#regierungsfahigkeit — Public Fediverse posts
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Ist das BSW regierungsfähig? (Umfrage + analytischer Leitkommentar)
#BSW #Wagenkneht #SahraWagenknecht #Regierung #Regierungsfähigkeit #Crumbach #Wolf #Thüringen #Brandenburg #Russland #Putin #Sozialpolitik #Geopolitik #Geopolitics #Germany #Zukunft
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Ja, in meiner Deutung ist es ja das zentrale Problem der Parteien - #Konkurrenzdemokratie, dass Parteien über taktische Kurzfrist - Züge ihre #Kompromiss - und damit auch #Regierungsfähigkeit verlieren. Das ist keine gute Entwicklung & es wäre fatal, sie nicht zu reflektieren.
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@wolfgangcramer es geht bei #Lützerath leider weder um Fakten, noch um #Energiesicherheit noch um sonstwas, sondern letztendlich nur darum, dass die #Grüne Partei ihre #Regierungsfähigkeit als Partner der #CDU unter Beweis stellen will. So wie sie das in #Hessen getan hat und tut, als sie 2020 die #Autobahn durch den #Danni geprügelt hat und nun den in #Frankfurt den #Fecher roden lässt, und und und …