#referenden — Public Fediverse posts

Stopp! Seit Oktober streichen Gemeinden gültige #Unterschriften für #Initiativen und #Referenden. Quasi über Nacht wurden die #Regeln verschärft.

#Unterschriftensammlung #Initiative #Referendum

👉 Fordere jetzt #Bundeskanzler #Rossi auf, die #Volksrechte zu schützen und unterschreibe den offenen Brief: https://wecollect.ch/projekte/offener-brief-an-bundeskanzler-rossi

Trotz der 3 gestrigen Nein zu Parlamentsvorlagen: Es ist nicht so, dass die Bundesbehörden ihre Vorlagen an der Urne immer seltener durchbringen. Gerade bei fak. #Referenden zeigt der Trend seit 1971 immer noch leicht nach oben, freilich mit Ausreisser in der laufenden Legislatur.
Tatsächlich weniger durchsetzungsfähig geworden sind die Behörden bei #Volksinitiativen: Solche werden mittlerweile häufiger angenommen, gegen die Empfehlungen von BR&Parlament.

Datenquelle: ➡️https://swissvotes.ch/page/dataset

Trotz der 3 gestrigen Nein zu Parlamentsvorlagen: Es ist nicht so, dass die Bundesbehörden ihre Vorlagen an der Urne immer seltener durchbringen. Gerade bei fak. #Referenden zeigt der Trend seit 1971 immer noch leicht nach oben, freilich mit Ausreisser in der laufenden Legislatur.
Tatsächlich weniger durchsetzungsfähig geworden sind die Behörden bei #Volksinitiativen: Solche werden mittlerweile häufiger angenommen, gegen die Empfehlungen von BR&Parlament.

Datenquelle: ➡️https://swissvotes.ch/page/dataset

Referendum in Irland zu Familie und Rolle der Frau gescheitert

Mit einem Referendum sollte in Irland ein Verfassungsartikel zur Ehe und zur Rolle der "Frau im Haushalt" geändert werden. Regierungschef Varadkar gab nun jedoch das Scheitern bekannt. Seine Regierung werde "das Ergebnis akzeptieren".

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/irland-referendum-gescheitert-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Irland #Referenden #Familie #Frau

Referendum in Irland zu Familie und Rolle der Frau gescheitert

Mit einem Referendum sollte in Irland ein Verfassungsartikel zur Ehe und zur Rolle der "Frau im Haushalt" geändert werden. Regierungschef Varadkar gab nun jedoch das Scheitern bekannt. Seine Regierung werde "das Ergebnis akzeptieren".

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/irland-referendum-gescheitert-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Irland #Referenden #Familie #Frau

@MrGR

Direkte #Demokratie zeichnet sich nicht dadurch aus, dass Bürger:innen Gesetze beeinflussen können, sondern dadurch, dass sie über Gesetzte entscheiden. Dabei gibt es verschiedene Möglichkeiten bzw. Verfahren wie obligatorische und fakultative #Referenden sowie initiierende Gesetzesinitiativen.

Und ich sehe keine Gründe, warum das, was in #Deutschland auf Landes- und kommunaler Ebene gut funktioniert, nicht auch auf Bundesebene möglich sein sollte.
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Das 🇨🇭 Bundesgesetz über die politischen Rechte (BPR) ist über 40 Jahre alt.

📜 Es regelt die #Volksabstimmungen, #Volksinitiativen, #Referenden und #Nationalratswahlen

⚖️ Trotz der grossen Bedetung der direkten Demokratie gibt es noch keinen Kommentar zum BPR!

💪 Das ändern wir nun. Schritt für Schritt.

👉 Im https://onlinekommentar.ch/de erscheinen sukzessive Kommentare zu einzelnen Artikeln des BPR

🚀 Inzwischen sind es über 30 Artikel

#Volksrechte #Recht #openaccess

Das 🇨🇭 Bundesgesetz über die politischen Rechte (BPR) ist über 40 Jahre alt.

📜 Es regelt die #Volksabstimmungen, #Volksinitiativen, #Referenden und #Nationalratswahlen

⚖️ Trotz der grossen Bedetung der direkten Demokratie gibt es noch keinen Kommentar zum BPR!

💪 Das ändern wir nun. Schritt für Schritt.

👉 Im https://onlinekommentar.ch/de erscheinen sukzessive Kommentare zu einzelnen Artikeln des BPR

🚀 Inzwischen sind es über 30 Artikel

#Volksrechte #Recht #openaccess

Gibt es eigentlich ergriffene #Referenden und #Initiativen auf #Bundesebene in der #Schweiz als #RSS-Feed oder so? Wäre ja gut, wenn man sich schon Anfang der #Sammelperiode für (oder gegen) eine Unterstützung entscheiden könnte, anstatt erst, wenn man kurz vor #Sammelfrist-Ende zufällig davon erfährt und bereits Gefahr läuft, dass die eigene Unterschrift erst zu spät beglaubigt eintrifft.

#Volksinitative #Referendum #Eidgenossenschaft #Bund

@dani_graf Zitat aus dem #SRF-Bericht zu gekauften #Unterschriften bei #Initiativem und #Referenden: "Genf und Neuenburg haben inzwischen das bezahlte Sammeln verboten."