#richterrecht — Public Fediverse posts

#Inwieweit kann die #Verfassung als #elastisches #Korsett #verstanden werden?

#Notwendigkeit der #Auslegung von #Begriffen, die #dynamischen #Änderungen #unterworfen sind, ohne als #Richter #gesetzeskorrigierend tätig zu werden.

#Auslegung #contra #legem ist ein #Verstoß gegen die #Gesetzesbindung eines #Richters nach Art. 20 Abs. 3 GG und den #Grundsatz der #Gewaltenteilung nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG

#Richterrecht #Gesetzeskorrektur #Grundgesetz

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Inwieweit kann die #Verfassung als #elastisches #Korsett #verstanden werden?

#Notwendigkeit der #Auslegung von #Begriffen, die #dynamischen #Änderungen #unterworfen sind, ohne als #Richter #gesetzeskorrigierend tätig zu werden.

#Auslegung #contra #legem ist ein #Verstoß gegen die #Gesetzesbindung eines #Richters nach Art. 20 Abs. 3 GG und den #Grundsatz der #Gewaltenteilung nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG

#Richterrecht #Gesetzeskorrektur #Grundgesetz

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #gesetzestreuer #Auslegung und #verbotener #rechtsschöpferischer #Analogie;

#Analogieverbot als #Versuch der #Unterbindung der #Rechtsschöpfung in #Form von #Richterrecht im #Bereich #Strafrecht als #Normen mit #Konsequenz des #Strafens;

#Normentheorie, #Rechtsprechung

#Analogieverbot als #Einschränkung des #Regelungsrahmen der durch #Auslegung

#Rostalski #Vorlesung #Strafrecht I - 03a

obiter dictum / ratio decidendi

Wenn im #Gerichtsurteil eine #Erwähnung, wie der #Umstand der #Möglichkeit #negativ​er #Zins​en auf #Darlehen, platziert ist, dann ist daraus kein #Entscheidungsgrund abzuleiten, wenn sie die #rechtlich​e #Begründung der #Gerichtsentscheidung nicht trägt, sondern nur geäußert wurde, weil sich die #Gelegenheit bot.

#Richterrecht; #Unterscheidung;

#NJW 2021, 881 (Heft 13), #Privatdozent Benedikt #Strobel - Die #Rechtsnatur der sogenannten #Negativzins​en