#scheindemokratie — Public Fediverse posts
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#Springer anzünden, jetzt.
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Ack.
Weg mit diesem dreckigen, antidemokratischen Unionistengesocks.
Spuckt ihnen ins Gesicht, wann immer es geht. -
#BotoxBarbie muss die Beraterhonorare für ihre Amigos halt wieder reinkriegen...
#Bundesregierung
#ScheinDemokratie
#Lobbyismus
#Kleptokratie
#Reiche -
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#Merz's von Interessenskonflikten zerfressenes #KleptokratenRegime sabotiert die Verbreitung unabhängiger Energiegewinnung. Das ist ein Handeln gegen nationale Interessen.
Dieses korrupte, antidemokratische Gesocks muss gestoppt werden. Jetzt. Mit allen Mitteln.
#CDU
#Reiche
#Widerstand
#Regierungsboykott
#ScheinDemokratie
#Bundesregierung -
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Zustände wie in Deutschland bei #Bertelsmann und #Springer! Furchtbar!
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Na ja, dafür soll doch jetzt ein #RezaPahlavi im Iran eine #Scheindemokratie errichten, damit #Merz, #Trump und andere ewig Gestrige ihre Vergaser- und Grill-Fleisch-Fans befriedigen können ... 🙄
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Aktuellen Recherchen zufolge gibt es in der #fckAfD die meisten ehemaligen hauptamtlichen #Stasi-Mitarbeiter oder Offiziere. Laut einem Bericht von #CORRECTIV sind mehrere Dutzend ehemalige Stasi-Mitarbeiter in den Strukturen der AfD aktiv, darunter auch ehemalige Offiziere im besonderen Einsatz (OibE). Diese Personen sind teilweise in Kreis- und Gemeindevertretungen für die AfD tätig. Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht ehemalige Stasi-Mitarbeiter an, allerdings in geringerem Umfang als die AfD. ~ Le Chat
Teilweise übrigens auch bei den anderen großen Parteien. Historisch gesehen wurden der #CDU 35 IMs, #FDP 11 IMs, der #SPD 2 IMs, den #Grünen 2 IMs und der #PDS (Vorgänger der #DieLinke ) 11 IMs zugeordnet. Jedoch nicht vergleichbar mit #noAfD und #BSW.
Vor allem da bei der rechtsextremen Partei #afd_verbot_jetzt mehrere duzende Hauptamtliche Stasi Mitarbeiter aktiv sein sollen.Wer die #DDR miterlebt hat sollte sich das also sehr sehr gut überlegenen, ob man die alten ehemaligen #Peiniger wieder zur Macht verhelfen will.
Kämpft gegen das Vergessen, damit die diktatorische #Scheindemokratie nicht romantisiert wird und alte Macht Strukturen vor der Wende wieder in Ostdeutschland Einzug finden!Quellen:
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@MartinK
Irgendwie habe ich keine Böcke mehr, das zu erklären. Petitionsausschuss und #Scheindemokratie und so. -
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Dann zeig mir ein Beispiel, in dem eine Petition die Änderung des darin geforderten Sachverhalts im Sinne der Petition bewirkt hat.
#Petitionen sind - zumindest in #Deutschland - ein Instrument der #Scheindemokratie / #Scheinbasisdemokratie. Andernfalls wäre löngst die mehr als berechtigte Forderung - übrigens auch in einer / mehreren Petitionen - nach basisdemokratischen #Volksabstimmungen in zentralen politischen Entscheidungen umgesetzt worden, wie sie etliche andere Länder, z.B. #Schweiz, schon immer / längst haben. Und bitte nicht Theorie und Praxis vermischen mit dem Argument, es gäbe in D doch das Mittel des Volksentscheid. Ich kann mich an keinen solchen erinnern.
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Zeichen, dass wir in #Deutschland in einer #Scheindemokratie leben:
Die #Mehrheit des Volkes stimmt für etwas (#nsAfd Verbot zb), die Regierung setzt es nicht um. Per definition ist das in einer Demokratie (Volksherrschaft) nicht möglich.
Die Regierung hält sich nicht an geltendes europäisches Recht UND ans Völkerrecht. (Abschiebung und Grenzkontrollen)
Deutschland ist wegen Beihilfe zum Genozid (in Palestina) vor dem ICC angeklagt. Natürlich gibt es die Beweise dafür auch jetzt schon.
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#USA an Schlägen nicht beteiligt... Ja, nee, ist klar.
#HaltDieFresseDeutscheLügenpresse
#HaltDieFresseBertelsmannPresse
#ScheinDemokratie -
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So kanns gehen wenn man sich offizielle Zahlen einfach so hinbiegt wie man sie braucht.
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Deutschlands schwerfällige #Bürokratie ist eine unberechenbare Bedrohung persönlicher Freiheit
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Bin gespannt welchen Posten #CumEx-Olaf antritt in ein paar Jahren. Hausmeister bei Warburg? Oder Kindermädchen bei Olearius?
#BTW25
#Kleptokratur
#ScheinDemokratie
#PseudoRechtsstaat
Radikaler #Widerstand, jetzt! -
#Griechenland plant ihn nicht. Seine Kreditgeber planen ihn.
#ModerneSklaverei
#Gaslighting
#ScheinDemokratie
#Widerstand
#Systemboykott
#Kriegstreiber
#IronDome
#Staatsboykott -
Danke.
Echte gesellschaftliche #Teilhabe
als Voraussetzung für eine #Demokratie, die sich so wirklich nennen darf...→ Unsere #Kapitalismus-bürgerliche Demokratie entspricht den Demokratievoraussetzungen nur ungenügend - Es fehlt ein Mindestmaß an #Gleichheit!
#Scheindemokratie #Wirtschaftsdemokratie #Wirtschaftsliberalismus
#Neoliberalismus
#Oligarchie
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📌 nachdenkenswert: #Schule #Schulunterricht
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Die beste #ScheinDemokratie der Welt!
How a Far-Right Takeover of Georgia’s Election Board Could Swing the Election (Gift Article) https://www.nytimes.com/2024/08/19/us/politics/trump-2024-georgia-elections.html?unlocked_article_code=1.F04.TsXt.6DZBeRLix-43
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Auf einem funktionierenden Markt müssten wir bei #Fachkräftemangel nicht über Mindestlöhne sprechen,eher über Maximallöhne.
In einer funktionierenden Demokratie ständen wir nicht wieder kurz vor dem dritten #Weltkrieg,
und in einem funktionierenden #Rechtsstaat wären viele Politmarionetten nicht mehr auf freiem Fuß, sondern im Knast.Wie benennen wir die Shitshow in diesem Land also korrekt,@Bundesregierung?
#Bürokratur
#Kleptokratie
#Staatsversagen
#PseudoRechtsstaat
#ScheinDemokratie
#WWIII -
@Bundesregierung
Was ist mit Hass und Hetze von Springers transatlantischer #Lügenpresse? Die lasst ihr seit Jahrzehnten gewähren, weil Euch die #BILD zu Wahlsiegen verhilft, wenn ihr spurt?#HaltDieFresseFaeser
#HaltDieFresseSpringerPresse
#ScheinDemokratie -
@johl
Das Schlimmste: Der Gemeinnützigkeitsstatus wird als politische Waffe benutzt. Mit der Aberkennung bekommt der Staat missliebige Akteure vom Feld. -
Die demokratiefeindliche #Lügenpresse lügt so ungeniert, dass sich das Auswärtige Amt zu Richtigstellung genötigt sieht.
Die #Demokratie liegt am Boden, in so einem Umfeld ist für das Volk keine demokratische Meinungsbildung möglich.#Manipulation
#Gaslighting
#Propaganda
#ScheinDemokratie
#Gaza
#Ukraine
#WWIII