#sozialbindung — Public Fediverse posts

RE: https://troet.cafe/@ndaktuell/116760026429465844

Früher galt die #Sozialbindung von geförderten Wohnungen unbefristet. Seitdem die Kohl-Regierung sie 1990 abgeschafft hat, werden jährlich zigtausende Mieter:innen dem Prinzip der #Profitmaximierung ausgeliefert.
Wir brauchen die Wiedereinführung von dauerhafter #Sozialbindung statt Fördermittel-Geschenke an die Immobilienkonzerne!
Viva la Musica - enteignet #Vonovia

RE: https://troet.cafe/@ndaktuell/116760026429465844

Früher galt die #Sozialbindung von geförderten Wohnungen unbefristet. Seitdem die Kohl-Regierung sie 1990 abgeschafft hat, werden jährlich zigtausende Mieter:innen dem Prinzip der #Profitmaximierung ausgeliefert.
Wir brauchen die Wiedereinführung von dauerhafter #Sozialbindung statt Fördermittel-Geschenke an die Immobilienkonzerne!
Viva la Musica - enteignet #Vonovia

RE: https://troet.cafe/@ndaktuell/116760026429465844

Früher galt die #Sozialbindung von geförderten Wohnungen unbefristet. Seitdem die Kohl-Regierung sie 1990 abgeschafft hat, werden jährlich zigtausende Mieter:innen dem Prinzip der #Profitmaximierung ausgeliefert.
Wir brauchen die Wiedereinführung von dauerhafter #Sozialbindung statt Fördermittel-Geschenke an die Immobilienkonzerne!
Viva la Musica - enteignet #Vonovia

RE: https://troet.cafe/@ndaktuell/116760026429465844

Früher galt die #Sozialbindung von geförderten Wohnungen unbefristet. Seitdem die Kohl-Regierung sie 1990 abgeschafft hat, werden jährlich zigtausende Mieter:innen dem Prinzip der #Profitmaximierung ausgeliefert.
Wir brauchen die Wiedereinführung von dauerhafter #Sozialbindung statt Fördermittel-Geschenke an die Immobilienkonzerne!
Viva la Musica - enteignet #Vonovia

RE: https://troet.cafe/@ndaktuell/116760026429465844

Früher galt die #Sozialbindung von geförderten Wohnungen unbefristet. Seitdem die Kohl-Regierung sie 1990 abgeschafft hat, werden jährlich zigtausende Mieter:innen dem Prinzip der #Profitmaximierung ausgeliefert.
Wir brauchen die Wiedereinführung von dauerhafter #Sozialbindung statt Fördermittel-Geschenke an die Immobilienkonzerne!
Viva la Musica - enteignet #Vonovia

Neuer Wohnungsvolksentscheid geplant
Deutsche Wohnen & Co enteignen
Mehr dazu bei https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-09/deutsche-wohnen-co-enteignen-vergesellschaftung-volksinitiative
a-fsa.de/d/3KA
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9298-20251001-neuer-wohnungsvolksentscheid-geplant.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9298-20251001-neuer-wohnungsvolksentscheid-geplant.html
Tags: #DeutscheWohnen #Konzerne #enteignen #Art.5GG #Berlin #Mieten #verdoppelt #Sozialbindung #Mitbestimmung #Gemeinwohl #Entschädigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung

Neuer Wohnungsvolksentscheid geplant
Deutsche Wohnen & Co enteignen
Mehr dazu bei https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-09/deutsche-wohnen-co-enteignen-vergesellschaftung-volksinitiative
a-fsa.de/d/3KA
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9298-20251001-neuer-wohnungsvolksentscheid-geplant.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9298-20251001-neuer-wohnungsvolksentscheid-geplant.html
Tags: #DeutscheWohnen #Konzerne #enteignen #Art.5GG #Berlin #Mieten #verdoppelt #Sozialbindung #Mitbestimmung #Gemeinwohl #Entschädigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung

Immer weniger Menschen können sich auf dem #Herbstfest #Rosenheim die 13 Euro für eine Maß Bier leisten. Derweil stößt hier die Politprominenz von #CSU und #SPD mit einigen der einflussreichsten UnternehmerInnen der Region an. Die Unternehmen um Maximilian Werndl realisieren seit Jahren viele große Bauprojekte. #Sozialbindung? Fehlanzeige! Stattdessen Rekordgewinne bei den Unternehmen.

🚩 Für eine Stadt für alle, die niemanden zurücklässt!
#Wohnkosten #Mietendeckel #DieLinke @AtesGuerpinar

Immer weniger Menschen können sich auf dem #Herbstfest #Rosenheim die 13 Euro für eine Maß Bier leisten. Derweil stößt hier die Politprominenz von #CSU und #SPD mit einigen der einflussreichsten UnternehmerInnen der Region an. Die Unternehmen um Maximilian Werndl realisieren seit Jahren viele große Bauprojekte. #Sozialbindung? Fehlanzeige! Stattdessen Rekordgewinne bei den Unternehmen.

🚩 Für eine Stadt für alle, die niemanden zurücklässt!
#Wohnkosten #Mietendeckel #DieLinke @AtesGuerpinar

Immer weniger Menschen können sich auf dem #Herbstfest #Rosenheim die 13 Euro für eine Maß Bier leisten. Derweil stößt hier die Politprominenz von #CSU und #SPD mit einigen der einflussreichsten UnternehmerInnen der Region an. Die Unternehmen um Maximilian Werndl realisieren seit Jahren viele große Bauprojekte. #Sozialbindung? Fehlanzeige! Stattdessen Rekordgewinne bei den Unternehmen.

🚩 Für eine Stadt für alle, die keinen zurück lässt!
#Wohnkosten #Mietendeckel #DieLinke @AtesGuerpinar

In Kiel fehlt es an bezahlbaren #Wohnungen. Eine der Ursachen ist, dass immer weniger Wohnungen einer #Sozialbindung unterliegen. Das muss sich ändern!

Für die nachher ab 16 Uhr tagende #Ratsversammlung haben wir einen Antrag eingereicht, dass die Stadt wieder mehr Sozialbindungen mit Akteur*innen auf dem Wohnungsmarkt vereinbaren und bestehende Sozialbindungen nach Möglichkeit verlängern soll. (/t)
#RvKiel #BezahlbarerWohnraum #KeineRenditeMitDerMiete

https://bjoern-thoroe.de/2025/mehr-sozialwohnungen-fuer-kiel/

In Kiel fehlt es an bezahlbaren #Wohnungen. Eine der Ursachen ist, dass immer weniger Wohnungen einer #Sozialbindung unterliegen. Das muss sich ändern!

Für die nachher ab 16 Uhr tagende #Ratsversammlung haben wir einen Antrag eingereicht, dass die Stadt wieder mehr Sozialbindungen mit Akteur*innen auf dem Wohnungsmarkt vereinbaren und bestehende Sozialbindungen nach Möglichkeit verlängern soll. (/t)
#RvKiel #BezahlbarerWohnraum #KeineRenditeMitDerMiete

https://bjoern-thoroe.de/2025/mehr-sozialwohnungen-fuer-kiel/

In Kiel fehlt es an bezahlbaren #Wohnungen. Eine der Ursachen ist, dass immer weniger Wohnungen einer #Sozialbindung unterliegen. Das muss sich ändern!

Für die nachher ab 16 Uhr tagende #Ratsversammlung haben wir einen Antrag eingereicht, dass die Stadt wieder mehr Sozialbindungen mit Akteur*innen auf dem Wohnungsmarkt vereinbaren und bestehende Sozialbindungen nach Möglichkeit verlängern soll. (/t)
#RvKiel #BezahlbarerWohnraum #KeineRenditeMitDerMiete

https://bjoern-thoroe.de/2025/mehr-sozialwohnungen-fuer-kiel/

In Kiel fehlt es an bezahlbaren #Wohnungen. Eine der Ursachen ist, dass immer weniger Wohnungen einer #Sozialbindung unterliegen. Das muss sich ändern!

Für die nachher ab 16 Uhr tagende #Ratsversammlung haben wir einen Antrag eingereicht, dass die Stadt wieder mehr Sozialbindungen mit Akteur*innen auf dem Wohnungsmarkt vereinbaren und bestehende Sozialbindungen nach Möglichkeit verlängern soll. (/t)
#RvKiel #BezahlbarerWohnraum #KeineRenditeMitDerMiete

https://bjoern-thoroe.de/2025/mehr-sozialwohnungen-fuer-kiel/

Die neue #Wohngemeinnützigkeit schafft ein Marktsegment, in dem Wohnungsunternehmen eine dauerhafte #Sozialbindung garantieren und vergünstigte Mieten anbieten. Damit unterscheidet sie sich vom sozialen Wohnungsbau, bei dem die Bindung zeitlich befristet ist. (4/7)

Die neue #Wohngemeinnützigkeit schafft ein Marktsegment, in dem Wohnungsunternehmen eine dauerhafte #Sozialbindung garantieren und vergünstigte Mieten anbieten. Damit unterscheidet sie sich vom sozialen Wohnungsbau, bei dem die Bindung zeitlich befristet ist. (4/7)

Die neue #Wohngemeinnützigkeit schafft ein Marktsegment, in dem Wohnungsunternehmen eine dauerhafte #Sozialbindung garantieren und vergünstigte Mieten anbieten. Damit unterscheidet sie sich vom sozialen Wohnungsbau, bei dem die Bindung zeitlich befristet ist. (4/7)

Die neue #Wohngemeinnützigkeit schafft ein Marktsegment, in dem Wohnungsunternehmen eine dauerhafte #Sozialbindung garantieren und vergünstigte Mieten anbieten. Damit unterscheidet sie sich vom sozialen Wohnungsbau, bei dem die Bindung zeitlich befristet ist. (4/7)

Die neue #Wohngemeinnützigkeit schafft ein Marktsegment, in dem Wohnungsunternehmen eine dauerhafte #Sozialbindung garantieren und vergünstigte Mieten anbieten. Damit unterscheidet sie sich vom sozialen Wohnungsbau, bei dem die Bindung zeitlich befristet ist. (4/7)

@BMWSB_Bund

Jedes Jahr fallen in #Berlin mehr #Sozialwohnungen aus der #Sozialbindung als Neue nachgebaut werden.

Aktuell liegt das Minus so bei ca. 6000 WE pro Jahr.

Verstehe absolut nicht was ihr da gerade abfeiert.

@BMWSB_Bund

Jedes Jahr fallen in #Berlin mehr #Sozialwohnungen aus der #Sozialbindung als Neue nachgebaut werden.

Aktuell liegt das Minus so bei ca. 6000 WE pro Jahr.

Verstehe absolut nicht was ihr da gerade abfeiert.

@BMWSB_Bund

Jedes Jahr fallen in #Berlin mehr #Sozialwohnungen aus der #Sozialbindung als Neue nachgebaut werden.

Aktuell liegt das Minus so bei ca. 6000 WE pro Jahr.

Verstehe absolut nicht was ihr da gerade abfeiert.

@BMWSB_Bund

Jedes Jahr fallen in #Berlin mehr #Sozialwohnungen aus der #Sozialbindung als Neue nachgebaut werden.

Aktuell liegt das Minus so bei ca. 6000 WE pro Jahr.

Verstehe absolut nicht was ihr da gerade abfeiert.

@BMWSB_Bund

Jedes Jahr fallen in #Berlin mehr #Sozialwohnungen aus der #Sozialbindung als Neue nachgebaut werden.

Aktuell liegt das Minus so bei ca. 6000 WE pro Jahr.

Verstehe absolut nicht was ihr da gerade abfeiert.

Hab leider auf die Schnelle nicht gefunden wie viele #Sozialwohnungen (vs. 1384 neu gebaute) in diesem Jahr in #Berlin aus der #Sozialbindung fallen. [ insg. 20.000 in 5 J. ]

Aber nur im #Bezirk #Pankow waren es 800 im letzten Jahr & 400 in diesem.

Also 1200/2*12 wären schon mal 7200 #WBS Whg. die abgehen 2024.
Davon 1384 weg wär immer noch ein sattes Minus von 5816 !

Und in 30 Jahren geht der janze Spaß noch ma los.

Nee da bleib ich bei @Linksfraktion_Berlin

.

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article237505957/2023-verliert-Berlin-7257-Sozialwohnungen.html

.

Hab leider auf die Schnelle nicht gefunden wie viele #Sozialwohnungen (vs. 1384 neu gebaute) in diesem Jahr in #Berlin aus der #Sozialbindung fallen. [ insg. 20.000 in 5 J. ]

Aber nur im #Bezirk #Pankow waren es 800 im letzten Jahr & 400 in diesem.

Also 1200/2*12 wären schon mal 7200 #WBS Whg. die abgehen 2024.
Davon 1378 weg wär immer noch ein sattes Minus von 5816 !

Und in 30 Jahren geht der janze Spaß noch ma los.

Nee da bleib ich bei @Linksfraktion_Berlin

.

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article237505957/2023-verliert-Berlin-7257-Sozialwohnungen.html

.

Hab leider auf die Schnelle nicht gefunden wie viele #Sozialwohnungen (vs. 1384 neu gebaute) in diesem Jahr in #Berlin aus der #Sozialbindung fallen. [ insg. 20.000 in 5 J. ]

Aber nur im #Bezirk #Pankow waren es 800 im letzten Jahr & 400 in diesem.

Also 1200/2*12 wären schon mal 7200 #WBS Whg. die abgehen 2024.
Davon 1384 weg wär immer noch ein sattes Minus von 5816 !

Und in 30 Jahren geht der janze Spaß noch ma los.

Nee da bleib ich bei @Linksfraktion_Berlin

.

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article237505957/2023-verliert-Berlin-7257-Sozialwohnungen.html

.

Hab leider auf die Schnelle nicht gefunden wie viele #Sozialwohnungen (vs. 1384 neu gebaute) in diesem Jahr in #Berlin aus der #Sozialbindung fallen. [ insg. 20.000 in 5 J. ]

Aber nur im #Bezirk #Pankow waren es 800 im letzten Jahr & 400 in diesem.

Also 1200/2*12 wären schon mal 7200 #WBS Whg. die abgehen 2024.
Davon 1384 weg wär immer noch ein sattes Minus von 5816 !

Und in 30 Jahren geht der janze Spaß noch ma los.

Nee da bleib ich bei @Linksfraktion_Berlin

.

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article237505957/2023-verliert-Berlin-7257-Sozialwohnungen.html

.

Hab leider auf die Schnelle nicht gefunden wie viele #Sozialwohnungen (vs. 1384 neu gebaute) in diesem Jahr in #Berlin aus der #Sozialbindung fallen. [ insg. 20.000 in 5 J. ]

Aber nur im #Bezirk #Pankow waren es 800 im letzten Jahr & 400 in diesem.

Also 1200/2*12 wären schon mal 7200 #WBS Whg. die abgehen 2024.
Davon 1384 weg wär immer noch ein sattes Minus von 5816 !

Und in 30 Jahren geht der janze Spaß noch ma los.

Nee da bleib ich bei @Linksfraktion_Berlin

.

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article237505957/2023-verliert-Berlin-7257-Sozialwohnungen.html

.

Großes Problem: Viele Wohnungen in #Berlin fallen zur Zeit aus der #Sozialbindung, wodurch die Miete meist schlagartig stark steigt. Bei diesem #Wohnungsmarkt ein Horror!

Gute Antwort, Selbstorganisation:
Betroffene aus 123 Häusern in #Pankow haben die Initiative "Pankow gegen Verdrängung" gegründet."

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/berlin-mieten-wohnung-eigenbedarf-kuendigung-100.html

Großes Problem: Viele Wohnungen in #Berlin fallen zur Zeit aus der #Sozialbindung, wodurch die Miete meist schlagartig stark steigt. Bei diesem #Wohnungsmarkt ein Horror!

Gute Antwort, Selbstorganisation:
Betroffene aus 123 Häusern in #Pankow haben die Initiative "Pankow gegen Verdrängung" gegründet."

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/berlin-mieten-wohnung-eigenbedarf-kuendigung-100.html

Großes Problem: Viele Wohnungen in #Berlin fallen zur Zeit aus der #Sozialbindung, wodurch die Miete meist schlagartig stark steigt. Bei diesem #Wohnungsmarkt ein Horror!

Gute Antwort, Selbstorganisation:
Betroffene aus 123 Häusern in #Pankow haben die Initiative "Pankow gegen Verdrängung" gegründet."

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/berlin-mieten-wohnung-eigenbedarf-kuendigung-100.html

Großes Problem: Viele Wohnungen in #Berlin fallen zur Zeit aus der #Sozialbindung, wodurch die Miete meist schlagartig stark steigt. Bei diesem #Wohnungsmarkt ein Horror!

Gute Antwort, Selbstorganisation:
Betroffene aus 123 Häusern in #Pankow haben die Initiative "Pankow gegen Verdrängung" gegründet."

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/berlin-mieten-wohnung-eigenbedarf-kuendigung-100.html

Großes Problem: Viele Wohnungen in #Berlin fallen zur Zeit aus der #Sozialbindung, wodurch die Miete meist schlagartig stark steigt. Bei diesem #Wohnungsmarkt ein Horror!

Gute Antwort, Selbstorganisation:
Betroffene aus 123 Häusern in #Pankow haben die Initiative "Pankow gegen Verdrängung" gegründet."

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/berlin-mieten-wohnung-eigenbedarf-kuendigung-100.html

Großer Andrang heute beim Gipfel #PankowgegenVerdrängung im #BVV-Saal. Den #Mieter*innen ist klar: Mit der auslaufenden #Sozialbindung tausender Wohnungen in #Pankow & #Berlin drohen drastische #Mieterhöhung & #Eigenbedarf-Kündigungen. Der Senat muss handeln!

Großer Andrang heute beim Gipfel #PankowgegenVerdrängung im #BVV-Saal. Den #Mieter*innen ist klar: Mit der auslaufenden #Sozialbindung tausender Wohnungen in #Pankow & #Berlin drohen drastische #Mieterhöhung & #Eigenbedarf-Kündigungen. Der Senat muss handeln!

Großer Andrang heute beim Gipfel #PankowgegenVerdrängung im #BVV-Saal. Den #Mieter*innen ist klar: Mit der auslaufenden #Sozialbindung tausender Wohnungen in #Pankow & #Berlin drohen drastische #Mieterhöhung & #Eigenbedarf-Kündigungen. Der Senat muss handeln!

Großer Andrang heute beim Gipfel #PankowgegenVerdrängung im #BVV-Saal. Den #Mieter*innen ist klar: Mit der auslaufenden #Sozialbindung tausender Wohnungen in #Pankow & #Berlin drohen drastische #Mieterhöhung & #Eigenbedarf-Kündigungen. Der Senat muss handeln!

#Kündigung wegen #Eigenbedarf: Solange es nicht genügend #Wohnraum mit #Sozialbindung gibt, sollte der kündigende Vermieter in der Pflicht sein, Angebote für vergleichbare (Lage, Ausstattung, Preis) Ersatzwohnungen vorzulegen. Kann er nicht? Kündigung wirkungslos.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/eigenbedarf-wohnungen-100.html

#Kündigung wegen #Eigenbedarf: Solange es nicht genügend #Wohnraum mit #Sozialbindung gibt, sollte der kündigende Vermieter in der Pflicht sein, Angebote für vergleichbare (Lage, Ausstattung, Preis) Ersatzwohnungen vorzulegen. Kann er nicht? Kündigung wirkungslos.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/eigenbedarf-wohnungen-100.html

Hintergrund | ARD: Eigenbedarfskündigung: Familie Weiser muss raus

Monika Weiser und ihr Mann Thomas haben zwei Jahre lang um ihre Wohnung gekämpft. 2020 hatten die Krankenschwester und der Altenpfleger, Eltern von vier Kindern, eine Eigenbedarfskündigung für ihre Wohnung erhalten, eine Sozialwohnung, deren Bindung bald auslaufen würde. Das Mehrfamilienhaus liegt in einer begehrten Wohngegend mit stetig steigenden Mieten. Es war gerade verkauft worden, da meldeten die neuen Eigentümer mehrfach Eigenbedarf an: Sie wollten einen Teil der attraktiven Wohnungen selber nutzen. Für die Familie Weiser eine Katastrophe, denn einen Wohnungsmarkt für bezahlbaren Wohnraum gibt es in Köln so gut wie nicht. Ihre Wohnungssuche blieb über zwei Jahre praktisch ergebnislos.

Video: Web (leider keine weiteren Quellen gefunden)

Info: Eigenbedarfskündigungen werden angesichts der immer weiter steigenden Wohnungsnot in den Städten zur immer größerer Gefahr für Mieter. Wenn man dann die ersten beiden Kommentare auf einer anderen Seite zu dem Video liest, bekommt man das kotzen. Es wird höchste Zeit das dort rechtliche Veränderungen kommen, nicht nur bei Eigenbedarfskündigungen sondern auch bei geförderten Wohnraum. Oder eben was wesentlich sinnvoller wäre, das Wohneigentum privaten Personen und Unternehmen entzogen werden.

Tags: #Hintergrund #Stadt #Wohnung #Wohnraum #Sozialbindung #Sozialwohnungen #Eigenbedarfskündigung #Wohnungsnot #Staat #Versagen #Kapitalismus #Gier #ARD #Sascha #2024-02-04 @kapitalismus

Mieterhöhungen und Eigenbedarfskündigungen: In den kommenden Jahren fallen allein in #Pankow Tausende Wohnungen aus der #Sozialbindung. Die Mieter organisieren sich.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174659.mieterprotest-pankow-muckt-auf-gegen-verdraengung.html

Mieterhöhungen und Eigenbedarfskündigungen: In den kommenden Jahren fallen allein in #Pankow Tausende Wohnungen aus der #Sozialbindung. Die Mieter organisieren sich.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174659.mieterprotest-pankow-muckt-auf-gegen-verdraengung.html

Mieterhöhungen und Eigenbedarfskündigungen: In den kommenden Jahren fallen allein in #Pankow Tausende Wohnungen aus der #Sozialbindung. Die Mieter organisieren sich.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174659.mieterprotest-pankow-muckt-auf-gegen-verdraengung.html

Mieterhöhungen und Eigenbedarfskündigungen: In den kommenden Jahren fallen allein in #Pankow Tausende Wohnungen aus der #Sozialbindung. Die Mieter organisieren sich.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174659.mieterprotest-pankow-muckt-auf-gegen-verdraengung.html

Mieterhöhungen und Eigenbedarfskündigungen: In den kommenden Jahren fallen allein in #Pankow Tausende Wohnungen aus der #Sozialbindung. Die Mieter organisieren sich.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174659.mieterprotest-pankow-muckt-auf-gegen-verdraengung.html

#Housing 2 #Wohnreport #Mietenwahnsinn #SozialerWohnungsbau #Wohnungsmarkt #DWenteignen #Luxussegment #Gemeinnützigkeit #Wohnungsgemeinnützigkeit #SozialschwacheVermieter #Wohnungspolitik #Neubau #Sozialbindung #Sozialwohnung #Berlin #Berlinwahlen2023

Der #Wohnungsmarkt wird immer unsozialer (Statista + Kommentar) | #Housing 2 #Wohnreport | #Mietenwahnsinn #Wohnen

https://derwahlberliner.com/2023/01/14/der-wohnungsmarkt-wird-immer-unsozialer-statista-kommentar-housing-2-wohnreport-mietenwahnsinn-wohnen/

In Pankow tickt eine kleine Zeitbombe: In den nächsten Monaten fallen hunderte Wohnungen aus der #Sozialbindung. Monika aus unser Gewerkschaft hat mit dem nd darüber gesprochen, was das @kieztreffen Pankow dagegen unternimmt:

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1169136.stadtentwicklung-schutzlos-ausgeliefert.html?fbclid=IwAR2wUA-pGPY0hHY0b6XU10BsLt_IeN5HJrVI-XlyihVAN7vB0phfHPkdRxs

#Eigentumsgarantie

#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung

#Besonderheit #Angemessenheit
#Situationsgebundenheit des #Eigentums bzw. #Grundeigentums
-> #Lage im #Raum, #Beschaffenheit und #Umweltbeziehungen
-> Art. 14 Abs. 2 GG: #Sozialbindung: #Auswirkungen und #Bedeutung für #Gemeinwohl zu #berücksichtigen

#Vertrauensschutz auf #bestehende #Rechte: #Notwendigkeit von #Übergangsregelungen

#Kündigungsrecht #Mieterhöhung

#Vorlesung 14,3
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie

#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung

#Besonderheit #Angemessenheit
#Situationsgebundenheit des #Eigentums bzw. #Grundeigentums
-> #Lage im #Raum, #Beschaffenheit und #Umweltbeziehungen
-> Art. 14 Abs. 2 GG: #Sozialbindung: #Auswirkungen und #Bedeutung für #Gemeinwohl zu #berücksichtigen

#Vertrauensschutz auf #bestehende #Rechte: #Notwendigkeit von #Übergangsregelungen

#Kündigungsrecht #Mieterhöhung

#Vorlesung 14,3
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie

#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung iSv Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG

#Besonderheit bei #Angemessenheit:
#Leitlinie des Art. 14 Abs. 2 GG: #Sozialbindung des #Eigentums
-> #Bindung des #Eigentümerbefugnis an das #Allgemeinwohl
-> Je #mehr das #Eigentumsobjekt in #sozialer #Funktion steht, desto #weiter #Befugnis des #Gesetzgebers zur #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung

#Vorlesung 14,3
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie

#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung iSv Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG

#Besonderheit bei #Angemessenheit:
#Leitlinie des Art. 14 Abs. 2 GG: #Sozialbindung des #Eigentums
-> #Bindung des #Eigentümerbefugnis an das #Allgemeinwohl
-> Je #mehr das #Eigentumsobjekt in #sozialer #Funktion steht, desto #weiter #Befugnis des #Gesetzgebers zur #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung

#Vorlesung 14,3
#Grundrechte #Nußberger