#sachlichkeitsgebot — Public Fediverse posts on home.social

Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘 @XR_Nuernberg_sunny2 · 2026-06-15 · 12:05 UTC

Yep. Beim #Bürgerentscheid gilt #Sachlichkeitsgebot für die Stadt (klargestellt 1994 durch Urteil des Bayer. Verfassungsgerichtshofs).
Die besagte Broschüre (extra für den Bürgerentscheid frisch erstellt und gedruckt im Mai 2026 !) sei deshalb von der städtischen Internetseite entfernt worden.
Dem ist nichts hinzuzufügen.

Die bisherigen Informationen hätten auf den aktuellen Planfeststellungsunterlagen und Beschlüssen des Stadtrats beruht, lügt die Stadt weiter ...
https://www.sueddeutsche.de/bayern/frankenschnellweg-buergerentscheid-initiative-vorwuerfe-neutralitaet-briefwahl-li.3496007 1/

#burgerentscheid #sachlichkeitsgebot

Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘 @[email protected] · 2026-06-15 · 12:05 UTC

Yep. Beim #Bürgerentscheid gilt #Sachlichkeitsgebot für die Stadt (klargestellt 1994 durch Urteil des Bayer. Verfassungsgerichtshofs).
Die besagte Broschüre (extra für den Bürgerentscheid frisch erstellt und gedruckt im Mai 2026 !) sei deshalb von der städtischen Internetseite entfernt worden.
Dem ist nichts hinzuzufügen.

Die bisherigen Informationen hätten auf den aktuellen Planfeststellungsunterlagen und Beschlüssen des Stadtrats beruht, lügt die Stadt weiter ...
https://www.sueddeutsche.de/bayern/frankenschnellweg-buergerentscheid-initiative-vorwuerfe-neutralitaet-briefwahl-li.3496007 1/

#burgerentscheid #sachlichkeitsgebot

Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘 @[email protected] · 2026-06-15 · 12:05 UTC

Yep. Beim #Bürgerentscheid gilt #Sachlichkeitsgebot für die Stadt (klargestellt 1994 durch Urteil des Bayer. Verfassungsgerichtshofs).
Die besagte Broschüre (extra für den Bürgerentscheid frisch erstellt und gedruckt im Mai 2026 !) sei deshalb von der städtischen Internetseite entfernt worden.
Dem ist nichts hinzuzufügen.

Die bisherigen Informationen hätten auf den aktuellen Planfeststellungsunterlagen und Beschlüssen des Stadtrats beruht, lügt die Stadt weiter ...
https://www.sueddeutsche.de/bayern/frankenschnellweg-buergerentscheid-initiative-vorwuerfe-neutralitaet-briefwahl-li.3496007 1/

#burgerentscheid #sachlichkeitsgebot

Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘 @[email protected] · 2026-06-15 · 12:05 UTC

Yep. Beim #Bürgerentscheid gilt #Sachlichkeitsgebot für die Stadt (klargestellt 1994 durch Urteil des Bayer. Verfassungsgerichtshofs).
Die besagte Broschüre (extra für den Bürgerentscheid frisch erstellt und gedruckt im Mai 2026 !) sei deshalb von der städtischen Internetseite entfernt worden.
Dem ist nichts hinzuzufügen.

Die bisherigen Informationen hätten auf den aktuellen Planfeststellungsunterlagen und Beschlüssen des Stadtrats beruht, lügt die Stadt weiter ...
https://www.sueddeutsche.de/bayern/frankenschnellweg-buergerentscheid-initiative-vorwuerfe-neutralitaet-briefwahl-li.3496007 1/

#sachlichkeitsgebot #burgerentscheid

RTN @[email protected] · 2026-04-30 · 09:51 UTC

#Tagesschau:
"
Kulturstaatsminister Weimer darf die Betreiber der Berliner Buchhandlung "Zur schwankenden Weltkugel" nicht weiter als "politische Extremisten" bezeichnen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.
"
"Gericht: keine Belege von Weimer für seine Aussagen"

https://www.tagesschau.de/kultur/verwaltungsgericht-weimer-buchhandlung-100.html

30.4.2026

Gut so. Aber das reicht nicht ...

#Buchhandel #Buchhandlung #Kultur #Persönlichkeitsrecht #Sachlichkeitsgebot #Verleumdung #ZurSchwankendenWeltkugel

#tagesschau #buchhandel #buchhandlung #kultur #personlichkeitsrecht #sachlichkeitsgebot

RTN @[email protected] · 2026-04-30 · 09:51 UTC

#Tagesschau:
"
Kulturstaatsminister Weimer darf die Betreiber der Berliner Buchhandlung "Zur schwankenden Weltkugel" nicht weiter als "politische Extremisten" bezeichnen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.
"
"Gericht: keine Belege von Weimer für seine Aussagen"

https://www.tagesschau.de/kultur/verwaltungsgericht-weimer-buchhandlung-100.html

30.4.2026

Gut so. Aber das reicht nicht ...

#Buchhandel #Buchhandlung #Kultur #Persönlichkeitsrecht #Sachlichkeitsgebot #Verleumdung #ZurSchwankendenWeltkugel

#tagesschau #buchhandel #buchhandlung #kultur #personlichkeitsrecht #sachlichkeitsgebot

RTN @[email protected] · 2026-04-30 · 09:51 UTC

#Tagesschau:
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Kulturstaatsminister Weimer darf die Betreiber der Berliner Buchhandlung "Zur schwankenden Weltkugel" nicht weiter als "politische Extremisten" bezeichnen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.
"
"Gericht: keine Belege von Weimer für seine Aussagen"

https://www.tagesschau.de/kultur/verwaltungsgericht-weimer-buchhandlung-100.html

30.4.2026

Gut so. Aber das reicht nicht ...

#Buchhandel #Buchhandlung #Kultur #Persönlichkeitsrecht #Sachlichkeitsgebot #Verleumdung #ZurSchwankendenWeltkugel

#tagesschau #buchhandel #buchhandlung #kultur #personlichkeitsrecht #sachlichkeitsgebot

RTN @[email protected] · 2026-04-30 · 09:51 UTC

#Tagesschau:
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Kulturstaatsminister Weimer darf die Betreiber der Berliner Buchhandlung "Zur schwankenden Weltkugel" nicht weiter als "politische Extremisten" bezeichnen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.
"
"Gericht: keine Belege von Weimer für seine Aussagen"

https://www.tagesschau.de/kultur/verwaltungsgericht-weimer-buchhandlung-100.html

30.4.2026

Gut so. Aber das reicht nicht ...

#Buchhandel #Buchhandlung #Kultur #Persönlichkeitsrecht #Sachlichkeitsgebot #Verleumdung #ZurSchwankendenWeltkugel

#zurschwankendenweltkugel #verleumdung #sachlichkeitsgebot #personlichkeitsrecht #kultur #buchhandlung

RTN @[email protected] · 2026-04-30 · 09:51 UTC

#Tagesschau:
"
Kulturstaatsminister Weimer darf die Betreiber der Berliner Buchhandlung "Zur schwankenden Weltkugel" nicht weiter als "politische Extremisten" bezeichnen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.
"
"Gericht: keine Belege von Weimer für seine Aussagen"

https://www.tagesschau.de/kultur/verwaltungsgericht-weimer-buchhandlung-100.html

30.4.2026

Gut so. Aber das reicht nicht ...

#Buchhandel #Buchhandlung #Kultur #Persönlichkeitsrecht #Sachlichkeitsgebot #Verleumdung #ZurSchwankendenWeltkugel

#tagesschau #buchhandel #buchhandlung #kultur #personlichkeitsrecht #sachlichkeitsgebot

Dani @[email protected] · 2026-01-28 · 10:08 UTC

Hey, GdP, wie wäre es alternativ mit diesem Nachtrag: "Wir weisen darauf hin, dass wir bei der Verwendung von KI-generierten Bildern offensichtlich nicht nachgedacht haben. Wir werden künftig mehr in die Weiterbildung unserer Beamt*innen investieren, damit das Sachlichkeitsgebot gewahrt bleibt, die Öffentlichkeit nicht in die Irre geführt wird und sich so etwas nicht wiederholt."

https://www.gdp.de/sachsen/de/stories/2026/01/gewalt-im-fussballspiel-magdeburg-gegen-dresden

#polizei #gdp #sachsen #ki #sachlichkeitsgebot #medienethik