#schutzhaft — Public Fediverse posts

@mago

#Untersuchungshaft kriminell ausdehnen wie in historischen Zeiten: #KurtEisner, später ermordeter erster demokratischer Ministerpräsident von #Bayern nach Reden bei Streiks vor #Munitionsarbeiterinnen 7 Monate im #Knast, bis er zum #Reichstag kandidierte,

seine Genossin #SonjaLerch starb in #Stadelheim in #München ohne Obduktion?

#Schutzhaft als #Vorbeugung unter #Dobrindt und für die #Ulm5 in #Stammheim als neue deutsche #Schande, kritisiert von @NeueRichter und #rav

@monoxyd Sag ich doch: mit der €dU geht's in die #Schutzhaft.

@platypus bei den originalen Nazis hieß das #Schutzhaft ! Ein Schelm, der hier Zusammenhänge in der Gesinnung sieht.

@peterjelinek pAnIkMaChE!1!! Das ist nur passiert, weil die da die #Klimaterroristentaliban nicht in #Schutzhaft nehmen so wie wir in Deutschland ☝️

@sudelsurium Oh, waren die Formulare für die #Schutzhaft ausgegangen?

@TwraSun Mehr #Schutzhaft ☝️

@AufstandLastGen Die Regierung wartet auf neue Gesetze, um die Akademiker auch noch in #Schutzhaft nehmen zu können. #Lindner will die Schutzhaftknäste privatisieren, #Habeck will dass es da nur veganes Essen gibt und die #SPD will erst noch ein bisschen abwarten.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-05/berlin-polizei-regierender-buergermeister-kai-wegner-praeventivgewahrsam

Voll der Tradition verpflichtet, der gute #KaiWegner. Nach Amstantritt als erstes mal #Schutzhaft verlängern (und #spdberlin macht mit - wer hat was anderes erwartet? Bitte melden)
Mal sehen, wann schon ein bestimmter Vorname genügt, um ohne richterlichen Beschluss in den Knast zu wandern. Lange dauert es wahrscheinlich nicht mehr.

Bürgerliche Rechte werden gekappt und den #Nazi s der Weg geebnet.

#CDUAbschaum #CDUFaschisten

https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-04/klimaprotest-letzte-generation-polizei-gewerkschaft-inhaftierung
Kann ich gut verstehen. Immer dieses nervende Nachweisen von Straftaten, dabei auch noch die Rechte der Verdächtigen nicht zu sehr zu ignorieren um dann zu sehen, dass diese linksgrünversifften Richter auch noch Unschuldsvermutungen geltend machen oder die Haftbefehle gleich gar nicht unterschreiben - besser ist es doch tatsächlich, alle die, die #RainerWendt für Straftäter hält, gleich präventiv für längere Zeit einzuknasteln.

Bei den Nazis hieß das #Schutzhaft.

#acab

@AlexanderGrevel

Aktivisten der #LastGeneration sind in #Schutzhaft

@AufstandLastGen Was ist bloß mit unserer #Demokratie passiert? #Schutzhaft für Klimaaktivist:innen und #Schmerzgriffe gegen 72-jährige sind zum Alltag geworden.. Gasinfrastruktur wird im Rekordtempo ausgebaut.. Und immer noch kein #Tempolimit