#regierungsversagen — Public Fediverse posts
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Dummes Geblubbere, ohne jeden Inhalt!
Nebelkerze! -
Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.
Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.
Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.
#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem
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Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.
Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.
Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.
#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem
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Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.
Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.
Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.
#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem
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Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.
Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.
Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.
#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem
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#Gaskathi, mit zweitem Vornamen #Atomkathi, weiß natürlich, dass #SMR also s.g. "Mini-Reaktoren" keine ernstzunehmende Option für die Herausforderungen des Energiesystems und der #Energiesicherheit sind. Oder zumindest ihre Redenschreiber:innen wissen das. Die Lobbyistin äh Ministerin nutzt die Erzählung von dieser #Scheinlösung vielmehr, um Zweifel an der #Energiewende zu streuen, den #Kulturkampf weiter zu befeuern, und vorhandene Lösungen wie die #Energieeffizienz #Effizienwende und den #ErneuerbareEnergie-Ausbau zu verzögern, um so den #fossilFuels und ihren eigenen Buddies in die Hände zu spielen. Sehr tragisch, dass das nicht von den Journalist:innen eingeordnet wird, umso mehr einem Fachmedium wie dem #BackgroundTagesspiegel (woraus der heutige Schnipsel stammt, thx!). #Medienverantwortung #Regierungsversagen #CDUCSUkorrupt #CDUCSUinkompetent #Klimakrise
1/x
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"Die Wohnungs- und #Mietenkrise löst man nicht dadurch, dass man die Grundsätze demokratischer #Stadtplanung aushebelt"
#Bauturbo
#Korruption #Bodenspekulation #ImmobilienMafia #Regierungsversagen #VerenaHubertz #KlaraGeywitz #SPD -
Wirtschaftsministerin Reiche (CDU): Schande. Innenministerin Faeser (SPD): Schande. Kanzler Merz (CDU): Schande. Wer das Recht auf „Teilhabe“ blockiert, ist eine Schande für Deutschland.
#Ableismus #Barrierefreiheit #UNBRK #Regierungsversagen #EinfacheSprache -
Mensch muss hier auch ganz deutlich anmerken, dass es sich bei der ganzen #WohnungsKrise in #Deutschland eindeutig um ein heftiges #Regierungsversagen handelt, dass zumeist natürlich auf dem Rücken der #Mieter_innen ausgetragen wird.
Aber mitunter eben auch auf dem Rücken von einigen #Vermieter_innen.
#Gerichte können da auch nichts mehr kitten. Nur noch unzumutbare "#Härten" hin- & herschieben. [Wobei die meisten Gerichte hier in der Vergangenheit eine sehr unrühmliche Rolle gespielt haben.]
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RT @ViktoriaKeller_
Auf der #Klausurtagung der #Ampelkoaltion auf Schloss #Meseberg war laut WDR5 gestern ein Psychologe, der erläutert hat, wie wichtig #Zuversicht für die Gesellschaft ist.Ich finde das alles zutiefst verstörend.
#RegierungsVersagen #Absurdistan
https://twitter.com/ViktoriaKeller_/status/1632638701799866368 -
Frage an die vom #Hochwasser betroffenen: Wann und wie hat das öffentliche Fernsehen (das ja rund um die Uhr sendet) die Bevölkerung vor der absehbaren Katastrophe gewarnt?
#Regierungsversagen -
Zusagen über schnelle Hilfen sind gut und schön und natürlich nötig. Aber wer will in fünf Jahren zu den nächsten gehören, denen "geholfen" werden muss? Müssen wir nicht viel eher von den Regierungen erwarten dürfen, dass sie die Landschaft so verwalten, dass Überschwemmungen keine Katastrophen mehr sind? Dass im Ernstfall ein funktionierender Warnmechanismus greift?
#Regierungsversagen -
@Kachelmannwettr Muss man hier nicht von mehrstufigem #Regierungsversagen sprechen? Erst wurde über Jahrzehnte hartnäckig verhindert, dass die Landschaft größere Wassermassen aufnehmen kann, und nun im Akutfall, wo alle technischen Möglichkeiten da sind, Stunden vorher zu warnen, unterlässt man auch noch das und lässt die Leute schlichtweg ersaufen