#renitenz — Public Fediverse posts
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34 Jahre Haft, scheinbar kein Ende- und unzählige Gutachten später
Ein Insasse der Freiburger Sicherungsverwahrung erzielte vor dem Oberlandesgericht einen Teilerfolg.
Das OLG Karlsruhe entschied, dass das Landgericht zu "defizitär" geprüft habe, nachdem er nunmehr seit rund 25 (!) Jahren in Sicherungsverwahrung sitze.
Die Details des Falls beschreibe ich hier, denn er macht deutlich wovon die Fortdauer der Sicherungsverwahrung in der Praxis abhängt: von der Einschätzung einzelner psychiatrischer Sachverständigen, vom Willen der Vollzugsanstalt, deren Einschätzung überhaupt in Vollzugslockerungen zu übersetzen, und von einem akkurat arbeitenden Gericht.
@olgkarlsruhe
@praesolgka
@Orkan_der_rechtspflege
#olg #karlsruhe #freiburg #landgericht #LGFreiburg #badenwurttemberg #deutschland #dienstag #sicherungsverwahrung #haft #strafhaft #renitenz #knast #jva #justizvollzug #stuttgart #antiknast -
Der BUND (Bund Umwelt und Naturschutz) wird versuchen auf dem Gerichtsweg Merz und Reiche Einhalt zu gebieten.
Anders lernen sie es nicht- aber selbst mit Gerichtsentscheidungen wird es sicherlich schwierig werden, denn die Renitenz der CDU ist legendär, wenn es um Umwelt- und Naturschutz geht.
Für @RDL sprach ich vor ein paar Tagen mit einem Vertreter des BUND.
https://rdl.de/Fritz_Mielert_BUND_Heizungsgesetz_Reform_02_Maerz_2026_RDL
#reiche #merz #umwelt #umweltschutz #naturschutz #KatherinaReiche #FriedrichMerz #bundeskanzler #cdu #klima #klimaschutz #renitenz #cdu_shit_show
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Der BUND (Bund Umwelt und Naturschutz) wird versuchen auf dem Gerichtsweg Merz und Reiche Einhalt zu gebieten.
Anders lernen sie es nicht- aber selbst mit Gerichtsentscheidungen wird es sicherlich schwierig werden, denn die Renitenz der CDU ist legendär, wenn es um Umwelt- und Naturschutz geht.
Für @RDL sprach ich vor ein paar Tagen mit einem Vertreter des BUND.
https://rdl.de/Fritz_Mielert_BUND_Heizungsgesetz_Reform_02_Maerz_2026_RDL
#reiche #merz #umwelt #umweltschutz #naturschutz #KatherinaReiche #FriedrichMerz #bundeskanzler #cdu #klima #klimaschutz #renitenz #cdu_shit_show
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Vergangenen Samstag fand in #Altenstadt in #Hessen ein "Lagerverkauf" des extrem rechten Labels #Homefront statt, und zwar im Wohnhaus von Stefan #Jagsch (#DieHeimat - Hessen).
Viel war nicht los:
Alexander #Deptolla war für #KdN am Start, Sascha #Krolzig für den #Sturmzeichen-Verlag und Daniel #Strunk aka #Renitenz hat "musiziert".
https://rheinmain-rechtsaussen.org/2025/05/28/konspiratives-neonazi-vernetzungstreffen-in-altenstadt/
#DankeAntifa
@antifaticker