#senats — Public Fediverse posts

@JohnMeils

Dass der #RBB #rechtsextreme #Propaganda macht ist nichts neues. Er ist das #Propagandaorgan eines rechtsextremen #Senats. Aber die Rolle. die ein #Nazi wie #KarinPrien in diesem #Kontraste-Beitrag spielt, ist trotzdem erschreckend. Sie diskreditiert den gesamten Rest diese Beitrages, dieser Sendung.
Dass Karin Prien ein Nazi ist, eine #Rechtsextremisten und #Antisemitin, hat sie wieder und wieder, in verschiedenen Ämtern, deutlich kundgetan.

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https://taz.de/Barrierefreiheit-im-Berliner-OePNV/!6103755/ Was passiert, wenn in #Berlin einmal etwas gut läuft? Klar: Es wird abgeschafft. Das mag jetzt ein bisschen zugespitzt sein. Die These drängt sich aber gerade wieder auf angesichts der Pläne des schwarz-roten #Senats für das #Beförderungsangebot #Muva. #Inklusion #barrierefreiheit #ÖPNV

https://taz.de/Barrierefreiheit-im-Berliner-OePNV/!6103755/ Was passiert, wenn in #Berlin einmal etwas gut läuft? Klar: Es wird abgeschafft. Das mag jetzt ein bisschen zugespitzt sein. Die These drängt sich aber gerade wieder auf angesichts der Pläne des schwarz-roten #Senats für das #Beförderungsangebot #Muva. #Inklusion #barrierefreiheit #ÖPNV

https://taz.de/Barrierefreiheit-im-Berliner-OePNV/!6103755/ Was passiert, wenn in #Berlin einmal etwas gut läuft? Klar: Es wird abgeschafft. Das mag jetzt ein bisschen zugespitzt sein. Die These drängt sich aber gerade wieder auf angesichts der Pläne des schwarz-roten #Senats für das #Beförderungsangebot #Muva. #Inklusion #barrierefreiheit #ÖPNV

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https://taz.de/Barrierefreiheit-im-Berliner-OePNV/!6103755/ Was passiert, wenn in #Berlin einmal etwas gut läuft? Klar: Es wird abgeschafft. Das mag jetzt ein bisschen zugespitzt sein. Die These drängt sich aber gerade wieder auf angesichts der Pläne des schwarz-roten #Senats für das #Beförderungsangebot #Muva. #Inklusion #barrierefreiheit #ÖPNV

https://taz.de/Senats-Beauftragter-Walter-Gauks/!6080815/ #Berlin #Senats-Beauftragter Walter Gauks
Vereinchen wechsel dich
Mit Lyra Marzahn droht dem bis 2024 vom Senats-#Aussiedlerbeauftragten Walter #Gauks geleiteten Verein die Insolvenz. Ein Ersatz steht schon bereit. D #Russland - Versteher in der #CDU #Berlin

@stephanjersch von der @LinksfraktionHH hat die Antworten des #Senats zu den Fragen über die #Atomtransporte durch Hamburg erhalten. #HamburgischeBürgerschaft - Die erste Schriftliche Kleine Anfrage in dieser Legislatur. Die 60 Anfrage zu diesem Thema von Stephan Jersch. https://www.stephan-jersch.de/politik/detail/radioaktiv-durch-hamburg-157-atomtransport-durch-hamburg-im-letzten-jahr/

@stephanjersch von der @LinksfraktionHH hat die Antworten des #Senats zu den Fragen über die #Atomtransporte durch Hamburg erhalten. #HamburgischeBürgerschaft - Die erste Schriftliche Kleine Anfrage in dieser Legislatur. Die 60 Anfrage zu diesem Thema von Stephan Jersch. https://www.stephan-jersch.de/politik/detail/radioaktiv-durch-hamburg-157-atomtransport-durch-hamburg-im-letzten-jahr/

@stephanjersch von der @LinksfraktionHH hat die Antworten des #Senats zu den Fragen über die #Atomtransporte durch Hamburg erhalten. #HamburgischeBürgerschaft - Die erste Schriftliche Kleine Anfrage in dieser Legislatur. Die 60 Anfrage zu diesem Thema von Stephan Jersch. https://www.stephan-jersch.de/politik/detail/radioaktiv-durch-hamburg-157-atomtransport-durch-hamburg-im-letzten-jahr/

@stephanjersch von der @LinksfraktionHH hat die Antworten des #Senats zu den Fragen über die #Atomtransporte durch Hamburg erhalten. #HamburgischeBürgerschaft - Die erste Schriftliche Kleine Anfrage in dieser Legislatur. Die 60 Anfrage zu diesem Thema von Stephan Jersch. https://www.stephan-jersch.de/politik/detail/radioaktiv-durch-hamburg-157-atomtransport-durch-hamburg-im-letzten-jahr/

@stephanjersch von der @LinksfraktionHH hat die Antworten des #Senats zu den Fragen über die #Atomtransporte durch Hamburg erhalten. #HamburgischeBürgerschaft - Die erste Schriftliche Kleine Anfrage in dieser Legislatur. Die 60 Anfrage zu diesem Thema von Stephan Jersch. https://www.stephan-jersch.de/politik/detail/radioaktiv-durch-hamburg-157-atomtransport-durch-hamburg-im-letzten-jahr/

Das Klima wird feindlicher. Hilfe für #Obdachlose verliert an Priorität in #berlin . Matze von #UFO über die neue Linie des #Senats, der #Polizei und der #BVG:

„Es geht schon gezielt um Vertreibung. Man will die Menschen vertreiben, aber nicht das Problem lösen“, sagt Matze. Denn so werde es immer schwieriger für Helfende, die Menschen zu erreichen. „Das sind Streetworker, aber auch Anwohnende, die etwas zu Essen oder zu Trinken vorbeibringen“, so Matze."

https://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2024/me-single/article/das-klima-wird-feindlicher/

https://taz.de/Zustaende-in-Massen-Notunterkunft-Tegel/!6006159/ „Dort gibt es ganz klare #Menschenrechtsverletzungen #Tegel
„#Tegel ist ein Instrument der Abschreckung“ #Gefluechtete #ukrainer #Berlin „Exterritoriale Gebiete“ seien Tegel und #Tempelhof, „aus den Augen, aus dem Sinn“, findet auch Afred Brömme, der Koordinator des #Senats für #Flüchtlingsangelegenheiten, der für die #flüchtlinge von Tegel neue Heime in den Bezirken bauen soll. #Berlin #Deutschland #EU