#schwachkopf — Public Fediverse posts
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Ein Rentner aus Heilbronn hat Friedrich Merz auf Facebook scherzhaft als „Pinocchio“ bezeichnet – mit langer-Nase-Emoji. Und jetzt ermittelt laut „Heilbronner Stimme“ offenbar die Kriminalpolizei wegen #Beleidigung (§ 188 StGB). #schwachkopf
Kanzler Merz als „Pinocchio“ b... -
188 sollte nicht auf Journalist*innen ausgeweitet werden, sondern ersatzlos gestrichen werden!
Ich lebe lieber in einer Welt in der ich beleidigt werde, als in einer in der Polizist*innen Wohnungen durchsuchen, weil jemand #Schwachkopf oder #Pimmel gesagt hat.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/medien-presse-saarland-vorschlag-jumiko-strafrecht-politikerbeleidigung -
Wenn du den Tag beginnst und das erste, was dir durch den Kopf schießt „argh, dieser #Schwachkopf!“ Ist …
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Die #Hausdurchung war schon vor der #Schwachkopf geplant, laut Medien im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags gegen #antisemitische #Hasskriminalität
Meine Meinung ist, dass wir aufpassen müssen, welche Geschichten verbreitet werden. Und es wichtig ist, bei Wissen über #Fakenews intervenieren
Leider war vor meinem Wortbeitrag am Saalmikro die Zeit um
Aber hier noch zwei Links als Beleg zu dem Vorgang:
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#Rechte Narrative & die Macht der Wiederholung - Erklärung zum Zwischenruf bei " #Plattformregulierung in der #Schweiz " von Christian Schmidt auf dem #Winterkongress
Nach dem Vortrag trat jemand ans Mikro, der auf angeblich Verhältnisse im Nachbarland verwies, wo Hausdurchsuchungen durchgeführt würden, sobald man einen Minister #Schwachkopf nenne
Das ist falsch. Diese #fakenews werden aus rechten bis #rechtsradikalen Kreisen verbreitet. M.M. ist, dass so etwas sofort korrigiert werden muss
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Grüne, die mir folgen und legitim finden, das ihre Volksvertreterin Scholz als Arschloch tituliert, gerade ich als Pöbelaccount solle mal darauf klarkommen, während ihrem Sektenführer zusteht Leute wie mich wegen 'Schwachkopf'-Titulierungen razzen zu lassen – hab ich das jetzt richtig verstanden?
#arschloch #schwachkopf #grune
https://www.freitag.de/autoren/velten-schaefer/schwachkopf-affaere-robert-habeck-der-beleidigte-anzeigenhauptmeister -
„Ihre Software habe das #Schwachkopf -Posting nicht herausgefiltert. In diesem Fall hat sich die bayerische Polizei initiativ im Büro von #Habeck gemeldet und auf den Post hingewiesen. Erst nach diesem Hinweis stellte Habeck dann den Strafantrag.“ via #Handelsblatt
Es wird imer besser…
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/hasskommentare-das-geschaeft-mit-dem-hass-im-netz/100089628.html -
✔️✔️ - Mal abgesehen davon, dass diese Woche rauskam, dass Habecks Strafanzeige im Fall #Schwachkopf nach der Durchsuchungsidee einging und auch Friedrich Merz Strafanzeigen mit nachfolgenden Durchsuchungen einleitet:
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Tja, damit löst sich so viel künstliche Empörung der letzten Woche in Luft auf: #Habeck hatte gar nichts mit der #Hausdurchsuchung wegen #Schwachkopf zu tun. Er zeigte es erst nach dem Beschluss an. Und es gab "Verdachtsmomente einer antisemitischen Gesinnung", ZEIT berichtet.
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„Die Wohnungsdurchsuchung wegen einer „ #Schwachkopf “-Beleidigung von Bundeswirtschaftsminister Robert #Habeck im Netz ist laut Staatsanwaltschaft schon [seit mehr als 1 Monat] beantragt worden, bevor der Grünen-Politiker in dem Fall selbst Anzeige stellte.“ via #dpa
https://www.merkur.de/bayern/schwachkopf-post-durchsuchungsantrag-vor-habeck-anzeige-zr-93425741.html -
Rechte Hetzer und FDP-Hohlbirnen müssen jetzt ganz tapfer sein:
dpa: „Die Wohnungsdurchsuchung wegen einer "Schwachkopf"-Beleidigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im Netz ist laut Staatsanwaltschaft schon beantragt worden, bevor der Grünen-Politiker in dem Fall selbst Anzeige stellte.“
➡️ https://www.merkur.de/bayern/schwachkopf-post-durchsuchungsantrag-vor-habeck-anzeige-zr-93425741.html -
Nur Täter beschweren sich, wenn das Opfer sich wehrt.
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@ichbinmichael
Einen ja nicht, sondern leider ganz viele — und ein ganzes Bündel an #Schwachköpfinnen natürlich! Auf die "Regierung" ist das selbstverständlich auch nicht beschränkt: Sie sind überall und man erkennt sie sehr oft am Schlips, immer am gelben Genozidschleifchen oder auch einfach am irrelevanten Titel (BK(in), BM(in), MdB, MdL, Senator(in), Präsident(in), RA(in), Rechtspfleger(in), Staatsanwalt/anwältin, Intendant(in), Chefredakteur(in), Markus Lanz, Caren Miosga, Oberbürgermeister(in), Regierungs-/Ministeriumssprecher(in), Ulf Poschardt, Dunja Hayali, Vollstreckungsbeamte(r) und so weiter).
Nicht #Neuwahlen braucht es, sonderen sichere Kerker für die Obengenannten und die überfällige Neugründung der "Republik"! Wer diese Leute "wählt", gibt nicht seine Stimme, sondern jedwede verbliebene bürgerliche Würde ab. Seid wieder das Volk und nicht die Folgenden!
@sociology
#Schwachkopf #Schwachköpfin #Schwachköpfe -
@synapsenkitzler
Ach der Jun. Unbestreitbares muss man nicht "rechtlich einordnen". Also spart Euch solche billigen Ablenkungsmanöver!
https://www.youtube.com/watch?v=2UbYAg5Gorw
@tazgetroete
@Anwalt_Jun
@sociology
#Schwachkopf #Schwarzkopf #Habeck #Chialo #Scholz #AnwaltJun #BerlinDirekt -
@tazgetroete
Rechtliche Einordnung von Anwalt Jun:
Meme Habeck als Schwachkopf strafbar?
https://youtu.be/lMGXRy9oePA -
Robert Habeck erklärt das Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft im Fall des 64-jährigen Hassrentners nach einer in seinem Namen erfolgten Anzeige wegen Beleidigung:
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Mit dem Strafantrag erklärte Habeck zwar, dass er eine Strafverfolgung wegen des Schwachkopf-Memes wünscht. Ob dabei eine Hausdurchsuchung zum Auffinden von Beweismitteln erforderlich ist, entschied aber nicht Habeck, sondern allein Staatsanwaltschaft und Ermittlungsrichter. ...
➡️ https://taz.de/Rentner-beleidigt-Habeck/!6046988/ -
Worüber Kubicki reden will vs. Worüber nicht:
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Woher kommt eigentlich die Logik, dass derjenige, der gegen Staat, Regierung oder Staatsform ist, gegen Gesetze verstoßen darf, da er ja ansonsten politisch unterdrückt wird?
via @Anwalt_Jun
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it does in particular is the national household is collapsing due to misappropriate allocation of social security and tax payments from the citizens. However, the #Schwachkopf rant comes after Habeck had the house of a pensioner raided for voicing his opinion (Schwachkopf / Idiot) on social media. Article 5 of our constitution protects the citizen from exactly such overreach. We're not in the 30's and the Gestapo doesn't exist any more. -
Dear Mr #Schwachkopf Habeck, Vice Chancellor of Germany, Federal Minister for Economic Affairs. #HFSP
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Thema: #Schwachkopf
In diesen Stunden rast der nackte Furor durch das rechte Netz, in den Schrottmedien der Hetzer dreht sich die Empörungsspirale immer weiter und bei Reichelt will es bei all der euphorisierenden Hektik partout nicht mehr aufhören zu schneien: Der rot-grün-versiffte Ökodiktator Robert Habeck hat seine Schergen auf den Hals eines armen Mannes gehetzt, der zuvor doch nur ein lustiges Bild geteilt hatte!
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Ein Mann wird beschuldigt, Habeck mit einem Meme beleidigt und judenfeindliche Inhalte geteilt zu haben. Im Rahmen eines Aktionstags wurde sein Tablet beschlagnahmt. Habeck war nicht in die Hausdurchsuchung involviert. Mehr: https://www.mimikama.org/schwachkopf-meme-hausdurchsuchung/
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Warum 64-jährige Hassrentner tatsächlich durchsucht werden...
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#Trump erspart uns nichts, also ersparen wir Ihm nichts!
#Schwachkopf
#USA