#schellenberg — Public Fediverse posts

AfD vor Gericht - Der Podcast zum möglichen #AfD- #Verbotsverfahren: Die Fragen der Hörer – Ulrich #Schellenberg über das AfD-Verbotsverfahren

vom 06.09.2026

Was passiert mit den #Mandaten und dem #Parteivermögen bei einem #Parteiverbot? Wer darf ein #Verbotsverfahren beantragen? Und warum wurde bislang kein #Antrag gestellt?

Dabei geht es um die Lehren aus den #NPD-Verbotsverfahren, den Unterschied zwischen „verfassungsfeindlich“ und „verfassungswidrig“ und die Rolle des #Verfassungsschutzes. Schellenberg erläutert, warum ein Verbotsverfahren kein politisches Experiment sein darf, welche hohen Hürden in #Karlsruhe gelten und weshalb eine abschließende #Einstufung durch den Verfassungsschutz keine #Voraussetzung für einen Antrag ist.

Mediendatei:
https://anchor.fm/s/113e0a6f0/podcast/play/125192082/https%3A%2F%2Fd3ctxlq1ktw2nl.cloudfront.net%2Fstaging%2F2026-8-4%2F431167742-44100-2-e523c2f7cc2b3.mp3

https://youtube.com/watch?v=Vwo_vVE0Xho

@pruef_de
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@pruef_ni
@TillausEimsbuettel
@marcuwekling
@afelia
@padeluun

AfD vor Gericht - Der Podcast zum möglichen #AfD- #Verbotsverfahren: Die Fragen der Hörer – Ulrich #Schellenberg über das AfD-Verbotsverfahren

vom 06.09.2026

Was passiert mit den #Mandaten und dem #Parteivermögen bei einem #Parteiverbot? Wer darf ein #Verbotsverfahren beantragen? Und warum wurde bislang kein #Antrag gestellt?

Dabei geht es um die Lehren aus den #NPD-Verbotsverfahren, den Unterschied zwischen „verfassungsfeindlich“ und „verfassungswidrig“ und die Rolle des #Verfassungsschutzes. Schellenberg erläutert, warum ein Verbotsverfahren kein politisches Experiment sein darf, welche hohen Hürden in #Karlsruhe gelten und weshalb eine abschließende #Einstufung durch den Verfassungsschutz keine #Voraussetzung für einen Antrag ist.

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https://anchor.fm/s/113e0a6f0/podcast/play/125192082/https%3A%2F%2Fd3ctxlq1ktw2nl.cloudfront.net%2Fstaging%2F2026-8-4%2F431167742-44100-2-e523c2f7cc2b3.mp3

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Was passiert mit den #Mandaten und dem #Parteivermögen bei einem #Parteiverbot? Wer darf ein #Verbotsverfahren beantragen? Und warum wurde bislang kein #Antrag gestellt?

Dabei geht es um die Lehren aus den #NPD-Verbotsverfahren, den Unterschied zwischen „verfassungsfeindlich“ und „verfassungswidrig“ und die Rolle des #Verfassungsschutzes. Schellenberg erläutert, warum ein Verbotsverfahren kein politisches Experiment sein darf, welche hohen Hürden in #Karlsruhe gelten und weshalb eine abschließende #Einstufung durch den Verfassungsschutz keine #Voraussetzung für einen Antrag ist.

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Freie Flächen auf Friedhöfen in Wuppertal: Wie sind sie zukünftig nutzbar?

Gestorben wird immer – doch auch das B…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Friedhof" #150 #Bestattung #Bestattungswesen #Fläche #Flächen #Flächennutzung #friedhöfe #Friedhöfen #Friedhofs #Friedhofsfläche #Germany #Grünflächen #mittlerweile #Nordrhein-Westfalen #Optionen #Randflächen #Rasenfläche #Schellenberg #Wandel
https://www.europesays.com/de/970536/

Stadtteilkonferenz Forum Mirke über die Zukunft von Friedhöfen und Living Lab

Die Stadtteilkonferenz Forum Mirke hat sich am Donnerstagabend im evangelischen Gemeindehaus an der Alemannenstraße getroff…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Friedhof" #erklärt #Forum #Friedhöfen #Germany #Hochstraße #Lab #Living #mirke #Mirker #Nordrhein-Westfalen #Reformierten #Schellenberg #Stadtteilkonferenz
https://www.europesays.com/de/895574/

Neueröffnung zweier Gemeinschaftsgrabanlagen in Wuppertal Barmen

„Blütenhain“ und …
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https://www.europesays.com/de/388303/

#Korbmarkise am #Balkon elektrifiziert. Mit der Nachrüstlösung von #Schellenberg bin ich gut zufrieden. Zwei Dübel in die Ziegel und festschrauben. Fertig. #Smarthome #Spielzeug
https://www.andreas-edler.de/blog/2023/09/markise-elektrifiziert/