#selbstverteidigungsrecht — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #selbstverteidigungsrecht, aggregated by home.social.
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@nahost_live_tagesschau
Ein mit internationalen #Haftbefehl gesuchter #Kriegsverbrecher schlägt rechtsradikalen #Irren für den #Friedens(!)Nobelpreis vor. Das ist nicht mehr in Worte zu fassen. Dazu kommt das #Israel und #USA an der #Umsiedlung der #Palästinensischen #Bevölkerung aus #Gaza arbeiten. Das geht über das #Selbstverteidigungsrecht Israels hinaus. Merkt man in Israel überhaupt noch etwas? -
@nahost_live_tagesschau
Ein mit internationalen #Haftbefehl gesuchter #Kriegsverbrecher schlägt rechtsradikalen #Irren für den #Friedens(!)Nobelpreis vor. Das ist nicht mehr in Worte zu fassen. Dazu kommt das #Israel und #USA an der #Umsiedlung der #Palästinensischen #Bevölkerung aus #Gaza arbeiten. Das geht über das #Selbstverteidigungsrecht Israels hinaus. Merkt man in Israel überhaupt noch etwas? -
@nahost_live_tagesschau
Ein mit internationalen #Haftbefehl gesuchter #Kriegsverbrecher schlägt rechtsradikalen #Irren für den #Friedens(!)Nobelpreis vor. Das ist nicht mehr in Worte zu fassen. Dazu kommt das #Israel und #USA an der #Umsiedlung der #Palästinensischen #Bevölkerung aus #Gaza arbeiten. Das geht über das #Selbstverteidigungsrecht Israels hinaus. Merkt man in Israel überhaupt noch etwas? -
#Iran #Israel #Trump #Selbstverteidigungsrecht #TerrorRegime
Ist es Selbstverteidigung im Sinne des Völkerrechts? Eher Nein.
Ist es der Iran ein Terror-Regime? Klares ja.
Überleben Hamas in Palästina und Hisbollah im Libanon nur durch iranische Millionen und iranische Waffen? Klares Ja.
Hat der Iran aktiv den syrischen Dikator unterstützt. Klares Ja!
Liefert Iran Waffen an Russland? Ja!
Hätte der Iran binnen einer "breakout time" von wenigen Wochen eine Atom-Bombe haben können. Theoretisch ja. -
»Grundsätzlich ist das #Selbstverteidigungsrecht ein starkes Recht, es erlaubt dem Angriffsopfer eine endgültige Abwehr der von einem Angreifer ausgehenden Gefahr. Es wird aber durch Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit begrenzt. Das ist zwar keine mathematische Gleichung, aber bei einer so hohen Opferzahl – es gibt ja noch viel mehr Verletzte – und überdies der totalen Zerstörung des umkämpften Gebiets, lässt sich eine Verhältnismäßigkeit kaum noch begründen. Und es gibt praktisch keine Völkerrechtler, die die – nun ja schon über ein Jahr andauernde – israelische Reaktion für verhältnismäßig halten.«
https://www.hna.de/kassel/verhaeltnismaessigkeit-kaum-zu-begruenden-93436783.html
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@HonkHase und erneut stellt sich mir die Frage: wo liegt bei solchen Vorkommnissen die völkerrechtliche Grenze, die das #Selbstverteidigungsrecht gemäß Art. 51 UN-Charta - und damit auch das Recht zum #Gegenangriff - auslöst? „Bewaffneter Angriff“ ist doch sicherlich mehr als „mechanische“ Sprengstoff-Geschosse, unstreitig zählen nukleare, Bio- und Chemiewaffen auch dazu; was ist aber mit IT-Waffen? Die können genauso verheerend und tödlich sein wie konventionelle und ABC-Waffen.
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Wer hätte je bestritten, dass Antisemiten auch anderen Völkern das Existenzrecht bestreiten könnten? #Buber wies in seiner Antwort auf #Ghandi darauf hin, dass dieser die Zuwanderung von Indern nach Südafrika unter britischer Herrschaft als Recht gedeutet hatte.
Und warum sollte es gegen das #Selbstverteidigungsrecht der #Ukraine🇺🇦 & von #Israel🇮🇱 sprechen, wenn in der Vergangenheit zu wenig dafür getan wurde? Menschenrechte werden doch nicht durch Verletzungen entwertet.
