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#rechtzeitig — Public Fediverse posts

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  1. Ekkehard von Weiher @[email protected] ·

    »Ausnahmsweise mal #rechtzeitig«
    solle sich der #Staat gegen #Rechts
    wehren: #Publizist Michel #Friedman

    spiegel.de/politik/deutschland

    #rechtzeitig #staat #rechts #publizist #friedman
  2. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Entstehen eines #vertraglich​en #Primäranspruch​s (z.B. #Übergabe und #Übereignung) im #Unterschied zu anderen #Anspruchsgrundlage​n im #BGB

    1. #Einigung
    2. Keine #Wirksamkeitshindernis​se

    #Definition von #Angebot und #Annahme im #Sinn §§ 145, 147 #BGB

    Zwei #übereinstimmend​e #Willenserklärung​en in #Form von #Angebot und #Annahme §§ 145, 147 #BGB, wobei #Annahme #rechtzeitig #erfolg​en #muss. § 147 BGB

    #Voraussetzung: #Tatbestandsmäßigkeit; #objektiv / #subjektiv

    #Fallbearbeitung

    #entstehen #vertraglich #unterschied #anspruchsgrundlage #bgb #einigung
  3. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rechtsinstitut der #Wiedereinsetzung in den #vorig​en #Stand;

    Eine #Fiktion, bei der es nicht um #Geltung einer #Fristverlängerung, sondern die #Bewirkung der #versäumt​en oder #nachgeholt​en #Prozesshandlung als #rechtzeitig gilt.

    #institution

    de.wikipedia.org/wiki/Wiederei

    #BVerfGE 40, 88 (90ff.)

    #rechtsinstitut #wiedereinsetzung #vorig #stand #fiktion #geltung