#sicherstellung — Public Fediverse posts

Sehe ich das richtig, dass die Petition "#Sicherstellung der ambulanten psychotherapeutischen #Versorgung durch angemessene #Vergütung" in unter 24 Stunden die 30000 Mitzeichnungen erhalten hat?

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_03/_22/Petition_196912.nc.html

Verstoß gegen Grundrechte
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html
a-fsa.de/d/3LK
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Tags: #Grundrechte #Verstoß #Verfahrensdauer #Sicherstellung #Beschlagnahme #Datenträger #Handy #Smartphone #Laptop #PC #Auswertung #Rechtsschutz #Eigentumsrecht #RechtaufinformationelleSelbstbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit

Verstoß gegen Grundrechte
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html
a-fsa.de/d/3LK
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Tags: #Grundrechte #Verstoß #Verfahrensdauer #Sicherstellung #Beschlagnahme #Datenträger #Handy #Smartphone #Laptop #PC #Auswertung #Rechtsschutz #Eigentumsrecht #RechtaufinformationelleSelbstbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit

Verstoß gegen Grundrechte
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html
a-fsa.de/d/3LK
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Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Tags: #Grundrechte #Verstoß #Verfahrensdauer #Sicherstellung #Beschlagnahme #Datenträger #Handy #Smartphone #Laptop #PC #Auswertung #Rechtsschutz #Eigentumsrecht #RechtaufinformationelleSelbstbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit

Verstoß gegen Grundrechte
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html
a-fsa.de/d/3LK
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Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Tags: #Grundrechte #Verstoß #Verfahrensdauer #Sicherstellung #Beschlagnahme #Datenträger #Handy #Smartphone #Laptop #PC #Auswertung #Rechtsschutz #Eigentumsrecht #RechtaufinformationelleSelbstbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit

Wenn es noch eines Nachweises bedurft hätte, warum es spätestens jetzt an der Zeit ist, mutige Schritte zur #Sicherstellung #digitaler #Souveränität zu gehen, dann sollten die Äußerungen aus den USA zu Grönland, Kanada und dem Panama-Kanal dafür ausreichend Anlass gegeben haben.
Ich freue mich darauf, am 23. Januar beim Univention summit über den Weg, was wir für unsere digitale Souveränität alles tun müssen zu diskutieren.

Ein Autofahrer & sein Beifahrer sprangen gestern im #Wedding aus einem rollenden Auto, um ihre Flucht vor unseren Kolleg. fortzusetzen.
Fahrer➡️#Festnahme
Offener Haftbefehl➡️#Gewahrsam
Auto in Fahndung➡️#Beschlagnahme
Viel Geld & Goldschmuck➡️#Sicherstellung

PM:https://berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2023/pressemitteilung.1370924.php
^tsm

Weil er mit 'nem E-Scooter gestern recht schnell zwischen FußgängerInnen in #Spandau hindurchsauste, sauste unsere #Radstreife der #Dir2 hinterher.
Anhalterufe "überhörte" er, erst das quergestellte Dienstrad stoppte ihn.
Er hatte das Teil im Netz gekauft. Es fährt 40km/h. Einen Führerschein hatte er nicht.
#Sicherstellung
^tsm

Dass er was getrunken hatte, wusste er - vielleicht auch, dass er so keinen E-Scooter fahren darf und stieg gestern beim Erkennen unserer Fahrradstreife der #Dir2 ab & schob.
Testergebnis: 1,07‰
Außerdem bestand der Verdacht, dass der Scooter geklaut ist➡️#Sicherstellung.
^tsm

Art. 10 GG
#Briefgeheimnis, #Postmeldegeheimnis, #Fernmeldegeheimnis

#Problem der #Abgrenzung des #Schutzbereich zu anderen #Grundrechten

#Sicherstellung und #Beschlagnahmung von #Emails bei #Strafverfolgung
#Unterscheidung nach #Speicherort: #Provider oder #Computer bzw. #Festplatte
-> #Computergrundrecht

#Lauschangriff: #Überwachung dessen, was #innerhalb eines #geschlossenen #Raum #gesprochen wird
-> #Eingriff in #Unverletzlichkeit der #Wohnung

#Vorlesung 26,1
#Grundrechte #Nußberger

#Rundfunkfreiheit
#Freiheit der #Berichterstattung durch #Rundfunk und Film
Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG

#Öffentlich #Rechtliche #Rundfunkanstalten als #Grundrechtsberechtigte und #Grundrechtsverpflichtete.
#Spezielle #Zuordnung zum #Grundrecht;

#Rundfunkfreiheit dient der #öfffentlichen #Meinungsbildung; #Sicherstellung einer #Ordnung in der #Vielfalt #bestehender #Meinungen #Ausdruck findet.
#BVerfGE 119, 181 - 246 (Rn. 115)

#Radiotheorie

#Vorlesung 10,2
#Grundrechte #Nußberger

#Rundfunkfreiheit
#Freiheit der #Berichterstattung durch #Rundfunk und Film
Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG

#Öffentlich #Rechtliche #Rundfunkanstalten als #Grundrechtsberechtigte und #Grundrechtsverpflichtete.
#Spezielle #Zuordnung zum #Grundrecht;

#Rundfunkfreiheit dient der #öfffentlichen #Meinungsbildung; #Sicherstellung einer #Ordnung in der #Vielfalt #bestehender #Meinungen #Ausdruck findet.
#BVerfGE 119, 181 - 246 (Rn. 115)

#Radiotheorie

#Vorlesung 10,2
#Grundrechte #Nußberger