#rotschwarz — Public Fediverse posts
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Ex-Politiker Graichen über #Energiewende: „Deutschland braucht eine fossile Unabhängigkeitsstrategie“
Zu #RotSchwarz:
Graichen: Es ist deutlich schlimmer gekommen als erwartet. Andererseits ist jetzt klar, was Sache ist: Diese Regierung verfolgt die Interessen der #Gaslobby und will die Bundesrepublik in neue Abhängigkeiten zwingen. Damit kommt es jetzt auch zu einem Aufwachen derjenigen, die die #Energiewende wollen. Das wiederum stimmt mich zuversichtlich.
https://taz.de/Ex-Politiker-Graichen-ueber-Energiewende/!6165645/ -
>#Bürgergeld: 5 Behauptungen an die viele glauben aber einfach nicht stimmen<
#Rechtsruck in Gestalt einer #Diskursverschiebung
#PolitischeKommunikation
#Themenkomplex #SoziooekonomischeUngleichheit am Beispiel des #SGBII /"#Buergergeld"#InkrementelleEntrechtung statt berufliche & soziale
#Perspektive#Kontextualisierung statt #Framing & #Desinformation seitens der "#Mitte" - Parteien
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>#Energiepolitik der CDU: Unfähigkeit und Ignoranz im Sinne der Gestern-Lobby<
#Folgen von #Lobbyismus der fossilen Industrie
#PolitischeKommunikation
#PolitischePfadabhaengigkeit
#Klimakrise
#Wirtschaftsstandort #DeutschlandNeoliberale Beharrungskraefte versus energiepolitische, physikalische und geostrategische Realität
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>Merz-Regierung: Bürgergeld-Streichung trotz #Verfassungsurteil?<
Die politische Farbkombination #RotSchwarz scheint der Entwicklung im Bereich sozialer #Menschenrechte negativ voran zu schreiten.
Es existieren aktuell ueber 5 Millionen Menschen im #SGBII abzüglich der Minderjährigen & der #Menschen in der Kategorie "#Unterbeschaeftigung" sind es noch immer 3 Millionen Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit
Dem gegenüber stehen zunehmende Entlassungen...
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>Wie Dobrindt die #EU spaltet und Recht bricht!<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild
#Koalition #RotSchwarzHerr #Dobrindt und #Europa werden wohl keine Freunde mehr...
#EU - Recht wird gebrochen und die #SPD schweigt dazu.
Ist das der allseits versprochene Neuanfang ❓ -
>AfD-Verbot & Asyl-Stopp: DAS plant Merz als Kanzler!<
#PolitischeKommunikation zu dem Amtsantritt des Bundeskanzler #Merz & #RotSchwarz
#CDU #CSU #SPD#Deutschland auf dem Weg zum #Rechtsbruch mit europäischen Recht und all das nur weil man im Koalitionsvertrag rechte #Narrative zum Thema #Asylrecht bedient.
Dies wird negative Folgen haben für die Reputation von Deutschland innerhalb der #EU.
Durchdachte Strategien sind das nicht... -
#Ampel scheiterte nach drei Jahren.
#KleKo oder #RoST (Rot Schwarzes Trauerspiel) oder #RotSchwarz scheiter schon VOR dem eigentlichen Start ... ?
Na toll ... ! -
#news ⚡ Thering wirbt nach CDU-Zugewinnen in Hamburg für Rot-Schwarz: Nach den Zugewinnen bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat CDU-Spitzenkandidat Dennis Thering die Grünen kritisiert und für eine rot... https://hubu.de/?p=268931 | #cduzugewinnen #hamburg #rotschwarz #th
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Ein ganz normaler Morgen in Schleswig-Holstein 🤮
#eiserneskreuz #rotschwarz #rechtsruck #fckafd #fcknzs #fckfckfck
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Nochmal für alle zum Mitklöppeln, die meinen, die #Berlin.er*innen hätten mehrheitlich #CDU gewählt:
Auch nach der Wiederholungswahl 2023 hätte #R2G weiter die Mehrheit gehabt, #Giffey bevorzugte jedoch #RotSchwarz.
https://wahlen-berlin.de/wahlen/Be2023/AFSPRAES/agh/index.html
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Meine laienhafte Prognose für die Verkehrspolitik von #RotSchwarz in #Berlin über die nächsten Jahre: erstmal wird das #MobG in irgendeiner Art und Weise gekippt, "entschärft" oder sowas, dann werden Hochborde ertüchtigt (positiv: Gehwegoberflächen werden besser) und der Radverkehr wieder (oder überhaupt erst) auf schmale, vermutlich benutzungspflichtige Hochbordwege verdrängt. Ein paar Ausnahmen zum Herzeigen wird es sicherlich geben.
1/n
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Hätten die Vorgängerregierungen mit den Senatorinnen #RegineGünther und #BettinaJarasch #Berlin ein bisschen schneller in Richtung #Verkehrswende gelenkt, dann hätte #ManjaSchreiner jetzt deutlich mehr damit zu tun, alles wieder kaputt zu machen.
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Na, was passiert wohl als nächstes für die #Verkehrswende in #Berlin?
Autobahnringschluss setze ich mal als gesetzt voraus. Aber was könnte den #Klimaterroristen*innen von #RotSchwarz sonst noch so einfallen?
(BNP= Benutzungspflicht: PBL= protected bike lane)
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Der Pelikan-Farbmischer sagt, dass Rot und Schwarz ein ziemlich unangenehmes Braun ergeben.