#reisefreiheit — Public Fediverse posts

Entdecke die optimale Art von Eberswalde nach Berlin zu reisen! Ob Zug, Auto, Bus oder Fahrrad – jede Möglichkeit hat ihren eigenen Charme und Vorteil. Bereite dich mit unseren ultimativen Tipps auf deine stressfreie Reise vor und lass dich von der Hauptstadt verzaubern! 🚆🚗🚌🚴‍♂️ https://eberswalde-lokal.de/eberswalde-berlin/ #Eberswalde #Berlin #ReiseTipps #Reisefreiheit #Pendler

RE: https://mastodon.social/@zucker/117122331388201303

Es beschränkt illegalerweise unsere Freiheiten als EU-Bürger:innen, es bringt keinerlei Vorteile bei absurd hohen Kosten, es verfestigt die Akzeptanz und das Ansehen der "harten Hand" der Möchtegern-Autoritären … und es ist offenbar mitunter lebensgefährlich.

#depol #grenzkontrollen #europa #reisefreiheit #cdu #blackrot

Im heutigen Re:mind #Newsletter des @[email protected] habe ich über den Traum offener Grenzen, #Reisefreiheit in der #EU, das »Gemeinsame Europäische Asylsystem« #GEAS und die geopolitische Instrumentalisierung von #Migration geschrieben:

Der Traum offener Grenzen

Die #Reisefreiheit hat im #Kapitalismus sehr klare Grenzen: Sie hängt davon ab, wie viel Geld für #Urlaub zur Verfügung steht. https://www.unsere-zeit.de/die-grenzen-der-reisefreiheit-4815889/

Foto: depositphotos. com

Die #Reisefreiheit hat im #Kapitalismus sehr klare Grenzen: Sie hängt davon ab, wie viel Geld für #Urlaub zur Verfügung steht. https://www.unsere-zeit.de/die-grenzen-der-reisefreiheit-4815889/

Foto: depositphotos. com

Heute noch brieflich oder am Sonntag an der Urne abstimmen und NEIN zur sogenannten schädlichen und unfairen "Keine-10-Millionen-Schweiz"-Initiative sagen!

#Abst26 #chVote #ChaosNein #Ausländerfeindlichkeit #Populismus #Reisefreiheit

:vz206: Verteidigungsminister Pistorius handelte illegal, als er Genehmigungspflicht für Auslandsreisen außer Kraft setzte :vz206:

Im April machte die seit einigen Monaten geltende Regelung Schlagzeilen, wonach alle Männer deutscher Staatsangehörigkeit, im Alter zwischen 18 und 45 Jahren, für längere Auslandsaufenthalte eine Genehmigung zum Verlassen des Landes benötigen.

Still und heimlich hatte der Bundestag diese erhebliche Beschränkung der Reisefreiheit letztes Jahr eingeführt.

Generös verkündete Pistorius, man werde durch eine Allgemeinverfügung die Regelung außer Kraft setzen.

Jetzt bescheinigt ein Gutachten des Bundestages dem Minister groben Rechtsbruch. Was Jura-Student:innen schon in den ersten Semestern lernen, bekommt er hier wissenschaftlich ausgearbeitet: eine Verwaltung hat nicht das Recht, ein Gesetz auszuhebeln.

Hier die Exekutive, ist solange an das gebunden was die Legislative (Parlament) beschlossen hat, bis entwede das Bundesverfassungsgericht eine gesetzliche Regelung kippt, oder das Parlament das Gesetz ändert.

Die Regierung Merz hat hier aber ein viel grundsätzlicheres Problem: illegales agieren scheint dort Alltag zu sein. Eine tiefe Verachtung für den Rechtsstaat scheint den Handelnden gemein, dazu gehört auch, Kritiker:innen strafrechtlich verfolgen zu lassen (denken wir zuletzt an den 'Lachaffen'-Fall).

Schauen wir nach vorne, wird es nicht besser werden, sondern mit einer künftigen Beteiligung der AfD durfte die heutige Praxis eher forciert werden.

Keine gute Aussichten.

https://www.tagesschau.de/inland/wehrpflicht-abmeldepflicht-gutachten-100.html

#pistorius #bundeswehr #wehrpflicht #tagesschau #ard #meldepflicht #mann #manner #männer #politik #rechtspolitik #innenpolitik #reise #reisefreiheit #Deutschland #montag #montagmorgen #bundestag #cdu #merz #spd
#kanzler #rechtsstaat #verachtung

#Schengen #Reisefreiheit

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:w5rfgtg7dairgjkmq7bfjw22/post/3mmvrmdvhks24

Entdecke die optimale Art von Eberswalde nach Berlin zu reisen! Ob Zug, Auto, Bus oder Fahrrad – jede Möglichkeit hat ihren eigenen Charme und Vorteil. Bereite dich mit unseren ultimativen Tipps auf deine stressfreie Reise vor und lass dich von der Hauptstadt verzaubern! 🚆🚗🚌🚴‍♂️ https://eberswalde-lokal.de/eberswalde-berlin/ #Eberswalde #Berlin #ReiseTipps #Reisefreiheit #Pendler

Verwirrung um Wehrdienst-Regel: Das Verteidigungsministerium stellt klar, dass Männer vorerst keine Reiseerlaubnis für Auslandaufenthalte brauchen – solange der Wehrdienst freiwillig bleibt. 🛫🛡️ #Wehrdienst #Reisefreiheit https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Minister-stellt-klar-Maenner-brauchen-keine-Reiseerlaubnis-id30690255.html

Phew nochmal Glück gehabt… war wohl doch nur falscher ALARM… xD #Kommentar 🤣

"Modernisiertes" Wehrpflichtgesetz
Reisefreiheit war gestern
Mehr dazu bei https://www.berliner-zeitung.de/news/neue-wehrpflicht-regel-junge-maenner-duerfen-deutschland-nicht-mehr-laengere-zeit-ohne-genehmigung-verlassen-li.10028539
a-fsa.de/d/3P1
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9494-20260408-modernisiertes-wehrpflichtgesetz.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9494-20260408-modernisiertes-wehrpflichtgesetz.html
Tags: #Wehrpflichtgesetz #Musterung #Befragung #Reisefreiheit #Auslandsreise #Anmeldung #Genehmigung #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Petrow #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln