home.social

#sachsens — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #sachsens, aggregated by home.social.

  1. Dirk Bachhausen @[email protected] ·

    (Legal Tribune Online) Sachsens Justizministerin fordert Anpassungen vom Bundesgesetzgeber: “Jeder Ein­zel­fall bringt die Öff­ent­lich­keit gegen das ­Selbst­be­stim­mungs­ge­set­z auf”

    25. July 2026 Neonazi Liebich wird in ein Männergefängnis verlegt. Sachsens Justizministerin Geiert erläutert, warum sie dennoch Anpassungen des Selbstbestimmungsgesetzes fordert. Direktlink Hier den Artikel weiter lesen...

    bachhausen.de/legal-tribune-on

    #tribune #sachsens #online #legal #justizministerin #fordert
  2. [email protected] @[email protected] ·

    #Polizeigesetze:

    Klare Absagen zur Nutzung von #Palantir in #Sachsen

    #Sachsens #Innenminister Armin #Schuster wirbt für die Nutzung von #Palantir bei der #Polizei. Die #Opposition im #Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene #Koalitionspartner #SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne.

    netzpolitik.org/2025/polizeige

    #polizeigesetze #palantir #sachsen #sachsens #innenminister #schuster