#regierungserklarung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #regierungserklarung, aggregated by home.social.
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Federal Chancellor’s post-European Council policy statement
“In these weeks and months, we are all witnessing a rapid political change in our reality”, said Federal…
#Europe #EU #EuropeanCouncil #BundeskanzlerMerz #EuropäischerRat #NATO #Regierungserklärung #transatlantischesBündnis #Wettbewerbsfähigkeit
https://www.europesays.com/europe/14089/ -
Die erste #Regierungserklärung von Friedrich #Merz war – Trommelwirbel – eine #Kriegserklärung. Bemerkenswert dabei: Der unverhohlene Bruch mit dem Zwei-plus-vier-Vertrag. https://www.unsere-zeit.de/vertragsbruch-mit-ansage-4803606/
Illustration: UZ
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Die erste #Regierungserklärung von Friedrich #Merz war – Trommelwirbel – eine #Kriegserklärung. Bemerkenswert dabei: Der unverhohlene Bruch mit dem Zwei-plus-vier-Vertrag. https://www.unsere-zeit.de/vertragsbruch-mit-ansage-4803606/
Illustration: UZ
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Hat sich jmd die Rede von #Spahn im #Bundestag angetan?
#Regierungserklärung #CDU
Ein Dokument der Menschenverachtung, Demokratieverachtung, Demagogie, Arroganz, der Hetze, der politischen Lügen. UNERTRÄGLICH.
Nur dank der Einordnung von #Höfgen erträglich gemacht. Danke. -
#Spahn stellt sich, aufgeblasen wie immer, tatsächlich hin und wirft #Dröge mangelnde #Demut vor, weil die #Grünen angeblich die 💩fD-Zahlen verdoppelt hätten. Dieser blasiert-arrogante radikale Möchtegern-Demokrat hat wohl zu viel Lack gesoffen! #Bundestag #Aussprache #Regierungserklärung
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Es ist erstaunlich, wenn #merz alles vertraut: Bauern, Industrie, Firmen - aber #Armutsbetroffenen vertraut er nicht. Warum vertraut Herr Merz mir nicht? Was habe ich getan, dass ich kein Vertrauen verdiene?
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Es ist erstaunlich, wenn #merz alles vertraut: Bauern, Industrie, Firmen - aber #Armutsbetroffenen vertraut er nicht. Warum vertraut Herr Merz mir nicht? Was habe ich getan, dass ich kein Vertrauen verdiene?
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Es ist erstaunlich, wenn #merz alles vertraut: Bauern, Industrie, Firmen - aber #Armutsbetroffenen vertraut er nicht. Warum vertraut Herr Merz mir nicht? Was habe ich getan, dass ich kein Vertrauen verdiene?
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Kölner Ford-Arbeiter streiken • Großbrand in Schulzentrum in Erkrath • Merz gibt erste Regierungserklärung ab#GutenMorgen #GuMo #14052025 #Ford #Köln #Streik #Erkrath #Schule #Schulzentrum #Merz #Regierungserklärung #Nato #Verteidigungsausgaben
Guten Morgen, NRW! -
Ooookeey .. wenn #Ministerpräsident #ReinerHaseloff schon in seiner #Regierungserklärung "vergisst" zu erwähnen, dass der Tatverdächtige des #Anschlag von #Magdeburg höchstwahrscheinlich aus #islamophoben, #rechtsextremen Motiven gehandelt hat, aber betont, dass das #Asylrecht auf den "#Prüfstand" gehört um "gesellschaftliche Konflikte" zu vermeiden - dann weiß ich auch schon wie diese "#RückhaltloseAufklärung" ablaufen wird.
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Dünne Rede mit viel Mimimi von Fritze Merz im #Bundestag anlässlich der #Regierungserklärung. Es ist halt irgendwie blöd, einerseits Krawall machen zu wollen, und andererseits sich staatstragend geben zu müssen. Und ganz viel Gejammer von der Partei des Polarisierens und des Spaltens. Wer bei Scholz schon dachte, schlimmer geht es nicht, dem wird bei #Merz und der #Unionkorrupt angst und bange...! #BTW25
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Scholz gibt Regierungserklärung ab • Ford in Köln führt Kurzarbeit ein • Sozialverbände protestieren gegen Kürzungen#GutenMorgen #GuMo #13112024 #GutenMorgenNRW #Regierungserklärung #Scholz #Bundestag #Ford #Kurzarbeit #Köln #Christkind-Postamt #Engelskirchen
Guten Morgen, NRW! -
🔴 Ab 9 Uhr LIVE: Ministerpräsident Winfried #Kretschmann zum großen #Bildungspaket für gerechte, attraktive & zukunftsfähige Schulen in #BadenWürttemberg
➡️ Stream: https://landtag-bw.de/home/mediathek/landtag-live.html
@Landtag_BW
#Regierungserklärung -
@Cando HAHA, passend grad #Soeder so: "Wer "Sieg XXXX" in ein Gästebuch schreibt, bei dem muss im Leben was schief gelaufen sein"
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... Bei #Flugblatt geht sowas in der Art aber ja scheinbar schon.. -
Today's top ten tag trends:
10: #betterlatethannever
9: #見た人も無言で黄色いものをあげる
8: #thicktrunktuesday
7: #MardiPatisserie
6: #Ofarim
5: #regierungserklarung
4: #acmbvb
3: #gbbo
2: #givingtuesday
1: #billnyethescienceguyasong -
Bei der #Regierungserklärung zur Lage in #Israel richtet @katdro ihr Wort an den israelischen Botschafter Ron Prosor und erneuert unser Versprechen an das israelische Volk 👇
#WeStandWithIsrael -
Regierungserklärung zu Europa: Ein Kanzler sucht die Mitte
In Scholz' Regierungserklärung zu Europa wird klar, wen er für den Chefaußenpolitiker hält: sich selbst. Der Kanzler versucht, ein paar aktuelle Risse der Koalition zu kitten. Doch die Probleme scheinen durch. Von Corinna Emundts.
#Bundeskanzler #Regierungserklärung #EuropäischerRat #Migration
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Regierungserklärung zu Europa: Ein Kanzler sucht die Mitte
In Scholz' Regierungserklärung zu Europa wird klar, wen er für den Chefaußenpolitiker hält: sich selbst. Der Kanzler versucht, ein paar aktuelle Risse der Koalition zu kitten. Doch die Probleme scheinen durch. Von Corinna Emundts.
#Bundeskanzler #Regierungserklärung #EuropäischerRat #Migration
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Regierungserklärung zu Europa: Ein Kanzler sucht die Mitte
In Scholz' Regierungserklärung zu Europa wird klar, wen er für den Chefaußenpolitiker hält: sich selbst. Der Kanzler versucht, ein paar aktuelle Risse der Koalition zu kitten. Doch die Probleme scheinen durch. Von Corinna Emundts.
#Bundeskanzler #Regierungserklärung #EuropäischerRat #Migration
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Regierungserklärung zu Europa: Ein Kanzler sucht die Mitte
In Scholz' Regierungserklärung zu Europa wird klar, wen er für den Chefaußenpolitiker hält: sich selbst. Der Kanzler versucht, ein paar aktuelle Risse der Koalition zu kitten. Doch die Probleme scheinen durch. Von Corinna Emundts.
#Bundeskanzler #Regierungserklärung #EuropäischerRat #Migration
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Regierungserklärung zu Europa: Ein Kanzler sucht die Mitte
In Scholz' Regierungserklärung zu Europa wird klar, wen er für den Chefaußenpolitiker hält: sich selbst. Der Kanzler versucht, ein paar aktuelle Risse der Koalition zu kitten. Doch die Probleme scheinen durch. Von Corinna Emundts.
#Bundeskanzler #Regierungserklärung #EuropäischerRat #Migration
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Vor dem Sondergipfel warnt Kanzler Olaf Scholz die EU vor einem "Subventionswettlauf" mit den USA. Statt neuer Fonds für den Klimaschutz müsse es erst eine Analyse geben.
Scholz dämpft Hoffnung auf grüne Förderprogramme | DW | 08.02.2023
#Deutschland #Bundeskanzler #Regierungserklärung #OlafScholz #USA #klimafreundlicheTechnologie #Investitionen #Subventionen
