#schadenersatz — Public Fediverse posts

Vorlageersuchen des OLG Hamburg an den EuGH iS #Musterfeststellungsklage, #Scraping und #Schadenersatz nach der DSGVO:

https://www.landesrecht-hamburg.de/bsha/document/NJRE001647049

Vorlageersuchen des OLG Hamburg an den EuGH iS #Musterfeststellungsklage, #Scraping und #Schadenersatz nach der DSGVO:

https://www.landesrecht-hamburg.de/bsha/document/NJRE001647049

📬 7,7 Mio. Deutsche nutzen illegales IPTV, immer mehr werden erwischt: Welche Konsequenzen drohen?
#IPTV #Rechtssachen #Streaming #Goldmedia #Schadenersatz #SeroTV #Strafbefehl #Vaunet #Vorladung https://sc.tarnkappe.info/216fff

📬 7,7 Mio. Deutsche nutzen illegales IPTV, immer mehr werden erwischt: Welche Konsequenzen drohen?
#IPTV #Rechtssachen #Streaming #Goldmedia #Schadenersatz #SeroTV #Strafbefehl #Vaunet #Vorladung https://sc.tarnkappe.info/216fff

BGH:
"DS-GVO im #Bewerbungsverfahren - Ver­trags­an­ge­bot an fal­schen Be­wer­ber kann teu­er wer­den" #Schadenersatz

https://www.beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsprechung/bgh-vizr9722-datenschutz-bewerbung-dsgvo-schadensersatz-2026-07-21

BGH:
"DS-GVO im #Bewerbungsverfahren - Ver­trags­an­ge­bot an fal­schen Be­wer­ber kann teu­er wer­den" #Schadenersatz

https://www.beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsprechung/bgh-vizr9722-datenschutz-bewerbung-dsgvo-schadensersatz-2026-07-21

📬 Behörden haben mehr als 1.000 IPTV-Nutzer aus ganz Deutschland identifiziert
#IPTV #Rechtssachen #Abschreckung #Livestreams #Schadenersatz #Schwarzmarkt #SkyIreland #Strafverfolgung #ZCB https://sc.tarnkappe.info/e3340f

📬 Behörden haben mehr als 1.000 IPTV-Nutzer aus ganz Deutschland identifiziert
#IPTV #Rechtssachen #Abschreckung #Livestreams #Schadenersatz #Schwarzmarkt #SkyIreland #Strafverfolgung #ZCB https://sc.tarnkappe.info/e3340f

📬 Italien zerschlägt IPTV-Piraterie-Ring mit 300 Millionen Euro Schaden
#IPTV #Streaming #Szene #Cinemagoal #Eurojust #Geldstrafe #GuardiadiFinanza #IPTVPiraterieRing #PezzottoBox #Schadenersatz https://sc.tarnkappe.info/9c7f3d

📬 Italien zerschlägt IPTV-Piraterie-Ring mit 300 Millionen Euro Schaden
#IPTV #Streaming #Szene #Cinemagoal #Eurojust #Geldstrafe #GuardiadiFinanza #IPTVPiraterieRing #PezzottoBox #Schadenersatz https://sc.tarnkappe.info/9c7f3d

📬 Anna’s Archive kassiert Millionenurteil: US-Gericht ordnet globale Domain-Sperren an
#EBooks #Rechtssachen #Anna’sArchive #JedSRakoff #Millionenurteil #Schadenersatz #Urheberrechtsverletzungen #USAnordnung #Versäumnisurteil https://sc.tarnkappe.info/71dc31

📬 Anna’s Archive kassiert Millionenurteil: US-Gericht ordnet globale Domain-Sperren an
#EBooks #Rechtssachen #Anna’sArchive #JedSRakoff #Millionenurteil #Schadenersatz #Urheberrechtsverletzungen #USAnordnung #Versäumnisurteil https://sc.tarnkappe.info/71dc31

Amazon-Prime-Kunden aufgepasst: So bekommt ihr vielleicht Geld zurück!

Abo bei Amazon Prime – und trotzdem kommen Werbeclips. Das ärgert viele Kunden und beschäftigt auch die Justiz. Wir klären, was die Sammelklage bewirken soll und wie vielleicht auch für dich Geld rausspringt.

https://www.swr3.de/aktuell/nachrichten/amazon-prime-sammelklage-schadenersatz-100.html?at_medium=social&at_campaign=%40swr3%40ard.social

#Amazon #Prime #PrimeVideo #AmazonPrime #AmazonPrimeVideo #Abo #Gebuhr #Klage #Sammelklage #Schadenersatz

Amazon-Prime-Kunden aufgepasst: So bekommt ihr vielleicht Geld zurück!

Abo bei Amazon Prime – und trotzdem kommen Werbeclips. Das ärgert viele Kunden und beschäftigt auch die Justiz. Wir klären, was die Sammelklage bewirken soll und wie vielleicht auch für dich Geld rausspringt.

https://www.swr3.de/aktuell/nachrichten/amazon-prime-sammelklage-schadenersatz-100.html?at_medium=social&at_campaign=%40swr3%40ard.social

#Amazon #Prime #PrimeVideo #AmazonPrime #AmazonPrimeVideo #Abo #Gebuhr #Klage #Sammelklage #Schadenersatz

Nach Urteil des OLG Düsseldorf muss Stromio Millionen Schadenersatz zahlen.

Die Stromio GmbH hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine klare Niederlage erlitten. Damit steht fest: Das Unternehmen muss zahlreichen ehemaligen Kunden Schadenersatz in Millionenhöhe zahlen.

https://t1p.de/wpi4p

#Stromio #Energiepreise #Schadenersatz #OLGDüsseldorf #Verbraucherschutz #Stromvertrag #Gasvertrag #Deutschland #Energiekrise #Kundenrechte #Verbraucherzentrale #Grünwelt #Gasde #Strommarkt

📬 Italienische IPTV-Piraten müssen 1.000 Euro Schadenersatz zahlen
#Entertainment #Rechtssachen #1xbet #GuardiadiFinanza #IPTVPiraten #Lecce #LuigiDeSiervo #Schadenersatz #SerieA https://sc.tarnkappe.info/b819e1

📬 Italienische IPTV-Piraten müssen 1.000 Euro Schadenersatz zahlen
#Entertainment #Rechtssachen #1xbet #GuardiadiFinanza #IPTVPiraten #Lecce #LuigiDeSiervo #Schadenersatz #SerieA https://sc.tarnkappe.info/b819e1

#Lesenswert Löw: Künstliche Intelligenz: Ausgewählte Fragen zur zivilrechtlichen Haftung

https://aiawareness.eu/literature/kunstliche-intelligenz-ausgewahlte-fragen-zur-zivilrechtlichen-haftung

#KI #Schadenersatz

Schadenersatz für Facebook- oder Instragramnutzende

Auch für Menschen aus Dudweiler relevant: Wer einen Facebook- oder Instragramaccount hat, kann vermutlich auf Schadenersatz klagen.

Meta, der Konzern hinter Facebook und Instragram, sammelt Daten über seine …

🔗 Weiterlesen: https://www.dudweiler-blog.de/2026/02/07/schadenersatz-fuer-facebook-oder-instragramnutzende/

#Verbraucherschutz #Facebook #Fediverse #Instagram #Klage #Mastodon #Meta #Schadenersatz #Verbraucherschutz

Schadenersatz für Facebook- oder Instragramnutzende

Auch für Menschen aus Dudweiler relevant: Wer einen Facebook- oder Instragramaccount hat, kann vermutlich auf Schadenersatz klagen.

Meta, der Konzern hinter Facebook und Instragram, sammelt Daten über seine …

🔗 Weiterlesen: https://www.dudweiler-blog.de/2026/02/07/schadenersatz-fuer-facebook-oder-instragramnutzende/

#Verbraucherschutz #Facebook #Fediverse #Instagram #Klage #Mastodon #Meta #Schadenersatz #Verbraucherschutz

US-Präsident #Trump hat das amerikanische Finanzministerium und die Bundessteuerbehörde IRS wegen des Vorwurfs der unerlaubten Weitergabe seiner Steuererklärungen an die Presse auf
#Schadenersatz verklagt.
Trump verlangt zehn Milliarden Dollar. Seine Anwälte reichten die Klageschrift auch im Namen von Trumps Söhnen Eric und Donald Jr. sowie des Trump-Familienunternehmens bei einem Gericht in Miami ein.

https://www.deutschlandfunk.de/trump-verklagt-us-finanzministerium-auf-zehn-milliarden-dollar-schadensersatz-100.html

"Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!" #BGH #Schadenersatz

-> "Dieser Leitsatz gilt ganz besonders beim Einsatz von Auftragsverarbeitern"

https://www.datenschutz-notizen.de/vertrauen-ist-gut-kontrolle-ist-besser-5458144/

"Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!" #BGH #Schadenersatz

-> "Dieser Leitsatz gilt ganz besonders beim Einsatz von Auftragsverarbeitern"

https://www.datenschutz-notizen.de/vertrauen-ist-gut-kontrolle-ist-besser-5458144/

@matthimon

Noch ein Detail, weil auch in diesem Artikel ein Urteil des OLG Frankfurt lobend erwähnt wird, wonach ein Kreditinstitut ein Konto nicht allein aufgrund von US-Sanktionen kündigen dürfe. Immer wieder wird aktuell auf dieses Urteil verwiesen. Es lohnt sich, die Entscheidung mal im Original anzuschauen.

Das OLG stellte im Ergebnis fest, dass die Bank "verpflichtet ist, dem Kläger sämtliche kündigungsbedingten materiellen und immateriellen Schäden zu ersetzen, die (dem) Kläger aufgrund der Kündigungen" entstanden sind. Das ist gut und wichtig!

Jetzt der Haken: das OLG verneinte ausdrücklich einen Anspruch des Kunden auf Fortführung des Kontos! Die Bank war und ist nämlich "grundsätzlich berechtigt, die Vertragsverhältnisse ohne Angabe von Gründen ordentlich zu kündigen". Die Klage wurde in diesem Punkt also abgewiesen! Der Kläger hat das Konto also verloren.....

Insofern ist es am Ende ein bitterer Teilsieg.

Hier das Urteil im Volltext:
https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE250000872

#debanking #olg #OLGFrankfurt #bankenrecht #bank #konto #bankkonto #kundigung #schadenersatz #sonntag #deutschland #bankenlobby #hessen #rotehilfe #ABCDresden

@matthimon

Noch ein Detail, weil auch in diesem Artikel ein Urteil des OLG Frankfurt lobend erwähnt wird, wonach ein Kreditinstitut ein Konto nicht allein aufgrund von US-Sanktionen kündigen dürfe. Immer wieder wird aktuell auf dieses Urteil verwiesen. Es lohnt sich, die Entscheidung mal im Original anzuschauen.

Das OLG stellte im Ergebnis fest, dass die Bank "verpflichtet ist, dem Kläger sämtliche kündigungsbedingten materiellen und immateriellen Schäden zu ersetzen, die (dem) Kläger aufgrund der Kündigungen" entstanden sind. Das ist gut und wichtig!

Jetzt der Haken: das OLG verneinte ausdrücklich einen Anspruch des Kunden auf Fortführung des Kontos! Die Bank war und ist nämlich "grundsätzlich berechtigt, die Vertragsverhältnisse ohne Angabe von Gründen ordentlich zu kündigen". Die Klage wurde in diesem Punkt also abgewiesen! Der Kläger hat das Konto also verloren.....

Insofern ist es am Ende ein bitterer Teilsieg.

Hier das Urteil im Volltext:
https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE250000872

Edit:

Danke an @matthimon für die Ergänzung im Onlineartikel, dass nur Schadenersatz zugebilligt wurde, aber nicht die Fortführung des Kontos.

#debanking #olg #OLGFrankfurt #bankenrecht #bank #konto #bankkonto #kundigung #schadenersatz #sonntag #deutschland #bankenlobby #hessen #rotehilfe #ABCDresden

"Neues vom EuGH zum immateriellen #Schadenersatz nach Art 82 #DSGVO im Arbeitsrecht: Wie aus vielen Einzelentscheidungen so langsam ein System entsteht…"

-> "Mit den vorliegende Klarstellungen stellt der EuGH den nationalen Gerichten damit ein durchaus flexibel einsetzbares System für den Umgang mit dem immateriellen Schadensersatzanspruch aus Art 82 DSGVO zur Verfügung"

https://www.arbrb.de/blog/2025/10/31/neues-vom-eugh-zum-immateriellen-schadenersatz-nach-art-82-dsgvo-im-arbeitsrecht-wie-aus-vielen-einzelentscheidungen-so-langsam-ein-system-entsteht/

"Neues vom EuGH zum immateriellen #Schadenersatz nach Art 82 #DSGVO im Arbeitsrecht: Wie aus vielen Einzelentscheidungen so langsam ein System entsteht…"

-> "Mit den vorliegende Klarstellungen stellt der EuGH den nationalen Gerichten damit ein durchaus flexibel einsetzbares System für den Umgang mit dem immateriellen Schadensersatzanspruch aus Art 82 DSGVO zur Verfügung"

https://www.arbrb.de/blog/2025/10/31/neues-vom-eugh-zum-immateriellen-schadenersatz-nach-art-82-dsgvo-im-arbeitsrecht-wie-aus-vielen-einzelentscheidungen-so-langsam-ein-system-entsteht/

""Autokratisch bis faschistisch": LG Bonn mit hammerhartem Seitenhieb auf US-Regierung" #DSGVO #Auskunft #Schadenersatz

LG Bonn, Urteil vom 03.06.2025 - 13 O 156/24

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/lg-bonn-13o156-24-autokratisch-faschistisch-usa-netzwerk-datenschutz-geheimdienste

""Autokratisch bis faschistisch": LG Bonn mit hammerhartem Seitenhieb auf US-Regierung" #DSGVO #Auskunft #Schadenersatz

LG Bonn, Urteil vom 03.06.2025 - 13 O 156/24

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/lg-bonn-13o156-24-autokratisch-faschistisch-usa-netzwerk-datenschutz-geheimdienste

EuGH-Urteil zu Flugreisen: Hund gilt rechtlich als "Reisegepäck"

Eine Hündin war vor dem Verladen ins Flugzeug entlaufen und konnte nicht wieder eingefangen werden. Der Schadenersatz orientiert sich in einem solchen Fall an dem für einen verloren gegangenen Koffer. Von Egzona Hyseni.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/eugh-flug-hund-reisegepaeck-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EuGH #Flug #Hund #Schadenersatz #Gepäck #Koffer #Reise

EuGH-Urteil zu Flugreisen: Hund gilt rechtlich als "Reisegepäck"

Eine Hündin war vor dem Verladen ins Flugzeug entlaufen und konnte nicht wieder eingefangen werden. Der Schadenersatz orientiert sich in einem solchen Fall an dem für einen verloren gegangenen Koffer. Von Egzona Hyseni.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/eugh-flug-hund-reisegepaeck-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EuGH #Flug #Hund #Schadenersatz #Gepäck #Koffer #Reise

"#Googeln statt fragen – eine teure Recherche" #Bewerber #Schadenersatz

https://www.datenschutz-notizen.de/googeln-statt-fragen-eine-teure-recherche-2056105/

"#Googeln statt fragen – eine teure Recherche" #Bewerber #Schadenersatz

https://www.datenschutz-notizen.de/googeln-statt-fragen-eine-teure-recherche-2056105/

📌 Schimmelschaden im Mietrecht: Das Gericht entscheidet, dass Mieter ersparte Miete zur Anrechnung bringen – nur nachgewiesene Mehrkosten werden entschädigt. Die Entscheidung zeigt, wie wichtig präzise Belege bei Ersatzunterkünften sind. #Mietrecht #Schadenersatz #Gericht

https://www.meinmietrecht.de/artikel/anrechnung-ersparter-miete-bei-auszug-nur-mehrkosten-zaehlen/

"Keine Entschädigung für bloße Verzögerung: #BAG stärkt Arbeitgeber gegen Auskunfts-Schikane" #Auskunft #Schadenersatz #DSGVO

-> "Es reduziert das Missbrauchspotential erheblich"

https://www-lhr--law-de.cdn.ampproject.org/c/s/www.lhr-law.de/magazin/datenschutzrecht/dsgvo-schmerzensgeld-arbeitgeber/amp/

"Keine Entschädigung für bloße Verzögerung: #BAG stärkt Arbeitgeber gegen Auskunfts-Schikane" #Auskunft #Schadenersatz #DSGVO

-> "Es reduziert das Missbrauchspotential erheblich"

https://www-lhr--law-de.cdn.ampproject.org/c/s/www.lhr-law.de/magazin/datenschutzrecht/dsgvo-schmerzensgeld-arbeitgeber/amp/

@[email protected]

#Schadenersatz wird trotzdem fällig ( #Zivilrecht )

https://alkohol.dvr.de/recht-und-gesetz/zivilrecht.htm


die KFZ Haftpflicht ( falls vorhanden ) zahlt

https://www.dieversicherer.de/versicherer/auto/news/alkohol-unfall-versicherung-142316


die Beitragserhöhung bekommen dann solidarisch alle Versicherten

Die werden dann mal eben mitbestraft.

"#Internetrecherche über #Bewerber und Prozessgegner"

-> Wegen eines Verstoßes gegen die #Informationspflicht nach Art. 14 Abs. 1 lit. d #DSGVO, sprach das AG Düsseldorf (Urt. v. 19.8.2025 – 42 C 61/25) #Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO iHv 250 EUR zu!

https://www.ferner-alsdorf.de/internetrecherche-ueber-bewerber-und-prozessgegner/

"#Internetrecherche über #Bewerber und Prozessgegner"

-> Wegen eines Verstoßes gegen die #Informationspflicht nach Art. 14 Abs. 1 lit. d #DSGVO, sprach das AG Düsseldorf (Urt. v. 19.8.2025 – 42 C 61/25) #Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO iHv 250 EUR zu!

https://www.ferner-alsdorf.de/internetrecherche-ueber-bewerber-und-prozessgegner/

Die #Sammelklage gegen #Meta startet!

Wenn ihr noch #Facebook, oder #Instagram nutzt : lasst euch unbedingt vertreten um die Change auf #Schadenersatz zu bewahren!

..alles „Ohne Kosten und ohne Kostenrisiko“

https://help.orf.at/stories/3231984/

Die #Sammelklage gegen #Meta startet!

Wenn ihr noch #Facebook, oder #Instagram nutzt : lasst euch unbedingt vertreten um die Change auf #Schadenersatz zu bewahren!

..alles „Ohne Kosten und ohne Kostenrisiko“

https://help.orf.at/stories/3231984/

Der Zubehörhersteller #Genki muss #Nintendo #Schadenersatz zahlen, nachdem er Monate vor der offiziellen Präsentation Mockups und Renderings der #Switch2 gezeigt hatte. Ein teures Vergehen gegen den Giganten. https://winfuture.de/news,153517.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia