#sachpolitik — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/videos/66558/ BERLIN: “Merz musste reagieren” – Ex-Kanzleramtschef Altmaier zum neuen CDU-Kabinett #2026 #aktuell #bundeskanzleramt #CdUGeneralsekretär #Entscheidung #fernsehen #fraktionsvorsitz #FriedrichMerz #FritzGünstler #gesundheitsminister #JensSpahn #kanzleramtschef #koalition #kommunikation #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #NinaWarken #PatrickSchnieder #personalwechsel #PeterAltmaier #Politik #regierung #sachpolitik #ThorstenFrey #tv #Vertrauen #video #welt #WELTNews

Uwe Schneidewind kritisiert in „Dienstschluss“ Lokalpolitik

Wenn ein Oberbürgermeister wenige Monate…
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https://www.europesays.com/de/880229/

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Markus Söder von der CSU fordert Ordnung, redet aber ständig von Angst. Angst löst keine Probleme. Sie spaltet. Politik braucht Ruhe, Fakten und Verantwortung. Und wer wirklich Ordnung will, der sollte sich mit #PRÜF auseinandersetzen. #CSU #Söder #Sachpolitik #Demokratie #EinfacheSprache

Ich gebe zu, ich war zuerst auch schockiert, als ich las, dass die #Linke sich bei der #Rentenabstimmung enthalten will, damit der Entwurf der #Koalition angenommen wird. Aber die Begründung von #Heidi #Reichinnek hat mich überzeugt: Die #Rente muss gesichert sein. #Sachpolitik ist wichtiger als #Parteiengezänk.

Also dass von mir geschriebene Inhalte in einem Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag behandelt werden, ist auch eine neue Erfahrung für mich (und macht mich etwas stolz).
Gleichzeitig ist es für mich der eindrucksvolle Beweis dafür, dass ich als "kleiner Mann da unten" eben doch nicht nichts bewirken kann.
#sachpolitik #demokratie #drucksache19_8466

@correctiv_org 🔎 BSW in Sachsen-Anhalt öffnet sich für Zusammenarbeit mit AfD
https://correctiv.org/aktuelles/parteien/2025/09/09/bsw-in-sachsen-anhalt-oeffnet-sich-zusammenarbeit-mit-afd/ #BndnisSahraWagenknecht #Parteien #AfD #BSW #FeaturedaufStartseite #Koalition #Landtagswahl #NeueRechte #Politik #Rechtsruck #Russland #Sachpolitik #SachsenAnhalt #Siegmund

Neben #FetischhaftemWurstgefresse hat #Söder auch noch einen mindestens so ausgeprägten #Habeckfetisch...

Ich glaube ja der ist nur neidisch weil #Habeck nicht nur #faktenbasierte #Sachpolitik erklärt und umgesetzt hat, sondern auch der wahrscheinlich beste #wirtschaftsminister aller Zeiten ist.

Und #Söder will von vorne herein verhindern das die Leute das merken. Aktuell wünschen sich 30% Habeck zurück...

Die denken bei Habeck an #Wirtschaft und bei Söder an #Wurst

@haiku_shelf

Ja, ich würde mich auch freuen, wenn Sie zukünftig mehr über #Sachpolitik und weniger über #Parteipolitik sowie nicht mehr gegen meine #Heimat kommunizieren würden.

Ich bin ja wirklich dialogisch & geduldig, aber weiß, Sie könnten das besser. 😊🙌

@Bebe13

Schreiben an einen Bürgermeister, die Kommunalaufsicht (wegen eines anderen Bürgermeisters) und an die Kandidaten zur Landratswahl geschrieben. Was man an einem Dienstagabend eben so macht, wenn einem gute neun Studenn Erwerbsarbeit nicht reichen...

#Sachpolitik #Kommunalpolitik

CDU Meißen fordert Sachpolitik statt Ideologie. Kritik an SPD und Grünen wegen Ablehnung von Migrationsänderungen. Demokratie und Rechtsstaat in Gefahr. #CDU #Sachpolitik #Ideologie #Demokratie #Migrationspolitik #Meißen https://bit.ly/431rFIf https://www.diesachsen.de/elbland/cdu-meissen-fuer-aenderungen-in-der-migrationspolitik-2987310?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink

#RobertHabeck (@GrueneBundestag
gruene.social) fordert mehr #Sachpolitik und weniger #Populismus.

https://www.deutschlandfunk.de/interview-habeck-robert-bundeswirtschaftsminister-buendnis90-die-gruenen-dlf-4c77b72a-100.html

Dringende Entscheidungen, etwa zu #Infrastruktur und #Verteidigungsausgaben, sollten nicht bis zu möglichen #Neuwahlen aufgeschoben werden, sondern aus der Mitte der #Demokratie heraus getroffen werden.

Zuhören ist anstrengend, weil der Moderator fast in jeden Antwortblock reinquatscht.

#Sachpolitik #Habeck #Infrastruktur #Demokratie

@tagesschau Die jetzige Situation der Deutschen Regierung ist im Übrigen keine andere, als wie sie in der Schweiz Tagesordnung darstellt.
Der Unterschied: in Deutschland fehlt eine Konkordanz, als Instrument wie auch der politischen Kultur.
#direktedemokratie #sachpolitik #entdogmatisierung

NRW-Verkehrsminister Krischer: Wissing soll zur Sachpolitik zurückkehren

#NRW #Verkehrsminister #Krischer #Wissing #Sachpolitik #Verkehrspolitik #Klimaschutz #Mobilität

https://bahnblogstelle.com/214979/nrw-verkehrsminister-krischer-wissing-soll-zur-sachpolitik-zurueckkehren/

Also aufgrund der vorhandenen Lesekompetenz schon engagierter Menschen sehe ich tatsächlich schwarz. Wir werden es nicht gewuppt bekommen.
Was werden wir nicht gewuppt bekommen?
Jedes einzelne Thema, das mehr als drei Personen betrifft.
Aber aufgeben werde ich nicht. Dann schreibe ich eben nochmal zwei Seiten, die ich eigentlich in fünf Minuten Telefonat auch hätte erklären können...
#Sachpolitik #Ehrenamt

Mit #Attacken auf #Bürgergeldempfänger als vermeintliche #Arbeitsverweigerer versuchen sich #Politiker wie #Lindner #Merz #Spahn #Söder #Linnemann zu profilieren. Die Rechnung geht nicht auf. Aber es geht vermutlich ohnehin #nicht um #Sachpolitik, kommentiert ZEIT-Autor Mark Schieritz:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/buergergeld-christian-lindner-arbeitsverweigerer-sozialpolitik