#rüstungsexporte — Public Fediverse posts
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Grüne und Friedensorganisationen widersprechen der Verteidigungsministerin. Sie hatte Schlupflöcher für EU-Rüstungsprojekte gefordert.
Rüstungsexportgesetz der Ampel: Einspruch gegen Lambrecht -
Verrückte Idee:
Rüstungsfirmen sollen mit ihrem Gewinn die Länder wieder aufbauen, die mit ihren Waffen zerstört wurden. Inkl. Entschädigungen für die Opfer. -
Für #PpeterAltmaier sind Verträge wichtiger als Menschenleben.
Mit dieser Argumentation lassen sich alle #Rüstungsexporte genehmigen.#Waffenexporte #LordOfWar #Krieg #SaudiArabien #Jemen #GekauftePolitiker #HändlerDesTodes
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Deutschland ist wieder Händler des Todes.
#Waffenexporte #Rüstungsexporte #Rüstung #GekauftePolitiker #SaudiArabien #Jemen #Krieg #LordOfWar #HauptsacheGeld
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#Frieden #Rüstung #Hafen #Hamburg #waffenexport #Rüstungsexporte
Volksinitiative gegen Rüstungsexporte - Übergabe der Unterschriften am 14.12.2021 - Kundgebung und Demonstration
Übergabe der Unterschriften:
- um 14:00 Uhr
- am Rathaus/Schleusenbrücke
https://ziviler-hafen.de/ -
Die neue Bundesregierung will den Handel mit Kriegswaffen schärfer kontrollieren. Die Kirchen begrüßen das, sie wollen die Gesetzgebung kritisch begleiten. Im Rüstungsexportbericht stellen sie Forderungen auf.
Waffenexporte: Kirchen machen Druck auf die Ampel | DW | 16.12.2021
#Rüstungsexporte #Kriegswaffen #Waffen #Kirche #GKKE #Rüstungsexportbericht #Krieg #Ägypten #Jemen -
Deutsche Rüstungsexporte sind höchst umstritten - vor allem solche an problematische Empfängerländer. Kritiker sagen, die Bundesregierung gieße Öl ins Feuer.
Ägypten führt Kriegswaffenexport-Liste an | DW | 12.10.2020
#Deutschland #Rüstungsexporte #Kriegswaffen #Ägypten #Ausfuhrgenehmigungen -
Greenpeace wirft der Bundesregierung vor, bei der Rüstungsexportpolitik in den vergangenen 30 Jahren wiederholt gegen Ausfuhrkriterien verstoßen zu haben. Das Wirtschaftsministerium verteidigt die deutsche Exportpolitik.
Studie: Deutschland verstieß gegen Rüstungsexportrichtlinien | DW | 19.07.2020
#Rüstung #Rüstungsexporte #Kriegswaffen #HSFK #Greenpeace #DieLinke #SevimDagdelen -
Zum Abschluss seiner Klausur in Meseberg hat das Kabinett ein Konzept zur Digitalisierung verabschiedet. Außerdem soll es ein neues "wuchtiges" Paket zur Entlastung der Bürger geben.
Neue Digitalstrategie soll Deutschland voranbringen | DW | 31.08.2022
#Kabinett #Meseberg #Klausurtagung #Entlastungspaket #Digitalstrategie #Rüstungsexporte #Genehmigungen #Energie #Gas -
Nach dem Auslaufen des UN-Waffenembargos denkt Teheran auch über Waffenexporte nach, um seine Finanzen aufzubessern. Bislang steht aber noch keine Kundschaft vor der Tür.
Iran träumt vom Waffenexport | DW | 21.10.2020
#Iran #Rüstungsexporte #Waffenembargo #Sanktionen -
Keine Rüstungsgüter über den Hamburger Hafen!
Initiative gegen Rüstungsexporte erfolgreich
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7827-20211110-keine-ruestungsgueter-ueber-den-hamburger-hafen.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7827-20211110-keine-ruestungsgueter-ueber-den-hamburger-hafen.htm
Tags: #Rüstungsexporte #Hamburg #ZivilerHafen #Friedensgebot #Krieg #UNO #Verfassung #Massenvernichtungswaffen -
Im vergangenen Jahr haben deutsche Unternehmen für 344 Millionen Euro Kriegswaffen in die Türkei exportiert – trotz aller Kritik an Präsident Erdoğan.
Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei: Lieber Waffen als Ärger
#Rüstungspolitik #Rüstungsexporte #SevimDagdelen #Türkei #Deutschland #Politik #Schwerpunkt -
Die Bundesregierung hat in der laufenden Wahlperiode bisher Rüstungsausfuhren im Wert von 22,5 Milliarden Euro genehmigt. Die Exporte gingen unter anderem auch in Länder, in denen Menschenrechtsverletzungen passieren.
Bundesregierung genehmigte Rüstungsexporte in Milliardenhöhe | DW | 29.08.2021
#Deutschland #Rüstungsexporte #Ungarn #USA #Ägypten #Katar #Menschenrechtsverletzung