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#referenden — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #referenden, aggregated by home.social.

  1. Trotz der 3 gestrigen Nein zu Parlamentsvorlagen: Es ist nicht so, dass die Bundesbehörden ihre Vorlagen an der Urne immer seltener durchbringen. Gerade bei fak. #Referenden zeigt der Trend seit 1971 immer noch leicht nach oben, freilich mit Ausreisser in der laufenden Legislatur.
    Tatsächlich weniger durchsetzungsfähig geworden sind die Behörden bei #Volksinitiativen: Solche werden mittlerweile häufiger angenommen, gegen die Empfehlungen von BR&Parlament.

    Datenquelle: ➡️swissvotes.ch/page/dataset

  2. Das 🇨🇭 Bundesgesetz über die politischen Rechte (BPR) ist über 40 Jahre alt.

    📜 Es regelt die #Volksabstimmungen, #Volksinitiativen, #Referenden und #Nationalratswahlen

    ⚖️ Trotz der grossen Bedetung der direkten Demokratie gibt es noch keinen Kommentar zum BPR!

    💪 Das ändern wir nun. Schritt für Schritt.

    👉 Im onlinekommentar.ch/de erscheinen sukzessive Kommentare zu einzelnen Artikeln des BPR

    🚀 Inzwischen sind es über 30 Artikel

    #Volksrechte #Recht #openaccess

  3. Gibt es eigentlich ergriffene #Referenden und #Initiativen auf #Bundesebene in der #Schweiz als #RSS-Feed oder so? Wäre ja gut, wenn man sich schon Anfang der #Sammelperiode für (oder gegen) eine Unterstützung entscheiden könnte, anstatt erst, wenn man kurz vor #Sammelfrist-Ende zufällig davon erfährt und bereits Gefahr läuft, dass die eigene Unterschrift erst zu spät beglaubigt eintrifft.

    #Volksinitative #Referendum #Eidgenossenschaft #Bund

  4. Putins Ankündigung einer Teilmobilmachung wird von westlichen Staaten als Zeichen der Schwäche, Verzweiflungstat aber auch als neue Eskalation bewertet. Die Ukraine gibt sich betont gelassen. Ein Überblick.
    Ukraine aktuell: Westen werten russische "Teilmobilmachung" als Zeichen der Schwäche | DW | 21.09.2022
    #Ukraine #Russland #Referenden #Volksabstimmungen #BesetzteGebiete #EU #Sanktionen #Generalmobilmachung #Kriegsrecht #USA
  5. Zugleich bekräftigt der Kremlchef die russischen Annexionspläne in der Ostukraine. Der ukrainische Präsident Selenskyj gibt sich dennoch gelassen wegen der geplanten Referenden. Ein Überblick.
    Ukraine aktuell: Putin kündigt "Teilmobilmachung" in Russland an | DW | 21.09.2022
    #Ukraine #Russland #Referenden #Volksabstimmungen #BesetzteGebiete #EU #Sanktionen #Generalmobilmachung #Kriegsrecht #USA