#regierungsparteien — Public Fediverse posts
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Die Bereitschaft, aus Fehlern zu lernen und sich zu ändern, läuft gegen 0.
Das führt zu Frust, Unverständnis und Vertrauensverlust.
Solange die #Regierungsparteien nur daran interessiert sind, ihr jeweil eigenes Parteiprofil zu schärfen und nicht die Menschen in den Vordergrund zu stellen, mit dem Ziel, allen ein besseres Leben zu ermöglichen, wird sich wenig ändern. Bitte fordert eure Abgeordneten auf, in ihrem Amt für Gemeinschaft und nicht für Partikularinteressen zu kämpfen! -
:BoostOK:
Antrag zum SEZ-Erhalt
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/StadtWohn/vorgang/sw19-0333-v.pdf
Sitzung am 11.05.2026❗
SEZ für alle! |
📝📨📮Schreiben an Politiker"...Die Abstimmung über den Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt wurde vertagt und
📌🗓 soll in der Sitzung am 11.05.2026 behandelt werden.Wir hoffen, dass die Abgeordneten eine offene, transparente Machbarkeitsstudie zum Erhalt des SEZ unter Bürgerbeteiligung unterstützen.
❗Deshalb bitte weiterhin an die Abgeordneten schreiben, insbesondere an die Regierungsparteien SPD und CDU, warum das SEZ erhalten werden sollte.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 📝
↓ ↓ ↓ ↓ ↓
https://sez-fuer-alle.de/schreiben-an-politiker📨 📮 🗣 :BoostOK:
Antrag
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/StadtWohn/vorgang/sw19-0333-v.pdfIn der Sitzung Nr. 69 des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Abgeordnetenhauses Berlin am Montag , 11.05.2026 , von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr, soll nun der Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt behandelt werden.
Die Ausschuss-Sitzung im Abgeordnetenhaus Berlin findet erneut öffentlich statt. Die Einladung wird noch veröffentlicht.
Eine Anmeldung ist über den Besucherdienst des Abgeordnetenhauses über das Online-Tool oder per E-Mail möglich
Zusätzlich:
Einwohnerantrag-SEZ-neu.pdfhttps://sez-fuer-alle.de/downloads/1aF0edcwcW5KnsYfo7djkj
Worum es geht:
https://sez-fuer-alle.de/impressionen/frueherhttps://invidious.nerdvpn.de/watch?v=2K3XRx_ssWQ
#Machbarkeitsstudie #SEZ #Bürgerbeteiligung #SEZfürAlle!#Gemeinwohl #Politik #Abgeordnete #b1105 #Regierungsparteien #SPD #CDU #SEZ #Ausschuss #Stadtentwicklung #Bauen #Wohnen #Sport #Fhain #Berlin
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Antrag zum SEZ-Erhalt
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/StadtWohn/vorgang/sw19-0333-v.pdf
Sitzung am 11.05.2026❗
SEZ für alle! |
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📌🗓 soll in der Sitzung am 11.05.2026 behandelt werden.Wir hoffen, dass die Abgeordneten eine offene, transparente Machbarkeitsstudie zum Erhalt des SEZ unter Bürgerbeteiligung unterstützen.
❗Deshalb bitte weiterhin an die Abgeordneten schreiben, insbesondere an die Regierungsparteien SPD und CDU, warum das SEZ erhalten werden sollte.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 📝
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Antrag
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/StadtWohn/vorgang/sw19-0333-v.pdfIn der Sitzung Nr. 69 des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Abgeordnetenhauses Berlin am Montag , 11.05.2026 , von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr, soll nun der Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt behandelt werden.
Die Ausschuss-Sitzung im Abgeordnetenhaus Berlin findet erneut öffentlich statt. Die Einladung wird noch veröffentlicht.
Eine Anmeldung ist über den Besucherdienst des Abgeordnetenhauses über das Online-Tool oder per E-Mail möglich
Zusätzlich:
Einwohnerantrag-SEZ-neu.pdfhttps://sez-fuer-alle.de/downloads/1aF0edcwcW5KnsYfo7djkj
Worum es geht:
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Antrag zum SEZ-Erhalt
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Sitzung am 11.05.2026❗
SEZ für alle! |
📝📨📮Schreiben an Politiker"...Die Abstimmung über den Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt wurde vertagt und
📌🗓 soll in der Sitzung am 11.05.2026 behandelt werden.Wir hoffen, dass die Abgeordneten eine offene, transparente Machbarkeitsstudie zum Erhalt des SEZ unter Bürgerbeteiligung unterstützen.
❗Deshalb bitte weiterhin an die Abgeordneten schreiben, insbesondere an die Regierungsparteien SPD und CDU, warum das SEZ erhalten werden sollte.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 📝
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Antrag
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/StadtWohn/vorgang/sw19-0333-v.pdfIn der Sitzung Nr. 69 des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Abgeordnetenhauses Berlin am Montag , 11.05.2026 , von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr, soll nun der Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt behandelt werden.
Die Ausschuss-Sitzung im Abgeordnetenhaus Berlin findet erneut öffentlich statt. Die Einladung wird noch veröffentlicht.
Eine Anmeldung ist über den Besucherdienst des Abgeordnetenhauses über das Online-Tool oder per E-Mail möglich
Zusätzlich:
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Worum es geht:
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https://www.parlament-berlin.de/ados/19/StadtWohn/vorgang/sw19-0333-v.pdfIn der Sitzung Nr. 69 des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Abgeordnetenhauses Berlin am Montag , 11.05.2026 , von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr, soll nun der Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt behandelt werden.
Die Ausschuss-Sitzung im Abgeordnetenhaus Berlin findet erneut öffentlich statt. Die Einladung wird noch veröffentlicht.
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https://sez-fuer-alle.de/schreiben-an-politiker📨 📮 🗣 :BoostOK:
Antrag
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/StadtWohn/vorgang/sw19-0333-v.pdfIn der Sitzung Nr. 69 des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Abgeordnetenhauses Berlin am Montag , 11.05.2026 , von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr, soll nun der Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt behandelt werden.
Die Ausschuss-Sitzung im Abgeordnetenhaus Berlin findet erneut öffentlich statt. Die Einladung wird noch veröffentlicht.
Eine Anmeldung ist über den Besucherdienst des Abgeordnetenhauses über das Online-Tool oder per E-Mail möglich
Zusätzlich:
Einwohnerantrag-SEZ-neu.pdfhttps://sez-fuer-alle.de/downloads/1aF0edcwcW5KnsYfo7djkj
Worum es geht:
https://sez-fuer-alle.de/impressionen/frueherhttps://invidious.nerdvpn.de/watch?v=2K3XRx_ssWQ
#Machbarkeitsstudie #SEZ #Bürgerbeteiligung #SEZfürAlle!#Gemeinwohl #Politik #Abgeordnete #b1105 #Regierungsparteien #SPD #CDU #SEZ #Ausschuss #Stadtentwicklung #Bauen #Wohnen #Sport #Fhain #Berlin
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Zum Thema Werte:
Altbekannt, doch leider viel zu unbekannt, die drei Faktoren für Erfolg:
- Kompetenz
- Konsequenz
- Kontinuität
Dieser sog. Regierung mangelt es an allen dreien und zwar komplett.
#CxuRuckeDiGuh #SpdOjemine #regierungsparteien -
RE: https://idw-online.social/@idw_online/116050707320482822
hier sieht ein jede*r wie #Technologieoffen die derzeitige #Regierungsparteien und die ach so #Deutsch eingestellten tatsächlich sind,
"mit Blick auf die wirtschaftliche Relevanz der Patente ist #Deutschland sogar globaler Spitzenreiter"
ist die Unfähigkeit par excellence
ihr Loser, Lappen, Liederliche Lumpen
Geldgeile Parasiten
an dem Haufen-Scheitert ES nicht,
denn ES geht weiter Rund, Ihr macht dann die Fliege
#Parteien #Politik #Regierung #Kreislaufwirtschaft #DiePARTEI
#Netzraporter -
15.01.26 | Debatte #6
„Transparenz-Gesetz: Zensur oder Schutz vor Manipulation?“🔍 #AfD: „#EU-Zensur! #TTPA-Verordnung killt politische Werbung – #Meta & #Google ziehen sich zurück! Wer profitiert? Die #Regierungsparteien!“
💡 #SPD/Grüne: „#CambridgeAnalytica 2.0 stoppen! Die #AfD will nur verbergen, wer ihre #Hasskampagnen finanziert – #Russland? #China?“
auf bundestäglich nachlesen >
https://bundestaeglich.lovable.app/d/260115D -
15.01.26 | Debatte #6
„Transparenz-Gesetz: Zensur oder Schutz vor Manipulation?“🔍 #AfD: „#EU-Zensur! #TTPA-Verordnung killt politische Werbung – #Meta & #Google ziehen sich zurück! Wer profitiert? Die #Regierungsparteien!“
💡 #SPD/Grüne: „#CambridgeAnalytica 2.0 stoppen! Die #AfD will nur verbergen, wer ihre #Hasskampagnen finanziert – #Russland? #China?“
auf bundestäglich nachlesen >
https://bundestaeglich.lovable.app/d/260115D -
Freiburg: Adbusting-Aktion gegen die AfD
Anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Europa-, Gemeinderats- und #Ortschaftsratswahlen wurden gestern von der Gruppe „Gemeinsam Kämpfen“ im gesamten Stadtgebiet in #Freiburg Plakate in Leuchtreklamekästen aufgehängt. Die Plakate ähneln stark den aktuellen #AfD-Wahlplakaten. Doch auf den zweiten Blick ist erkennbar, dass statt der aktuell überall präsenten #Wahlwerbung #Plakate aufgehängt wurden, die mit dem Slogan „Die AfD hetzt, die Ampel schiebt ab – Zwei Seiten derselben Medaille“ nicht nur auf die rechten Inhalte der AfD, sondern auch auf die der #Regierungsparteien aufmerksam machen soll.
Bereits in den letzten Jahren wurden zu den Wahlen ähnliche Plakate gegen die AfD aufgehängt. In diesem Jahr richtet sich die Aktion jedoch nicht nur gegen die AfD, sondern nimmt auch die #Ampelpartien in den Blick.
Und das, obwohl sich diese Parteien im aktuellen Wahlkampf gegen Rechts positionieren und z.B. die Partei „Die #Grüne“ mit dem Slogan „Mach #Nazis ein Kreuz durch die Rechnung“ zur Wahl aufruft.
Nils Bornstedt, Pressesprecher von Gemeinsam Kämpfen, erklärt die Aktion wie folgt: „ Die Forderungen der AfD unterscheiden sich häufig nur in Härte und Wortwahl von der Politik der Ampel. Das sogenannte "#Rückführungverbesserungsabkommen" ist hierfür das naheliegendste Beispiel: Wenige Tage, nachdem die #Deportationsfantasien von AfD und Co. an die Öffentlichkeit gerieten, verabschiedete die #Bundesregierung ein Gesetz, das einen massiven Eingriff in die ohnehin schon eingeschränkten #Grundrechte von #Geflüchteten darstellt. Im Gegensatz zur AfD braucht die Bundesregierung kein #Geheimtreffen, um die massenhafte Entrechtung von Menschen zu diskutieren und rassistische Politik konkret umzusetzen“.
Stattdessen fordert Gemeinsam Kämpfen ein konsequentes Vorgehen gegen die aufkommende rechte Welle Dafür sei es wichtig, auf die Straße zu gehen und etwas gegen die Wahlerfolge der AfD zu unternehmen. Um diese Welle zu stoppen, reiche es jedoch nicht aus, alle paar Jahre nicht die AfD zu wählen – es müsse eine echte #Perspektive jenseits von #Unterdrückung, #Ausbeutung und #Rassismus erkämpft werden.
https://www.trueten.de/archives/13209-Freiburg-Adbusting-Aktion-gegen-die-AfD.html #Wahlen
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@energisch_ @berlinerwassertisch
Im #Kapitalismus zählen nur Gewinne und „stabile Verhältnisse“ einer #Regierung.
Da störte meistens eine #Demokratie mit ihren (typisch) wechselnden Regierungen.
Mit welchen Argumenten kam Hitler an die Macht?
Hatte das irgend einen Industriellen #Konzern gestört ?
Gerne waren billigste #Arbeitskräfte willkommen, egal ob Juden, Kriegsgefangene, Roma oder Kriminelle.Warum erhalten #Regierungsparteien in D von reichen Firmen / Konzernen sehr gerne sehr hohe #Spenden ?
Um
- Regierungsentscheidungen zu beeinflussen
- demokratische Regeln zu umgehen / durchbrechen .#Lobbycontrol :
https://www.lobbycontrol.de/parteienfinanzierung/die-parteispenden-steigen-die-intransparenz-bleibt-108977/
#Parteienfinanzierung -
Und auch das #ZDF setzt voll auf Drama und #Clickbaiting, die Inhalte und Argumente fallen hinter dem Aspekt Streit zurück. Es geht eigentlich immer nur darum, welche der #Regierungsparteien gewinnt.
Ich vermissen Einordnungen und Kontexte, es geht um #Zukunftsgestaltung, nicht um ein #Fußballspiel!#Journalismus
#Verantwortung
#ampelWer ist hier der Boss?
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@cd_home @energiepirat @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg
(7/8)
...Ich halte schlichtweg den Prozess der (reinen) #Mehrheitsentscheidung durch die #Regierungsparteien, ohne dass dies ganz klar im #Wahlprogramm stand, sodass bei den #Wählern und in der #Presse eine Diskussion erfolgen konnte, für rechtswidrig und *#undemokratisch*. Die #Ampel war für eine derartige #RevolutionDesWahlrechts *nicht* durch den #Souverän, das #Wahlvolk, legitimiert...