#schuldverhaltnis — Public Fediverse posts

#Rücktritt als #Gestaltungsrecht, mit dem die #Umwandlung eines #Schuldverhältnis in ein #Rückgewährschuldverhältnis durch #empfangsbedürftige #Willenserklärung #exnunc #geschieht.

§ 346 Abs. 4 #BGB: Neues #Schuldverhältnis mit dem die #Möglichkeit des #Leistungsstörungsrechts #eröffnet wird: § 812 Abs. 1 S. 2 #BGB - #Herausgabeanspruch / #Bereicherungsrecht #ausgeschlossen;

#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemein​er #Teil, 14.06.21

#Rücktritt als #Gestaltungsrecht, mit dem die #Umwandlung eines #Schuldverhältnis in ein #Rückgewährschuldverhältnis durch #empfangsbedürftige #Willenserklärung #exnunc #geschieht.

§ 346 Abs. 4 #BGB: Neues #Schuldverhältnis mit dem die #Möglichkeit des #Leistungsstörungsrechts #eröffnet wird: § 812 Abs. 1 S. 2 #BGB - #Herausgabeanspruch / #Bereicherungsrecht #ausgeschlossen;

#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemein​er #Teil, 14.06.21

#Schuldverhältnis
#Zwang zur #Organisation

#Weiter #Sinn
#Rechtsverhältnis zwischen mind. zwei #Personen
#Organismus aus dem sich #Forderungen / #Einzelanspruch und #Pflichten ergeben können

#Enger #Sinn
#Recht auf #Leistung, den #einzelnen #schuldrechtlichen #Anspruch, = #Forderung des #Gläubigers gegen den #Schuldner

#Unterscheidung zu #Gefälligkeitsverhältnis: keine #Verpflichtung die #versprochene #Gefälligkeit zu #erbringen

#Organisationszwang
#Brox / #Walker #Schuldrecht #AT§2

#Recht und #Gegenrecht #klausurtechnisch #relevant, weil #regelmäßig zu #prüfen.

#Obersatz
#Jemand will was von #jemandem aus einem #Schuldverhältnis.

#Anspruchsgrundlage #suchen.
1. #Voraussetzungen der #Anspruchsgrundlage #prüfen.
2. Ist der #entstandene #Vertrag #wirksam?
3. #Rechtsvernichtende #Einwendung? / #Rechtsvernichtung
4. Kann #Einrede #geltend gemacht werden?

#Fallbearbeitung

#Vorlesung 04 13.04.21
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

#Legaldefinition #Massengeschäft​e nach §19 #AGG:

#Begründung, #Durchführung und #Beendigung #zivilrechtlich​er #Schuldverhältnis​se, die 1. #typischerweise ohne #Ansehen der #Person zu #vergleichbar​en #Bedingungen in einer #Vielzahl von #Fälle​n #zustande kommen.

#BGH #Pressemitteilung Nr. 91/2021
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=620&pos=6&nr=117637&linked=pm&Blank=1

#SZ, 06.05.2021, S. 8, #Panorama, Zu #alt für die #Party

#Legaldefinition #Massengeschäft​e nach §19 #AGG:

#Begründung, #Durchführung und #Beendigung #zivilrechtlich​er #Schuldverhältnis​se, die 1. #typischerweise ohne #Ansehen der #Person zu #vergleichbar​en #Bedingungen in einer #Vielzahl von #Fälle​n #zustande kommen.

#BGH #Pressemitteilung Nr. 91/2021
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=620&pos=6&nr=117637&linked=pm&Blank=1

#SZ, 06.05.2021, S. 8, #Panorama, Zu #alt für die #Party

#Unterscheidung von #Dienstvertrag, #Werkvertrag und #Beamtenverhältnis

#Dienstvertrag §611 #BGB: #Schuldverhältnis in #Bezug auf #Leistung.
#Unterscheidung zu #Arbeitsvertrag §611a: #persönliche #Abhängigkeit. Der #Arbeitnehmer ist nicht #frei in seiner #Entscheidungsbefugnis bzgl. #Ort, #Zeit und #Inhalt der #Arbeitsleistung.

#Werkvertrag §631 BGB: #Schuldverhältnis in #Bezug auf #Erfolg

#Beamtenverhältnis / #Beamtentum: #Öffentliches #Recht; Kein #Vertrag.

#Körner #Arbeitsvertragsrecht