#sicherheitspakete — Public Fediverse posts
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@sonjalemke
Ja, wenn es nicht an vielen Stellen schon zu spät wäre, wäre das doch mal ein guter take für #dieLinke:Polizeigesetze grundrechtekonform halten, #NoPalantir #kiüberwachung verhindern, #Datenschutz achten.
Im Wahlkampf hat das gefehlt, die Dimensionen wurden und werden unterschätzt.
Es gibt Zivilgesellschaft, es gibt Protest gegen diese #Sicherheitspakete, aber verhindern muss es das Parlament, also die Länder und der Bundestag.
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@sonjalemke
Ja, wenn es nicht an vielen Stellen schon zu spät wäre, wäre das doch mal ein guter take für #dieLinke:Polizeigesetze grundrechtekonform halten, #NoPalantir #kiüberwachung verhindern, #Datenschutz achten.
Im Wahlkampf hat das gefehlt, die Dimensionen wurden und werden unterschätzt.
Es gibt Zivilgesellschaft, es gibt Protest gegen diese #Sicherheitspakete, aber verhindern muss es das Parlament, also die Länder und der Bundestag.
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@sonjalemke
Ja, wenn es nicht an vielen Stellen schon zu spät wäre, wäre das doch mal ein guter take für #dieLinke:Polizeigesetze grundrechtekonform halten, #NoPalantir #kiüberwachung verhindern, #Datenschutz achten.
Im Wahlkampf hat das gefehlt, die Dimensionen wurden und werden unterschätzt.
Es gibt Zivilgesellschaft, es gibt Protest gegen diese #Sicherheitspakete, aber verhindern muss es das Parlament, also die Länder und der Bundestag.
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@sonjalemke
Ja, wenn es nicht an vielen Stellen schon zu spät wäre, wäre das doch mal ein guter take für #dieLinke:Polizeigesetze grundrechtekonform halten, #NoPalantir #kiüberwachung verhindern, #Datenschutz achten.
Im Wahlkampf hat das gefehlt, die Dimensionen wurden und werden unterschätzt.
Es gibt Zivilgesellschaft, es gibt Protest gegen diese #Sicherheitspakete, aber verhindern muss es das Parlament, also die Länder und der Bundestag.
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@sonjalemke
Ja, wenn es nicht an vielen Stellen schon zu spät wäre, wäre das doch mal ein guter take für #dieLinke:Polizeigesetze grundrechtekonform halten, #NoPalantir #kiüberwachung verhindern, #Datenschutz achten.
Im Wahlkampf hat das gefehlt, die Dimensionen wurden und werden unterschätzt.
Es gibt Zivilgesellschaft, es gibt Protest gegen diese #Sicherheitspakete, aber verhindern muss es das Parlament, also die Länder und der Bundestag.