#sicherstellung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #sicherstellung, aggregated by home.social.
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Sehe ich das richtig, dass die Petition "#Sicherstellung der ambulanten psychotherapeutischen #Versorgung durch angemessene #Vergütung" in unter 24 Stunden die 30000 Mitzeichnungen erhalten hat?
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_03/_22/Petition_196912.nc.html
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Nach dem Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen-Buer durchsucht die Polizei seit Dienstagnachmittag die Geschäftsräume.#WDR #Gelsenkirchen #Buer #Bank #Sparkasse #Einbruch #Raub #Ermittlungen #Durchsuchungen #Filiale #Sicherstellung #Datenträger #Kundendaten #NRW
Nach Bank-Einbruch in Gelsenkirchen: Polizei durchsucht Geschäftsräume der Sparkasse in Buer -
Nach dem Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen-Buer durchsucht die Polizei seit Dienstagnachmittag die Geschäftsräume.#WDR #Gelsenkirchen #Buer #Bank #Sparkasse #Einbruch #Raub #Ermittlungen #Durchsuchungen #Filiale #Sicherstellung #Datenträger #Kundendaten #NRW
Nach Bank-Einbruch in Gelsenkirchen: Polizei durchsucht Geschäftsräume der Sparkasse in Buer -
Nach dem Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen-Buer durchsucht die Polizei seit Dienstagnachmittag die Geschäftsräume.#WDR #Gelsenkirchen #Buer #Bank #Sparkasse #Einbruch #Raub #Ermittlungen #Durchsuchungen #Filiale #Sicherstellung #Datenträger #Kundendaten #NRW
Nach Bank-Einbruch in Gelsenkirchen: Polizei durchsucht Geschäftsräume der Sparkasse in Buer -
Nach dem Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen-Buer durchsucht die Polizei seit Dienstagnachmittag die Geschäftsräume.#WDR #Gelsenkirchen #Buer #Bank #Sparkasse #Einbruch #Raub #Ermittlungen #Durchsuchungen #Filiale #Sicherstellung #Datenträger #Kundendaten #NRW
Nach Bank-Einbruch in Gelsenkirchen: Polizei durchsucht Geschäftsräume der Sparkasse in Buer -
Verstoß gegen Grundrechte
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html
a-fsa.de/d/3LK
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Tags: #Grundrechte #Verstoß #Verfahrensdauer #Sicherstellung #Beschlagnahme #Datenträger #Handy #Smartphone #Laptop #PC #Auswertung #Rechtsschutz #Eigentumsrecht #RechtaufinformationelleSelbstbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit -
Verstoß gegen Grundrechte
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html
a-fsa.de/d/3LK
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
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Verstoß gegen Grundrechte
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html
a-fsa.de/d/3LK
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Verstoß gegen Grundrechte
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html
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Wenn es noch eines Nachweises bedurft hätte, warum es spätestens jetzt an der Zeit ist, mutige Schritte zur #Sicherstellung #digitaler #Souveränität zu gehen, dann sollten die Äußerungen aus den USA zu Grönland, Kanada und dem Panama-Kanal dafür ausreichend Anlass gegeben haben.
Ich freue mich darauf, am 23. Januar beim Univention summit über den Weg, was wir für unsere digitale Souveränität alles tun müssen zu diskutieren. -
Das Zollfahndungsamt Essen hat in einer Lagerhalle im Kreis Düren 75 Tonnen illegalen Wasserpfeifentabak beschlagnahmt.#Regio-Beitrag #260924Düren #Wasserpfeifentabak #squeet.me/search?tag= #Shisha #Sicherstellung #Razzia #Festnahme #Zoll
Kreis Düren: Zoll beschlagnahmt Rekordmenge an Wasserpfeifentabak -
Was erfüllt sein muss, damit Poolärzte im Notdienst nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegen. 🎙️#Poolärzte #Sozialversicherungspflicht #KBV #Rentenversicherung #Selbstständigkeit #Notdienst #Notfallversorgung #Bereitschaftsdienst #Vertragsärzte #Sicherstellung #ÄrzteTag #Medizin
ÄrzteTag: Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst -
Ein Autofahrer & sein Beifahrer sprangen gestern im #Wedding aus einem rollenden Auto, um ihre Flucht vor unseren Kolleg. fortzusetzen.
Fahrer➡️#Festnahme
Offener Haftbefehl➡️#Gewahrsam
Auto in Fahndung➡️#Beschlagnahme
Viel Geld & Goldschmuck➡️#SicherstellungPM:https://berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2023/pressemitteilung.1370924.php
^tsm -
Weil er mit 'nem E-Scooter gestern recht schnell zwischen FußgängerInnen in #Spandau hindurchsauste, sauste unsere #Radstreife der #Dir2 hinterher.
Anhalterufe "überhörte" er, erst das quergestellte Dienstrad stoppte ihn.
Er hatte das Teil im Netz gekauft. Es fährt 40km/h. Einen Führerschein hatte er nicht.
#Sicherstellung
^tsm -
Dass er was getrunken hatte, wusste er - vielleicht auch, dass er so keinen E-Scooter fahren darf und stieg gestern beim Erkennen unserer Fahrradstreife der #Dir2 ab & schob.
Testergebnis: 1,07‰
Außerdem bestand der Verdacht, dass der Scooter geklaut ist➡️#Sicherstellung.
^tsm -
Art. 10 GG
#Briefgeheimnis, #Postmeldegeheimnis, #Fernmeldegeheimnis#Problem der #Abgrenzung des #Schutzbereich zu anderen #Grundrechten
#Sicherstellung und #Beschlagnahmung von #Emails bei #Strafverfolgung
#Unterscheidung nach #Speicherort: #Provider oder #Computer bzw. #Festplatte
-> #Computergrundrecht#Lauschangriff: #Überwachung dessen, was #innerhalb eines #geschlossenen #Raum #gesprochen wird
-> #Eingriff in #Unverletzlichkeit der #Wohnung -
#Rundfunkfreiheit
#Freiheit der #Berichterstattung durch #Rundfunk und Film
Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG#Öffentlich #Rechtliche #Rundfunkanstalten als #Grundrechtsberechtigte und #Grundrechtsverpflichtete.
#Spezielle #Zuordnung zum #Grundrecht;#Rundfunkfreiheit dient der #öfffentlichen #Meinungsbildung; #Sicherstellung einer #Ordnung in der #Vielfalt #bestehender #Meinungen #Ausdruck findet.
#BVerfGE 119, 181 - 246 (Rn. 115) -
#Rundfunkfreiheit
#Freiheit der #Berichterstattung durch #Rundfunk und Film
Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG#Öffentlich #Rechtliche #Rundfunkanstalten als #Grundrechtsberechtigte und #Grundrechtsverpflichtete.
#Spezielle #Zuordnung zum #Grundrecht;#Rundfunkfreiheit dient der #öfffentlichen #Meinungsbildung; #Sicherstellung einer #Ordnung in der #Vielfalt #bestehender #Meinungen #Ausdruck findet.
#BVerfGE 119, 181 - 246 (Rn. 115)