#rolandappel — Public Fediverse posts

Dein*e Chef*in – der*die Terrorist*in

Im Abgeordnetenbüro – einst und jetzt

mit Update abends

Die grosse Mehrheit meiner Berufsjahre war es nicht so. Am besten waren die 10 als MdL-Mitarbeiter bei meinem heutigen Mitautor Roland Appel. Wir kannten uns, seit wir Schülerreferenten in den Landesvorständen der Jungdemokraten BaWü und NRW waren. In den 80ern, als er schon Grüner war, ich aber noch nicht, arbeiteten wir exzellent für den Volkszählungsboykott zusammen. Noch bevor er 1990 in den NRW-Landtag gewählt wurde, quatschte er mich an, ob ich mitgehen würde, für eine anfänglich halbe Stelle, die auf eine ganze erweitert werden solle.

Ich sagte zu, und habe es nicht bereut. Die ersten fünf Jahre (1990-95) in der Opposition gegen eine absolute SPD-Mehrheit waren echte Pionierjahre. Die Arbeitsatmosphäre in der Grünen-Fraktion war fantastisch gut, 1995 folgten fünf Jahre rot-grüne Koalition in einer politisch gespaltenen Fraktion. Es waren die Mitarbeiter*innen, die den Laden dennoch atmosphärisch zusammenhielten. Das war sehr viel Stress für alle Beteiligten. Für mich war es positiver Stress. Überstunden wurden nicht gezählt. Wie im Fussball war mann und frau für das Team da.

Mein Chef zeigte Wertschätzung und Respekt für mein Engagement. Und er war – meistens, nicht immer – sehr gut beratbar. In Fällen, in denen er es nicht war, trug er den Schaden, nicht ich. Das waren meine besten Berufsjahre. Es folgten die 5 zweitbesten bei Thomas Rommelspacher, die mir dankenswerterweise die mir Freundin gebliebene Barbara Steffens vermittelte. Thomas’ Nachteil war, dass er morgens um 7 schon quicklebendig im Schwimmbad rumtollte, und montagsmorgens um 8 dozierte er hellwach an der Uni Duisburg/Essen. Während es zuvor mühelos war, vor Roland im Büro zu erscheinen. Aber ich will nicht abschweifen.

Schon damals regierte der Missstand, dass Abgeordneten-Mitarbeiter*innen arbeitsrechtlich prekäre Mitarbeiter*innen zweiter Klasse waren. Befristet beschäftigt, wie die gewählten Abgeordneten, aber viel, viel schlechter bezahlt (und altersversorgt!). Die damalige Grünen-Landtagsfraktion kompensierte das geringfügig und freiwillig, also juristisch nicht einklagbar, durch eine Betriebsvereinbarung, deren Inhalt ein gemeinsamer Betriebsrat und eine geringe Abfindung im Falle von Nicht-Weiterbeschäftigung war. In einen Fond, der das finanzierte, spendeten die Abgeordneten freiwillig (manche auch nicht). So erhielt ich 2005 12.500 €, die ich selbst zu versteuern und Sozialabgaben zu zahlen hatte.

Dem seinerzeitigen Betriebsrat sass übrigens einige Jahre unsere spätere Oberbürgermeisterin Katja Dörner vor, die dort seinen sehr guten Job machte. Die dort erarbeitete Beliebtheit im grünen Fussvolk sollte später noch nützlich für sie werden …

Wie kommichdrauf?

Gebessert hat sich 2-3 Jahrzehnte später offenbar nichts. Das illustriert diese taz-Recherche von Kersten Augustin und Tobias Schulze:

“Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten: Zwischen Buddy und Butler – Ein Mitarbeiter der SPD-Abgeordneten Maja Wallstein verklagt seine Chefin. Die Grünen wehren sich gegen Betriebsrat und Tarifvertrag. Beuten Bundestagsabgeordnete ihre Mitarbeiter aus?”

Es nähert sich eher der Hölle. Das ist kein Wunder, denn meine privatsoziologischen Forschungen über das Wesen deutscher demokratischer Politiker*innen zeigen einen kontinuierlichen Niedergang von Charakterstärke, Sozialkompetenz und Kommunikationsfähigkeit. Die Personen in ihrer Nähe leiden am meisten darunter. Fälle, wie der von der taz beschriebene in der SPD, gab es auch damals schon – in allen Parteien ist das eher die Regel als die Ausnahme. In der NRW-Landtagsfraktion der Grünen hatten wir damals – recht löchrige, aber immerhin – Auffangnetze. Doch offenbar haben die Grünen frühere Erkenntnisse über Bord geworfen, um so zu werden, wie die Anderen schon waren.

Obwohl ich hier noch eine These habe, die dem nur scheinbar widerspricht. Historisch betrachtet, und wiederum nur gemäss meiner privatgelehrten Forschungen, war die Schlimmste von allen Chefinnen und Chefs niemand Geringeres als Petra K. Kelly. Niemand wollte/will vor oder nach ihrem Tod öffentlich darüber sprechen. Einzelne der Betroffenen sprachen privat mit mir darüber. Für Kelly schien zu gelten: wer rücksichtslos zu sich selbst ist, darf es auch gegenüber Anderen. Ein falsche Logik sehr vieler Berühmtheiten.

Ich zog es vor, nicht berühmt zu werden.

Update abends

Vorschläge, die schon in den 90ern hätten angepackt werden können

Tarifverträge/Betriebsvereinbarungen zwischen Gewerkschaften und Parlamenten zur arbeitsrechtlichen Gleichstellung von Abgeordneten-Mitarbeiter*inne*n. Verfassungsmässig kann keine*r Abgeordnete*r zu irgendwas genötigt oder gezwungen werden – die Parlamente als Körperschaft können aber sehr wohl kollektive Verpflichtungen (Beratung durch Betriebsräte, Arbeits- und Gesundheitsschutz, Weiterbeschäftigung oder Übergangsgelder, Alterssicherung etc.) eingehen.

Die Abgeordneten können vor Antritt ihres ersten Mandats zum Besuch einer Schulung “Wie werde ich ein*e gute*r Arbeitgeber*in?” verpflichtet werden. Nur mit diesem “Führerschein” kann die Kostenpauschale ausgezahlt werden. Die Abgeordneten können diese Schulung auch eigeninitiativ, z.B. über eine interfraktionelle Genossenschaft, selbst autonom organisieren (= Freiheit des Mandats), wenngleich im Parlamentsapparat das nötige Knowhow gewiss vorhanden und abrufbar ist.

Über Martin Böttger:

Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
Sie können dem Autor auch via Fediverse folgen unter: @martin.boettger

Dein*e Chef*in – der*die Terrorist*in

Im Abgeordnetenbüro – einst und jetzt

mit Update abends

Die grosse Mehrheit meiner Berufsjahre war es nicht so. Am besten waren die 10 als MdL-Mitarbeiter bei meinem heutigen Mitautor Roland Appel. Wir kannten uns, seit wir Schülerreferenten in den Landesvorständen der Jungdemokraten BaWü und NRW waren. In den 80ern, als er schon Grüner war, ich aber noch nicht, arbeiteten wir exzellent für den Volkszählungsboykott zusammen. Noch bevor er 1990 in den NRW-Landtag gewählt wurde, quatschte er mich an, ob ich mitgehen würde, für eine anfänglich halbe Stelle, die auf eine ganze erweitert werden solle.

Ich sagte zu, und habe es nicht bereut. Die ersten fünf Jahre (1990-95) in der Opposition gegen eine absolute SPD-Mehrheit waren echte Pionierjahre. Die Arbeitsatmosphäre in der Grünen-Fraktion war fantastisch gut, 1995 folgten fünf Jahre rot-grüne Koalition in einer politisch gespaltenen Fraktion. Es waren die Mitarbeiter*innen, die den Laden dennoch atmosphärisch zusammenhielten. Das war sehr viel Stress für alle Beteiligten. Für mich war es positiver Stress. Überstunden wurden nicht gezählt. Wie im Fussball war mann und frau für das Team da.

Mein Chef zeigte Wertschätzung und Respekt für mein Engagement. Und er war – meistens, nicht immer – sehr gut beratbar. In Fällen, in denen er es nicht war, trug er den Schaden, nicht ich. Das waren meine besten Berufsjahre. Es folgten die 5 zweitbesten bei Thomas Rommelspacher, die mir dankenswerterweise die mir Freundin gebliebene Barbara Steffens vermittelte. Thomas’ Nachteil war, dass er morgens um 7 schon quicklebendig im Schwimmbad rumtollte, und montagsmorgens um 8 dozierte er hellwach an der Uni Duisburg/Essen. Während es zuvor mühelos war, vor Roland im Büro zu erscheinen. Aber ich will nicht abschweifen.

Schon damals regierte der Missstand, dass Abgeordneten-Mitarbeiter*innen arbeitsrechtlich prekäre Mitarbeiter*innen zweiter Klasse waren. Befristet beschäftigt, wie die gewählten Abgeordneten, aber viel, viel schlechter bezahlt (und altersversorgt!). Die damalige Grünen-Landtagsfraktion kompensierte das geringfügig und freiwillig, also juristisch nicht einklagbar, durch eine Betriebsvereinbarung, deren Inhalt ein gemeinsamer Betriebsrat und eine geringe Abfindung im Falle von Nicht-Weiterbeschäftigung war. In einen Fond, der das finanzierte, spendeten die Abgeordneten freiwillig (manche auch nicht). So erhielt ich 2005 12.500 €, die ich selbst zu versteuern und Sozialabgaben zu zahlen hatte.

Dem seinerzeitigen Betriebsrat sass übrigens einige Jahre unsere spätere Oberbürgermeisterin Katja Dörner vor, die dort einen sehr guten Job machte. Die dort erarbeitete Beliebtheit im grünen Fussvolk sollte später noch nützlich für sie werden …

Wie kommichdrauf?

Gebessert hat sich 2-3 Jahrzehnte später offenbar nichts. Das illustriert diese taz-Recherche von Kersten Augustin und Tobias Schulze:

“Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten: Zwischen Buddy und Butler – Ein Mitarbeiter der SPD-Abgeordneten Maja Wallstein verklagt seine Chefin. Die Grünen wehren sich gegen Betriebsrat und Tarifvertrag. Beuten Bundestagsabgeordnete ihre Mitarbeiter aus?”

Es nähert sich eher der Hölle. Das ist kein Wunder, denn meine privatsoziologischen Forschungen über das Wesen deutscher demokratischer Politiker*innen zeigen einen kontinuierlichen Niedergang von Charakterstärke, Sozialkompetenz und Kommunikationsfähigkeit. Die Personen in ihrer Nähe leiden am meisten darunter. Fälle, wie der von der taz beschriebene in der SPD, gab es auch damals schon – in allen Parteien ist das eher die Regel als die Ausnahme. In der NRW-Landtagsfraktion der Grünen hatten wir damals – recht löchrige, aber immerhin – Auffangnetze. Doch offenbar haben die Grünen frühere Erkenntnisse über Bord geworfen, um so zu werden, wie die Anderen schon waren.

Obwohl ich hier noch eine These habe, die dem nur scheinbar widerspricht. Historisch betrachtet, und wiederum nur gemäss meiner privatgelehrten Forschungen, war die Schlimmste von allen Chefinnen und Chefs niemand Geringeres als Petra K. Kelly. Niemand wollte/will vor oder nach ihrem Tod öffentlich darüber sprechen. Einzelne der Betroffenen sprachen privat mit mir darüber. Für Kelly schien zu gelten: wer rücksichtslos zu sich selbst ist, darf es auch gegenüber Anderen. Ein falsche Logik sehr vieler Berühmtheiten.

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#Veröffentlichung: #Freiheit und „Smart“phone -
Von der informationellen Selbstbestimmung zur elektronischen Fußfessel in: Uns das Grundgesetz aneignen! Bd 2 #Grundrechte in der #digitalen #Gesellschaft

Kernfrage meines Kapitel ist die nach Bedeutung & Realität des Rechts auf #informationelleSelbstbestimmung in der jetzigen Zeit.

Herausgegeben von #RolandAppel enthält es Beiträge von Gerhart Baum, @markus_netzpolitik , #RenateKünast & #ThiloWeichert u.a.

Mehr unter https://katika-kuehnreich.com/blog/2025/08/21/veroeffentlichung-freiheit-und-smartphone/

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Der alte Mann gegen Rechts

Der Weichensteller Christoph Zöpel (SPD) meldet sich kraftvoll zu Wort

Meine Erinnerung an diesen Mann ist sehr ausgeprägt, und mit viel Erfahrung politischer Wirksamkeit verbunden. Als NRW-Landesminister hat er sich, weit mehr als irgendein “Kanalarbeiter”, um meinen Migrationshintergrund, den Ruhrpott, verdient gemacht, zusammen mit dem von ihm rekrutierten Chef der “IBA-Emscherpark” Karl Ganser, einem ihrer intensivsten kritischen journalistischen Begleiter Andreas Rossmann (FAZ) – und auch mein Ex-Chef Thomas Rommelspacher gehört als grüner Kritiker, der dabei konsequent und radikal konstruktiv blieb, in diese Aufzählung – im besten Sinne – starker Männer.

Als Johannes Rau zu Beginn der 90er die neu – und mit 400 Stimmen über den Durst arschknapp – in den NRW-Landtag eingezogenen NRW-Grünen “gar nicht erst ignorieren” wollte, organisierten einige linke Grüne und Sozialdemokrat*inn*en ein nichtöffentliches Treffen irgendwo im Wald zwischen Marl und Recklinghausen – dort, wo kein*e Landeskorrespondent*in aus D’dorf aus eigenem Antrieb jemals hinreisen würde. Ich organisierte das im Auftrag meines Chefs Roland Appel und der Grünen-Landessprecherin Kerstin Müller. Auf SPD-Seite waren das u.a. heute so verschiedene Typen wie die damaligen Jusos Kajo Wasserhövel und Ralf Krämer, als damaliger Juso-NRW-Vorsitzender Vorgänger der später bekannter werdenden Svenja Schulze. Diese Genossen agierten mit Wissen und im Auftrag Zöpels als stellv. Vorsitzender der NRW-SPD. Ergebnis war erfolgreiches kennen und schätzen lernen, erste Schritte zu gemeinsamer Sprechfähigkeit und nach dem dazu passenden Wahlergebnis 1995 die erste rot-grüne Koalition in NRW.

War das nun von Zöpel damals besonders “mutig”? Ich glaube, nein. Die richtigen Begriffe sind “weitblickend” und “vorausschauend”. Selbst seine härtesten (innerparteilichen) Kritiker*innen bestritten niemals seine Intelligenz. Sie fanden ihn oft “arrogant”, weil sie spürten, dass sie dümmer waren. Ich fürchte, daran hat sich bis heute nichts geändert.

Nun meldet sich der alte Mann und ich empfehle nicht nur seinen Genoss*inn*en, sondern auch meinen Partei”freund*inn*en”: lesen bildet!

“Erfahrungen mit sozialdemokratischer Sicherheits- und Friedenspolitik. – Die Auseinandersetzungen in der SPD über die friedenspolitischen Positionen des ‘Manifests’ machen mich betroffen und das auch mehr als viele andere, mit denen ich darüber spreche. Die meisten von ihnen gehören zu den zwischen 1940 und 1955 Geborenen mit ihren jahrzehntelangen Erfahrungen. Es ist die Generation, darunter sind tausende Sozialdemokraten, die sich engagiert und antiautoritär von ihrer Vorgängergeneration radikal distanziert hat, der Generation der SS-Offiziere und ihrer Mitläufer. Dazu gehört bis heute das Bewusstsein, dass jeder Staat seine Menschen zu gewalttätigen Aggressionen verleiten kann, und dass Menschen auch wieder frei und friedfertig werden können. Das galt für Deutschland, das gilt auch für Russland.”

Von diesem Mann habe ich nie erlebt, dass er talkshowkompatiblen Lärm um sich selbst macht, wenngleich ihm die Politikerkrankheit Eitelkeit nicht fremd ist. Sie gehört(e) zur Amtsausstattung jedes erfolgreichen Profis. In diesem Fall wünsche ich ihm den politischen Erfolg besonders, denn lesen Sie mal hier

René Martens/MDR-Altpapier: “Kann Empörung über Milliardäre produktiv sein? – Am Mittwochabend zeigt die ARD einen der derzeit wichtigsten Dokumentarfilme. Manche Äußerungen zu Fotos hungernder Kinder in Gaza erinnern an finstere Corona-Debatten.”

oder hier

Bernard Schmid/telepolis: “Frankreich: Macrons Kampf gegen den islamistischen Entrismus – Gesetzesverschärfung gegen islamistischen Extremismus soll das Einfrieren von Geldern auch ohne Straftat ermöglichen. Analyse und Hintergründe.” Der tiefere Sinn der Aufteilung dieser wichtigen Analyse in zwei Teile bleibt ein Betriebsgeheimnis der clickbaitingbedürftigen Redaktion.

Ganz zu schweigen von Charlotte Wiedemann/taz, der in meinen Augen gegenwärtig besten Essayistin unserer Zeit und Sprache. Ihre jüngste taz-Kolumne ist schon einen Monat alt. Ich hatte sie wg. Herzinfarkt-Reha verpasst. Leider ist seitdem keine Silbe veraltet, und erscheint hier gleich diesem Text folgend auf der Startseite. Ergänzend dazu nehmen Sie die Buchrezension von

Jutta Roitsch/bruchstuecke: “Welch ein Mut in Zeiten brutaler Gewalt – ‘Freiheit wäre, nicht zwischen Schwarz und Weiß zu wählen, sondern aus solcher vorgeschriebenen Wahl herauszutreten.’ Mit diesem Satz des deutsch-jüdischen Philosophen Theodor W. Adorno, geschrieben im kalifornischen Exil, publiziert in den Minima Moralia, wendet sich der 1954 in Zürich geborene israelische Wissenschaftler José Brunner an seine Leserinnen und Leser. ‘Brutale Nachbarn. Wie Emotionen den Nahostkonflikt antreiben – und entschärfen können’ ist der Titel seines Buches, das jetzt in Deutsch und bisher nur in Deutsch erschienen ist.”

Vor 60 Jahren geboren: die “Mutter der Nation”

Die erste Jungdemokratin Inge Meysel war eine beinharte Reala – keine Schauspielerin hat die deutsche Gesellschaft stärker beeinflusst

Wie kommichdrauf? “Die Unverbesserlichen” sind ab heute für ein Jahr verfügbar in der Mediathek. Der Plot der ersten von sieben Folgen (1965-71): “Jeden Sonntag geht Kurt Scholz zum Fußballplatz. Er hat allen Grund dazu, denn sein Sohn Rudi gehört zu den Assen der Mannschaft. Auch seine Frau Käthe, die Kinder Doris, Lore, Rudi, Schwiegersohn Helmut und Tante Hertha treten schlagartig ans Licht, als der Fußball-Tototipp eine beachtliche Summe ins Haus rollen lässt. Jeder möchte von dem Geld etwas anderes anschaffen. In Toto-Siegerlaune hat Kurt Scholz einen Kleinwagen gekauft und damit gleich einen Verkehrsunfall verursacht. Vaters Unglück bringt die Familie zur Besinnung.” Die Macher*innen – Robert Stromberger (Buch), Claus Peter Witt (Regie) und Inge Meysel (Hauptrolle) wussten genau, was sie taten.

Sie waren mächtig. Bei uns zuhause gab es nur ein TV-Programm. Ein- oder Ausschalten. Umschalten gabs nicht. Ich bekam mein erstes Fahrrad (ein 26er), mit dem ich ein Jahr später zum Gymnasium fahren sollte. Bei meiner katholischen Kommunion (gesprochen: “Kommion”) gab es ein für mich unvergessliches Kuchenbuffet, das meine Ernährungsgewohnheiten lebenslänglich prägen sollte. Borussia Mönchengladbach stieg in die Bundesliga auf. Am Grossen Alpsee in Immenstadt ereilte meinen Vater und mich der unbarrmherzigste Sonnenbrand unseres Lebens, weil die Aufsicht meiner hochschwangeren Mutter fehlte. Meine Zeit als Einzelkind endete. Und das Deutsche Fernsehen gebar die “Mutter der Nation”.

Mich sprach die Reihe damals nur geringfügig an. Ich wusste ja über meine familiäre Realität hinreichend Bescheid. Da brachte das Fernsehen nichts wirklich Neues. Wenn “der Gesellschaft den Spiegel vorhalten” jemals wahr war, dann bei den “Unverbesserlichen”. Die Presse kriegte sich kaum ein, so delektierte sie sich an dieser TV-Serie – Zeitungen und TV sahen sich nicht als Konkurrenz, sondern steigerten sich zum gegenseitigen Vorteil hoch.

Erst Jahrzehnte später begriff ich, was für eine unfassbar kluge Strategin diese Inge Meysel war. Erst durch die Forschungen meines Ex-Chefs und Mitautors Roland Appel anlässlich des 100. Geburtstages der Jungdemokraten 2019 (u.a. hier und hier) erfuhr ich, dass Meysel schon als 15-jährige “eine von uns” war. Wie bei jedem Menschen haben diese jugendlichen politischen Erfahrungen die Frau nachhaltig geprägt. Und den Grundstein für eine unfassbar erfolgreiche und leistungsstarke Schauspielerinnenkarriere gelegt.

Meysels Rollenspiel in den “Unverbesserlichen” dürfte Feministinnen wie Alice Schwarzer erst so richtig heissgemacht haben. Die Feministinnen der 60er und 70er rieben sich an den gesellschaftlichen Machtverhältnissen. Die hochpolitisierte Schauspielerin Meysel interpretierte sie. Und zwar zur allgemeinen Kenntlichkeit. Das war faktische Machtausübung. Und Meysel wusste das ganz genau.

Auch das erkannte ich erst viel später bei ihr – sie machte nie grossen öffentlichen Wind um ihr Engagement, die Aufmerksamkeitsökonomie ihrer Zeit durchschaute sie besser als alle Andern – als bekannt wurde, dass sie die damalige im TV als “PDS-Punkerin” herumgereichte, und nicht selten gefährlich attackierte und diffamierte Angela Marquardt mit einem privaten Stipendium unterstützte. Frau Marquardt wurde später bei Andrea Nahles sowas Ähnliches, wie ich bei Roland Appel war.

Ich empfehle Ihnen, die Spuren, die diese grosse Frau in diesem Land hinterlassen hat, gut zu studieren. Es erleichtert das analytische Verständnis der Gegenwart. Wie konnte es so weit kommen? Wo sind wir jetzt? Wie kann es weitergehen? Würde Frau Meysel noch leben, sie wüsste Antworten. Würde das aber niemals von sich behaupten.

Band 1 der Reihe "Uns das #Grundgesetz aneignen!" von #RolandAppel & der Radikaldemokratischen Stiftung . Mit Beiträgen von Ingrid #Matthäus-Maier , #GerhartBaum , #HeribertPrantl & Christine #Hohmann-Dennhardt.

In Band 2: #Grundrechte in der #digitalen #Gesellschaft erscheint mein #Essay zum #Volkszählungsurteil von #1983, dem #Recht auf #informelleSelbstbestimmung.

Über #Streichelwanze (n) #Manipulationskapitalismus #Macht #Kontrolle #Freiheit & #Datenschutz
Mehr auf
https://katika-kuehnreich.com/blog/2024/08/06/essay-veroeffentlichung/

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