FotoVorschlag 'Auf Arbeit'

Wie kommt man also so 'auf Arbeit' in #Deutschland , #Österreich und der #Schweiz ?

Hier jetzt zum 1. Mai ein Kleinod arbeiterschaftlicher Fürsorge und Solidarität aus einem populärwissenschaftlichen Buch über 'Hausmedizin' von 1928 abfotografiert.
Es zeigt ziemlich eindeutig, warum Wege zur Arbeit möglichst kurz sein sollten .... und gilt natürlich auch für Frauen.

Interessant ist, es werden nur Männer als Arbeiter gezeigt. Es werden nur Freizeitbeschäftigungen gezeigt, die Männer verrichten und in der damaligen Work-Life-Balance eines Mannes schienen Kinder nicht vorzukommen – was nicht immer so war, aber wohl sehr häufig.

Und ganz nebenbei: Die Verbesserungen für viele Arbeiter:inner sind diesbezüglich seit hundert Jahren nur marginal, siehe Weisungen zu § 10 SGB II: Zeiten, die zwischen Wohnort und Arbeitsstelle täglich anfallen dürfen. Üblich sind Pendelzeiten, wenn sie nicht nur vereinzelt, sondern in größerem Umfang anfallen. Als Vergleichswerte sind anzusetzen: • zwei Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von bis zu sechs und • zweieinhalb Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden....

Dank
#SPD #GerhardSchröder
#CDUCSU #HelmutKohl
#FDP (die neuerdings Lust auf mehr #Arbeit machen will)

#Zumutbarkeit
#Arbeitsagentur
#Arbeitsschutz
#sozialgesetzgebung
#sozialgesetzbuch
#TagderArbeit
#Gewerkschaften
#Gewerkschaft
#DGB
#DGBDeutscherGewerkschaftsbund

@FotoVorschlag 'Auf Arbeit'

Wie kommt man also so 'auf Arbeit' in #Deutschland , #Österreich und der #Schweiz ?

Hier jetzt zum 1. Mai ein Kleinod arbeiterschaftlicher Fürsorge und Solidarität aus einem populärwissenschaftlichen Buch über 'Hausmedizin' von 1928 abfotografiert.
Es zeigt ziemlich eindeutig, warum Wege zur Arbeit möglichst kurz sein sollten .... und gilt natürlich auch für Frauen.

Interessant ist, es werden nur Männer als Arbeiter gezeigt. Es werden nur Freizeitbeschäftigungen gezeigt, die Männer verrichten und in der damaligen Work-Life-Balance eines Mannes schienen Kinder nicht vorzukommen – was nicht immer so war, aber wohl sehr häufig.

Und ganz nebenbei: Die Verbesserungen für viele Arbeiter:inner sind diesbezüglich seit hundert Jahren nur marginal, siehe Weisungen zu § 10 SGB II: Zeiten, die zwischen Wohnort und Arbeitsstelle täglich anfallen dürfen. Üblich sind Pendelzeiten, wenn sie nicht nur vereinzelt, sondern in größerem Umfang anfallen. Als Vergleichswerte sind anzusetzen: • zwei Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von bis zu sechs und • zweieinhalb Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden....

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Wie kommt man also so 'auf Arbeit' in #Deutschland , #Österreich und der #Schweiz ?

Hier jetzt zum 1. Mai ein Kleinod arbeiterschaftlicher Fürsorge und Solidarität aus einem populärwissenschaftlichen Buch über 'Hausmedizin' von 1928 abfotografiert.
Es zeigt ziemlich eindeutig, warum Wege zur Arbeit möglichst kurz sein sollten .... und gilt natürlich auch für Frauen.

Interessant ist, es werden nur Männer als Arbeiter gezeigt. Es werden nur Freizeitbeschäftigungen gezeigt, die Männer verrichten und in der damaligen Work-Life-Balance eines Mannes schienen Kinder nicht vorzukommen – was nicht immer so war, aber wohl sehr häufig.

Und ganz nebenbei: Die Verbesserungen für viele Arbeiter:inner sind diesbezüglich seit hundert Jahren nur marginal, siehe Weisungen zu § 10 SGB II: Zeiten, die zwischen Wohnort und Arbeitsstelle täglich anfallen dürfen. Üblich sind Pendelzeiten, wenn sie nicht nur vereinzelt, sondern in größerem Umfang anfallen. Als Vergleichswerte sind anzusetzen: • zwei Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von bis zu sechs und • zweieinhalb Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden....

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Hier jetzt zum 1. Mai ein Kleinod arbeiterschaftlicher Fürsorge und Solidarität aus einem populärwissenschaftlichen Buch über 'Hausmedizin' von 1928 abfotografiert.
Es zeigt ziemlich eindeutig, warum Wege zur Arbeit möglichst kurz sein sollten .... und gilt natürlich auch für Frauen.

Interessant ist, es werden nur Männer als Arbeiter gezeigt. Es werden nur Freizeitbeschäftigungen gezeigt, die Männer verrichten und in der damaligen Work-Life-Balance eines Mannes schienen Kinder nicht vorzukommen – was nicht immer so war, aber wohl sehr häufig.

Und ganz nebenbei: Die Verbesserungen für viele Arbeiter:inner sind diesbezüglich seit hundert Jahren nur marginal, siehe Weisungen zu § 10 SGB II: Zeiten, die zwischen Wohnort und Arbeitsstelle täglich anfallen dürfen. Üblich sind Pendelzeiten, wenn sie nicht nur vereinzelt, sondern in größerem Umfang anfallen. Als Vergleichswerte sind anzusetzen: • zwei Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von bis zu sechs und • zweieinhalb Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden....

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Wie kommt man also so 'auf Arbeit' in #Deutschland , #Österreich und der #Schweiz ?

Hier jetzt zum 1. Mai ein Kleinod arbeiterschaftlicher Fürsorge und Solidarität aus einem populärwissenschaftlichen Buch über 'Hausmedizin' von 1928 abfotografiert.
Es zeigt ziemlich eindeutig, warum Wege zur Arbeit möglichst kurz sein sollten .... und gilt natürlich auch für Frauen.

Interessant ist, es werden nur Männer als Arbeiter gezeigt. Es werden nur Freizeitbeschäftigungen gezeigt, die Männer verrichten und in der damaligen Work-Life-Balance eines Mannes schienen Kinder nicht vorzukommen – was nicht immer so war, aber wohl sehr häufig.

Und ganz nebenbei: Die Verbesserungen für viele Arbeiter:inner sind diesbezüglich seit hundert Jahren nur marginal, siehe Weisungen zu § 10 SGB II: Zeiten, die zwischen Wohnort und Arbeitsstelle täglich anfallen dürfen. Üblich sind Pendelzeiten, wenn sie nicht nur vereinzelt, sondern in größerem Umfang anfallen. Als Vergleichswerte sind anzusetzen: • zwei Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von bis zu sechs und • zweieinhalb Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden....

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Zum 1.1.2024 tritt das neue #Sozialgesetzbuch XIV in Kraft. Es regelt das Soziale #Entschädigungsrecht: https://kurzelinks.de/Hammer-SGB_XIV

2022 erhielten 7 040 Personen in #SachsenAnhalt Hilfe nach dem 3. Kapitel Zwölftes Buch #Sozialgesetzbuch (SGB XII). Das waren 955 Personen mehr als 2021. Der Altersdurchschnitt der Leistungsberechtigten betrug 48,3 Jahre.
Mehr zum Thema #Sozialhilfe⬇️
https://lsaurl.de/pfPCJj

Tacheles-Stellungnahme zum #SGBXII - und #SGBXIV - #Anpassungsgesetz

Die Regierung hat ein Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches #Sozialgesetzbuch und weiterer #Gesetze als Referentenentwurf vorgelegt. Der Verein #Tacheles wurde im Rahmen der sog. #Verbändeanhörung gebeten, dazu eine Stellungnahme abzugeben.

Die Stellungnahme von Tacheles umfasst drei Punkte:

1. Teil: Stellungnahme im #Gesetzgebungsverfahren

2. Teil: Notwendige Änderungen im SGB XII zur Anpassung an das SGB II

3. Teil: Sonstige notwendige Änderungen, damit ein menschenwürdiges Leben mit #Mindestsicherungsleistungen in Zeiten der Inflation möglich bleibt.

Insbesondere ging es uns dabei um die systematische #Diskriminierung der #SGBXII - Leistungsbeziehenden gegenüber den Leistungsberechtigten nach dem #SGBII aufzuzeigen und eine Anpassung zu fordern. Diese #Benachteiligung stellt eine unzulässige Diskriminierung aufgrund von #Alter, #Krankheit oder #Aufenthaltsstatus dar. Diese Benachteiligung und Diskriminierung muss unverzüglich beendet werden! Gleichzeitig haben wir auf die verschärfte Diskriminierung im dritten #Grundsicherungssystem für #Geflüchtete hingewiesen und klargestellt, dass diese ebenfalls unbedingt beendet werden muss. Alle drei Systeme sind in ein einheitliches #Mindestsicherungssystem umzuwandeln.

Hier geht es zum #Gesetzesentwurf und der 23-seitigen Stellungnahme von Tacheles: https://tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/archiv/tachelesstellungnahme-zum-sgb-xii-und-sgb-xiv-anpassungsgesetz.html

#Hartz4 #HartzIV muss weg!

Tacheles-Stellungnahme zum #SGBXII - und #SGBXIV - #Anpassungsgesetz

Die Regierung hat ein Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches #Sozialgesetzbuch und weiterer #Gesetze als Referentenentwurf vorgelegt. Der Verein #Tacheles wurde im Rahmen der sog. #Verbändeanhörung gebeten, dazu eine Stellungnahme abzugeben.

Die Stellungnahme von Tacheles umfasst drei Punkte:

1. Teil: Stellungnahme im #Gesetzgebungsverfahren

2. Teil: Notwendige Änderungen im SGB XII zur Anpassung an das SGB II

3. Teil: Sonstige notwendige Änderungen, damit ein menschenwürdiges Leben mit #Mindestsicherungsleistungen in Zeiten der Inflation möglich bleibt.

Insbesondere ging es uns dabei um die systematische #Diskriminierung der #SGBXII - Leistungsbeziehenden gegenüber den Leistungsberechtigten nach dem #SGBII aufzuzeigen und eine Anpassung zu fordern. Diese #Benachteiligung stellt eine unzulässige Diskriminierung aufgrund von #Alter, #Krankheit oder #Aufenthaltsstatus dar. Diese Benachteiligung und Diskriminierung muss unverzüglich beendet werden! Gleichzeitig haben wir auf die verschärfte Diskriminierung im dritten #Grundsicherungssystem für #Geflüchtete hingewiesen und klargestellt, dass diese ebenfalls unbedingt beendet werden muss. Alle drei Systeme sind in ein einheitliches #Mindestsicherungssystem umzuwandeln.

Hier geht es zum #Gesetzesentwurf und der 23-seitigen Stellungnahme von Tacheles: https://tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/archiv/tachelesstellungnahme-zum-sgb-xii-und-sgb-xiv-anpassungsgesetz.html

#Hartz4 #HartzIV muss weg!

Tacheles-Stellungnahme zum #SGBXII - und #SGBXIV - #Anpassungsgesetz

Die Regierung hat ein Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches #Sozialgesetzbuch und weiterer #Gesetze als Referentenentwurf vorgelegt. Der Verein #Tacheles wurde im Rahmen der sog. #Verbändeanhörung gebeten, dazu eine Stellungnahme abzugeben.

Die Stellungnahme von Tacheles umfasst drei Punkte:

1. Teil: Stellungnahme im #Gesetzgebungsverfahren

2. Teil: Notwendige Änderungen im SGB XII zur Anpassung an das SGB II

3. Teil: Sonstige notwendige Änderungen, damit ein menschenwürdiges Leben mit #Mindestsicherungsleistungen in Zeiten der Inflation möglich bleibt.

Insbesondere ging es uns dabei um die systematische #Diskriminierung der #SGBXII - Leistungsbeziehenden gegenüber den Leistungsberechtigten nach dem #SGBII aufzuzeigen und eine Anpassung zu fordern. Diese #Benachteiligung stellt eine unzulässige Diskriminierung aufgrund von #Alter, #Krankheit oder #Aufenthaltsstatus dar. Diese Benachteiligung und Diskriminierung muss unverzüglich beendet werden! Gleichzeitig haben wir auf die verschärfte Diskriminierung im dritten #Grundsicherungssystem für #Geflüchtete hingewiesen und klargestellt, dass diese ebenfalls unbedingt beendet werden muss. Alle drei Systeme sind in ein einheitliches #Mindestsicherungssystem umzuwandeln.

Hier geht es zum #Gesetzesentwurf und der 23-seitigen Stellungnahme von Tacheles: https://tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/archiv/tachelesstellungnahme-zum-sgb-xii-und-sgb-xiv-anpassungsgesetz.html

#Hartz4 #HartzIV muss weg!

👉 #Umfrage

›Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV,›#Bürgergeld‹) entsprechen die #Steuern,die dem #Gemeinwesen 2021 durch das #ErbschaftssteuerPrivileg für #Superreiche entgingen?‹

Auflösung nach Umfrage-Ende:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109721132616807266

🏷️ #Steuerprivileg
#JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 @umfrage #Armutsbetroffen #BGE #Armut #Hartz4 #Klassismus #Bundestag #ErbStG #Erschaftsteuer #Schenkungsteuer #Reichtum #Kapitalismus #BMF #Lindner #FDP #Finanzwende

👉 #Umfrage

›Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV,›#Bürgergeld‹) entsprechen die #Steuern,die dem #Gemeinwesen 2021 durch das #ErbschaftssteuerPrivileg für #Superreiche entgingen?‹

Auflösung nach Umfrage-Ende:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109721132616807266

🏷️ #Steuerprivileg
#JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 @umfrage #Armutsbetroffen #BGE #Armut #Hartz4 #Klassismus #Bundestag #ErbStG #Erschaftsteuer #Schenkungsteuer #Reichtum #Kapitalismus #BMF #Lindner #FDP #Finanzwende

👉 #Umfrage

›Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV,›#Bürgergeld‹) entsprechen die #Steuern,die dem #Gemeinwesen 2021 durch das #ErbschaftssteuerPrivileg für #Superreiche entgingen?‹

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#JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 @umfrage #Armutsbetroffen #BGE #Armut #Hartz4 #Klassismus #Bundestag #ErbStG #Erschaftsteuer #Schenkungsteuer #Reichtum #Kapitalismus #BMF #Lindner #FDP #Finanzwende

👉 #Umfrage

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›Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV,›#Bürgergeld‹) entsprechen die #Steuern,die dem #Gemeinwesen 2021 durch das #ErbschaftssteuerPrivileg für #Superreiche entgingen?‹

Auflösung nach Umfrage-Ende:
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Auflösung zur Umfrage:

›Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV, ›#Bürgergeld‹) entsprechen die #Steuern, die dem #Gemeinwesen 2021 durch das #ErbschaftssteuerPrivileg für #Superreiche entgingen?‹

https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109721207919641700

👉 Hier erscheint nach Ablauf der Umfrage die richtige Antwort.

👉 #Umfrage

›Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV, ›#Bürgergeld‹) entspricht der im Jahr 2022 beschlossene #Nebenhaushalt von 100 Milliarden Euro für die #Bundeswehr?‹

Auflösung nach Umfrage-Ende:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109709065604768275

🏷️
#SozialeFrage #Alg2 #Armut #Armutsbetroffen #Hartz4 #Klassismus #Agenda2010 #BGE #Kapitalismus #Sozialhilfe @umfrage #Sondervermögen #Extrahaushalt #Wehretat #Pistorius #Haushaltsrecht #Haushaltsplan #Bundeshaushalt #Lindner #Bundestag

👉 #Umfrage

›Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV, ›#Bürgergeld‹) entspricht der im Jahr 2022 beschlossene #Nebenhaushalt von 100 Milliarden Euro für die #Bundeswehr?‹

Auflösung nach Umfrage-Ende:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109709065604768275

🏷️
#SozialeFrage #Alg2 #Armut #Armutsbetroffen #Hartz4 #Klassismus #Agenda2010 #BGE #Kapitalismus #Sozialhilfe @umfrage #Sondervermögen #Extrahaushalt #Wehretat #Pistorius #Haushaltsrecht #Haushaltsplan #Bundeshaushalt #Lindner #Bundestag