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#schutzgarantie — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #schutzgarantie, aggregated by home.social.

  1. Hubu.de @[email protected] ·

    #news ⚡ Trump-Sanktionen: Linke fordert Schutzgarantie für Gerichtshof: Nach der Verhängung von Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof durch US-Präsident Donald Trump fordert die Linkspartei... hubu.de/?p=265706 | #gerichtshof #linke #schutzgarantie #t

    #news #gerichtshof #linke #schutzgarantie #t
  2. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Untermaßverbot

    #Spielraum des #Gesetzgeber​s, das durch ein #Minimum des #Schutz​es #begrenzt wird.
    #Ausgehen​d von #Freiheit als #Grundgedanke​n der #Grundrecht​e stellt das #Untermaßverbot eine #Gewährleistung für ein #Mindestmaß an #Schutzgarantie.

    #Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

    #untermaßverbot #spielraum #gesetzgeber #minimum #schutz #begrenzt
  3. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Untermaßverbot

    #Spielraum des #Gesetzgeber​s, das durch ein #Minimum des #Schutz​es #begrenzt wird.
    #Ausgehen​d von #Freiheit als #Grundgedanke​n der #Grundrecht​e stellt das #Untermaßverbot eine #Gewährleistung für ein #Mindestmaß an #Schutzgarantie.

    #Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

    #gewahrleistung #untermaßverbot #spielraum #gesetzgeber #minimum #schutz