https://www.europesays.com/de/1352020/ „Unterstützung ist entscheidend“: Entwicklungsministerin Radovan fordert Ausnahme von Schuldenbremse für Ukraine-Hilfen #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Entwicklungshilfe #Entwicklungshilfeministerium #Headlines #Hilfsprogramme #HumanitäreHilfe #IWF #Nachrichten #News #Politik #ReemAlabaliRadovan #Schlagzeilen #Schuldenbremse #Sondervermögen #Ukraine
#sondervermögen — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/videos/108699/ SCHULDEN-STREIT ESKALIERT?: “Dafür bezahlt Merz diesen hohen Preis!” – Schuldenbremse nur Fassade? #aktuell #cdu #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #grundgesetz #Haushaltspolitik #Kanzler #koalition #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #RobinAlexander #schulden #schuldenbremse #schuldenpolitik #sondervermögen #tv #Union #video #welt #WELTNews
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@atarifrosch Achso.
Die #Steuereinnahmen finanzieren den Bund nicht. Wichtiger wäre dann eine Forderung nach der Nutzung oder besser Abschaffung der #Schuldenbremse. Oder die Einigung auf weitere #Sondervermögen.
Eine #Reichensteuer ist für diese Vorhaben keine Voraussetzung, da sie ohnehin vermutlich zu wenig abwerfen würde.
Die Reichensteuer hat eher die Aufgabe mehr Gerechtigkeit oder weniger Ungleichheit bei der Verteilung von #Vermögen zu ermöglichen.
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RE: https://nrw.social/@ZukunftBottrop/117389409762970842
Ich durfte unseren Kämmerer interviewen - und der Zustand der Kommunalhaushalte (gilt für alle Ruhrgebietsstädte) ist verheerend… 😳
#Bottrop #Haushalt #Konnexität #Sondervermögen #Altschuldenlösung #HSK
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Wir haben ein #Interview mit unserem #Kämmerer geführt:
Es geht um
* #Einnahmen & #Ausgaben
* #Zuweisungen & #Rücklagen
* Klamme #Kommunen
* das #Haushaltssicherungskonzept
* #Konnexität
* #Altschuldenlösung
* #Sondervermögen und
* #GrundsteuerAlle Videos und Transkripte hier:
https://www.zukunft-bottrop.de/haushalt/ -
#Sondervermögen: Stadtvorstand legt ausgewogenes Gesamtpaket vor – Entscheidung im Stadtrat – OB Blettner: Investition kommt Bürgerschaft zugute und stärkt die Stadt.
Alle Infos gibt es auf:
➡️ https://ludwigshafen.de/verwaltung-politik/stadtverwaltung-rathaus/sondervermoegen -
Deutsche Industrie = Blackberry
Cleantech = iPhone
CDU = Fax#Strukturwandel #Wirtschaftskrise #Klimakatastrophe #Digitalisierung #ETS2 #Klimaschutz #Zukunft #Verbrenner #Autokonzerne #China #Gas #Erneuerbare #Politik #Sondervermögen #Zweckentfremdung
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Kurz vor der Abstimmung über die Verwendung der Mittel aus dem #Sondervermögen hat ein Bündnis mehrerer Organisationen (u. a. #FridaysforFuture, #ADFC und #socialKRide) am Freitag (!) den #DemoNightRave in #Krefeld organisiert. Auf einer 15 KM Tour haben wir life erlebt, in welch' traurigem Zustand die Krefelder Straßen sind. Das hat die Stimmung aber nicht getrübt 😎.
Dank auch an Stefan vom #LastenZauber, der die DJane nach Stromausfall mit Muskelkraft gezogen hat 💪
Bis zum nächsten #BikeRave -
Mit einem #Sondervermögen wollte Deutschland #Klimaschutzprojekte finanzieren. Jetzt aber nutzt die Regierung die #Milliarden für andere Vorhaben https://shorturl.at/SXaQi Q: zeit.de F: Pixabay CC
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Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen
Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar) -
„Erste Lesung im Parlament
18 Autobahnen, kein Bahnprojekt: Grüne sehen Zweckentfremdung des Sondervermögens
Der Verkehrsetat 2027 kommt am Dienstag in den Bundestag. Vieles soll aus dem Klimafonds und #Sondervermögen finanziert werden – es gibt beträchtliche Kritik daran.“
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Wo bleibt das #Sondervermögen für #Bildung? Wer noch logisch denken kann muss die #Regierung unter Druck setzen.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/pisa-deutschland-schueler-100.html
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(2/8) Die Rückgänge reichen bis zu preisbereinigt (real) gut 43 % weniger als im laufenden Jahr, die 2030 im Haushalt d. Gesundheitsministeriums vorgesehen sind, bei Bildung und Familie sind es gut 26 %, beim Verkehr ca. 21 % weniger.
IMK-Experte Seipp betrachtet in seiner Analyse neben dem Kernhaushalt auch Verteidigungs- und Investitionsausgaben aus #Sondervermögen sowie den Klima- und Transformationsfonds (KTF), um den Trend der Ausgaben und Einnahmen des Bundes aussagefähig nachzuzeichnen.
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„In der kommenden Woche startet das aus dem Sondervermögen finanzierte Sonderforschungszentrum des Deutschen Instituts für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (DIFIS-SOFO)“
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Nicht nur das. Die CO2 Abgaben werden uns noch deutlich mehr kosten.
Diese #Regierung unter #Merz verpulvert gerade unser #Sondervermögen
Deren Glück ist nur dass ein zu großer Teil dieser Gesellschaft nicht einmal bis 3 Zählen kann.
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Dieser Spruch gehört an alle Wände!
#NieWiederKrieg #Sondervermögen #Kriegstüchtigkeit #Bundeswehr #Aufrüstung #SoldatenSindMörder #GelöbNix #MeineSöhneKriegtIhrNicht #Pazifismus
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Die #Binnenwirtschaft ist nicht wirklich die Priorität von BlackRocker #Merz , der klar die üppigen Renditen für Investmentgesellschaften, Schattenbanken & den Dax 40 Konzernen priorisiert.
Ein Großteil des 500 Mrd. #Sondervermögen versickert in Haushaltslöchern & dunklen Amigo-Kanälen der CDU/CSU.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:tovsyimm2gglkwwxhpkte5lj/post/3mu4tmpxsf62k -
Die #Förderschule #HandinHand wird umfassend saniert. Dafür erhält die #Landeshauptstadt #Magdeburg 7.000.000€ aus dem #Sondervermögen #Infrastruktur.
Oberbürgermeisterin #SimoneBorris nahm heute den #Fördermittelbescheid von #Bildungsminister #JanRiedel entgegen. @sachsenanhalt
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@deutschlandfunk lass‘ ma‘ rechnen: das „#Sondervermögen Infrastruktur“ des Bundes umfasst 500 Mrd. Euro, verteilt auf 12 Jahre. Damit werden die auf 2026 entfallenden knapp 40 Mrd. bereits größtenteils durch die Auswirkungen der diesjährigen #Hitzekatastrophe aufgefressen.
Soll nochmal jemand sagen, Klimaschutz sei unwirtschaftlich — das Gegenteil ist ja wohl der Fall! Nur: wer erklärt es den Querdenkern und AfDioten? Die sind ja zu blöd zum Rechnen! @BMWK -
https://www.europesays.com/de/1256855/ Gegen Schulden-Kritiker in Union: SPD-Präsidium bejubelt erste Erfolge des Sondervermögens #Deutschland #Germany #Headlines #InvestitionenInInfrastruktur #LarsKlingbeil #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #Schuldenstreit #Sondervermögen #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
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https://www.europesays.com/de/1256437/ Gegen Schulden-Kritiker in Union: SPD-Präsidium feiert erste Erfolge des Sondervermögens #Deutschland #Germany #Headlines #InvestitionenInInfrastruktur #LarsKlingbeil #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #Schuldenstreit #Sondervermögen #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
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https://www.europesays.com/videos/80835/ REKORD-ZINSEN: Klingbeil rechtfertigt Milliarden-Schulden und spricht von Zukunftsinvestitionen! #2026 #aktuell #Bundesfinanzminister #bundesregierung #deutschland #fernsehen #Finanzminister #Investitionen #LarsKlingbeil #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #schulden #sondervermögen #SPD #tv #video #welt #WELTNews #zinsen #zinszahlungen
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@finanzwende.de Also ich glaube, daß die Selbstbedienung am System mindestens genauso schwer wiegt, wie die Vermeidung von Steuern. Gelder abgreifen über überteuerte Lieferungen und Leistungen, aber am liebsten, ganz ohne Gegenleistung, die Kohle einfach durchreichen lassen.
#förderung #förderprogramme #subventionen #sondervermögen #berater #dienstleistung #betrug #raub #verbrechen #zinsen #schulden
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„Ein Jahr nach Einführung des Sondervermögens sind dessen Mittel zu zehn Prozent investiert. Am zweckmäßigen Einsatz des Topfes gibt es seit jeher Zweifel.“
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Zehn Prozent des Sondertopfs für Infrastruktur aufgebraucht
#Digitalisierung #Finanzminister #Infrastruktur #Investition #LarsKlingbeil #Modernisierung #Politik #Sondervermögen #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/261091/zehn-prozent-des-sondertopfs-fuer-infrastruktur-aufgebraucht/
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Ich frage mich, wann #Verkehrsminister #Bilger anfängt, einen Plan dafür zu machen, die Wasserstraßen - pardon, wir nennen sie ja liebevoller #Flüsse - also einen Plan, die Flüsse mit Wasser aufzufüllen. Vielleicht sollte er Rumpelstilzchen fragen, wie man #Sondervermögen in #Wasser verwandelt.
Gut, erstmal ist er ja mit #Ausbaggern beschäftigt. Das geht bei Trockenheit besser und billiger.
Aber er sollte das alles in jedem Fall nach dessen Urlaub mit #Bundeskanzler #Merz erörtern! -
Wäre es nicht auch(!) Aufgabe des #bmv als Akt der #verteidigung des Landes? #klimafond #sondervermögen #katastrophe #Hitzetote #hitze #dürre #bundeswehr #wirtschaft #politik #mehrzweckeier #deutschland #landwirtschaft #wassermangel #wasser #ressourcen
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/klima-staedte-100.html -
@watson_news „Die schrecklichen Kosten dieser #klimakrise – sowohl in menschlicher als auch in wirtschaftlicher Hinsicht – erreichen mittlerweile das Ausmass nationaler Notlagen. Was zu tun ist, ist klar: Wir müssen schneller aus Kohle, Öl und #gas aussteigen, erneuerbare Energien ausbauen und die #menschen schützen.» Und die #cdu so: wir können es halt nicht regnen lassen 😌…
#merz #politik #klima #katastrophen #wirtschaft #sondervermogen #DontLookUp #wasser #reiche #energiewende #tempolimit #autowahn #erneuerbare #habeck #greendeal #europa #usa #hitze #Hitzetote #wahlen -
Wieder Hintergrundinfos, wie es um Deutschland steht! Das Erbe der CSU im Verkehrssektor!
Zur Erinnerung: Wer stellte jahrzehntelang die Verkehrsminister?
#deutschland #deutschebahn #verkehrswende #sondervermogen #db #bundesregierung #bundestag #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd
@GrueneBundestag @dielinke -
Die deutsche Rüstungsoffensive kommt in Remscheid an. Aus einer Vieringhauser Traditionsschmiede kommen demnächst Leopard-Ketten.#WDR #06082026 #Remscheid #Rüstung #Panzer #Ketten #Werk #Leopard #Sondervermögen #NRW
Rüstungsmillionen in Remscheid: Panzerbauer KNDS baut drittes Werk für Leopard-Ketten -
Sondervermögen - wo das Geld verbaut wird
500 Milliarden Euro Sonderschulden nimmt der Bund auf - für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz. Aber wohin genau fließt das Geld? Unterwegs zu Sondervermögen-Baustellen. Von Lissy Kaufmann.
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500 Milliarden #Sondervermögen #Infrastruktur, doch in den #Kommunen kommt kaum was an. Schulen bleiben kaputt, Straßen voller Löcher, Kultureinrichtungen werden geschlossen. „Wo bleiben die Milliarden?“, fragt die #Friedensbewegung. In Aktionen, die zum Nachahmen strengstens empfohlen sind. https://www.unsere-zeit.de/gegen-den-verfall-4816767/
Foto: Carol Schröder
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500 Milliarden #Sondervermögen #Infrastruktur, doch in den #Kommunen kommt kaum was an. Schulen bleiben kaputt, Straßen voller Löcher, Kultureinrichtungen werden geschlossen. „Wo bleiben die Milliarden?“, fragt die #Friedensbewegung. In Aktionen, die zum Nachahmen strengstens empfohlen sind. https://www.unsere-zeit.de/gegen-den-verfall-4816767/
Foto: Carol Schröder
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NRW hat die marodesten Straßen Deutschlands, so der Verkehrsminister. Diese Erwartungen hat er an den neuen Bundesverkehrsminister.#WDR #Verkehrsminister #Krischer #Verkehr #OliverKrischer #SteffenBilger #PatrickSchnieder #Straße #Schiene #Sondervermögen #NRW
Kaputte Straßen und Schienen: Was der NRW-Minister vom neuen Bundesverkehrsminister erwartet -
1 Offizier vs 10 #Pazifisten
David Matei, Offizier a. D., Autor und #contentcreator stellt sich in diesem Video 10 Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen gegen eine #Militarisierung und #Aufrüstung in #Deutschland sind.
https://invidious.tiekoetter.com/watch?v=nvd-JlZIGwk
#Krieg
#Bundeswehr
#Bürgerrecht
#Gesellschaft
#Militär
#Staat
#Nato
#Meinungsfreihezit
#Presserecht
#Demokratie
#Sozialstaat
#Lobbyismus
#Europa
#Sondervermögen
#Volkswagen
#China
#Verbrenner
#Erneuerbare@[email protected]
@[email protected]
@GrueneBundestag
@netzbegruenung
@SheDrivesMobility
@afelia -
Schöner :blobugh: Rant zur Leistung der Regierung in der Finanz- u. Wirtschaftspolitik:
Die kreditfinanzierte Kaschierung politischen Versagens | Overton Magazin
https://overton-magazin.de/top-story/die-kreditfinanzierte-kaschierung-politischen-versagens/Auch wenn man berücksichtigt, dass eine alleinige Betrachtung der Schuldenhöhe irreführend ist um die Belastung zukünftiger Generationen zu beurteilen: Lesenswert.
#cdu #spd #merz #klingbeil #sondervermögen #staatsschulden -
RE: https://gruene.social/@GrueneBundestag/116952704225167770
haha,schlechter #politik stil
ihr habt #merz als #kanzler mit seinen unfassbaren schulden #sondervermögen erst möglich gemacht.hinterher mimimi, wie kann man konservativen trauen, der lässt jeden über die klinge springen, wenns sein muss. ihr kennt ihn doch. #keineangst hättet ihr haben sollen -
So langsam scheint vom #Sondervermögen doch etwas "herunterzurieseln". In den letzten Wochen bekam ich mehrere Anrufe, es würden (voraussichtlich) Mittel daraus bewilligt und dann könne es mal wieder weiter gehen. Dann wird vielleicht nächstes Jahr auch tatsächlich Geld daraus verbaut. Das hat ja ganz schön gedauert... #Straßenbau
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Die Polizei #Berlin bekommt ein neues Kriminaltechnisches Institut in Johannisthal; finanziert über das 500 Mrd. Infrastruktur #Sondervermögen des Bundes.
www.rbb24.de/content/rbb/...
Polizei Berlin bekommt neues K... -
Der NRW-Haushalt soll 2027 auf 115 Milliarden Euro anwachsen. 5 Milliarden Euro an neuen Schulden sind geplant.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Finanzen #Haushalt #2027 #Optendrenk #Altschuldenlösung #Sondervermögen
NRW-Finanzminister Optendrenk plant 5 Milliarden Euro Schulden im Haushalt 2027 -
100 Mrd. Euro #Sondervermögen (Schulden!) für #Klimaanpassung / #Klimaschutz in 10 Jahren für Städte und Gemeinden!
Kling gut?
Das sind ca. 950.00 Euro pro Ort und Jahr!
Kling wenig?
Ist viel zu wenig! -
@ diese oder die nächste oder welche #bundesregierung auch immer: wenn man also nicht mehr auf steuernde Maßnahmen setzt, wie gedenkt man denn die Klimafolgen abzufangen? Gibts dann wieder ein #Sondervermögen? Ich sehe nur sonder-Unvermögen. Das problem ist, dass auf Kapitalertrag ausgerichtete Volkswirtschaften (eigentlich ein Oxymoron) nicht die Krisenbeständigkeit einer auf Produktivität von Sachgütern basierenden Gesellschaft. Geld ist nämlich einfach eines: weg.
Setzen, sechs!
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Geht es euch auch so, dass eigentlich niemand im persönlichen Umfeld zufrieden mit der aktuellen #Regierung ist? Zu #Ampel-Zeiten haben wir noch über das ein oder andere diskutiert, aber inzwischen sind selbst eher Konservative erschüttert über die Art und Weise, wie mit dem #Sondervermögen umgegangen wird, die #Klimakrise ignoriert und durch die Spargesetze gerade die weniger Privilegierten noch höher belastet werden.
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@trumpfass.bsky.social - jede dieser hitzewellen 🌊 zieht eine ganze Reihe an verheerender Folgen nach sich- für alle und vor allem in #europa . Dem Scheuklappenfritze ist das zu komplex. #merz #cdu #reiche #hitze #Hitzetote #klimakatastrophe #klima #wirtschaft #armut #taxtherich #frankreich #sondervermogen #unvermõgen #politik