#richterwahlausschuss — Public Fediverse posts
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Einladung zum Faktencheck #Resilienz: Wie verwundbar ist die hessische #Justiz? ⚖️
Auf Basis des „Justiz-Projekts“, @verfassungsblog, diskutiert die #NRV #Hessen mit Sophie Sendrowski unsere Strukturen:
🏛️ Institutionelle #Unabhängigkeit von der #Exekutive
🗳️ #Transparenz im #Richterwahlausschuss
📝 Neue Beurteilungsverordnung
🐣 Proberichter*innen-Status
📅 Mi, 25.03.2026, 16:00 Uhr
📍 OLG #Frankfurt (Zeil 42)
Danach: Ausklingen im #Maingold -
Einladung zum Faktencheck #Resilienz: Wie verwundbar ist die hessische #Justiz? ⚖️
Auf Basis des „Justiz-Projekts“, @verfassungsblog, diskutiert die #NRV #Hessen mit Sophie Sendrowski unsere Strukturen:
🏛️ Institutionelle #Unabhängigkeit von der #Exekutive
🗳️ #Transparenz im #Richterwahlausschuss
📝 Neue Beurteilungsverordnung
🐣 Proberichter*innen-Status
📅 Mi, 25.03.2026, 16:00 Uhr
📍 OLG #Frankfurt (Zeil 42)
Danach: Ausklingen im #Maingold -
Einladung zum Faktencheck #Resilienz: Wie verwundbar ist die hessische #Justiz? ⚖️
Auf Basis des „Justiz-Projekts“, @verfassungsblog, diskutiert die #NRV #Hessen mit Sophie Sendrowski unsere Strukturen:
🏛️ Institutionelle #Unabhängigkeit von der #Exekutive
🗳️ #Transparenz im #Richterwahlausschuss
📝 Neue Beurteilungsverordnung
🐣 Proberichter*innen-Status
📅 Mi, 25.03.2026, 16:00 Uhr
📍 OLG #Frankfurt (Zeil 42)
Danach: Ausklingen im #Maingold -
Einladung zum Faktencheck #Resilienz: Wie verwundbar ist die hessische #Justiz? ⚖️
Auf Basis des „Justiz-Projekts“, @verfassungsblog, diskutiert die #NRV #Hessen mit Sophie Sendrowski unsere Strukturen:
🏛️ Institutionelle #Unabhängigkeit von der #Exekutive
🗳️ #Transparenz im #Richterwahlausschuss
📝 Neue Beurteilungsverordnung
🐣 Proberichter*innen-Status
📅 Mi, 25.03.2026, 16:00 Uhr
📍 OLG #Frankfurt (Zeil 42)
Danach: Ausklingen im #Maingold -
Einladung zum Faktencheck #Resilienz: Wie verwundbar ist die hessische #Justiz? ⚖️
Auf Basis des „Justiz-Projekts“, @verfassungsblog, diskutiert die #NRV #Hessen mit Sophie Sendrowski unsere Strukturen:
🏛️ Institutionelle #Unabhängigkeit von der #Exekutive
🗳️ #Transparenz im #Richterwahlausschuss
📝 Neue Beurteilungsverordnung
🐣 Proberichter*innen-Status
📅 Mi, 25.03.2026, 16:00 Uhr
📍 OLG #Frankfurt (Zeil 42)
Danach: Ausklingen im #Maingold -
Bei der Wahl zum #BVerfG-#Wahlausschuss gestern ist nicht das nominelle Ergebnis nach Fraktionsstärken rausgekommen. Statt @KonstantinNotz (Grüne) ist damit Carsten Müller (CDU) gewählt worden. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw21-de-wahl-wehrbeauftragte-1067480 (unten sind die Wahlvorschläge zu #Richterwahlausschuss und BVerfG-Wahlausschuss vertauscht; bei den Ergebnissen würd eine etwaige Vertauschung keinen Unterschied bei den Sitzen machen).
Von einem #Wahlprüfungsausschuss 3 Monate nach der #btw25 weiter keine Spur.
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Bei der Wahl zum #BVerfG-#Wahlausschuss gestern ist nicht das nominelle Ergebnis nach Fraktionsstärken rausgekommen. Statt @KonstantinNotz (Grüne) ist damit Carsten Müller (CDU) gewählt worden. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw21-de-wahl-wehrbeauftragte-1067480 (unten sind die Wahlvorschläge zu #Richterwahlausschuss und BVerfG-Wahlausschuss vertauscht; bei den Ergebnissen würd eine etwaige Vertauschung keinen Unterschied bei den Sitzen machen).
Von einem #Wahlprüfungsausschuss 3 Monate nach der #btw25 weiter keine Spur.
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Bei der Wahl zum #BVerfG-#Wahlausschuss gestern ist nicht das nominelle Ergebnis nach Fraktionsstärken rausgekommen. Statt @KonstantinNotz (Grüne) ist damit Carsten Müller (CDU) gewählt worden. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw21-de-wahl-wehrbeauftragte-1067480 (unten sind die Wahlvorschläge zu #Richterwahlausschuss und BVerfG-Wahlausschuss vertauscht; bei den Ergebnissen würd eine etwaige Vertauschung keinen Unterschied bei den Sitzen machen).
Von einem #Wahlprüfungsausschuss 3 Monate nach der #btw25 weiter keine Spur.
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Bei der Wahl zum #BVerfG-#Wahlausschuss gestern ist nicht das nominelle Ergebnis nach Fraktionsstärken rausgekommen. Statt @KonstantinNotz (Grüne) ist damit Carsten Müller (CDU) gewählt worden. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw21-de-wahl-wehrbeauftragte-1067480 (unten sind die Wahlvorschläge zu #Richterwahlausschuss und BVerfG-Wahlausschuss vertauscht; bei den Ergebnissen würd eine etwaige Vertauschung keinen Unterschied bei den Sitzen machen).
Von einem #Wahlprüfungsausschuss 3 Monate nach der #btw25 weiter keine Spur.
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AfD als Blockierer und Justizfeind? - Göring-Eckardt warnt vor Sperrminorität in Thüringen #LandtagswahlSachsen #WahlSachsen2024 #LTWS24 #Partei #Thüringen #Wahl #Deutschland #Erfurt #AfD #Thüringen #Sperrminorität #Justiz #Grüne #Richterwahlausschuss https://www.diesachsen.de/politik/afd-als-blockierer-und-justizfeind-goering-eckardt-warnt-vor-sperrminoritaet-in-2943637