#referenden — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #referenden, aggregated by home.social.
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Trotz der 3 gestrigen Nein zu Parlamentsvorlagen: Es ist nicht so, dass die Bundesbehörden ihre Vorlagen an der Urne immer seltener durchbringen. Gerade bei fak. #Referenden zeigt der Trend seit 1971 immer noch leicht nach oben, freilich mit Ausreisser in der laufenden Legislatur.
Tatsächlich weniger durchsetzungsfähig geworden sind die Behörden bei #Volksinitiativen: Solche werden mittlerweile häufiger angenommen, gegen die Empfehlungen von BR&Parlament.Datenquelle: ➡️https://swissvotes.ch/page/dataset
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Das 🇨🇭 Bundesgesetz über die politischen Rechte (BPR) ist über 40 Jahre alt.
📜 Es regelt die #Volksabstimmungen, #Volksinitiativen, #Referenden und #Nationalratswahlen
⚖️ Trotz der grossen Bedetung der direkten Demokratie gibt es noch keinen Kommentar zum BPR!💪 Das ändern wir nun. Schritt für Schritt.
👉 Im https://onlinekommentar.ch/de erscheinen sukzessive Kommentare zu einzelnen Artikeln des BPR
🚀 Inzwischen sind es über 30 Artikel
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Gibt es eigentlich ergriffene #Referenden und #Initiativen auf #Bundesebene in der #Schweiz als #RSS-Feed oder so? Wäre ja gut, wenn man sich schon Anfang der #Sammelperiode für (oder gegen) eine Unterstützung entscheiden könnte, anstatt erst, wenn man kurz vor #Sammelfrist-Ende zufällig davon erfährt und bereits Gefahr läuft, dass die eigene Unterschrift erst zu spät beglaubigt eintrifft.
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In mehreren russischen Städten demonstrieren die Menschen gehen Putins Ankündigung einer Teilmobilmachung. Westliche Staaten werten Putins Schritt als Verzweiflungstat. Ein Überblick.
Ukraine aktuell - Aktivisten: Hunderte Festnahmen bei Protesten in Russland | DW | 21.09.2022
#Ukraine #Russland #Referenden #Volksabstimmungen #BesetzteGebiete #EU #Sanktionen #Generalmobilmachung #Kriegsrecht #USA -
Putins Ankündigung einer Teilmobilmachung wird von westlichen Staaten als Zeichen der Schwäche, Verzweiflungstat aber auch als neue Eskalation bewertet. Die Ukraine gibt sich betont gelassen. Ein Überblick.
Ukraine aktuell: Westen werten russische "Teilmobilmachung" als Zeichen der Schwäche | DW | 21.09.2022
#Ukraine #Russland #Referenden #Volksabstimmungen #BesetzteGebiete #EU #Sanktionen #Generalmobilmachung #Kriegsrecht #USA -
Zugleich bekräftigt der Kremlchef die russischen Annexionspläne in der Ostukraine. Der ukrainische Präsident Selenskyj gibt sich dennoch gelassen wegen der geplanten Referenden. Ein Überblick.
Ukraine aktuell: Putin kündigt "Teilmobilmachung" in Russland an | DW | 21.09.2022
#Ukraine #Russland #Referenden #Volksabstimmungen #BesetzteGebiete #EU #Sanktionen #Generalmobilmachung #Kriegsrecht #USA