#rechtzeitig — Public Fediverse posts

»Ausnahmsweise mal #rechtzeitig«
solle sich der #Staat gegen #Rechts
wehren: #Publizist Michel #Friedman

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/michel-friedman-spricht-sich-fuer-afd-verbotsverfahren-aus-a-95b48ffc-c23b-4de0-aecc-11057625d80a

»Ausnahmsweise mal #rechtzeitig«
solle sich der #Staat gegen #Rechts
wehren: #Publizist Michel #Friedman

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/michel-friedman-spricht-sich-fuer-afd-verbotsverfahren-aus-a-95b48ffc-c23b-4de0-aecc-11057625d80a

#FDP, #CDUCSU #Neusprech:
- #Abhängigkeit ist #Freiheit
- #Verschwendung ist #Effizienz
- #Lösungen von früher sind #Zukunft
- #Rechtzeitig ist zu früh
- #Jetzt ist zu spät
- #Nichtstun ist #Regieren
- Reiche bereichern ist #sozial
- #Armut ist #Neid
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RT @Elektro_Robin
Die FDP teilt solche Kacheln auf LinkedIn und tut so, als sei das etwas Gutes.
Natürlich soll jeder Auto fahren, der das möchte. Aber die Zahl derer, für die das …
https://twitter.com/Elektro_Robin/status/1627681684542849029

#Entstehen eines #vertraglich​en #Primäranspruch​s (z.B. #Übergabe und #Übereignung) im #Unterschied zu anderen #Anspruchsgrundlage​n im #BGB

1. #Einigung
2. Keine #Wirksamkeitshindernis​se

#Definition von #Angebot und #Annahme im #Sinn §§ 145, 147 #BGB

Zwei #übereinstimmend​e #Willenserklärung​en in #Form von #Angebot und #Annahme §§ 145, 147 #BGB, wobei #Annahme #rechtzeitig #erfolg​en #muss. § 147 BGB

#Voraussetzung: #Tatbestandsmäßigkeit; #objektiv / #subjektiv

#Fallbearbeitung

#Rechtsinstitut der #Wiedereinsetzung in den #vorig​en #Stand;

Eine #Fiktion, bei der es nicht um #Geltung einer #Fristverlängerung, sondern die #Bewirkung der #versäumt​en oder #nachgeholt​en #Prozesshandlung als #rechtzeitig gilt.

#institution

https://de.wikipedia.org/wiki/Wiedereinsetzung_in_den_vorigen_Stand

#BVerfGE 40, 88 (90ff.)