home.social

#regierungserklarung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #regierungserklarung, aggregated by home.social.

fetched live
  1. Regierungserklärung: Friedrich Merz verteidigt Sicherheitspolitik und Ukraine-Hilfe

    Niemand sollte innen- gegen außenpolitische Themen ausspielen, sagte Kanzler Merz in seiner Regierungserklärung. Nur mit Sicherheit könne Gerechtigkeit entstehen.

    Zum Artikel auf zeit.de

    #merz #regierungserklärung #sicherheitspolitik #ukraine #deutschland

  2. Merz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab | Nachrichten aus aller Welt

    Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Mittwoch (gegen 14.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab.…
    #EuropeSays #EU #Europa #Brüssel #Bundesregierung #Bundestag #CDU #Deutschland #EU-Gipfel #EuropäischeUnion #FriedrichMerz #Gipfel #Regierungserklärung #Ukraine
    europesays.com/europa/113866/

  3. Regierungserklärung von Merz: Ein Treuebekenntnis vor der Sommerpause

    Bei seiner Regierungserklärung gibt sich der Kanzler selbstbewusst und wirkt doch dünnhäutig. Auf Kritik an geplanten Reformen geht Merz nicht ein, dafür auf die SPD. Nur diese Koalition könne es. Von Corinna Emundts.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Regierungserklärung #Merz #SPD #Reformvorschläge

  4. Gartenarbeiten,Stress abbauen nachdem ich mir einen Teil der #Regierungserklärung angesehen habe. Das geht so nicht mehr weiter,es wird noch gewaltig knallen hier im Lande.

  5. Bitte was?
    Zitat:
    Nur die Koalition aus SPD und CDU ist unter den gegebenen Umständen in der Lage verlässliche Antworten zu geben. #Merz #Regierungserklärung

  6. Ein „Staatsmann“ im Umgang mit Kritik aus seiner Opposition. Seelig sind die geistig armen… Die eigene Regierungserklärung hat er abgegeben. Jetzt ignoriert er die Kritik an seinem Schweigen zu Tausenden Hitzetoten #Regierungserklärung #Bundestag

  7. Guten Morgen Ihr Lieben.
    Heute gibt der Kanzlerpraktikant eine Regierungserklärung ab.
    Ich setze auf vier Beleidigungen für uns.
    Setzt jemand dagegen?
    Hier ist gestern der workawayer angekommen. 2 Wochen wird er bleiben und wir werden uns zunächst auf die Außenbereiche, also Hof und Garten, konzentrieren. Die wurden die letzten vier Wochen bissl vernachlässigt.
    Ich wünsche Euch allen einen schönen Donnerstag. Und ärgert Euch nicht allzusehr über des Fritzens neue Ausbrüche
    #regierungserklärung #Merz_kann_es_nicht #beleidigung #arroganz

  8. Regierungserklärung: Merz stellt Reformprogramm im Bundestag vor

    Kanzler Merz gibt heute eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Es wird erwartet, dass er sowohl auf den NATO-Gipfel als auch auf die von den Koalitionsspitzen beschlossenen Reformen eingeht. Von J. Mayr.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundeskanzler #Regierungserklärung #Deutschland #SchwarzRot #Regierung #Reformen

  9. Heute u. a. in der 83. Plenarsitzung #LTBY:

    ▶️ #Regierungserklärung des Staatsministers für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie zum Thema: „Firmengründer und -übernehmer sind der Motor unseres Wohlstands“
    ▶️ Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: „Neue Gefahren, alte Baustellen: Bayerns Polizei muss zukunftsfest werden!“

    LIVE auf: youtube.com/watch?v=163YZYYFRM4

  10. Chancellor’s policy statement to European Council

    In his policy statement ahead of the European Council meeting in Brussels in mid-June, Federal Chancellor Friedrich Merz…
    #Europe #EU #EuropeanCouncil #Bundeskanzler #Europa #EuropäischerRat #FriedrichMerz #Regierungserklärung
    europesays.com/europe/71366/

  11. Aus dem egomanisch_patriarchalen Chauvinismus unseres #merz wird plötzlich ein #wir - um sich als große Klappe dahinter demnächst zu verstecken?! #regierungserklarung #kanzler #reform #cdu #spd #tassenimschrank #politik

  12. Regierungserklärung: Der Kanzler versucht sich als Mutmacher

    Je ernster die politische Lage, desto unverdrossener gibt sich der Kanzler in seiner Regierungserklärung. Aber letztlich wirkt es wie eine Überlebensstrategie, gerade auch mitten in schwierigen Reformdebatten. Von Corinna Emundts.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Regierungserklärung #Merz

  13. „Wir brauchen neuen Mut für eine neue Zeit“: Staatsministerium Baden-Württemberg

    stm.baden-wuerttemberg.de/de/m

    > In einer #Regierungserklärung im Landtag hat Ministerpräsident #CemÖzdemir die Schwerpunkte der neuen Landesregierung vorgestellt. Um gemeinsam gut durch die Krise kommen, brauche es Mut, Zusammenhalt und neue Ideen, betonte der Regierungschef.

  14. #Alle Kinder in #Bayern sind #UNSEREKINDER! ALLE! 😀 🌱 👯

    #Ministerpräsident #MarkusSöder ( #CSU) stellt in einer #Regierungserklärung im #BayerischenLandtag die politischen #Schwerpunkte der #Staatsregierung für die kommenden Monate vor. Im Fokus stehen #Wirtschaft und die Modernisierung des Freistaats. Das #BR Fernsehen überträgt die Regierungserklärung und die anschließende Aussprache im #Landtag in einer #Sondersendung.

    #Demokratie #KinderundEnkel #Minderheitenschutz #Cannabis #Hanf #Söder

  15. Appelle ins Land und in Richtung Brüssel, klare Kante gegenüber Washington - Kanzler Merz versucht sich als Kämpfer in einer komplizierter werdenden Welt. Und wird dabei sehr grundsätzlich. Von Corinna Emundts.#Merz #Regierungserklärung #Außenpolitik
    Regierungserklärung zur Außenpolitik: Nicht ohne Europa
  16. Regierungserklärung zur Außenpolitik: Nicht ohne Europa

    Appelle ins Land und in Richtung Brüssel, klare Kante gegenüber Washington - Kanzler Merz versucht sich als Kämpfer in einer komplizierter werdenden Welt. Und wird dabei sehr grundsätzlich. Von Corinna Emundts.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Merz #Regierungserklärung #Außenpolitik

  17. Angesichts einer unsicheren Weltlage hat Kanzler Merz die EU dazu aufgerufen, selbstbewusst und geschlossen aufzutreten. Die Gemeinschaft müsse politisch und wirtschaftlich ihre Stärken besser ausspielen, sagte er in seiner Regierungserklärung.#Merz #Regierungserklärung
    Regierungserklärung von Merz: "Nicht länger unter Wert verkaufen"
  18. Regierungserklärung von Merz: "Nicht länger unter Wert verkaufen"

    Angesichts einer unsicheren Weltlage hat Kanzler Merz die EU dazu aufgerufen, selbstbewusst und geschlossen aufzutreten. Die Gemeinschaft müsse politisch und wirtschaftlich ihre Stärken besser ausspielen, sagte er in seiner Regierungserklärung.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Merz #Regierungserklärung

  19. In einer angespannten Weltlage gibt Kanzler Merz heute eine Regierungserklärung ab. Zu Beginn seiner Amtszeit hatte er Führung versprochen. Nur ist das in der Praxis nicht immer leicht umzusetzen. Von Ruth Kirchner.#Merz #Außenpolitik #USA #Iran #Regierungserklärung
    Wie sich die deutsche Außenpolitik in Großmachtzeiten aufstellt
  20. Wie sich die deutsche Außenpolitik in Großmachtzeiten aufstellt

    In einer angespannten Weltlage gibt Kanzler Merz heute eine Regierungserklärung ab. Zu Beginn seiner Amtszeit hatte er Führung versprochen. Nur ist das in der Praxis nicht immer leicht umzusetzen. Von Ruth Kirchner.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Merz #Außenpolitik #USA #Iran #Regierungserklärung

  21. "Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Infratest-dimap betrachten nur noch knapp ein Siebentel der Befragten die USA als vertrauenswürdigen Partner."

    Der Möchtegern-Zar aus Moskau wird es mit Freuden hören. Man könnte fast glauben, Trump sei als nützlicher Idiot Putins installiert worden.
    #merz #regierungserklärung #stoptrump

    dw.com/de/merz-trump-und-europ

  22. In seiner nach der Grönland-Krise anberaumten Regierungserklärung wollte Merz offenbar Zuversicht verbreiten - gerade angesichts der dramatischen Weltlage. Vieles ließ er dabei allerdings offen. Von Corinna Emundts.#Merz #Regierungserklärung #Trump #Europa
    Regierungserklärung zur Außenpolitik: Merz versucht es mit Zuversicht
  23. Regierungserklärung zur Außenpolitik: Merz versucht es mit Zuversicht

    In seiner nach der Grönland-Krise anberaumten Regierungserklärung wollte Merz offenbar Zuversicht verbreiten - gerade angesichts der dramatischen Weltlage. Vieles ließ er dabei allerdings offen. Von Corinna Emundts.

    ➡️ tagesschau.de/inland/merz-regi

    #Merz #Regierungserklärung #Trump #Europa

  24. "Wir werden den Vereinigten Staaten von Amerika immer die Hand der Zusammenarbeit reichen."

    Ich verstehe durchaus den schwierigen Spagat, den der Kanzler hier machen muss. Allerdings heißt den #USA die Hand zu reichen derzeit leider auch dem #Faschismus die Hand zu reichen - mit allen Konsequenzen, die die Partnerschaft mit einem autoritären System nach sich zieht.

    #merz #regierungserklärung #stoptrump

    n-tv.de/politik/Friedrich-Merz

  25. "Außenpolitisch spricht sich Weidel dafür aus, dem von US-Präsident Donald Trump initiierten Friedensrat beizutreten. Es brauche eine Alternative zu den "handlungsunfähigen" Vereinten Nationen." [Die Zeit -
    Debatte #Regierungserklärung 29.01.2026]
    Jawoll Frau Obersturmbannführer !
    🕊 #fckafd

  26. Bundeskanzler Merz gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zur außenpolitischen Lage ab. Darin will er vor allem auf die Beziehungen zur USA eingehen. Die Entwicklungen im Liveblog.#Liveblog #Merz #Regierungserklärung
    Live im Bundestag: ++ Merz gibt Regierungserklärung ab ++
  27. Live im Bundestag: ++ Merz gibt Regierungserklärung ab ++

    Bundeskanzler Merz gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zur außenpolitischen Lage ab. Darin will er vor allem auf die Beziehungen zur USA eingehen. Die Entwicklungen im Liveblog.

    ➡️ tagesschau.de/newsticker/liveb

    #Liveblog #Merz #Regierungserklärung

  28. @peterjelinek Jetzt ist die Grenze deutlich überschritten und das schriftlich auf der Plattform, welcher Politiker:innen vertrauen - „X“. Ist das für unsere Politiker:innen der @Bundesregierung immer noch zu komplex? Es wäre an der Zeit, dass sich #Merz nun erklärt. Position bezieht. Und alles in die Wege leitet für ein Verbot der #NoAfD.

    #AfDVerbotJetzt #Regierungserklärung

  29. Merz sieht historische Zäsur - und bekräftigt Ukraine-Hilfe

    Kanzler Merz hat von einem "Epochenbruch" gesprochen und eine aktive Rolle Deutschlands gefordert. Dafür sei auch Abschreckung nötig, sagte er in seiner Regierungserklärung. Auch zu einer möglichen Wehrpflicht äußerte sich Merz.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Merz #Regierungserklärung #Ukraine

  30. Vor EU-Gipfel: Nutzung des russischen Vermögens - ja oder nein?

    Beim EU-Gipfel will der Bundeskanzler für die Nutzung des eingefrorenen russischen Staatsvermögens zur Unterstützung der Ukraine werben. Merz sieht darin eine Schlüsselfrage der EU und gibt heute eine Regierungserklärung ab.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regierung

    #Regierungserklärung #EUGipfel #Ukraine

  31. 💶„Haushalt des Freistaates Bayern“ – so das Thema der #Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder.
    💬Zitate von allen Fraktionen aus der anschließenden Aussprache gibt’s hier im Video! 👇 #haushalt

  32. Regierungserklärung von Kanzler Merz: "Nur Stärke bewahrt Frieden"

    Bundeskanzler Merz hat im Bundestag eine größere militärische Stärke Europas gefordert. Nur so könne man eine Friedensmacht sein, sagte er in seiner Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel in der nächsten Woche.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regierung

    #Merz #Regierungserklärung

  33. Neuer IMI-Standpunkt von Jürgen Wagner zur #Regierungserklärung von BW-Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die die Durchmilitarisierung "des Ländles" mit aller Kraft vorantreiben soll. Jetzt kostenlos nachlesen:
    imi-online.de/2025/07/25/oli

  34. 📂 Koalition.
    └📂 #Regierungserklärung.
    └📂 Maßnahmen zum #Klimaschutz.
    └⚠️ Dieser Ordner ist leer.

  35. Merz im Bundestag - Zwischenstopp Regierungserklärung

    Angesichts der Weltlage gibt es für Friedrich Merz genügend Gründe, seine Politik zu erklären. Auch im Bundestag zeigte sich nun: Der Kanzler ist aktuell vor allem auf außenpolitischer Mission. Von Torben Ostermann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Regierungserklärung #Merz

  36. Merz sieht Deutschland "zurück auf der internationalen Bühne"

    Dank Schwarz-Rot wird laut Kanzler Merz in der Welt eine "neue Entschlossenheit" Deutschlands registriert. In seiner Regierungserklärung forderte er einen Gaza-Waffenstillstand - und Stärke gegenüber Russland.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Merz #Regierungserklärung #SchwarzRot #NATO #EU

  37. In seiner Aufzählung von #Kriegsgräuel:n nennt #NichtMeinKanzler dreierlei:
    - den "Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine"
    - den "barbarischen Angriff der Hamas auf Israel"
    - das "iranische Terrorregime"

    Ende der Durchsage. Keine Pointe.

    Komplizentschaft in Völkermord. Täglich aufs Neue präsentiert durch die deutsche #Bundesregierung, heute in der
    #Regierungserklärung von #Merz
    youtube.com/watch?v=ohAOsD6J34

Share on Mastodon

Enter the server where you have an account.